Die Logik der Logistik

Wolfgang Albrecht

doi:10.3790/978-3-428-51918-7

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Albrecht, W. (2005). Die Logik der Logistik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51918-7

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Die Logik der Logistik

Albrecht, Wolfgang

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 36

(2005)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51918-7
978-3-428-11918-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51918-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 304
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Philosophy of language
History of philosophy, philosophical traditions

Pricing

Institution: € 60.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 39.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die vorliegende Arbeit versucht den Nachweis zu erbringen, daß die mathematische Logik genau das ist, was Kant in der Einleitung zur »transzendentalen Logik« als ein »Organon«, das heißt als eine »Logik des besonderen Verstandesgebrauches» bezeichnete. Weil die mathematischen Logiker glaubten, die traditionelle Logik müsse eben solch ein »Organon« und also mehr als ein bloßer »Kanon des Verstandes« sein, fiel es ihnen nicht schwer, ihre Kritik mit dem Hinweis auf die Unbrauchbarkeit jener für spezielle mathematische Belange zu bestreiten.

In seiner im Heft 3-4/1955 der Philosophischen Rundschau erschienenen Rezension schreibt B. v. Freytag Löringhoff: »Ein höchst bedeutendes, knapp und klar geschriebenes Buch. Der Verfasser reiht sich damit unter die Philosophen ein, die seit langem und vor allem seit einigen Jahren in zunehmendem Maße gegen die Ansprüche der Logistik in der Logik Protest erheben.«

Die stete Nachfrage nach dieser Arbeit zeigt, daß sie auch heute noch Grundlage zahlreicher wissenschaftlicher Diskussionen ist. Deshalb hat der Verlag beschlossen, eine zweite, unveränderte Auflage herauszubringen, die nun in der Reihe »Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte« (PPG) erscheint.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	19
1. Kapitel: DCGK und Entsprechenserklärung	23
A. Entstehung des Deutschen Corporate Governance Kodex	23
I. Bedeutung und Herkunft des Regelungsinstruments „Corporate Governance Kodex"	23
1. Begriff „Corporate Governance"	23
2. Kein global einheitliches Modell von „Corporate Governance"	25
3. Anglo-amerikanische Herkunft des Regelungskonzepts „Verhaltenskodex"	26
a) Rechtstradition	27
b) Externe und interne Corporate Governance	27
c) Anglo-amerikanische Kodizes als Folge des dortigen Regelungssystems	28
II. Neuere Entwicklungen als Anlass fur den Deutschen Corporate Governance Kodex und die Entsprechenserklärung	30
1. Änderung der äußeren Bedingungen	30
a) Spektakuläre Unternehmenszusammenbrüche	30
b) Unternehmensfinanzierung	31
c) Zusammensetzung des Aktionärskreises, Globalisierung der Finanzmärkte	31
d) Internationalisierung	32
2. Wirkung dieser Veränderungen	33
a) Wettbewerb	33
b) Internationale Regelungsmuster	33
c) Verstärkung des „Prinzipal-Agent"-Konflikts	37
III. Ausarbeitung privater Kodizes in Deutschland	38
IV. DCGK und Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG	40
1. Empfehlungen der Baums-Kommission	40
2. Cromme-Kommission und das Transparenz- und Publizitätsgesetz	42
a) Arbeit der Cromme-Kommission	42
b) Transparenz- und Publizitätsgesetz	44
c) Doppelte Zielsetzung des Konzepts	45
aa) Informations- bzw. Kommunikationsfunktion	45
bb) Ordnungs- bzw. Regulierungsfunktion	46
V. Beschreibung des weiteren Untersuchungsgegenstands	47
B. Aufbau und Inhalt von DCGK und Entsprechenserklärung	47
I. Kategorisierung und Aufbau des Kodex	47
1. Gesetzeswiederholungen	48
2. Empfehlungen	48
3. Anregungen	49
4. Inhaltsübersicht	50
II. Entsprechenserklärung nach § 161 AktG	51
1. Vergleich der Erklärungspflicht von Kodex und § 161 AktG	52
2. Änderungen der Formulierung des § 161 AktG im Gesetzgebungsverfahren	54
3. Übergangsvorschrift des § 15 EG AktG	55
III. Weitere gesetzliche Flankierung	56
IV. Adressatenkreis des Deutschen Corporate Governance Kodex und der Entsprechenserklärung	57
1. Kodex	57
a) Unterscheidung börsennotierter und nicht notierter Gesellschaften	57
b) Keine Differenzierung nach der Größe der Gesellschaft	59
2. Entsprechenserklärung	59
V. Rechtsnatur des Deutschen Corporate Governance Kodex	61
1. Formelles Gesetz oder Verordnung	61
2. „Mittlere Regelungsebene"	62
3. Vergleich mit Insiderhandels-Richtlinien, Übernahme-Kodex, Vertragsrecht	65
4. Vergleich mit „Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung" (GoB)	67
5. Handelsbrauch i.S.v. § 346 HGB	67
6. Handelsgewohnheitsrecht	72
7. „Soft law"	72
C. Zusammenfassung	74
2. Kapitel: Überblick über die Haftungstatbestände	75
A. Unterscheidung von Innen- und Außenhaftung	75
B. Die einzelnen Haftungstatbestände	76
I. Haftung aus §§ 93 Abs. 2, 116 AktG	76
II. Erklärungs- und Vertrauenshaftung	77
1. Haftung aus § 311 Abs. 2 BGB (culpa in contrahendo)	77
2. Bürgerlichrechtliche Prospekthaftung	77
3. Spezialgesetzliche Prospekthaftung	77
III. Haftung aus Tatbeständen des Deliktsrechts	78
1. Haftung aus § 117 AktG	78
2. Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB	79
3. Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. einem Schutzgesetz	79
4. Haftung aus § 826 BGB	80
IV. Konzernrechtliche Haftungstatbestände	80
C. Zusammenfassende Bewertung der Tatbestände	81
3. Kapitel: Innenhaftung der Aufsichtsratsmitglieder	82
A. Einführung zur Haftung aus §§ 93 Abs. 2, 116 AktG	82
B. Pflichtverletzung	82
I. Pflichtverletzung durch Verstoß gegen die Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG	84
1. Zeitlicher Bezugsrahmen der Entsprechenserklärung	84
a) Vergangenheitsbezug	85
b) Zukunftsbezug	85
aa) Argumente gegen einen Zukunftsbezug	85
bb) Argumente für einen Zukunftsbezug	86
cc) Bewertung und Ergebnis	88
2. Kompetenzverteilung zwischen Aufsichtsrat und Vorstand	90
a) Unterscheidung von Erklärungspflicht und Entscheidungszuständigkeit	91
b) Umfang der Entscheidungszuständigkeit des Aufsichtsrats	93
aa) Empfehlungen an den Aufsichtsrat	94
bb) Empfehlungen an einzelne Mitglieder des Aufsichtsrats	96
cc) Empfehlungen an den Aufsichtsratsvorsitzenden	97
dd) Empfehlungen an den Vorstand	99
ee) Empfehlungen an die Hauptversammlung	102
c) Differenzierung nach Vergangenheits- und Zukunftserklärung	103
d) Konsultationspflicht des entscheidungsbefugten Organs	105
e) Zusammenfassung der Entscheidungskompetenzen	106
3. Unterscheidung von Erklärung im Außenverhältnis und interner Beschlussfassung der Verwaltungsorgane	107
a) Keine Pflicht zur gemeinsamen Verlautbarung der Erklärung nach außen	107
b) Keine Pflicht zur gemeinsamen internen Willensbildung	111
4. Übertragung der internen Willensbildung des Aufsichtsrats über den Inhalt der Erklärung an einen Ausschuss?	112
a) Meinungsstand	113
b) Differenzierende Überlegungen	113
c) Schlussfolgerung	114
5. Verletzung der Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung	115
a) Verstoß gegen formale Voraussetzungen	115
aa) Adressaten der Erklärung	117
bb) Äußerliche Form der Erklärung	118
cc) Dauerhaftes Zugänglichmachen gem. § 161 S. 2 AktG	118
b) Verstoß gegen inhaltliche Voraussetzungen	124
aa) Unterlassen jeglicher bzw. nicht rechtzeitige Erklärung	124
bb) Unvollständige Abgabe der Erklärung	129
(1) Keine Prüfungspflicht der rechtlichen Richtigkeit der Kodexformulierung	129
(2) Erklärung über vergangenes und zukünftiges Verhalten	131
(3) Inhalt und Umfang der positiven Entsprechenserklärung	132
(4) Inhalt und Umfang der Negativerklärung	132
cc) Wahrheitswidrige Erklärung	135
(1) Verpflichtung aus § 161 AktG zur Abgabe inhaltlich richtiger Erklärung	135
(2) Erklärungspflicht für geringfügige Einzelabweichungen	138
(a) Kein Abstellen auf die Häufigkeit einer Abweichung	138
(b) Keine „Wesentlichkeitsschwelle"	138
c) Erforderlichkeit einer Korrekturerklärung	140
aa) Abweichungen von der Zukunftserklärung	140
(1) Argumente für und wider eine Korrekturverpflichtung	141
(2) Bewertung und Ergebnis	144
(3) Einzelheiten der Korrekturerklärung	145
(a) Zuständigkeit zur Abgabe der Korrekturerklärung	145
(b) Form der Korrekturerklärung	146
(c) Inhaltliche Anforderungen	147
(d) Zeitspanne zur Abgabe der Korrekturerklärung	150
(aa) Unzulässigkeit einer „Vorab-Korrekturerklärung" durch den Vorstand	152
(bb) Einberufung einer Sondersitzung des Aufsichtsrats	155
(cc) Delegation an einen Ausschuss	158
bb) Abweichung von der Vergangenheitserklärung	160
cc) Änderung des Kodexinhalts	161
d) Organisationspflichten als Folge des Auseinanderfallens von Erklärungs- und Entscheidungskompetenz	161
aa) Organisationspflichten in Hinblick auf die turnusgemäße Erklärung	162
(1) Empfehlungen an Aufsichtsrat und Hauptversammlung	163
(2) Empfehlungen an einzelne Mitglieder des Aufsichtsrats	163
(3) Empfehlungen an den Vorstand	165
bb) Organisationspflichten in Hinblick auf unterjährige Korrekturerklärungen	166
6. Zusammenfassung	167
II. Pflichtverletzung durch Verstoß gegen in Satzung oder Geschäftsordnung des Aufsichtsrats konkretisierte Kodexbestimmungen	167
III. Pflichtverletzung durch Verstoß gegen die allgemeine Sorgfaltspflicht nach §§ 93 Abs. 1 S. 1, 116 AktG	169
1. Sorgfaltsanforderungen an die Entscheidung über generelle An- oder (teilweise) Nichtanwendung der Kodexempfehlungen	170
a) Unternehmerische Entscheidung	171
b) Ermessensspielraum und dessen Grenzen	172
c) Übertragung auf die Entscheidung über die Kodexbefolgung	173
2. Konkretisierung des allgemeinen Sorgfaltsmaßstabs	177
a) Kein Haftungsausschluss bei tatsächlicher Befolgung der eigenen Entsprechenserklärung	177
b) Konkretisierung von Sorgfaltspflichten unabhängig von der eigenen Entsprechenserklärung	178
aa) Vergleich mit § 342 HGB und den GoB	181
bb) Wiedergabe „tatsächlicher Übung"	186
cc) Vergleich mit technischen Regelwerken privater Sachverständigengremien	190
(1) Ähnlichkeiten und Unterschiede von Kodex-Bestimmungen und DIN-Normen	191
(2) Einfluss von DIN-Normen auf zivilrechtliche Sorgfaltsmaßstäbe	196
(a) Keine Bindung der Gerichte	196
(b) Gründe für die Zuerkennung rechtlicher Relevanz	198
(c) Rechtliche Wirkung von Normbefolgung und Normabweichung	198
(d) Zusammenfassung	200
(3) Verfahrensgrundsätze bei Erstellung der DIN-Normen	201
(4) Übertragung auf die Kodexregelungen	202
(a) Fachkompetenz	203
(b) Verfahrensgrundsätze als „prozederale Richtigkeitsgewähr"	203
(aa) Transparenz und Publizität	204
(bb) Repräsentanz	204
(cc) Revisibilität	206
(dd) Zwischenergebnis	208
(c) Ansehen der Kodexregelungen und empirisch nachweisbare Schadensminimierung	209
(d) Ergebnis des Befundes unter Berücksichtigung der Beweislastregel der §§93 Abs. 2, 116 AktG	210
(5) Keine beweisrechtliche Wirkung für Organmitglieder nicht börsennotierter Gesellschaften	212
(6) Exkurs: Verfassungsrechtliche Bedenken	213
3. Überwachungspflicht bei (eingeschränkt) positiver Entsprechenserklärung	216
4. Zusammenfassung	219
C. Rechtswidrigkeit	219
D. Verschulden	220
E. Schaden und haftungsausfüllende Kausalität	223
I. Schadensbegriff und denkbare Schadenspositionen	224
II. Kausalität	229
F. Durchsetzung des Ersatzanspruchs	230
G. Zusammenfassung	232
4. Kapitel: Außenhaftung der Aufsichtsratsmitglieder	233
A. Vertrauens- und Prospekthaftung	233
I. § 311 Abs. 2 BGB (culpa in contrahendo, c.i.c.)	235
1. Fallgruppe der „Inanspruchnahme besonderen persönlichen Vertrauens"	235
2. Fallgruppe des „eigenen wirtschaftlichen Interesses"	236
II. Allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung	237
1. Prospektbegriff	239
2. Prospektvollständigkeit	241
3. Anwendbarkeit außerhalb des „grauen Kapitalmarktes"?	242
4. Anwendbarkeit auf dem Sekundärmarkt?	244
5. Stellungnahme und Entscheidung	245
III. Haftung für Inanspruchnahme von „Marktvertrauen"	250
B. Deliktische Haftung	251
I. Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB	251
II. Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. einem Schutzgesetz	254
1. Kodex als Schutzgesetz	254
2. § 161 AktG als Schutzgesetz	255
3. § 331 Nr. 1, 2 HGB als Schutzgesetz	256
4. § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG als Schutzgesetz	258
C. Zusammenfassung und Ausblick	259
5. Kapitel: Ergebnis der Untersuchung	260
Anhang: Empfehlungen mit Bezug zum Aufsichtsrat	263
Literaturverzeichnis	269
Stichwortverzeichnis	298

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