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Die Logik der Logistik

Albrecht, Wolfgang

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 36

(2005)

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Abstract

Die vorliegende Arbeit versucht den Nachweis zu erbringen, daß die mathematische Logik genau das ist, was Kant in der Einleitung zur »transzendentalen Logik« als ein »Organon«, das heißt als eine »Logik des besonderen Verstandesgebrauches» bezeichnete. Weil die mathematischen Logiker glaubten, die traditionelle Logik müsse eben solch ein »Organon« und also mehr als ein bloßer »Kanon des Verstandes« sein, fiel es ihnen nicht schwer, ihre Kritik mit dem Hinweis auf die Unbrauchbarkeit jener für spezielle mathematische Belange zu bestreiten.

In seiner im Heft 3-4/1955 der Philosophischen Rundschau erschienenen Rezension schreibt B. v. Freytag Löringhoff: »Ein höchst bedeutendes, knapp und klar geschriebenes Buch. Der Verfasser reiht sich damit unter die Philosophen ein, die seit langem und vor allem seit einigen Jahren in zunehmendem Maße gegen die Ansprüche der Logistik in der Logik Protest erheben.«

Die stete Nachfrage nach dieser Arbeit zeigt, daß sie auch heute noch Grundlage zahlreicher wissenschaftlicher Diskussionen ist. Deshalb hat der Verlag beschlossen, eine zweite, unveränderte Auflage herauszubringen, die nun in der Reihe »Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte« (PPG) erscheint.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
1. Kapitel: DCGK und Entsprechenserklärung 23
A. Entstehung des Deutschen Corporate Governance Kodex 23
I. Bedeutung und Herkunft des Regelungsinstruments „Corporate Governance Kodex 23
1. Begriff „Corporate Governance 23
2. Kein global einheitliches Modell von „Corporate Governance 25
3. Anglo-amerikanische Herkunft des Regelungskonzepts „Verhaltenskodex 26
a) Rechtstradition 27
b) Externe und interne Corporate Governance 27
c) Anglo-amerikanische Kodizes als Folge des dortigen Regelungssystems 28
II. Neuere Entwicklungen als Anlass fur den Deutschen Corporate Governance Kodex und die Entsprechenserklärung 30
1. Änderung der äußeren Bedingungen 30
a) Spektakuläre Unternehmenszusammenbrüche 30
b) Unternehmensfinanzierung 31
c) Zusammensetzung des Aktionärskreises, Globalisierung der Finanzmärkte 31
d) Internationalisierung 32
2. Wirkung dieser Veränderungen 33
a) Wettbewerb 33
b) Internationale Regelungsmuster 33
c) Verstärkung des „Prinzipal-Agent\"-Konflikts 37
III. Ausarbeitung privater Kodizes in Deutschland 38
IV. DCGK und Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG 40
1. Empfehlungen der Baums-Kommission 40
2. Cromme-Kommission und das Transparenz- und Publizitätsgesetz 42
a) Arbeit der Cromme-Kommission 42
b) Transparenz- und Publizitätsgesetz 44
c) Doppelte Zielsetzung des Konzepts 45
aa) Informations- bzw. Kommunikationsfunktion 45
bb) Ordnungs- bzw. Regulierungsfunktion 46
V. Beschreibung des weiteren Untersuchungsgegenstands 47
B. Aufbau und Inhalt von DCGK und Entsprechenserklärung 47
I. Kategorisierung und Aufbau des Kodex 47
1. Gesetzeswiederholungen 48
2. Empfehlungen 48
3. Anregungen 49
4. Inhaltsübersicht 50
II. Entsprechenserklärung nach § 161 AktG 51
1. Vergleich der Erklärungspflicht von Kodex und § 161 AktG 52
2. Änderungen der Formulierung des § 161 AktG im Gesetzgebungsverfahren 54
3. Übergangsvorschrift des § 15 EG AktG 55
III. Weitere gesetzliche Flankierung 56
IV. Adressatenkreis des Deutschen Corporate Governance Kodex und der Entsprechenserklärung 57
1. Kodex 57
a) Unterscheidung börsennotierter und nicht notierter Gesellschaften 57
b) Keine Differenzierung nach der Größe der Gesellschaft 59
2. Entsprechenserklärung 59
V. Rechtsnatur des Deutschen Corporate Governance Kodex 61
1. Formelles Gesetz oder Verordnung 61
2. „Mittlere Regelungsebene 62
3. Vergleich mit Insiderhandels-Richtlinien, Übernahme-Kodex, Vertragsrecht 65
4. Vergleich mit „Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung\" (GoB) 67
5. Handelsbrauch i.S.v. § 346 HGB 67
6. Handelsgewohnheitsrecht 72
7. „Soft law 72
C. Zusammenfassung 74
2. Kapitel: Überblick über die Haftungstatbestände 75
A. Unterscheidung von Innen- und Außenhaftung 75
B. Die einzelnen Haftungstatbestände 76
I. Haftung aus §§ 93 Abs. 2, 116 AktG 76
II. Erklärungs- und Vertrauenshaftung 77
1. Haftung aus § 311 Abs. 2 BGB (culpa in contrahendo) 77
2. Bürgerlichrechtliche Prospekthaftung 77
3. Spezialgesetzliche Prospekthaftung 77
III. Haftung aus Tatbeständen des Deliktsrechts 78
1. Haftung aus § 117 AktG 78
2. Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB 79
3. Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. einem Schutzgesetz 79
4. Haftung aus § 826 BGB 80
IV. Konzernrechtliche Haftungstatbestände 80
C. Zusammenfassende Bewertung der Tatbestände 81
3. Kapitel: Innenhaftung der Aufsichtsratsmitglieder 82
A. Einführung zur Haftung aus §§ 93 Abs. 2, 116 AktG 82
B. Pflichtverletzung 82
I. Pflichtverletzung durch Verstoß gegen die Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG 84
1. Zeitlicher Bezugsrahmen der Entsprechenserklärung 84
a) Vergangenheitsbezug 85
b) Zukunftsbezug 85
aa) Argumente gegen einen Zukunftsbezug 85
bb) Argumente für einen Zukunftsbezug 86
cc) Bewertung und Ergebnis 88
2. Kompetenzverteilung zwischen Aufsichtsrat und Vorstand 90
a) Unterscheidung von Erklärungspflicht und Entscheidungszuständigkeit 91
b) Umfang der Entscheidungszuständigkeit des Aufsichtsrats 93
aa) Empfehlungen an den Aufsichtsrat 94
bb) Empfehlungen an einzelne Mitglieder des Aufsichtsrats 96
cc) Empfehlungen an den Aufsichtsratsvorsitzenden 97
dd) Empfehlungen an den Vorstand 99
ee) Empfehlungen an die Hauptversammlung 102
c) Differenzierung nach Vergangenheits- und Zukunftserklärung 103
d) Konsultationspflicht des entscheidungsbefugten Organs 105
e) Zusammenfassung der Entscheidungskompetenzen 106
3. Unterscheidung von Erklärung im Außenverhältnis und interner Beschlussfassung der Verwaltungsorgane 107
a) Keine Pflicht zur gemeinsamen Verlautbarung der Erklärung nach außen 107
b) Keine Pflicht zur gemeinsamen internen Willensbildung 111
4. Übertragung der internen Willensbildung des Aufsichtsrats über den Inhalt der Erklärung an einen Ausschuss? 112
a) Meinungsstand 113
b) Differenzierende Überlegungen 113
c) Schlussfolgerung 114
5. Verletzung der Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung 115
a) Verstoß gegen formale Voraussetzungen 115
aa) Adressaten der Erklärung 117
bb) Äußerliche Form der Erklärung 118
cc) Dauerhaftes Zugänglichmachen gem. § 161 S. 2 AktG 118
b) Verstoß gegen inhaltliche Voraussetzungen 124
aa) Unterlassen jeglicher bzw. nicht rechtzeitige Erklärung 124
bb) Unvollständige Abgabe der Erklärung 129
(1) Keine Prüfungspflicht der rechtlichen Richtigkeit der Kodexformulierung 129
(2) Erklärung über vergangenes und zukünftiges Verhalten 131
(3) Inhalt und Umfang der positiven Entsprechenserklärung 132
(4) Inhalt und Umfang der Negativerklärung 132
cc) Wahrheitswidrige Erklärung 135
(1) Verpflichtung aus § 161 AktG zur Abgabe inhaltlich richtiger Erklärung 135
(2) Erklärungspflicht für geringfügige Einzelabweichungen 138
(a) Kein Abstellen auf die Häufigkeit einer Abweichung 138
(b) Keine „Wesentlichkeitsschwelle 138
c) Erforderlichkeit einer Korrekturerklärung 140
aa) Abweichungen von der Zukunftserklärung 140
(1) Argumente für und wider eine Korrekturverpflichtung 141
(2) Bewertung und Ergebnis 144
(3) Einzelheiten der Korrekturerklärung 145
(a) Zuständigkeit zur Abgabe der Korrekturerklärung 145
(b) Form der Korrekturerklärung 146
(c) Inhaltliche Anforderungen 147
(d) Zeitspanne zur Abgabe der Korrekturerklärung 150
(aa) Unzulässigkeit einer „Vorab-Korrekturerklärung\" durch den Vorstand 152
(bb) Einberufung einer Sondersitzung des Aufsichtsrats 155
(cc) Delegation an einen Ausschuss 158
bb) Abweichung von der Vergangenheitserklärung 160
cc) Änderung des Kodexinhalts 161
d) Organisationspflichten als Folge des Auseinanderfallens von Erklärungs- und Entscheidungskompetenz 161
aa) Organisationspflichten in Hinblick auf die turnusgemäße Erklärung 162
(1) Empfehlungen an Aufsichtsrat und Hauptversammlung 163
(2) Empfehlungen an einzelne Mitglieder des Aufsichtsrats 163
(3) Empfehlungen an den Vorstand 165
bb) Organisationspflichten in Hinblick auf unterjährige Korrekturerklärungen 166
6. Zusammenfassung 167
II. Pflichtverletzung durch Verstoß gegen in Satzung oder Geschäftsordnung des Aufsichtsrats konkretisierte Kodexbestimmungen 167
III. Pflichtverletzung durch Verstoß gegen die allgemeine Sorgfaltspflicht nach §§ 93 Abs. 1 S. 1, 116 AktG 169
1. Sorgfaltsanforderungen an die Entscheidung über generelle An- oder (teilweise) Nichtanwendung der Kodexempfehlungen 170
a) Unternehmerische Entscheidung 171
b) Ermessensspielraum und dessen Grenzen 172
c) Übertragung auf die Entscheidung über die Kodexbefolgung 173
2. Konkretisierung des allgemeinen Sorgfaltsmaßstabs 177
a) Kein Haftungsausschluss bei tatsächlicher Befolgung der eigenen Entsprechenserklärung 177
b) Konkretisierung von Sorgfaltspflichten unabhängig von der eigenen Entsprechenserklärung 178
aa) Vergleich mit § 342 HGB und den GoB 181
bb) Wiedergabe „tatsächlicher Übung 186
cc) Vergleich mit technischen Regelwerken privater Sachverständigengremien 190
(1) Ähnlichkeiten und Unterschiede von Kodex-Bestimmungen und DIN-Normen 191
(2) Einfluss von DIN-Normen auf zivilrechtliche Sorgfaltsmaßstäbe 196
(a) Keine Bindung der Gerichte 196
(b) Gründe für die Zuerkennung rechtlicher Relevanz 198
(c) Rechtliche Wirkung von Normbefolgung und Normabweichung 198
(d) Zusammenfassung 200
(3) Verfahrensgrundsätze bei Erstellung der DIN-Normen 201
(4) Übertragung auf die Kodexregelungen 202
(a) Fachkompetenz 203
(b) Verfahrensgrundsätze als „prozederale Richtigkeitsgewähr 203
(aa) Transparenz und Publizität 204
(bb) Repräsentanz 204
(cc) Revisibilität 206
(dd) Zwischenergebnis 208
(c) Ansehen der Kodexregelungen und empirisch nachweisbare Schadensminimierung 209
(d) Ergebnis des Befundes unter Berücksichtigung der Beweislastregel der §§93 Abs. 2, 116 AktG 210
(5) Keine beweisrechtliche Wirkung für Organmitglieder nicht börsennotierter Gesellschaften 212
(6) Exkurs: Verfassungsrechtliche Bedenken 213
3. Überwachungspflicht bei (eingeschränkt) positiver Entsprechenserklärung 216
4. Zusammenfassung 219
C. Rechtswidrigkeit 219
D. Verschulden 220
E. Schaden und haftungsausfüllende Kausalität 223
I. Schadensbegriff und denkbare Schadenspositionen 224
II. Kausalität 229
F. Durchsetzung des Ersatzanspruchs 230
G. Zusammenfassung 232
4. Kapitel: Außenhaftung der Aufsichtsratsmitglieder 233
A. Vertrauens- und Prospekthaftung 233
I. § 311 Abs. 2 BGB (culpa in contrahendo, c.i.c.) 235
1. Fallgruppe der „Inanspruchnahme besonderen persönlichen Vertrauens 235
2. Fallgruppe des „eigenen wirtschaftlichen Interesses 236
II. Allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung 237
1. Prospektbegriff 239
2. Prospektvollständigkeit 241
3. Anwendbarkeit außerhalb des „grauen Kapitalmarktes\"? 242
4. Anwendbarkeit auf dem Sekundärmarkt? 244
5. Stellungnahme und Entscheidung 245
III. Haftung für Inanspruchnahme von „Marktvertrauen 250
B. Deliktische Haftung 251
I. Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB 251
II. Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. einem Schutzgesetz 254
1. Kodex als Schutzgesetz 254
2. § 161 AktG als Schutzgesetz 255
3. § 331 Nr. 1, 2 HGB als Schutzgesetz 256
4. § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG als Schutzgesetz 258
C. Zusammenfassung und Ausblick 259
5. Kapitel: Ergebnis der Untersuchung 260
Anhang: Empfehlungen mit Bezug zum Aufsichtsrat 263
Literaturverzeichnis 269
Stichwortverzeichnis 298