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Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781

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Loschelder, M. (1978). Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781. Grundlagen- und Kodifikationsgeschichte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44229-4
Loschelder, Michael. Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781: Grundlagen- und Kodifikationsgeschichte. Duncker & Humblot, 1978. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44229-4
Loschelder, M (1978): Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781: Grundlagen- und Kodifikationsgeschichte, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44229-4

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Die österreichische Allgemeine Gerichtsordnung von 1781

Grundlagen- und Kodifikationsgeschichte

Loschelder, Michael

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 18

(1978)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung: Bearbeitungsziel und Quellenlage 21
ERSTER TEIL: Die Entstehungsgeschichte der Allgemeinen Gerichtsordnung von 1781 25
I. Kapitel: Die Kodifizierungsbemühungen vor 1753 26
1. Die böhmisch-mährische Gesetzgebungskommission von 1709 26
2. Der Entwurf einer Prozeßordnung von 1726 26
a) Der Aufbau des Entwurfs 27
b) Die Bedeutung des Entwurfs 28
3. Die weitere Tätigkeit der Kommission bis 1753 29
II. Kapitel: Die Einsetzung der Kompilationskommission 1753 30
1. Vorbereitende Schritte zur Einberufung der Kompilationskommission und die Benennung der Mitglieder 30
a) Das Gutachten Frankenbergs 30
b) Die Ziele der Kodifizierung 31
c) Die Mitglieder der Kompilationskommission 31
2. Die Arbeiten der Kompilationskommission bis zum Juni 1753 32
a) Der Gesamtplan Azzonis 32
b) Die Planung der weiteren Kodifizierungsarbeiten 34
3. Die von den Kompilatoren zusammengestellten Länderrechte 37
a) Die fertiggestellten Arbeiten — Überblick 37
b) Insbesondere: Die Rechtssammlungen Holgers und Waldstettens 38
4. Die Arbeit der Kompilationskommission von November 1753 bis Anfang 1754 39
a) Die Ernennung Azzonis zum Referenten 39
b) Die „Antecommissionalssitzungen" 40
c) Die 37 Grundsätze zur Kodifizierung des Codex Theresianus 40
III. Kapitel: Holger als Referent der Allgemeinen Gerichtsordnung 44
1. Pläne zur Reform der Gerichtsorganisation 44
a) Die Ernennung Holgers zum Referenten für den vierten Teil des Codex 44
b) Das Gutachten der Kompilationskommission über die Gerichtsorganisation in den Erblanden vom 23. August 1768 45
2. Die ersten Arbeiten der Kompilationskommission an der Allgemeinen Gerichtsordnung 48
a) Erneute Verzögerung des Arbeitsbeginns 48
b) Die Ernennung Sinzendorfs zum neuen Vorsitzenden der Kompilationskommission 49
c) Die Vorlage einer ersten Gliederung durch Holger 49
d) Der Beschluß, den vierten Teil des Codex in Zukunft als selbständiges Gesetz zu behandeln 50
3. Die Ablösung Holgers als Referent 51
a) Die Arbeiten der Kompilationskommission im Jahre 1773 51
b) Die Stellungnahmen Breuners, Sinzendorfs und Holgers zu einem Wechsel im Amt des Referenten 51
c) Die Berufung Froidevos zum Referenten 53
IV. Kapitel: Froidevo als Referent der Allgemeinen Gerichtsordnung 55
1. Zur Person Froidevos 55
2. Die Arbeiten der Kompilationskommission bis zur Fertigstellung des ersten Entwurfs 56
a) Die Arbeitsweise Froidevos und der Kompilationskommission 57
b) Die Zusammenarbeit mit anderen Stellen 58
aa) Das Zeugenprivileg der Stände 59
bb) Die Absprache mit dem Kommerzienhofrat wegen der Handelsbücher 60
c) Die Vorlage des ersten Entwurfs am 5. September 1775 61
d) Die Korrekturen des Entwurfs durch den Staatsrat 61
e) Die Überarbeitungen des Entwurfs und die Vorbereitungen zu seiner Publizierung 62
aa) Die Befragung der Länderstellen zum 41. Kapitel über die Taxen 62
bb) Die Absprachen mit dem Handelsstand 63
cc) Die Übersetzung des Entwurfs ins Lateinische, Böhmische und Italienische 64
dd) Die Überprüfung des Entwurfs auf Widersprüche zu anderen Gesetzen 64
f) Die Sanktionierung des Entwurfs und die Anordnung seiner Drucklegung 65
V. Kapitel: Das Scheitern des Entwurfs von 1776 67
1. In der Literatur vertretene Meinungen 67
a) Harrasowsky 67
b) Canstein 67
c) Voltelini 67
2. Stellungnahme 68
a) Das fehlende Patent zu den Änderungsgesetzen 68
b) Die Neuordnung der Gerichtsorganisation als Voraussetzung für das Inkrafttreten der Allgemeinen Gerichtsordnung 68
aa) Der Plan der Kompilationskommission zur Neuordnung 68
bb) Die Bedeutung einer Neuorganisation für die Allgemeine Gerichtsordnung 70
c) Der Tod Breuners, des Präsidenten der Obersten Justizstelle 71
VI. Kapitel: Erneute Überprüfungen des Entwurfs von 1776 72
1. Die Anmerkungen von vier italienischen Rechtsgelehrten 72
2. Das Gutachten Haans 73
3. Die Uberprüfung des Entwurfs durch die Deputation 74
a) Die Arbeiten der Deputation bis zum Herbst 1779 74
b) Die gemeinsamen Sitzungen von Deputation und Kompilationskommission 76
c) Der vorläufige Abschluß der Deputationsberatungen im Sommer 1780 77
4. Die weiteren Beratungen der Kompilationskommission 78
5. Die Entscheidung der streitig gebliebenen Fragen durch die staatsrätliche Kommission 78
VII. Kapitel: Die Publizierung und das Inkrafttreten der Allgemeinen Gerichtsordnung 80
1. Die Publizierung der Allgemeinen Gerichtsordnung am 1. Mai 1781 80
2. Die Vorbereitungen für das Inkrafttreten der Allgemeinen Gerichtsordnung 80
a) Die Neuordnung der Gerichtsorganisation 80
b) Vorschläge zur Änderung der Allgemeinen Gerichtsordnung 81
c) Die Einbeziehung verschiedener Gerichtszweige in den sachlichen Geltungsbereich der Allgemeinen Gerichtsordnung 82
d) Die Übergangsregelung für die anhängigen Streitsachen 83
ZWEITER TEIL: Die Einzelregelungen der Allgemeinen Gerichtsordnung — ihre Herleitung aus den Länderrechten und ihre Entwicklung während des Kodifizierungsverfahrens 85
I. Kapitel: Der Grundsatz der Schriftlichkeit 86
1. Die Regelung des schriftlichen und mündlichen Verfahrens in der Allgemeinen Gerichtsordnung 86
2. Schriftliches und mündliches Verfahren in den Länderrechten 87
a) In den böhmischen Ländern 87
b) In den österreichischen Ländern 87
3. Die Beratungen über die Verfahrensarten 88
a) Der Entwurf 1776 88
b) Die Stellungnahme der Deputation 89
c) Die Entscheidung durch die staatsrätliche Kommission 90
II. Kapitel: Der EinfluB des Richters und der Parteien auf Gang und Inhalt des Verfahrens 93
1. Amts- und Parteibetrieb 93
a) Die Aufgaben der Parteien 93
b) Die Aufgaben des Richters unter Mitwirkung der Parteien 94
c) Die Tätigkeiten des Richters im reinen Amtsbetrieb 95
2. Die Dispositionsbefugnis der Parteien über den Streitgegenstand 96
a) Klagerücknahme und Klageänderung 96
b) Der gerichtliche Vergleich 97
3. Der Verhandlungsgrundsatz 99
a) Die Beibringung von Tatsachen und Beweismitteln durch die Parteien 99
b) Das Säumnisverfahren 100
aa) Die positive Litiskontestation 100
bb) Die „clausula contumaciae" 102
cc) Die „restitutio i n integrum" 102
4. Die mittelbaren Zwangsmittel des Richters gegenüber den Parteien 104
a) Die Regelungen der einzelnen Ländergesetze 104
b) Der Entwurf 1726 105
c) Der Entwurf 1776 im Vergleich zur Allgemeinen Gerichtsordnung 106
III. Kapitel: Der Grundsatz der Beschleunigung — die Eventualmaxime 108
1. Die Regelung in der Allgemeinen Gerichtsordnung 108
2. Die Geltung der Eventualmaxime vor 1781 109
a) Die Anzahl der Satzschriften 109
aa) Der Entwurf 1726 110
bb) Der Gesamtplan Azzonis 111
cc) Vom Entwurf 1776 bis zur endgültigen Fassung der Allgemeinen Gerichtsordnung 112
b) Die Exzeptionen 113
aa) Zur Behandlung der Exzeptionen allgemein 113
bb) Zur Behandlung der Exzeptionen in den Gerichtsordnungen der Erbstaaten 114
cc) Zur Behandlung der Exzeptionen während der Kodifizierung 115
IV. Kapitel: Der Beweis 118
1. Die Urkunden 119
a) Der Beweis wert der einzelnen Urkunden 120
b) Das Rekognoszierungsverfahren 122
c) Die Edierung von Urkunden 123
2. Der Zeugenbeweis 126
a) Das Beweisurteil 127
b) Der Beweis wert der einzelnen Zeugen 129
c) Die Durchführung der Zeugenvernehmung 130
d) Der Weisungsprozeß 132
3. Der Beweis durch Kunstverständige und durch Augenschein 133
a) Der Beweis durch Kunstverständige in der Allgemeinen Gerichtsordnung 133
b) Der Beweis durch Augenschein in der Allgemeinen Gerichtsordnung 134
c) Die Regelung beider Beweismittel vor 1781 136
d) Die Kommissionsberatungen 137
4. Der Beweis durch Parteieide 138
a) Der Haupteid 138
aa) Die Funktion des Haupteides 138
bb) Die Rechte des Gegners nach Auferlegung eines Haupteides 140
cc) Die Auferlegung des Haupteides durch Beweisurteil 141
b) Der Erfüllungseid 141
c) Schätzungseid und eidliche Angabe 143
d) Die Ablegung des Eides und die Folgen eines Meineides 144
V. Kapitel: Inrotulierung der Akten und Urteil 148
1. Die Inrotulierung der Akten 148
2. Das Urteil 148
a) Der Verzicht auf eine Frist für die Abfassung des Urteils 148
b) Zum Inhalt der Urteile 149
c) Die Publizierung der Urteile 152
VI. Kapitel: Die Rechtsmittel 154
1. Die Appellation 154
a) Form und Frist der Appellationseinlegung 155
b) Das Appellationsverfahren 155
c) Das Neuerungsverbot 157
d) Die Hemmung der Exekution 158
2. Die Revision 159
a) Die Beschränkung der Revision unter dem Gesichtspunkt der „duae conformes sententiae" in den Prozeßordnungen vor 1781 160
b) Die Kommissionsberatungen 160
3. Die Nullitätsklage 162
4. Die Beschwerde 164
VII. Kapitel: Die Exekution 165
1. Der Exekutivprozeß 166
a) Der Exekutivprozeß im österreichischen Recht 166
b) Die Entwicklung des Exekutivprozesses während der Kodifizierung 167
2. Das Vollstreckungsverfahren 169
a) Die Herausgabevollstreckung 169
b) Die Vollstreckung wegen Vornahme und Unterlassung einer Handlung 171
c) Die Vollstreckung wegen Geldzahlungsansprüchen 172
aa) Die einzelnen Vollstreckungsobjekte 172
bb) Das Wahlrecht des Gläubigers 173
cc) Die Rechtsbehelfe des Schuldners in der Zwangsvollstreckung 174
dd) Der Schuldnerschutz 177
VIII. Kapitel: Arrest, Verbot und Sequestration 179
1. Die vorläufige Sicherung in Böhmen — der Entwurf von 1726 179
2. Die vorläufige Sicherung in Österreich 181
3. Die Stellungnahmen der Kompilationskommission und der Hofkanzlei zu den vorläufigen Sicherungsmaßnahmen 181
4. Der Entwurf 1776 und die Allgemeine Gerichtsordnung — die Entscheidung für die österreichische Regelung 185
a) Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Arrest und Verbot 185
b) Arrest- und Verbotsprozeß 186
IX. Kapitel: Die Kosten 189
1. Die Kostenverteilung 189
2. Die Entscheidung über die Kosten 191
X. Kapitel: Die am Prozeß beteiligten Personen: Advokaten und Richter 192
1. Die Advokaten 192
a) Verzicht auf die Einführung objektiver Zulassungsvoraussetzungen 193
b) Die subjektiven Zulassungsvoraussetzungen 195
c) Die Rechte und Pflichten der Advokaten 195
d) Die Richtlinien für die Bezahlung der Advokaten 196
2. Die Richter 198
Schlußbetrachtung 201
Quellen und Literatur 203
Gesetzesregister 208
Personen- und Sachregister 211