Gefahrenabwehr
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Gefahrenabwehr
Eine dogmatische Rekonstruktion
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 802
(1999)
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Abstract
Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen hat sich eine Besonderheit entwickelt: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr werden nicht mehr danach beurteilt, ob die gesetzlichen Voraussetzungen objektiv vorgelegen haben, sondern danach, ob ein pflichtgemäßer Polizeibeamter sie subjektiv annehmen durfte. Mit dieser "Subjektivierung" des Gefahrenabwehrrechts soll die Handlungsfähigkeit der Polizei besonders in Verdachtssituationen sichergestellt werden, in denen die Beamten den Sachverhalt nicht rechtzeitig aufklären können. Der Autor zeigt, daß die Subjektivierung des Gefahrenabwehrrechts auf unzutreffenden Annahmen sowohl über die rechtstheoretische Bedeutung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme als auch über den wahrscheinlichkeitstheoretischen Hintergrund der Gefahrenbeurteilung beruht. Die Analyse der Verdachtssituationen macht zudem deutlich, daß die Subjektivierung die Handlungsfähigkeit der Polizei in Verdachtslagen letztlich nicht sicherstellen kann. Es wird ein alternativer Weg aufgezeigt, auf dem auch Verdachtssituationen auf der Grundlage eines objektiven Verständnisses der gesetzlichen Ermächtigungen effektiv bewältigt werden können. Das Gefahrenabwehrrecht kann so unter Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Polizei zu der rechtsstaatlich üblichen Auslegung gesetzlicher Tatbestandsmerkmale zurückgeführt werden.Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Humboldt-Preis 1999.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Erster Teil: Die positiv-rechtlichen Vorgaben | 16 | ||
Zweiter Teil: Die Subjektivierung des Rechts der Gefahrenabwehr | 25 | ||
A. Vom objektiven zum subjektiven Recht der Gefahrenabwehr | 29 | ||
I. Das Gefahrenabwehrrecht in der Zeit des Preußischen Oberverwaltungsgerichts | 30 | ||
1. Die Programmatik | 31 | ||
2. Die Fallpraxis | 34 | ||
a) Rechtsprechung | 34 | ||
b) Literatur | 45 | ||
II. Das Gefahrenabwehrrecht in der Bundesrepublik | 49 | ||
1. Die ersten Entscheidungen und Stellungnahmen | 50 | ||
2. Die theoretische und dogmatische Konsolidierung | 55 | ||
3. Der dogmatische Ausbau | 64 | ||
a) Die Subjektivierung der polizeilichen Verantwortlichkeit | 64 | ||
b) Die Diskussion um den Gefahr- und Störererforschungseingriff | 65 | ||
c) Dogmatik auf zwei Ebenen - Kostenersatz- und Entschädigungsansprüche | 69 | ||
4. Neuere Ansätze | 78 | ||
III. Resümee | 81 | ||
B. Ursachen und Gründe der Subjektivierung | 83 | ||
I. Epistemischer Status der Wahrscheinlichkeit | 83 | ||
II. Technisierung der Lebenswelt und Paradigmenwechsel in den Naturwissenschaften | 88 | ||
III. Rechtswidrigkeitsurteil und Steuerungsfunktion des Rechts | 96 | ||
IV. Wille zum subjektiven System oder dogmatische Verlegenheit? | 103 | ||
C. Resümee und Ausblick | 108 | ||
Dritter Teil: Das dogmatische System des Rechts der Gefahrenabwehr | 110 | ||
A. Die rechtliche Bewertung der Gefahrenabwehrmaßnahme | 112 | ||
I. Der Begriff der Gefahr | 112 | ||
1. Die zeitliche Dimension | 114 | ||
2. Perspektivisch-personelle Dimension | 118 | ||
3. Die sachliche Dimension | 122 | ||
4. Objektiver Wissenshorizont und Objektivität | 125 | ||
5. Resümee | 127 | ||
II. Polizeiliche Verantwortlichkeit | 128 | ||
III. Gefahrenabwehrmaßnahme | 132 | ||
IV. Kosten | 140 | ||
V. Entschädigung | 143 | ||
VI. Resümee | 146 | ||
Β. Disziplinar- und strafrechtliche Verantwortlichkeit der Gefahrenabwehrorgane | 147 | ||
I. Anscheinsgefahr und Anscheinsverantwortlichkeit | 148 | ||
II. Gefahrverdacht und Verdachtsverantwortlichkeit | 151 | ||
1. Gefahrverdacht und die Überzeugung von der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts | 151 | ||
a) Gefahrverdacht als Überzeugung von einer Gefahr minderen Grades? | 152 | ||
b) Reflexive Wahrscheinlichkeit und Gefahrverdacht | 155 | ||
2. Beweismaßreduktion | 164 | ||
a) Beweismaßreduktion und Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes | 167 | ||
(1) Gefahrverdacht und Teleologie des Gefahrenabwehrrechts | 168 | ||
(2) Gefahrverdacht in der Geschichte des Gefahrenabwehrrechts | 170 | ||
(3) Gefahrverdacht und Kodifikation des Gefahrenabwehrrechts | 171 | ||
b) Art der Beweismaßreduktion | 173 | ||
(1) Grad der Beweismaßreduktion | 173 | ||
(2) Voraussetzungen der Beweismaßreduktion | 176 | ||
c) Bedeutung der Beweismaßreduktion | 177 | ||
(1) Rechtliche Bewertung der Gefahrenabwehrmaßnahme | 177 | ||
(2) Dienstliche Verhaltenspflichten des Gefahrenabwehrorgans | 178 | ||
(3) Strafrechtliche Bewertung des Verhaltens des Gefahrenab wehrorgans | 179 | ||
3. Verdachtsverantwortlichkeit | 183 | ||
C. Notrechte der Betroffenen gegen Gefahrenabwehrmaßnahmen | 184 | ||
I. Der strafrechtliche Rechtswidrigkeitsbegriff | 185 | ||
II. Die vollstreckungsrechtliche Lösung | 188 | ||
1. Vollstreckung von Gefahrenabwehrverfugungen | 188 | ||
a) Gestrecktes Verfahren | 189 | ||
b) Sofortige Vollziehung | 189 | ||
c) Abgekürztes Verfahren | 190 | ||
d) Polizeiliche Standardmaßnahmen | 192 | ||
2. Sofortvollzug und unmittelbare Ausführung | 194 | ||
D. Resümee | 200 | ||
Literaturverzeichnis | 205 | ||
Sachwortregister | 221 |