Die Freie Universität Berlin als Stiftungsuniversität
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Die Freie Universität Berlin als Stiftungsuniversität
Editors: Heintzen, Markus | Kruschwitz, Lutz
Abhandlungen zu Bildungsforschung und Bildungsrecht, Vol. 11
(2002)
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Abstract
Seit dem Mauerfall ist Berlin in eine Haushaltssituation geraten, die es erforderlich macht, die Frage, wie viel Wissenschaft man sich in diesem Land leisten kann, immer wieder neu zu stellen. Es scheint so zu sein, dass dabei sogar die Existenz der Freien Universität Berlin zur Disposition steht.In dieser Situation ist vorgeschlagen worden, die Freie Universität Berlin zu einer Stiftungsuniversität nach amerikanischem Vorbild umzuwandeln. Mit diesem Vorschlag muss man sich sachlich auseinandersetzen. Es gilt, die Vor- und Nachteile des Modells der Stiftungsuniversität sorgfältig gegeneinander abzuwägen und die Machbarkeit einer solchen Idee ernsthaft zu prüfen. Eine sachliche Diskussion stellt die Voraussetzung für rationale Entscheidungen über die Zukunft einer Universität dar. Wenn anerkannt wird, dass Wissenschaft und Forschung die zentralen Lebensgrundlagen unseres Volkes sind, dann sind rationale und gut vorbereitete Entscheidungen hierüber wichtiger als mancher Kommunalpolitiker das gegenwärtig zu glauben scheint.Die Herausgeber des vorliegenden Buches haben es deswegen für sinnvoll und notwendig gehalten, im Februar 2002 eine Veranstaltung zu organisieren, auf der das Modell der Stiftungsuniversität von Fachleuten vorgestellt und diskutiert werden konnte. Es gelang, Ulrich Battis als Rechtswissenschaftler, Peter Eichhorn als Ökonomen und Manfred Erhardt als erfahrenen Politiker und Wissenschaftsmanager für das Symposium zu gewinnen. Die Veranstaltung fand nicht nur bei zahlreichen Universitätsangehörigen, sondern auch bei Mitgliedern der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien große Resonanz.Um die Ergebnisse dieser Veranstaltung festzuhalten und weiter diskutieren zu können, haben wir uns entschlossen, die Vorträge der drei Referenten zu publizieren. Gleichzeitig haben wir die hochschulpolitischen Sprecher der im Berliner Parlament vertretenen Parteien gebeten, ihre Ansicht zum Thema Stiftungsuniversität zu Papier zu bringen. Alle Beteiligten haben trotz mancherlei Belastungen, denen sie ausgesetzt sind, ihre Kooperationsbereitschaft unter Beweis gestellt. Hierfür bedanken wir uns herzlich.Wir hoffen, mit dem vorliegenden Band einen Beitrag zu leisten, der der Versachlichung einer notwendigen bildungspolitischen Diskussion dienen und eine Grundlage für verantwortungsvolle Entscheidungen liefern möge.Aus dem Vorwort von Markus Heintzen und Lutz Kruschwitz
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 8 | ||
Vorträge auf dem Symposium an der Freien Universität Berlin am 08. 02. 2002 | 10 | ||
Ulrich Battis: Die Freie Universität Berlin - eine Stiftungsuniversität? | 12 | ||
Α. Vorbemerkungen | 12 | ||
B. Rechtlicher Rahmen | 14 | ||
I. Abweichungen vom geltenden Hochschulrecht | 14 | ||
II. Voraussetzungen für staatliche Förderung und Anerkennung | 19 | ||
1. Hochschulrechtliche Voraussetzungen | 19 | ||
2. Haushaltsrechtlicher Rahmen | 20 | ||
3. Staatsferne und parlamentarische Verantwortlichkeit | 21 | ||
C. Grundzüge der rechtlichen Gestaltung | 22 | ||
I. Rechtsgestalt der Universität | 22 | ||
1. Rechtsform | 22 | ||
2. Stiftungsrechtliche Ausgestaltung | 25 | ||
II. Schaffung eines rechtlichen Privatisierungskorridors | 26 | ||
1. Der wirtschaftliche und organisatorische Privatisierungskorridor | 26 | ||
2. Der personalrechtliche Privatisierungskorridor | 27 | ||
D. Stiftungsorganisation und grundrechtlicher Binnenschutz | 29 | ||
I. Grundrechtsschutz und Grundrechtsbindung der Stiftungsuniversität | 29 | ||
II. Grundrechtsschutz in der Binnenorganisation | 31 | ||
1. Grundrechtsschutz durch Funktionsabgrenzung | 31 | ||
2. Grundrechtsschutz des Wissenschaftlers | 32 | ||
E. Schluss | 33 | ||
Peter Eichhorn: Stiftungsuniversitäten aus ökonomischer Sicht | 34 | ||
A. Die Rechtsform ist Nebensache | 34 | ||
B. Stiftungen sind attraktiv per se | 36 | ||
C. Selbstbestimmte Stiftungsorganisation | 37 | ||
D. Vielfältige Stiftungsfinanzierung | 38 | ||
E. Koordinierte Selbststeuerung | 39 | ||
F. Stiftungskörperschaftshochschulen? | 40 | ||
G. Vorrang für Wissenschaftsleistungen | 41 | ||
Manfred Erhardt: Stiftungsuniversitäten aus politischer Sicht | 42 | ||
A. Freiheit der Wissenschaft | 42 | ||
B. Der Stiftungsgedanke | 42 | ||
C. Leitmotive der Privatisierung | 43 | ||
D. Mängel der Staatsuniversitäten | 44 | ||
E. Politische Machbarkeit | 44 | ||
Stellungnahmen aus den im Abgeordnetenhaus von Berlin repräsentierten politischen Parteien | 46 | ||
Stefan Böltes und Christian Gaebler: Stiftungsuniversität - eine Mogelpackung? | 48 | ||
A. Neue Modelle für die Hochschulen | 48 | ||
B. Die Rechtsform entscheidet nicht über die Ausgestaltung | 49 | ||
C. Zuschuss ohne Kontrolle? | 49 | ||
D. Chancengleichheit und Selbstverwaltung erhalten | 50 | ||
E. Reformen durch Zielvereinbarungen | 51 | ||
F. Zustiftungen ausbauen | 52 | ||
G. Staatsferne Trägerschaft | 53 | ||
H. Spitzenstellung in Forschung und Lehre | 54 | ||
I. Die Stiftungsuniversität als Zukunftsmodell? | 55 | ||
Monika Grütters: Zurück in die akademische Freiheit | 60 | ||
A. Vorbemerkung | 60 | ||
B. Ausgangslage in Berlin | 61 | ||
I. Hochschulverträge in Berlin | 62 | ||
II. Erprobungsklausel | 63 | ||
C. Stiftungsuniversitäten in Berlin | 64 | ||
I. Ansätze für Stiftungsuniversitäten in Deutschland | 64 | ||
II. Berlin | 65 | ||
1. Bedingungen für eine Stiftungsgründung | 67 | ||
2. Freiräume einer Stiftungsuniversität | 68 | ||
3. Studienbeiträge | 69 | ||
4. Personalübergangsregelungen | 72 | ||
5. Föderalismus und Bundeszuständigkeiten | 72 | ||
6. Stiftungsuniversität als bildungspolitische Herausforderung | 73 | ||
7. Einfluss des Staates | 74 | ||
D. Zusammenfassung | 74 | ||
I. Studienreform | 75 | ||
II. Universitätsreform | 76 | ||
Benjamin-Immanuel Hoff: Stiftungshochschulen - viel Lärm um Nichts? | 78 | ||
A. Gründungsboom bei privatrechtlichen Hochschulen | 79 | ||
B. Rechtsformwechsel bei den Universitätsklinika | 80 | ||
C. Stiftungshochschulen in der Diskussion | 82 | ||
D. Das Unternehmen Stiftungshochschule als hochschulpolitische Ersatzdebatte | 85 | ||
Lisa Paus: Stiftungsuniversität - eine Alternative? | 88 | ||
A. Ausgangslage | 88 | ||
B. Bündnisgrüne Reformvorstellungen | 89 | ||
C. Stiftungsuniversität zur Lösung der finanziellen Misere? | 92 | ||
D. Die Stiftungsuniversität als Modell für Reformen? | 94 | ||
E. Perspektiven der Wissenschaftsregion Berlin-Brandenburg | 96 | ||
Tim Stuchtey: Autonomie in Abhängigkeit? | 100 | ||
A. Einleitung | 100 | ||
B. Die Bereitstellung universitärer Forschung | 101 | ||
C. Die Bereitstellung von Hochschulbildung | 102 | ||
D. Zur Frage der Studiengebühren | 104 | ||
I. Effizienzargument | 104 | ||
II. Verteilungsargument | 105 | ||
III. Finanzierungsargument | 105 | ||
IV. Arbeitsmarktargument | 105 | ||
V. Zwischenfazit | 106 | ||
E. Die Befreiung der Freien Universität Berlin | 107 | ||
I. Warum die Freie Universität? | 108 | ||
II. Warum eine Stiftungsuniversität? | 108 | ||
III. Finanzierung und Organisation der Stiftungsuniversität | 109 | ||
IV. Der Transformationsprozess | 111 | ||
F. Fazit | 113 | ||
Stellungnahmen aus der Freien Universität Berlin | 116 | ||
Peter Gaehtgens: Die Freie Universität als Stiftungsuniversität - ist das ernst gemeint? | 118 | ||
Markus Heintzen und Lutz Kruschwitz: Das Modell Stiftungsuniversität in Berlin | 122 | ||
Autorenverzeichnis | 132 |