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Burger, W. (1991). Der Einkommensbegriff im öffentlichen Schuldrecht. . Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47246-8
Burger, Walter. Der Einkommensbegriff im öffentlichen Schuldrecht. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47246-8
Burger, W, (1991): Der Einkommensbegriff im öffentlichen Schuldrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47246-8

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Der Einkommensbegriff im öffentlichen Schuldrecht

Burger, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 606

(1991)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungen 19
Einleitung 23
Α. Inhalt und Umfang des öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnisses 25
I. Allgemeines Gewaltverhältnis und Verwaltungsrechtsverhältnis 25
II. Die öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnisse 26
1. Das Steuerschuldverhältnis 26
2. Das Sozialschuldverhältnis 29
3. Das Strafschuldverhältnis 31
4. Das Subventionsschuldverhältnis 33
B. Handlungsgrundsätze in öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen des sozialen Rechtsstaates 41
I. Der soziale Rechtsstaat als Rechtsstaat und Sozialstaat 41
II. Das Äquivalenzprinzip 42
III. Das Leistungsfähigkeitsprinzip 44
1. Darstellung 44
2. Indikatoren der Leistungsfähigkeit 48
a) Die Konsumausgaben als Indikator für Leistungsfähigkeit 48
b) Das Vermögen als Indikator für Leistungsfähigkeit 49
c) Das Einkommen als Indikator für Leistungsfähigkeit 50
IV. Zusammenfassung 51
C. Der ökonomische Einkommensbegriff und der Begriff des Einkommens in den öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen 53
I. Der ökonomische Einkommensbegriff 53
1. Der finanzpolitisch orientierte Einkommensbegriff 54
a) Der Einkommensbegriff der restriktiven Auslegungsrichtung 55
a1) Der Einkommensbegriff der Konsumtionstheorie 55
a2) Der Einkommensbegriff der Periodizitätstheorie 55
a3) Der Einkommensbegriff der Quellentheorie 56
a4) Der Einkommensbegriff der Ertragskategorietheorie 57
b) Der Einkommensbegriff der extensiven Auslegungsrichtung - Die Reinvermögenszugangstheorie - 58
2. Der durch die Volkseinkommensrechnung beeinflußte Einkommensbegriff 59
3. Ökonomisches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 61
II. Der fiskalische Einkommensbegriff 62
1. Historische Entwicklung 63
2. Geltendes Recht 64
a) Allgemeine Grundsätze der Einkommensermittlung 66
a1) Der Grundsatz der Vermögensmehrung 66
a2) Der Grundsatz der Realisierung der Vermögensmehrung 67
a3) Der Grundsatz der Beteiligung am allgemeinen Wirtschaftsverkehr 67
a4) Der Grundsatz der Nettobesteuerung 68
b) Die persönliche Zurechnung von Einkünften 68
c) Die Ermittlung der Einkünfte 71
c1) Die Gewinnermittlungsmethoden 72
c1a) Die Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich 73
α) Der Betriebsvermögensvergleich nach § 4 I EStG 73
β) Der Betriebsvermögensvergleich nach § 5 I EStG 73
γ) Das Betriebsvermögen 74
δ) Einlagen und Entnahmen 78
ε) Die Bewertung des Betriebsvermögens 79
ε1) Die Anschaffungskosten 80
ε2) Die Herstellungskosten 80
ε3) Der Teilwert 82
ε4) Die Absetzung für Abnutzung 84
c1b) Die Gewinnermittlung durch Feststellung des Überschusses der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben 85
α) Die Betriebseinnahmen 87
β) Die Betriebsausgaben 87
c2) Der Überschuß der Einnahmen über die Werbungskosten 88
c2a) Die Einnahmen 89
c2b) Die Werbungskosten 90
d) Die einzelnen Einkunftsarten 93
d1) Die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 94
d1a) Der Begriff der Land- und Forstwirtschaft 94
d1b) Die Ermittlung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 96
d1c) Die Insuffizienz der Ermittlung der Einkünfte aus Landund Forstwirtschaft 97
d2) Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb 98
d2a) Der Begriff des Gewerbebetriebes 99
α) Das Merkmal der Selbständigkeit 99
β) Das Merkmal der Nachhaltigkeit 100
γ) Das Merkmal der Gewinnerzielungsabsicht 101
δ) Das Merkmal der Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr 101
d2b) Die Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit gegenüber anderen Einkunftsarten und gegenüber privater Vermögensverwaltung 102
α) Die Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit gegenüber anderen Einkunftsarten 102
β) Die Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit gegenüber privater Vermögensverwaltung 103
d2c) Die Arten gewerblicher Einkünfte 104
α) Die Einkünfte aus gewerblichen Einzelunternehmen 104
a1) Der Begriff des Unternehmers 105
α2) Beginn und Ende des Gewerbebetriebes 105
β) Die gewerblichen Einkünfte aus Mitunternehmerschaften 106
d3) Die Einkünfte aus selbständiger Arbeit 109
d3a) Die Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit 110
d3b) Die sonstigen Einkünfte aus selbständiger Arbeit 112
α) Die staatlichen Lotterieeinnehmer 112
β) Die sonstige selbständige Arbeit 112
d3c) Die Ermittlung der Einkünfte aus selbständiger Arbeit 113
d4) Die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 113
d4a) Dienstverhältnis und Arbeitnehmereigenschaft 114
α) Das Dienstverhältnis 114
β) Die Arbeitnehmereigenschaft 115
d4b) Der Arbeitslohn 115
d4c) Die Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 118
d5) Die Einkünfte aus Kapitalvermögen 120
d5a) Die Einnahmen aus privater Vermögensverwaltung 120
α) Gewinnanteile, Ausbeuten und sonstige Bezüge aus Aktien und anderen Anteilsrechten 121
β) Bezüge auf Grund von Kapitalherabsetzungen oder nach Auflösung von Körperschaften 122
γ) Anzurechnende und zu vergütende Körperschaftsteuer 122
δ) Einnahmen aus stiller Beteiligung und partiarischem Darlehn 122
ε) Einnahmen aus Kapitalforderungen 123
ζ) Einnahmesurrogate 123
d5b) Die Ermittlung und Zurechnung der Einnahmen aus Kapitalvermögen 124
d5c) Das Nennwertprinzip 124
d5d) Der Sparer-Freibetrag 126
d6) Die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 127
d6a) Gegenstand der Vermietung und Verpachtung 128
α) Unbewegliches Vermögen und grundstücksgleiche Rechte 128
β) Sachinbegriffe 129
γ) Zeitlich begrenzte Überlassung von Rechten 129
δ) Veräußerung von Miet- und Pachtzinsen 130
ε) Nutzungswert der eigenen Wohnung 130
ε1) Zur Systematik 130
ε2) Nutzungswertermittlung 131
d6b) Die Ermittlung der Einkünfte 132
d7) Die sonstigen Einkünfte 132
d7a) Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen, insbesondere Renten 133
α) Wiederkehrende Bezüge 133
β) Renten 133
γ) Kritik des Ertragsanteils bei Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung 135
d7b) Spekulationsgeschäfte 136
α) Der Gegenstand von Spekulationsgeschäften 137
β) Kritik 137
d7c) Sonstige Einkünfte 138
e) Die Ermittlung des steuerlichen Einkommens 138
e1) Der Gesamtbetrag der Einkünfte 139
e1a) Der Altersentlastungsbetrag 139
e1b) Der Ausbildungsplatz-Abzugsbetrag 139
e1c) Der Freibetrag für Land- und Forstwirte 140
e1d) Die abzugsfähigen ausländischen Steuern 140
e2) Das Einkommen 141
e2a) Die Sonderausgaben 141
e2b) Der Freibetrag für freie Berufe 143
e2c) Die außergewöhnlichen Belastungen 143
e2d) Der Verlustabzug 144
e3) Das zu versteuernde Einkommen 145
e3a) Der Kinderfreibetrag 145
e3b) Der Haushaltsfreibetrag 146
e3c) Der Altersfreibetrag 146
e3d) Die sonstigen vom Einkommen abzuziehenden Beträge 146
3. Fiskalisches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 147
a) Vorgaben für den fiskalischen Einkommensbegriff durch das Leistungsfähigkeitsprinzip 147
b) Die Realität des fiskalischen Individualeinkommens 150
b1) Objektive Befreiungen 150
b2) Der Dualismus der Einkünfteermittlung 153
b3) Die persönlichen Steuerbefreiungen 154
b4) Die Besteuerung nach Wahl 155
b5) Zusammenfassung 157
III. Der sozialrechtliche Einkommensbegriff 159
1. Einkommensbegriffe nach dem außersteuerlichen Bruttoeinnahmeprinzip 163
a) Der Einkommensbegriff nach dem Bundessozialhilfegesetz 164
a1) Die Subsidiarität der Sozialhilfeleistung 164
a2) Die Summe der Einnahmen als Grundlage des sozialhilferechtlichen Einkommensbegriffs 164
a3) Die Reduzierung der Summe der Einnahmen 166
a3a) Die Reduzierungen gem. § 76 I BSHG 166
a3b) Die Reduzierungen gem. § 77 BSHG 169
a3c) Die Reduzierungen gem. § 78 BSHG 170
a4) Die Kürzung der Bruttoeinnahmen 172
a4a) Die auf das Einkommen entrichtete Steuer 172
a4b) Die abzugsfähigen Versicherungsbeiträge 172
a4c) Die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben 173
a5) Das Verlustausgleichsverbot 175
a6) Sozialhilferechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 176
b) Der Einkommensbegriff nach dem Arbeitsförderungsgesetz für die Arbeitslosenhilfe 178
b1) Die Funktion der Arbeitslosenhilfe 178
b2) Die Summe der Einnahmen als Grundlage des arbeitsförderungsrechtlichen Einkommensbegriffs 179
b3) Die Reduzierung der Summe der Einnahmen 180
b3a) Mehrbedarf wegen Körperschaden 181
b3b) Gesundheitsfürsorge 181
b3c) Zweckgebundene Leistungen 182
b3d) Leistungen, die unter Anrechnung der Arbeitslosenhilfe gewährt werden 182
b3e) Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage 182
b3f) Schadensersatzleistungen 183
b3g) Unterstützungen für den Fall der Arbeitslosigkeit 183
b3h) Kindergeld 183
b3i) Arbeitslosenhilfe des Ehegatten 184
b3j) Die Reduzierungen gem. § 11 Alhi-VO 184
b4) Die Kürzung der Bruttoeinnahmen 185
b4a) Die auf das Einkommen entfallenden Steuern 186
b4b) Die abzugsfähigen Versicherungsbeiträge 186
b4c) Die notwendigen Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen 187
b5) Arbeitsförderungsrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 187
c) Der Einkommensbegriff nach dem 2. Wohngeldgesetz 188
c1) Wohngeld als Instrument sozialer Sicherung 188
c2) Die Summe der Einnahmen als Grundlage des wohngeldrechtlichen Einkommensbegriffs 189
c3) Die Reduzierung der Summe der Einnahmen 190
c3a) Einnahmen zur Verringerung der Miete oder der Belastung 190
c3b) Der Reduzierungskatalog des § 14 WoGG 191
c3c) Privilegierte Einnahmen durch Regelungen außerhalb des Wohngeldgesetzes 192
c3d) Einnahmeprivilegierungen durch Freibeträge für besondere Personengruppen 192
c4) Die Kürzung der Bruttoeinnahmen 193
c4a) Die Abzüge nach §§ 12 und 12a WoGG 194
α) Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen 194
β) Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen 195
c4b) Pauschaler Abzug gem. § 17 WoGG 196
c5) Wohngeldrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 196
2. Einkommensbegriffe nach dem steuerlichen Nettoertragsprinzip 197
a) Der Einkommensbegriff nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 198
a1) Grundsätze und Zielsetzung eines umfassenden Systems individueller Ausbildungsförderung 198
a2) Die Summe der positiven Einkünfte als Grundlage des ausbildungsförderungsrechtlichen Einkommens 200
a3) Verlustausgleichs verbot 200
a4) Hinzurechnungen und Kürzungen zu der Summe der positiven Einkünfte 202
a5) Ausbildungsförderungsrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 204
b) Der Einkommensbegriff des Zweiten Wohnungsbaugesetzes 206
b1) Die Wohnung als meritorisches Gut 206
b2) Die Summe der positiven Einkünfte als Grundlage des wohnungsbaurechtlichen Einkommensbegriffs 208
b3) Verlustausgleichsverbot 209
b4) Hinzurechnungen und Kürzungen der Summe der positiven Einkünfte 210
b4a) Hinzurechnungen 210
b4b) Kürzungen 211
b5) Wohnungsbaurechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 212
c) Der Einkommensbegriff des Bundeskindergeldgesetzes 215
c1) Der Familienlastenausgleich nach dem Bundeskindergeldgesetz 215
c2) Die Summe der positiven Einkünfte als Grundlage des kindergeldrechtlichen Einkommensbegriffs für die Kindergeldminderung gem. § 10 II BKGG 216
c3) Verlustausgleichsverbot 217
c4) Die Kürzung der Summe der positiven Einkünfte 218
c5) Das zu versteuernde Einkommen als Bemessungsgrundlage für die Kindergelderhöhung gem. § IIa BKGG 219
c6) Kindergeldrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 220
d) Der Einkommensbegriff des Bundeserziehungsgeldgesetzes 222
d1) Der Familienlastenausgleich nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz 222
d2) Die Summe der positiven Einkünfte als Grundlage des erziehungsgeldrechtlichen Einkommensbegriffs 223
e) Der Einkommensbegriff des Sparprämien- und des Wohnungsbau- Prämiengesetzes 224
e1) Die Förderung privaten Sparens und privater Vermögensbildung als Gegenstand staatlicher Finanzpolitik 224
e2) Das zu versteuernde Einkommen i.S.d. § 321 EStG als Grundlage des prämienrechtlichen Einkommensbegriffs 226
e3) Hinzurechnungen 226
e3a) Ausländische Einkünfte 227
e3b) Steuerbefreite Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 227
e3c) Beschränkt einkommensteuerpflichtige inländische Einkünfte 227
e4) Die Änderung des zu versteuernden Einkommens 228
e5) Prämienrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 228
f) Der Einkommensbegriff des 5. Vermögensbildungsgesetzes 229
f1) Zielsetzung des Vermögensbildungsgesetzes 229
f2) Die Ausschließlichkeit des zu versteuernden Einkommens als Grundlage des vermögensrechtlichen Einkommensbegriffs 231
3. Sozialrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 231
IV. Der strafrechtliche Einkommensbegriff 233
1. Die Strafzumessungsentscheidung 234
2. Die Berechnung der Tagessatzhöhe 235
a) Das Nettoeinkommen bei tatsächlich erzieltem Gesamteinkommen 237
a1) Das tatsächlich erzielte Gesamteinkommen 237
a2) Die vom Gesamteinkommen abzuziehenden Minderungsbeträge 240
a2a) Steuer- und sozialrechtliche Verpflichtungen des Täters 240
a2b) Unterhaltsverpflichtungen 241
a2c) Andere Schuldverbindlichkeiten 244
α) Notwendiger Bedarf für den eigenen Lebensunterhalt 244
β) Außergewöhnliche Belastungen 245
γ) Abzug vorausgeplanter Ausgaben 246
b) Das Nettoeinkommen als potentielles Einkommen 247
3. Strafrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit 249
D. Die Notwendigkeit einer einheitlichen Normierung des Einkommensbegriffs in den öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen 254
E. Das Konzept eines einheitlichen Einkommensbegriffs für die öffentlichrechtlichen Schuldverhältnisse und eines Systems integrierter Einkommensgrenzen 260
I. Das Einkommen 262
1. Die Ausgangssituation im Vergleich 262
2. Einnahmen und Erträge als Basiselemente des Einkommens 263
a) Der Begriff der Einnahme 263
b) Einnahmen als Indiz für vorhandene ökonomische Leistungsfähigkeit 264
b1) Einnahmen als Ergebnis der Teilnahme am Marktgeschehen 266
b1a) In der Form von nominal fixierten Geldeinheiten 266
b1b) In der Form von Naturalentgelten 269
b2) Einnahmen aus privaten und staatlichen Transfers 270
b2a) Einnahmen aus privaten Transfers 271
α) Einnahmen aus interpersonellen Übertragungen 271
ß) Einnahmen aus in-sich-Transaktionen 273
β1) Selbstverbrauch von Waren 274
β2) Nutzung dauerhafter Gebrauchsgüter 274
β3) Selbstverbrauch von Dienstleistungen 275
b2b) Einnahmen aus staatlichen Transfers 277
α) An Private 277
β) An Unternehmen 278
γ) Durch Sozialzwecknormen 279
b3) Einnahmen aus der Realisierung von Vermögenswertänderungen 280
c) Die Relevanz des Ertragsbegriffs für die individuelle Leistungsfähigkeit 283
d) Zusammenfassung 284
3. Ausgaben und Aufwendungen 285
a) Ausschließlich der Einkommenssphäre zuzurechnende Ausgaben und Aufwendungen 286
b) Gemischte Ausgaben und Aufwendungen 288
c) Einkommensverwendungen mit Zwangscharakter 289
4. Der periodisierte Ausgleichsvorgang von einkommensrelevanten Einnahmen und Ausgaben 290
5. Zusammenfassung 293
II. Die Einkommensgrenzen 293
1. Die steuerrechtliche Einkommensgrenze 294
a) Generelle Kriterien der Grenzziehung 294
b) Die Bestimmung der steuerlichen Leistungsfähigkeit durch einzelne Einkommensverwendungsarten 297
b1) Ausgaben zur Sicherung der aktuellen Existenz 297
b2) Vorsorgeausgaben zur Sicherung der zukünftigen Existenz 300
b3) Sonstige im Grundfreibetrag zu berücksichtigende Ausgaben, insbesonders „außergewöhnliche Belastungen 301
b3a) Kirchensteuer 301
b3b) Steuerberatungskosten 302
b3c) Außergewöhnliche Belastungen 302
c) Zusammenfassung 304
2. Die sozialrechtlichen Einkommensgrenzen 306
a) Kriterien der Grenzziehung und des Tarifverlaufs 307
a1) . . . zur Vermeidung von Umkippeffekten 311
a2) . . . zur Sicherung von Leistungsanreizen 313
b) Grenzen für existenzsichernde und für nichtexistenzsichernde Sozialleistungen 317
b1) Einkommensgrenzen bei existenzsichernden Sozialleistungen 317
b2) Einkommensgrenzen für nichtexistenzsichernde Sozialleistungen 319
3. Die Rückkopplung der sozialrechtlichen Einkommensgrenzen auf die des Steuerrechts 321
4. Die strafrechtliche Einkommensgrenze 322
F. Zusammenfassung der Ergebnisse 324
Literaturverzeichnis 329