Der Einkommensbegriff im öffentlichen Schuldrecht

Walter Burger

doi:10.3790/978-3-428-47246-8

Der Einkommensbegriff im öffentlichen Schuldrecht

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Burger, W. (1991). Der Einkommensbegriff im öffentlichen Schuldrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47246-8

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Der Einkommensbegriff im öffentlichen Schuldrecht

Burger, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 606

(1991)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47246-8
978-3-428-07246-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47246-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 377
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungen	19
Einleitung	23
Α. Inhalt und Umfang des öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnisses	25
I. Allgemeines Gewaltverhältnis und Verwaltungsrechtsverhältnis	25
II. Die öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnisse	26
1. Das Steuerschuldverhältnis	26
2. Das Sozialschuldverhältnis	29
3. Das Strafschuldverhältnis	31
4. Das Subventionsschuldverhältnis	33
B. Handlungsgrundsätze in öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen des sozialen Rechtsstaates	41
I. Der soziale Rechtsstaat als Rechtsstaat und Sozialstaat	41
II. Das Äquivalenzprinzip	42
III. Das Leistungsfähigkeitsprinzip	44
1. Darstellung	44
2. Indikatoren der Leistungsfähigkeit	48
a) Die Konsumausgaben als Indikator für Leistungsfähigkeit	48
b) Das Vermögen als Indikator für Leistungsfähigkeit	49
c) Das Einkommen als Indikator für Leistungsfähigkeit	50
IV. Zusammenfassung	51
C. Der ökonomische Einkommensbegriff und der Begriff des Einkommens in den öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen	53
I. Der ökonomische Einkommensbegriff	53
1. Der finanzpolitisch orientierte Einkommensbegriff	54
a) Der Einkommensbegriff der restriktiven Auslegungsrichtung	55
a1) Der Einkommensbegriff der Konsumtionstheorie	55
a2) Der Einkommensbegriff der Periodizitätstheorie	55
a3) Der Einkommensbegriff der Quellentheorie	56
a4) Der Einkommensbegriff der Ertragskategorietheorie	57
b) Der Einkommensbegriff der extensiven Auslegungsrichtung - Die Reinvermögenszugangstheorie -	58
2. Der durch die Volkseinkommensrechnung beeinflußte Einkommensbegriff	59
3. Ökonomisches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	61
II. Der fiskalische Einkommensbegriff	62
1. Historische Entwicklung	63
2. Geltendes Recht	64
a) Allgemeine Grundsätze der Einkommensermittlung	66
a1) Der Grundsatz der Vermögensmehrung	66
a2) Der Grundsatz der Realisierung der Vermögensmehrung	67
a3) Der Grundsatz der Beteiligung am allgemeinen Wirtschaftsverkehr	67
a4) Der Grundsatz der Nettobesteuerung	68
b) Die persönliche Zurechnung von Einkünften	68
c) Die Ermittlung der Einkünfte	71
c1) Die Gewinnermittlungsmethoden	72
c1a) Die Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich	73
α) Der Betriebsvermögensvergleich nach § 4 I EStG	73
β) Der Betriebsvermögensvergleich nach § 5 I EStG	73
γ) Das Betriebsvermögen	74
δ) Einlagen und Entnahmen	78
ε) Die Bewertung des Betriebsvermögens	79
ε1) Die Anschaffungskosten	80
ε2) Die Herstellungskosten	80
ε3) Der Teilwert	82
ε4) Die Absetzung für Abnutzung	84
c1b) Die Gewinnermittlung durch Feststellung des Überschusses der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben	85
α) Die Betriebseinnahmen	87
β) Die Betriebsausgaben	87
c2) Der Überschuß der Einnahmen über die Werbungskosten	88
c2a) Die Einnahmen	89
c2b) Die Werbungskosten	90
d) Die einzelnen Einkunftsarten	93
d1) Die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft	94
d1a) Der Begriff der Land- und Forstwirtschaft	94
d1b) Die Ermittlung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft	96
d1c) Die Insuffizienz der Ermittlung der Einkünfte aus Landund Forstwirtschaft	97
d2) Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb	98
d2a) Der Begriff des Gewerbebetriebes	99
α) Das Merkmal der Selbständigkeit	99
β) Das Merkmal der Nachhaltigkeit	100
γ) Das Merkmal der Gewinnerzielungsabsicht	101
δ) Das Merkmal der Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr	101
d2b) Die Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit gegenüber anderen Einkunftsarten und gegenüber privater Vermögensverwaltung	102
α) Die Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit gegenüber anderen Einkunftsarten	102
β) Die Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit gegenüber privater Vermögensverwaltung	103
d2c) Die Arten gewerblicher Einkünfte	104
α) Die Einkünfte aus gewerblichen Einzelunternehmen	104
a1) Der Begriff des Unternehmers	105
α2) Beginn und Ende des Gewerbebetriebes	105
β) Die gewerblichen Einkünfte aus Mitunternehmerschaften	106
d3) Die Einkünfte aus selbständiger Arbeit	109
d3a) Die Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit	110
d3b) Die sonstigen Einkünfte aus selbständiger Arbeit	112
α) Die staatlichen Lotterieeinnehmer	112
β) Die sonstige selbständige Arbeit	112
d3c) Die Ermittlung der Einkünfte aus selbständiger Arbeit	113
d4) Die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit	113
d4a) Dienstverhältnis und Arbeitnehmereigenschaft	114
α) Das Dienstverhältnis	114
β) Die Arbeitnehmereigenschaft	115
d4b) Der Arbeitslohn	115
d4c) Die Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit	118
d5) Die Einkünfte aus Kapitalvermögen	120
d5a) Die Einnahmen aus privater Vermögensverwaltung	120
α) Gewinnanteile, Ausbeuten und sonstige Bezüge aus Aktien und anderen Anteilsrechten	121
β) Bezüge auf Grund von Kapitalherabsetzungen oder nach Auflösung von Körperschaften	122
γ) Anzurechnende und zu vergütende Körperschaftsteuer	122
δ) Einnahmen aus stiller Beteiligung und partiarischem Darlehn	122
ε) Einnahmen aus Kapitalforderungen	123
ζ) Einnahmesurrogate	123
d5b) Die Ermittlung und Zurechnung der Einnahmen aus Kapitalvermögen	124
d5c) Das Nennwertprinzip	124
d5d) Der Sparer-Freibetrag	126
d6) Die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung	127
d6a) Gegenstand der Vermietung und Verpachtung	128
α) Unbewegliches Vermögen und grundstücksgleiche Rechte	128
β) Sachinbegriffe	129
γ) Zeitlich begrenzte Überlassung von Rechten	129
δ) Veräußerung von Miet- und Pachtzinsen	130
ε) Nutzungswert der eigenen Wohnung	130
ε1) Zur Systematik	130
ε2) Nutzungswertermittlung	131
d6b) Die Ermittlung der Einkünfte	132
d7) Die sonstigen Einkünfte	132
d7a) Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen, insbesondere Renten	133
α) Wiederkehrende Bezüge	133
β) Renten	133
γ) Kritik des Ertragsanteils bei Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung	135
d7b) Spekulationsgeschäfte	136
α) Der Gegenstand von Spekulationsgeschäften	137
β) Kritik	137
d7c) Sonstige Einkünfte	138
e) Die Ermittlung des steuerlichen Einkommens	138
e1) Der Gesamtbetrag der Einkünfte	139
e1a) Der Altersentlastungsbetrag	139
e1b) Der Ausbildungsplatz-Abzugsbetrag	139
e1c) Der Freibetrag für Land- und Forstwirte	140
e1d) Die abzugsfähigen ausländischen Steuern	140
e2) Das Einkommen	141
e2a) Die Sonderausgaben	141
e2b) Der Freibetrag für freie Berufe	143
e2c) Die außergewöhnlichen Belastungen	143
e2d) Der Verlustabzug	144
e3) Das zu versteuernde Einkommen	145
e3a) Der Kinderfreibetrag	145
e3b) Der Haushaltsfreibetrag	146
e3c) Der Altersfreibetrag	146
e3d) Die sonstigen vom Einkommen abzuziehenden Beträge	146
3. Fiskalisches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	147
a) Vorgaben für den fiskalischen Einkommensbegriff durch das Leistungsfähigkeitsprinzip	147
b) Die Realität des fiskalischen Individualeinkommens	150
b1) Objektive Befreiungen	150
b2) Der Dualismus der Einkünfteermittlung	153
b3) Die persönlichen Steuerbefreiungen	154
b4) Die Besteuerung nach Wahl	155
b5) Zusammenfassung	157
III. Der sozialrechtliche Einkommensbegriff	159
1. Einkommensbegriffe nach dem außersteuerlichen Bruttoeinnahmeprinzip	163
a) Der Einkommensbegriff nach dem Bundessozialhilfegesetz	164
a1) Die Subsidiarität der Sozialhilfeleistung	164
a2) Die Summe der Einnahmen als Grundlage des sozialhilferechtlichen Einkommensbegriffs	164
a3) Die Reduzierung der Summe der Einnahmen	166
a3a) Die Reduzierungen gem. § 76 I BSHG	166
a3b) Die Reduzierungen gem. § 77 BSHG	169
a3c) Die Reduzierungen gem. § 78 BSHG	170
a4) Die Kürzung der Bruttoeinnahmen	172
a4a) Die auf das Einkommen entrichtete Steuer	172
a4b) Die abzugsfähigen Versicherungsbeiträge	172
a4c) Die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben	173
a5) Das Verlustausgleichsverbot	175
a6) Sozialhilferechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	176
b) Der Einkommensbegriff nach dem Arbeitsförderungsgesetz für die Arbeitslosenhilfe	178
b1) Die Funktion der Arbeitslosenhilfe	178
b2) Die Summe der Einnahmen als Grundlage des arbeitsförderungsrechtlichen Einkommensbegriffs	179
b3) Die Reduzierung der Summe der Einnahmen	180
b3a) Mehrbedarf wegen Körperschaden	181
b3b) Gesundheitsfürsorge	181
b3c) Zweckgebundene Leistungen	182
b3d) Leistungen, die unter Anrechnung der Arbeitslosenhilfe gewährt werden	182
b3e) Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage	182
b3f) Schadensersatzleistungen	183
b3g) Unterstützungen für den Fall der Arbeitslosigkeit	183
b3h) Kindergeld	183
b3i) Arbeitslosenhilfe des Ehegatten	184
b3j) Die Reduzierungen gem. § 11 Alhi-VO	184
b4) Die Kürzung der Bruttoeinnahmen	185
b4a) Die auf das Einkommen entfallenden Steuern	186
b4b) Die abzugsfähigen Versicherungsbeiträge	186
b4c) Die notwendigen Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen	187
b5) Arbeitsförderungsrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	187
c) Der Einkommensbegriff nach dem 2. Wohngeldgesetz	188
c1) Wohngeld als Instrument sozialer Sicherung	188
c2) Die Summe der Einnahmen als Grundlage des wohngeldrechtlichen Einkommensbegriffs	189
c3) Die Reduzierung der Summe der Einnahmen	190
c3a) Einnahmen zur Verringerung der Miete oder der Belastung	190
c3b) Der Reduzierungskatalog des § 14 WoGG	191
c3c) Privilegierte Einnahmen durch Regelungen außerhalb des Wohngeldgesetzes	192
c3d) Einnahmeprivilegierungen durch Freibeträge für besondere Personengruppen	192
c4) Die Kürzung der Bruttoeinnahmen	193
c4a) Die Abzüge nach §§ 12 und 12a WoGG	194
α) Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen	194
β) Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen	195
c4b) Pauschaler Abzug gem. § 17 WoGG	196
c5) Wohngeldrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	196
2. Einkommensbegriffe nach dem steuerlichen Nettoertragsprinzip	197
a) Der Einkommensbegriff nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz	198
a1) Grundsätze und Zielsetzung eines umfassenden Systems individueller Ausbildungsförderung	198
a2) Die Summe der positiven Einkünfte als Grundlage des ausbildungsförderungsrechtlichen Einkommens	200
a3) Verlustausgleichs verbot	200
a4) Hinzurechnungen und Kürzungen zu der Summe der positiven Einkünfte	202
a5) Ausbildungsförderungsrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	204
b) Der Einkommensbegriff des Zweiten Wohnungsbaugesetzes	206
b1) Die Wohnung als meritorisches Gut	206
b2) Die Summe der positiven Einkünfte als Grundlage des wohnungsbaurechtlichen Einkommensbegriffs	208
b3) Verlustausgleichsverbot	209
b4) Hinzurechnungen und Kürzungen der Summe der positiven Einkünfte	210
b4a) Hinzurechnungen	210
b4b) Kürzungen	211
b5) Wohnungsbaurechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	212
c) Der Einkommensbegriff des Bundeskindergeldgesetzes	215
c1) Der Familienlastenausgleich nach dem Bundeskindergeldgesetz	215
c2) Die Summe der positiven Einkünfte als Grundlage des kindergeldrechtlichen Einkommensbegriffs für die Kindergeldminderung gem. § 10 II BKGG	216
c3) Verlustausgleichsverbot	217
c4) Die Kürzung der Summe der positiven Einkünfte	218
c5) Das zu versteuernde Einkommen als Bemessungsgrundlage für die Kindergelderhöhung gem. § IIa BKGG	219
c6) Kindergeldrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	220
d) Der Einkommensbegriff des Bundeserziehungsgeldgesetzes	222
d1) Der Familienlastenausgleich nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz	222
d2) Die Summe der positiven Einkünfte als Grundlage des erziehungsgeldrechtlichen Einkommensbegriffs	223
e) Der Einkommensbegriff des Sparprämien- und des Wohnungsbau- Prämiengesetzes	224
e1) Die Förderung privaten Sparens und privater Vermögensbildung als Gegenstand staatlicher Finanzpolitik	224
e2) Das zu versteuernde Einkommen i.S.d. § 321 EStG als Grundlage des prämienrechtlichen Einkommensbegriffs	226
e3) Hinzurechnungen	226
e3a) Ausländische Einkünfte	227
e3b) Steuerbefreite Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit	227
e3c) Beschränkt einkommensteuerpflichtige inländische Einkünfte	227
e4) Die Änderung des zu versteuernden Einkommens	228
e5) Prämienrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	228
f) Der Einkommensbegriff des 5. Vermögensbildungsgesetzes	229
f1) Zielsetzung des Vermögensbildungsgesetzes	229
f2) Die Ausschließlichkeit des zu versteuernden Einkommens als Grundlage des vermögensrechtlichen Einkommensbegriffs	231
3. Sozialrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	231
IV. Der strafrechtliche Einkommensbegriff	233
1. Die Strafzumessungsentscheidung	234
2. Die Berechnung der Tagessatzhöhe	235
a) Das Nettoeinkommen bei tatsächlich erzieltem Gesamteinkommen	237
a1) Das tatsächlich erzielte Gesamteinkommen	237
a2) Die vom Gesamteinkommen abzuziehenden Minderungsbeträge	240
a2a) Steuer- und sozialrechtliche Verpflichtungen des Täters	240
a2b) Unterhaltsverpflichtungen	241
a2c) Andere Schuldverbindlichkeiten	244
α) Notwendiger Bedarf für den eigenen Lebensunterhalt	244
β) Außergewöhnliche Belastungen	245
γ) Abzug vorausgeplanter Ausgaben	246
b) Das Nettoeinkommen als potentielles Einkommen	247
3. Strafrechtliches Individualeinkommen und individuelle Leistungsfähigkeit	249
D. Die Notwendigkeit einer einheitlichen Normierung des Einkommensbegriffs in den öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen	254
E. Das Konzept eines einheitlichen Einkommensbegriffs für die öffentlichrechtlichen Schuldverhältnisse und eines Systems integrierter Einkommensgrenzen	260
I. Das Einkommen	262
1. Die Ausgangssituation im Vergleich	262
2. Einnahmen und Erträge als Basiselemente des Einkommens	263
a) Der Begriff der Einnahme	263
b) Einnahmen als Indiz für vorhandene ökonomische Leistungsfähigkeit	264
b1) Einnahmen als Ergebnis der Teilnahme am Marktgeschehen	266
b1a) In der Form von nominal fixierten Geldeinheiten	266
b1b) In der Form von Naturalentgelten	269
b2) Einnahmen aus privaten und staatlichen Transfers	270
b2a) Einnahmen aus privaten Transfers	271
α) Einnahmen aus interpersonellen Übertragungen	271
ß) Einnahmen aus in-sich-Transaktionen	273
β1) Selbstverbrauch von Waren	274
β2) Nutzung dauerhafter Gebrauchsgüter	274
β3) Selbstverbrauch von Dienstleistungen	275
b2b) Einnahmen aus staatlichen Transfers	277
α) An Private	277
β) An Unternehmen	278
γ) Durch Sozialzwecknormen	279
b3) Einnahmen aus der Realisierung von Vermögenswertänderungen	280
c) Die Relevanz des Ertragsbegriffs für die individuelle Leistungsfähigkeit	283
d) Zusammenfassung	284
3. Ausgaben und Aufwendungen	285
a) Ausschließlich der Einkommenssphäre zuzurechnende Ausgaben und Aufwendungen	286
b) Gemischte Ausgaben und Aufwendungen	288
c) Einkommensverwendungen mit Zwangscharakter	289
4. Der periodisierte Ausgleichsvorgang von einkommensrelevanten Einnahmen und Ausgaben	290
5. Zusammenfassung	293
II. Die Einkommensgrenzen	293
1. Die steuerrechtliche Einkommensgrenze	294
a) Generelle Kriterien der Grenzziehung	294
b) Die Bestimmung der steuerlichen Leistungsfähigkeit durch einzelne Einkommensverwendungsarten	297
b1) Ausgaben zur Sicherung der aktuellen Existenz	297
b2) Vorsorgeausgaben zur Sicherung der zukünftigen Existenz	300
b3) Sonstige im Grundfreibetrag zu berücksichtigende Ausgaben, insbesonders „außergewöhnliche Belastungen"	301
b3a) Kirchensteuer	301
b3b) Steuerberatungskosten	302
b3c) Außergewöhnliche Belastungen	302
c) Zusammenfassung	304
2. Die sozialrechtlichen Einkommensgrenzen	306
a) Kriterien der Grenzziehung und des Tarifverlaufs	307
a1) . . . zur Vermeidung von Umkippeffekten	311
a2) . . . zur Sicherung von Leistungsanreizen	313
b) Grenzen für existenzsichernde und für nichtexistenzsichernde Sozialleistungen	317
b1) Einkommensgrenzen bei existenzsichernden Sozialleistungen	317
b2) Einkommensgrenzen für nichtexistenzsichernde Sozialleistungen	319
3. Die Rückkopplung der sozialrechtlichen Einkommensgrenzen auf die des Steuerrechts	321
4. Die strafrechtliche Einkommensgrenze	322
F. Zusammenfassung der Ergebnisse	324
Literaturverzeichnis	329

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