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Berufsfreiheit im Alter

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Waltermann, R. (1989). Berufsfreiheit im Alter. Verfassungsrechtliche und arbeitsrechtliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46767-9
Waltermann, Raimund. Berufsfreiheit im Alter: Verfassungsrechtliche und arbeitsrechtliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen. Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46767-9
Waltermann, R (1989): Berufsfreiheit im Alter: Verfassungsrechtliche und arbeitsrechtliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46767-9

Format

Berufsfreiheit im Alter

Verfassungsrechtliche und arbeitsrechtliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen

Waltermann, Raimund

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 40

(1989)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Abkürzungsverzeichnis 11
1. Kapitel: Berufsarbeit im Alter? Einführung in die Problematik 15
I. Berufsarbeit im Alter und Gesellschaft 15
1. Zur Bedeutung von Berufsarbeit 15
2. Berufsarbeit Älterer heute 18
a) Gesellschaftliche Voraussetzungen 18
b) Altersgrenzen in der Privatwirtschaft 22
c) Ist Berufsarbeit im Alter wünschenswert? 24
II. Berufsarbeit im Alter und Rechtsordnung 28
1. Einfach-gesetzliche Regelungen 29
2. Die Verfassung 30
III. Berufsarbeit im Alter in der Rechtsprechung und im rechtswissenschaftlichen Schrifttum 30
1. Die Rechtsprechung 31
a) Bundesverfassungsgericht 31
b) Bundesverwaltungsgericht und Bundesgerichtshof 32
c) Bundesarbeitsgericht 33
2. Das neuere rechtswissenschaftliche Schrifttum 37
IV. Rechtsprobleme tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen 39
1. Ziel und Gegenstand der Arbeit 39
2. Einführung in die rechtliche Problematik. Vorgehensweise 39
a) Altersgrenzen als Gegenstand des Tarifvertrages 39
b) Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen 43
aa) Arbeitsrechtliche Schranken 43
bb) Verfassungsrechtliche Schranken 44
2. Kapitel: Einfach-gesetzliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen 47
I. Problemstellung 47
II. Tarifvertragliche Altersgrenzenregelungen und Kündigungsschutz 48
A. Vorbemerkung 48
1. Bestandsschutz durch das KSchG 48
2. Ältere Arbeitnehmer und Kündigungsschutz 49
B. Die Maßgeblichkeit des kündigungsschutzrechtlichen Bestandsschutzes für tarifvertragliche Altersgrenzenregelungen 50
1. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts 50
2. Stellungnahmen im Schrifttum 53
3. Eigene Stellungnahme und Lösungsvorschlag 55
a) Auslegung des KSchG 56
b) Das Wertungsproblem 56
c) Lösung im Wege richterlicher Rechtsfortbildung? 58
aa) Der Umgehungsgedanke als methodische Grundlage - Kritik an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts 59
(1) Die Übertragung der Grundsätze des Großen Senats für die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverhältnisse auf Regelungen durch Tarifvertrag 59
(2) Die Tragfähigkeit der Figur der Gesetzesumgehung 64
bb) Analogie zum KSchG 68
Zusammenfassung zu II 73
III. § 75 Abs. 1 S. 2 BetrVG als Grenze tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen? 74
1. Der Meinungsstand 74
2. Eigener Standpunkt 75
IV. Art. 6 § 5 RRG als Grenze tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen? 75
1. Der Meinungsstand 75
2. Eigener Standpunkt 76
V. Ergebnis 77
3. Kapitel: Tarifvertragliche Regelung von Altersgrenzen und Art. 12 Abs. 1 GG 78
I. Berufsfreiheit und Tarifvertrag 78
1. Berufsfreiheit im kollektiven Arbeitsrecht 78
2. Berufsfreiheit als Freiheitsrecht einer selbstbestimmten Lebensführung 81
3. Berufsfreiheit und Lebensalter 83
4. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als Abwehrrecht gegenüber den Tarifvertragsparteien? 83
a) Der Meinungsstand 85
b) Stellungnahme 86
Zusammenfassung zu I 92
II. Tarifvertragliche Altersgrenzenregelung als Eingriff in den Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG 92
A. Der Regelungsbereich des Art. 12 Abs. 1 GG 92
1. Abhängige Arbeit 92
2. Ausländische ältere Arbeitnehmer 93
3. Wahlaspekt und Ausübungsaspekt 94
B. Der Prüfungsmaßstab für die Beurteilung tarifvertraglicher Altersgrenzen 96
1. Der Meinungsstand 96
2. Eigener Standpunkt 97
Zusammenfassung zu II 101
III. Konkretisierung der Schranken des Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG durch tarifvertragliche Regelung von Altersgrenzen 101
A. Der Gesetzesvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG und Schrankenkonkretisierung durch Tarifvertrag 102
1. Problemstellung 102
2. Die Grundsätze der Facharzt-Entscheidung 103
3. Lösungsvorschlag 104
4. Formulierung von „Gemeinschaftsinteressen" durch die Tarifvertragsparteien 107
B. Die Schranken des Rechts der freien Berufswahl 110
C. Die Schranken des Rechts der freien Arbeitsplatzwahl 112
1. Der Meinungsstand 112
a) Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesgerichtshofes 112
b) Der Meinungsstand im Schrifttum 114
2. EigenerStandpunkt 115
a) Wortlaut und Systematik 115
b) Teleologie 115
Zusammenfassung zu III 121
4. Kapitel: Zu den Begrenzungsmöglichkeiten durch tarifvertragliche Altersgrenzenregelungen im einzelnen 122
I. Vorgehen 122
II. Bestimmung der Eingriffsstufe 123
III. Isolierte Zielbetrachtung 124
1. Legitimität des Zieles 126
2. Richtige Einschätzung der tatsächlichen Gegebenheiten 127
IV. Geeignetheit des Mittels und Erforderlichkeit seiner Anwendung 133
1. Eignung 133
a) Regelungen zur Sicherung des Leistungsstandes 134
b) Beschäftigungspolitisch motivierte Regelungen und Regelungen zur Beeinflussung von Altersstruktur, Aufstiegschancen und Personalplanungen 134
2. Erforderlichkeit 135
a) Regelungen zur Sicherung des Leistungsstandes 135
b) Beschäftigungspolitisch motivierte Regelungen 137
c) Regelungen zur Beeinflussung von Altersstruktur, Aufstiegschancen und Personalplanungen 138
V. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne (Proportionalität) 139
1. Regelungen zur Sicherung des Leistungsstandes 140
2. Regelungen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Beeinflussung von Altersstruktur, Aufstiegschancen und Personalplanungen 141
3. Insbesondere: Altersversorgung, Verlängerungsmöglichkeit und Üblichkeit als Rechtfertigungsgründe? 144
a) Altersversorgung 144
b) Verlängerungsmöglichkeit 147
c) Üblichkeit 149
Zusammenfassung der wichtigsten Gesichtspunkte 150
Literaturverzeichnis 155