Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781

Michael Loschelder

doi:10.3790/978-3-428-44229-4

Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Loschelder, M. (1978). Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781. Grundlagen- und Kodifikationsgeschichte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44229-4

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781

Grundlagen- und Kodifikationsgeschichte

Loschelder, Michael

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 18

(1978)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44229-4
978-3-428-04229-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44229-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 215
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung: Bearbeitungsziel und Quellenlage	21
ERSTER TEIL: Die Entstehungsgeschichte der Allgemeinen Gerichtsordnung von 1781	25
I. Kapitel: Die Kodifizierungsbemühungen vor 1753	26
1. Die böhmisch-mährische Gesetzgebungskommission von 1709	26
2. Der Entwurf einer Prozeßordnung von 1726	26
a) Der Aufbau des Entwurfs	27
b) Die Bedeutung des Entwurfs	28
3. Die weitere Tätigkeit der Kommission bis 1753	29
II. Kapitel: Die Einsetzung der Kompilationskommission 1753	30
1. Vorbereitende Schritte zur Einberufung der Kompilationskommission und die Benennung der Mitglieder	30
a) Das Gutachten Frankenbergs	30
b) Die Ziele der Kodifizierung	31
c) Die Mitglieder der Kompilationskommission	31
2. Die Arbeiten der Kompilationskommission bis zum Juni 1753	32
a) Der Gesamtplan Azzonis	32
b) Die Planung der weiteren Kodifizierungsarbeiten	34
3. Die von den Kompilatoren zusammengestellten Länderrechte	37
a) Die fertiggestellten Arbeiten — Überblick	37
b) Insbesondere: Die Rechtssammlungen Holgers und Waldstettens	38
4. Die Arbeit der Kompilationskommission von November 1753 bis Anfang 1754	39
a) Die Ernennung Azzonis zum Referenten	39
b) Die „Antecommissionalssitzungen"	40
c) Die 37 Grundsätze zur Kodifizierung des Codex Theresianus	40
III. Kapitel: Holger als Referent der Allgemeinen Gerichtsordnung	44
1. Pläne zur Reform der Gerichtsorganisation	44
a) Die Ernennung Holgers zum Referenten für den vierten Teil des Codex	44
b) Das Gutachten der Kompilationskommission über die Gerichtsorganisation in den Erblanden vom 23. August 1768	45
2. Die ersten Arbeiten der Kompilationskommission an der Allgemeinen Gerichtsordnung	48
a) Erneute Verzögerung des Arbeitsbeginns	48
b) Die Ernennung Sinzendorfs zum neuen Vorsitzenden der Kompilationskommission	49
c) Die Vorlage einer ersten Gliederung durch Holger	49
d) Der Beschluß, den vierten Teil des Codex in Zukunft als selbständiges Gesetz zu behandeln	50
3. Die Ablösung Holgers als Referent	51
a) Die Arbeiten der Kompilationskommission im Jahre 1773	51
b) Die Stellungnahmen Breuners, Sinzendorfs und Holgers zu einem Wechsel im Amt des Referenten	51
c) Die Berufung Froidevos zum Referenten	53
IV. Kapitel: Froidevo als Referent der Allgemeinen Gerichtsordnung	55
1. Zur Person Froidevos	55
2. Die Arbeiten der Kompilationskommission bis zur Fertigstellung des ersten Entwurfs	56
a) Die Arbeitsweise Froidevos und der Kompilationskommission	57
b) Die Zusammenarbeit mit anderen Stellen	58
aa) Das Zeugenprivileg der Stände	59
bb) Die Absprache mit dem Kommerzienhofrat wegen der Handelsbücher	60
c) Die Vorlage des ersten Entwurfs am 5. September 1775	61
d) Die Korrekturen des Entwurfs durch den Staatsrat	61
e) Die Überarbeitungen des Entwurfs und die Vorbereitungen zu seiner Publizierung	62
aa) Die Befragung der Länderstellen zum 41. Kapitel über die Taxen	62
bb) Die Absprachen mit dem Handelsstand	63
cc) Die Übersetzung des Entwurfs ins Lateinische, Böhmische und Italienische	64
dd) Die Überprüfung des Entwurfs auf Widersprüche zu anderen Gesetzen	64
f) Die Sanktionierung des Entwurfs und die Anordnung seiner Drucklegung	65
V. Kapitel: Das Scheitern des Entwurfs von 1776	67
1. In der Literatur vertretene Meinungen	67
a) Harrasowsky	67
b) Canstein	67
c) Voltelini	67
2. Stellungnahme	68
a) Das fehlende Patent zu den Änderungsgesetzen	68
b) Die Neuordnung der Gerichtsorganisation als Voraussetzung für das Inkrafttreten der Allgemeinen Gerichtsordnung	68
aa) Der Plan der Kompilationskommission zur Neuordnung	68
bb) Die Bedeutung einer Neuorganisation für die Allgemeine Gerichtsordnung	70
c) Der Tod Breuners, des Präsidenten der Obersten Justizstelle	71
VI. Kapitel: Erneute Überprüfungen des Entwurfs von 1776	72
1. Die Anmerkungen von vier italienischen Rechtsgelehrten	72
2. Das Gutachten Haans	73
3. Die Uberprüfung des Entwurfs durch die Deputation	74
a) Die Arbeiten der Deputation bis zum Herbst 1779	74
b) Die gemeinsamen Sitzungen von Deputation und Kompilationskommission	76
c) Der vorläufige Abschluß der Deputationsberatungen im Sommer 1780	77
4. Die weiteren Beratungen der Kompilationskommission	78
5. Die Entscheidung der streitig gebliebenen Fragen durch die staatsrätliche Kommission	78
VII. Kapitel: Die Publizierung und das Inkrafttreten der Allgemeinen Gerichtsordnung	80
1. Die Publizierung der Allgemeinen Gerichtsordnung am 1. Mai 1781	80
2. Die Vorbereitungen für das Inkrafttreten der Allgemeinen Gerichtsordnung	80
a) Die Neuordnung der Gerichtsorganisation	80
b) Vorschläge zur Änderung der Allgemeinen Gerichtsordnung	81
c) Die Einbeziehung verschiedener Gerichtszweige in den sachlichen Geltungsbereich der Allgemeinen Gerichtsordnung	82
d) Die Übergangsregelung für die anhängigen Streitsachen	83
ZWEITER TEIL: Die Einzelregelungen der Allgemeinen Gerichtsordnung — ihre Herleitung aus den Länderrechten und ihre Entwicklung während des Kodifizierungsverfahrens	85
I. Kapitel: Der Grundsatz der Schriftlichkeit	86
1. Die Regelung des schriftlichen und mündlichen Verfahrens in der Allgemeinen Gerichtsordnung	86
2. Schriftliches und mündliches Verfahren in den Länderrechten	87
a) In den böhmischen Ländern	87
b) In den österreichischen Ländern	87
3. Die Beratungen über die Verfahrensarten	88
a) Der Entwurf 1776	88
b) Die Stellungnahme der Deputation	89
c) Die Entscheidung durch die staatsrätliche Kommission	90
II. Kapitel: Der EinfluB des Richters und der Parteien auf Gang und Inhalt des Verfahrens	93
1. Amts- und Parteibetrieb	93
a) Die Aufgaben der Parteien	93
b) Die Aufgaben des Richters unter Mitwirkung der Parteien	94
c) Die Tätigkeiten des Richters im reinen Amtsbetrieb	95
2. Die Dispositionsbefugnis der Parteien über den Streitgegenstand	96
a) Klagerücknahme und Klageänderung	96
b) Der gerichtliche Vergleich	97
3. Der Verhandlungsgrundsatz	99
a) Die Beibringung von Tatsachen und Beweismitteln durch die Parteien	99
b) Das Säumnisverfahren	100
aa) Die positive Litiskontestation	100
bb) Die „clausula contumaciae"	102
cc) Die „restitutio i n integrum"	102
4. Die mittelbaren Zwangsmittel des Richters gegenüber den Parteien	104
a) Die Regelungen der einzelnen Ländergesetze	104
b) Der Entwurf 1726	105
c) Der Entwurf 1776 im Vergleich zur Allgemeinen Gerichtsordnung	106
III. Kapitel: Der Grundsatz der Beschleunigung — die Eventualmaxime	108
1. Die Regelung in der Allgemeinen Gerichtsordnung	108
2. Die Geltung der Eventualmaxime vor 1781	109
a) Die Anzahl der Satzschriften	109
aa) Der Entwurf 1726	110
bb) Der Gesamtplan Azzonis	111
cc) Vom Entwurf 1776 bis zur endgültigen Fassung der Allgemeinen Gerichtsordnung	112
b) Die Exzeptionen	113
aa) Zur Behandlung der Exzeptionen allgemein	113
bb) Zur Behandlung der Exzeptionen in den Gerichtsordnungen der Erbstaaten	114
cc) Zur Behandlung der Exzeptionen während der Kodifizierung	115
IV. Kapitel: Der Beweis	118
1. Die Urkunden	119
a) Der Beweis wert der einzelnen Urkunden	120
b) Das Rekognoszierungsverfahren	122
c) Die Edierung von Urkunden	123
2. Der Zeugenbeweis	126
a) Das Beweisurteil	127
b) Der Beweis wert der einzelnen Zeugen	129
c) Die Durchführung der Zeugenvernehmung	130
d) Der Weisungsprozeß	132
3. Der Beweis durch Kunstverständige und durch Augenschein	133
a) Der Beweis durch Kunstverständige in der Allgemeinen Gerichtsordnung	133
b) Der Beweis durch Augenschein in der Allgemeinen Gerichtsordnung	134
c) Die Regelung beider Beweismittel vor 1781	136
d) Die Kommissionsberatungen	137
4. Der Beweis durch Parteieide	138
a) Der Haupteid	138
aa) Die Funktion des Haupteides	138
bb) Die Rechte des Gegners nach Auferlegung eines Haupteides	140
cc) Die Auferlegung des Haupteides durch Beweisurteil	141
b) Der Erfüllungseid	141
c) Schätzungseid und eidliche Angabe	143
d) Die Ablegung des Eides und die Folgen eines Meineides	144
V. Kapitel: Inrotulierung der Akten und Urteil	148
1. Die Inrotulierung der Akten	148
2. Das Urteil	148
a) Der Verzicht auf eine Frist für die Abfassung des Urteils	148
b) Zum Inhalt der Urteile	149
c) Die Publizierung der Urteile	152
VI. Kapitel: Die Rechtsmittel	154
1. Die Appellation	154
a) Form und Frist der Appellationseinlegung	155
b) Das Appellationsverfahren	155
c) Das Neuerungsverbot	157
d) Die Hemmung der Exekution	158
2. Die Revision	159
a) Die Beschränkung der Revision unter dem Gesichtspunkt der „duae conformes sententiae" in den Prozeßordnungen vor 1781	160
b) Die Kommissionsberatungen	160
3. Die Nullitätsklage	162
4. Die Beschwerde	164
VII. Kapitel: Die Exekution	165
1. Der Exekutivprozeß	166
a) Der Exekutivprozeß im österreichischen Recht	166
b) Die Entwicklung des Exekutivprozesses während der Kodifizierung	167
2. Das Vollstreckungsverfahren	169
a) Die Herausgabevollstreckung	169
b) Die Vollstreckung wegen Vornahme und Unterlassung einer Handlung	171
c) Die Vollstreckung wegen Geldzahlungsansprüchen	172
aa) Die einzelnen Vollstreckungsobjekte	172
bb) Das Wahlrecht des Gläubigers	173
cc) Die Rechtsbehelfe des Schuldners in der Zwangsvollstreckung	174
dd) Der Schuldnerschutz	177
VIII. Kapitel: Arrest, Verbot und Sequestration	179
1. Die vorläufige Sicherung in Böhmen — der Entwurf von 1726	179
2. Die vorläufige Sicherung in Österreich	181
3. Die Stellungnahmen der Kompilationskommission und der Hofkanzlei zu den vorläufigen Sicherungsmaßnahmen	181
4. Der Entwurf 1776 und die Allgemeine Gerichtsordnung — die Entscheidung für die österreichische Regelung	185
a) Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Arrest und Verbot	185
b) Arrest- und Verbotsprozeß	186
IX. Kapitel: Die Kosten	189
1. Die Kostenverteilung	189
2. Die Entscheidung über die Kosten	191
X. Kapitel: Die am Prozeß beteiligten Personen: Advokaten und Richter	192
1. Die Advokaten	192
a) Verzicht auf die Einführung objektiver Zulassungsvoraussetzungen	193
b) Die subjektiven Zulassungsvoraussetzungen	195
c) Die Rechte und Pflichten der Advokaten	195
d) Die Richtlinien für die Bezahlung der Advokaten	196
2. Die Richter	198
Schlußbetrachtung	201
Quellen und Literatur	203
Gesetzesregister	208
Personen- und Sachregister	211

Cite BOOK

Style

Format

Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781

Grundlagen- und Kodifikationsgeschichte

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation