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(2019). Die Freie Universität Berlin als Stiftungsuniversität. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50874-7
. Die Freie Universität Berlin als Stiftungsuniversität. Duncker & Humblot, 2019. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50874-7
2019. Die Freie Universität Berlin als Stiftungsuniversität. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50874-7

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Die Freie Universität Berlin als Stiftungsuniversität

Editors: Heintzen, Markus | Kruschwitz, Lutz

Abhandlungen zu Bildungsforschung und Bildungsrecht, Vol. 11

(2002)

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Abstract

Seit dem Mauerfall ist Berlin in eine Haushaltssituation geraten, die es erforderlich macht, die Frage, wie viel Wissenschaft man sich in diesem Land leisten kann, immer wieder neu zu stellen. Es scheint so zu sein, dass dabei sogar die Existenz der Freien Universität Berlin zur Disposition steht.

In dieser Situation ist vorgeschlagen worden, die Freie Universität Berlin zu einer Stiftungsuniversität nach amerikanischem Vorbild umzuwandeln. Mit diesem Vorschlag muss man sich sachlich auseinandersetzen. Es gilt, die Vor- und Nachteile des Modells der Stiftungsuniversität sorgfältig gegeneinander abzuwägen und die Machbarkeit einer solchen Idee ernsthaft zu prüfen. Eine sachliche Diskussion stellt die Voraussetzung für rationale Entscheidungen über die Zukunft einer Universität dar. Wenn anerkannt wird, dass Wissenschaft und Forschung die zentralen Lebensgrundlagen unseres Volkes sind, dann sind rationale und gut vorbereitete Entscheidungen hierüber wichtiger als mancher Kommunalpolitiker das gegenwärtig zu glauben scheint.

Die Herausgeber des vorliegenden Buches haben es deswegen für sinnvoll und notwendig gehalten, im Februar 2002 eine Veranstaltung zu organisieren, auf der das Modell der Stiftungsuniversität von Fachleuten vorgestellt und diskutiert werden konnte. Es gelang, Ulrich Battis als Rechtswissenschaftler, Peter Eichhorn als Ökonomen und Manfred Erhardt als erfahrenen Politiker und Wissenschaftsmanager für das Symposium zu gewinnen. Die Veranstaltung fand nicht nur bei zahlreichen Universitätsangehörigen, sondern auch bei Mitgliedern der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien große Resonanz.

Um die Ergebnisse dieser Veranstaltung festzuhalten und weiter diskutieren zu können, haben wir uns entschlossen, die Vorträge der drei Referenten zu publizieren. Gleichzeitig haben wir die hochschulpolitischen Sprecher der im Berliner Parlament vertretenen Parteien gebeten, ihre Ansicht zum Thema Stiftungsuniversität zu Papier zu bringen. Alle Beteiligten haben trotz mancherlei Belastungen, denen sie ausgesetzt sind, ihre Kooperationsbereitschaft unter Beweis gestellt. Hierfür bedanken wir uns herzlich.

Wir hoffen, mit dem vorliegenden Band einen Beitrag zu leisten, der der Versachlichung einer notwendigen bildungspolitischen Diskussion dienen und eine Grundlage für verantwortungsvolle Entscheidungen liefern möge.

Aus dem Vorwort von Markus Heintzen und Lutz Kruschwitz

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 8
Vorträge auf dem Symposium an der Freien Universität Berlin am 08. 02. 2002 10
Ulrich Battis: Die Freie Universität Berlin - eine Stiftungsuniversität? 12
Α. Vorbemerkungen 12
B. Rechtlicher Rahmen 14
I. Abweichungen vom geltenden Hochschulrecht 14
II. Voraussetzungen für staatliche Förderung und Anerkennung 19
1. Hochschulrechtliche Voraussetzungen 19
2. Haushaltsrechtlicher Rahmen 20
3. Staatsferne und parlamentarische Verantwortlichkeit 21
C. Grundzüge der rechtlichen Gestaltung 22
I. Rechtsgestalt der Universität 22
1. Rechtsform 22
2. Stiftungsrechtliche Ausgestaltung 25
II. Schaffung eines rechtlichen Privatisierungskorridors 26
1. Der wirtschaftliche und organisatorische Privatisierungskorridor 26
2. Der personalrechtliche Privatisierungskorridor 27
D. Stiftungsorganisation und grundrechtlicher Binnenschutz 29
I. Grundrechtsschutz und Grundrechtsbindung der Stiftungsuniversität 29
II. Grundrechtsschutz in der Binnenorganisation 31
1. Grundrechtsschutz durch Funktionsabgrenzung 31
2. Grundrechtsschutz des Wissenschaftlers 32
E. Schluss 33
Peter Eichhorn: Stiftungsuniversitäten aus ökonomischer Sicht 34
A. Die Rechtsform ist Nebensache 34
B. Stiftungen sind attraktiv per se 36
C. Selbstbestimmte Stiftungsorganisation 37
D. Vielfältige Stiftungsfinanzierung 38
E. Koordinierte Selbststeuerung 39
F. Stiftungskörperschaftshochschulen? 40
G. Vorrang für Wissenschaftsleistungen 41
Manfred Erhardt: Stiftungsuniversitäten aus politischer Sicht 42
A. Freiheit der Wissenschaft 42
B. Der Stiftungsgedanke 42
C. Leitmotive der Privatisierung 43
D. Mängel der Staatsuniversitäten 44
E. Politische Machbarkeit 44
Stellungnahmen aus den im Abgeordnetenhaus von Berlin repräsentierten politischen Parteien 46
Stefan Böltes und Christian Gaebler: Stiftungsuniversität - eine Mogelpackung? 48
A. Neue Modelle für die Hochschulen 48
B. Die Rechtsform entscheidet nicht über die Ausgestaltung 49
C. Zuschuss ohne Kontrolle? 49
D. Chancengleichheit und Selbstverwaltung erhalten 50
E. Reformen durch Zielvereinbarungen 51
F. Zustiftungen ausbauen 52
G. Staatsferne Trägerschaft 53
H. Spitzenstellung in Forschung und Lehre 54
I. Die Stiftungsuniversität als Zukunftsmodell? 55
Monika Grütters: Zurück in die akademische Freiheit 60
A. Vorbemerkung 60
B. Ausgangslage in Berlin 61
I. Hochschulverträge in Berlin 62
II. Erprobungsklausel 63
C. Stiftungsuniversitäten in Berlin 64
I. Ansätze für Stiftungsuniversitäten in Deutschland 64
II. Berlin 65
1. Bedingungen für eine Stiftungsgründung 67
2. Freiräume einer Stiftungsuniversität 68
3. Studienbeiträge 69
4. Personalübergangsregelungen 72
5. Föderalismus und Bundeszuständigkeiten 72
6. Stiftungsuniversität als bildungspolitische Herausforderung 73
7. Einfluss des Staates 74
D. Zusammenfassung 74
I. Studienreform 75
II. Universitätsreform 76
Benjamin-Immanuel Hoff: Stiftungshochschulen - viel Lärm um Nichts? 78
A. Gründungsboom bei privatrechtlichen Hochschulen 79
B. Rechtsformwechsel bei den Universitätsklinika 80
C. Stiftungshochschulen in der Diskussion 82
D. Das Unternehmen Stiftungshochschule als hochschulpolitische Ersatzdebatte 85
Lisa Paus: Stiftungsuniversität - eine Alternative? 88
A. Ausgangslage 88
B. Bündnisgrüne Reformvorstellungen 89
C. Stiftungsuniversität zur Lösung der finanziellen Misere? 92
D. Die Stiftungsuniversität als Modell für Reformen? 94
E. Perspektiven der Wissenschaftsregion Berlin-Brandenburg 96
Tim Stuchtey: Autonomie in Abhängigkeit? 100
A. Einleitung 100
B. Die Bereitstellung universitärer Forschung 101
C. Die Bereitstellung von Hochschulbildung 102
D. Zur Frage der Studiengebühren 104
I. Effizienzargument 104
II. Verteilungsargument 105
III. Finanzierungsargument 105
IV. Arbeitsmarktargument 105
V. Zwischenfazit 106
E. Die Befreiung der Freien Universität Berlin 107
I. Warum die Freie Universität? 108
II. Warum eine Stiftungsuniversität? 108
III. Finanzierung und Organisation der Stiftungsuniversität 109
IV. Der Transformationsprozess 111
F. Fazit 113
Stellungnahmen aus der Freien Universität Berlin 116
Peter Gaehtgens: Die Freie Universität als Stiftungsuniversität - ist das ernst gemeint? 118
Markus Heintzen und Lutz Kruschwitz: Das Modell Stiftungsuniversität in Berlin 122
Autorenverzeichnis 132