Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht

Sascha Schaeferdiek

doi:10.3790/978-3-428-49006-6

Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Schaeferdiek, S. (1997). Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49006-6

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht

Schaeferdiek, Sascha

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 22

(1997)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49006-6
978-3-428-09006-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49006-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 248
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Hat das in Deutschland herrschende Dogma von der besonderen Schädlichkeit der kurzen Freiheitsstrafe noch seine Berechtigung oder sollte kriminalpolitischen Tendenzen gefolgt werden, die die Vorzüge dieser Sanktion betonen und für ihren verstärkten Einsatz plädieren? Der Autor untersucht diese Frage anhand eines Vergleichs zwischen dem schwedischen und dem deutschen Strafrecht, der die Regelungen über kurze Freiheitsstrafen, die praktischen Verhältnisse und die Reformdiskussion in beiden Ländern umfaßt.

Auf der Grundlage seiner rechtsvergleichenden Untersuchung schlägt der Verfasser ein neues auf dem Prinzip des Schuldausgleichs beruhendes Strafzumessungsrecht vor, das Grundgedanken beider Rechtsordnungen vereinigt. Er fordert, kurze Freiheitsstrafen möglichst weitgehend durch ambulante Sanktionen zu ersetzen, und plädiert zugleich für einen gezielten Einsatz kurzer anstelle längerer Freiheitsstrafen in den Fällen, in denen eine Freiheitsentziehung unumgänglich ist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Verzeichnis der Tabellen	19
Abkürzungsverzeichnis	20
Einleitung	21
A. Das Ziel der vorliegenden Untersuchung	21
B. Bedeutung und Methode der Rechtsvergleichung	22
I. Die Bedeutung der Rechtsvergleichung	22
II. Zur Methodik der Rechtsvergleichung	22
III. Methode und Aufbau der vorliegenden Untersuchung	23
C. Zur Problematik rechtsvergleichender Untersuchungen	24
Kapitel 1: Der Begriff der kurzen Freiheitsstrafe	25
A. Zeitliche Obergrenze oder funktionale Definition?	25
B. Der Streit um die Obergrenze	27
Kapitel 2: Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen Strafrecht	30
A. Überblick über die Geschichte der Freiheitsstrafe und die kriminalpolitische Entwicklung	30
I. Von den Anfängen der Freiheitsstrafe zum Strafgesetz von 1864	30
II. Die Ära der Behandlungsideologie	31
1. Die moderne Schule	32
2. Die Reformen bis 1962	32
a) Die Reformen unter Thyrén	33
b) Das Reformwerk Schlyters	33
3. Der Brottsbalk von 1962	35
III. Die Entwicklung bis heute	35
1. Die Kritik an der Behandlungsideologie	36
2. Der „Neoklassizismus“	36
3. Die Reformen nach 1965	38
4. Jüngere kriminalpolitische Strömungen	38
B. Der Aufbau des Sanktionensystems und die Stellung der Freiheitsstrafe	39
I. Der Aufbau des Sanktionensystems	39
1. Das Gefängnis	39
2. Die Geldstrafe	40
3. Die Bewährungssanktionen	41
a) Die bedingte Verurteilung	41
b) Die Schutzaufsicht	41
4. Die Überweisung in besondere Fürsorge	42
5. Zur Terminologie	43
II. Die Freiheitsstrafe als ultima ratio	44
C. Die Regelung der kurzen Freiheitsstrafe	45
I. Die Zeit vor dem Erlaß des Brottsbalk	45
1. Strafgesetz und Sanktionspraxis	45
2. Kritik und Reformvorschläge	46
II. Die Regelungen des Brottsbalk zur kurzen Freiheitsstrafe	48
1. Die Einführung des Strafminimums von einem Monat	48
2. Die Regelung der Strafzumessung	49
3. Die Einführung einer kurzen Anstaltsbehandlung im Rahmen der Schutzaufsicht	50
4. Zwischenbetrachtung	51
III. Die Entwicklung nach dem Erlaß des Brottsbalk	51
1. Die Einführung der Möglichkeit einer Kombination von Schutzaufsicht und kurzer Gefängnisstrafe (1980)	51
a) Die vorausgegangene Reformdiskussion	52
b) Die Reform und die heutige Regelung	53
2. Die Senkung des Strafminimums auf vierzehn Tage (1981)	54
a) BRÅ 1977:7	54
b) SOU 1980:1 und Proposition 1980/81:44	56
c) Die Reform von 1981	57
3. Die Reformierung der Schutzaufsicht (1983)	57
4. Die Einführung der Vertragspflege (1987)	58
5. Die Reform des Strafzumessungsrechts (1989)	59
a) Überblick	59
aa) Die Strafbemessung	59
bb) Die Sanktionswahl	60
(1) Die Strafskala als Ausgangspunkt	60
(2) Die Wahl zwischen der Geldstrafe und einer schwereren Sanktion	60
(3) Die Entscheidung zwischen der Gefängnisstrafe und den Bewährungssanktionen	61
b) Die Strafbemessung	62
aa) Der Strafwert	62
bb) Strafmildernde und strafschärfende Umstände	63
c) Die Entscheidung zwischen der Gefängnisstrafe und den Bewährungssanktionen	64
aa) Kap. 30 BrB	64
bb) Die Gründe für die Verhängung einer Gefängnisstrafe nach Kap. 30 § 4 Abs. 2 BrB	66
(1) Der Strafwert (Kap. 30 § 4 Abs. 2, 1. Var. BrB)	65
(2) Die Art der Straftat (Kap. 30 § 4 Abs. 2, 2. Var. BrB)	66
(a) Die Einordnung einer Tat als „Art-Delikt“	66
(b) Die Prüfung von Umständen gemäß Kap. 30 § 4 Abs. 1 BrB, die gegen die Verhängung einer Gefängnisstrafe sprechen	67
(3) Strafrechtliche Vorbelastung des Täters (Kap. 30 § 4 Abs. 2, 3. Var. BrB)	69
d) Die Bedeutung der Strafzumessungsreform für die Verhängung kurzer Gefängnisstrafen	70
6. Die Einführung der gemeinnützigen Arbeit (1990)	71
7. Die Änderung der Vorschriften zur Trunkenheit im Straßenverkehr (1990)	72
a) Die Zeit vor 1990	72
b) Die Reform aus dem Jahre 1990	72
c) Die Rückkehr zur alten Praxis	74
8. Zusammenfassung zum 3. Abschnitt	75
D. Die Praxis	75
I. Überblick über die Sanktionspraxis	75
II. Die Zahl der verhängten kurzen Gefängnisstrafen	79
1. Die Entwicklung seit 1985	79
2. Die Zahl der Gefängnisstrafen unter einem Monat	81
3. Die Kombination von Schutzaufsicht und kurzer Gefängnisstrafe	82
III. Die wichtigsten Delikte	83
IV. Die Dauer des Anstaltsaufenthaltes	84
V. Fazit	84
E. Kritik an der gegenwärtigen Rechtslage und Sanktionspraxis sowie Reformdiskussion	85
I. Kritik	85
1. Kritik an der kurzen Gefängnisstrafe	85
2. Kritik an der Generalprävention als Strafzumessungskriterium	85
a) Kritik an der negativen Generalprävention	86
b) Kritik an der positiven Generalprävention	86
II. Reformvorschläge	87
1. Die Forderung nach Anhebung der Mindestdauer der Gefängnisstrafe auf einen Monat	87
a) Forderungen nach Beibehaltung der einmonatigen Mindeststrafe im Vorfeld der Reform von 1981	87
b) SOU 1986:13–15	88
2. Die Forderung, die Bedeutung der Generalprävention bei der Strafzumessung einzuschränken	88
a) BRÅ 1977:77	89
b) SOU 1986:13–15	90
c) Die Literatur	92
3. Die Forderung nach erweiterter Anwendung ambulanter Sanktionen	93
a) Erweiterte Anwendung der Geldstrafe	93
aa) Streichung der Gefängnisstrafe aus den Strafskalen bestimmter Delikte	93
bb) Einführung der Geldstrafe als neue Mindeststrafe bei Straftaten, die bislang nur mit Gefängnis bedroht sind	94
cc) Erhöhung des Höchstbetrages der Geldstrafe	95
dd) Erweiterung der Möglichkeit, die Geldstrafe mit anderen-Sanktionen zu kombinieren	95
ee) Änderung des Verhältnisses zwischen Geldstrafe und Freiheitsstrafe	95
b) Verschärfung der Bewährungssanktionen	96
c) Erweiterung der gemeinnützigen Arbeit	96
4. Die Forderung nach Einführung neuer Alternativen zur kurzen Gefängnisstrafe	96
a) Intensivüberwachung (intensivövervakning)	96
b) Obligatorische Freizeitbeschäftigung (obligatorisk fritidssysselsättning)	97
c) Anwesenheitspflicht (närvaroplikt)	97
d) Aufschiebung der Verurteilung (uppskjuten dom)	97
5. SOU 1986:14	97
F. Der Vollzug der kurzen Gefängnisstrafe	98
I. Vollzugsziele und Grundsätze des Strafvollzuges	98
II. Besonderheiten beim Vollzug kurzer Freiheitsstrafen	100
1. Gelten die Vollzugsziele auch für den Vollzug kurzer Gefängnisstrafen?	100
2. Die Regelungen im einzelnen	100
III. Reformvorschläge	102
1. Die Forderung nach Verschärfung des Anstaltsvollzuges von kurzen Gefängnisstrafen	102
2. Die Forderung nach milden Sonderformen des Vollzuges von kurzen Gefängnisstrafen	103
G. Die bedingte vorzeitige Entlassung (villkorlig frigivning) bei kurzen Gefängnisstrafen	104
I. Die Regelung vom 1.7.1983	104
II. Die heutige Regelung	105
1. Die Voraussetzungen	105
2. Bewährungszeit und Bewährungshilfe	106
3. Die Maßnahmen bei Pflichtverletzungen	107
III. Die Praxis	107
IV. Reformvorschläge	108
1. Die Forderung nach Abschaffung der Mindestverbüßungszeit	108
2. Die Forderung nach einer kürzeren Mindestverbüßungszeit	108
H. Die Ersatzfreiheitsstrafe (förvandlingsstraffet)	109
I. Die gesetzliche Regelung	109
1. Die Voraussetzungen für die Verhängung einer Ersatzfreiheitsstrafe	109
2. Die Bestimmung der Länge der Ersatzfreiheitsstrafe	110
3. Das Verfahren	111
4. Zwischenbetrachtung	111
II. Die Praxis	111
III. Die Diskussion um die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe	112
1. Die herrschende Meinung	112
2. Strafschärfung bei wiederholter Geldstrafendelinquenz	113
3. Erweiterung des Tatbestandes der Vollstreckungsvereitelung	113
4. Widerruf der Geldstrafe und Verhängung einer Gefängnisstrafe	114
J. Zusammenfassung zum 2. Kapitel	114
Kapitel 3: Vergleich zwischen deutscher und schwedischer Regelung und Praxis der kurzen Freiheitsstrafe	115
A. Vergleich der kriminalpolitischen Entwicklung	115
B. Vergleich der Stellung und Bedeutung der Freiheitsstrafe im Gesamtsystem der strafrechtlichen Sanktionen	116
I. Der Aufbau des Sanktionensystems	116
1. Ein- bzw. Zweispurigkeit	116
2. Die Freiheitsstrafe	117
3. Die Geldstrafe	117
4. Die Bewährungssanktionen	118
II. Die Stellung der Freiheitsstrafe	119
C. Vergleich der Regelung der kurzen Freiheitsstrafe	119
I. Von Liszts „Kreuzzug gegen die kurzzeitige Freiheitsstrafe“	119
II. Die Vorarbeiten zur deutschen Strafrechtsreform in den 50er und 60er Jahren	121
III. Die heutige Regelung der kurzen Freiheitsstrafe im deutschen Strafrecht	122
1. Die Dauer der Freiheitsstrafe	122
2. Überblick über den Entscheidungsablauf bei der Strafzumessung	122
a) Die Festlegung der Strafhöhe	122
b) Die Wahl zwischen Geld- und Freiheitsstrafe	123
c) Die Folgeentscheidungen	123
3. Die Festlegung der Strafhöhe	124
a) Die Strafrahmen	124
b) § 46 StGB	124
aa) Die Bestimmung des „Schuldrahmens“	125
(1) Der Unrechtsgehalt der Tat	125
(2) Der Schuldgehalt der Tat	125
(3) Die Einordnung der konkreten Tat in den Strafrahmen	126
bb) Die Bestimmung der genauen Strafhöhe	126
(1) Berücksichtigung spezialpräventiver Gesichtspunkte	126
(2) Berücksichtigung der negativen Generalprävention als Strafhöhenkriterium?	127
4. Die Regelung des § 47 StGB	129
a) Die Ratio der Vorschrift	129
b) Die Regelung im einzelnen	129
aa) Die erste Alternative	130
(1) Besondere Umstände in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters	130
(2) Einwirkung auf den Täter	132
(3) Unerläßlichkeit	132
bb) Die zweite Alternative	133
(1) Besondere Umstände in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters	133
(2) Unerläßlichkeit zur Verteidigung der Rechtsordnung	133
cc) Das Verhältnis zwischen § 47 StGB und der ultima-ratio-Funktion der Freiheitsstrafe	135
5. Die Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung	136
IV. Vergleich der Regelungen	137
1. Die Geschichte der kurzen Freiheitsstrafe	137
2. Die Mindestdauer der Freiheitsstrafe	138
3. Die Strafbemessung	139
a) Vorbemerkung	139
b) Vergleich der Strafbemessungskriterien	140
4. Die Entscheidung zwischen der Geldstrafe und einer schwereren Sanktion	141
5. Die Entscheidung zwischen der kurzen Freiheitsstrafe und einer Bewährungssanktion	144
a) Vergleich der Kriterien	144
b) Zusammenfassung der bei der Entscheidung über die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe maßgeblichen Kriterien	145
6. Die Möglichkeit einer Kombination der kurzen Freiheitsstrafe mit anderen Sanktionen	146
D. Die Praxis	147
I. Zur Problematik eines Vergleiches der Sanktionspraxis	147
1. Allgemeine Probleme eines Vergleiches der Sanktionspraxis zwischen verschiedenen Ländern	147
2. Spezielle Probleme eines Vergleiches zwischen der Praxis kurzer Freiheitsstrafen in Schweden und in Deutschland	149
II. Vergleichender Überblick über die Sanktionspraxis	150
III. Vergleich der Zahl der verhängten kurzen Freiheitsstrafen	154
IV. Die wichtigsten Delikte	156
V. Die Dauer des Anstaltsaufenthaltes in Deutschland	157
VI. Fazit	159
E. Vergleich der Kritik an der Rechtslage und der Reformvorschläge	159
I. Forderungen nach Abschaffung der kurzen Freiheitsstrafe	159
II. Forderungen, die kurze Freiheitsstrafe als „short sharp shock“ einzusetzen	160
III. Der Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe anstelle längerer Freiheitsstrafen	161
1. Der Vorschlag Weigends	161
a) Verhängung ambulanter Sanktionen anstelle kurzer Freiheitsstrafen	161
b) Ersetzung längerer Freiheitsstrafen durch kurze Freiheitsstrafen	162
c) Die Implementation des Vorschlages	163
aa) Ersatzlose Streichung von § 47 StGB?	163
bb) Kurze Freiheitsstrafe als Sanktion mit eigener Bezeichnung „Strafhaft“	163
2. Vergleich mit dem schwedischen Modell	164
IV. Die Forderung, die Bedeutung der Generalprävention bei der Strafzumessung zurückzudrängen	165
V. Forderungen nach vermehrter Anwendung der Geldstrafe	166
VI. Vorschläge einer Reformierung der Bewährungssanktionen	166
VII. Forderungen nach Einführung weiterer ambulanter Sanktionen	167
F. Der Vollzug der kurzen Freiheitsstrafe	168
I. Vergleich der Vollzugsziele und -grundsätze	168
1. Das Vollzugsziel	168
2. Die Ausgestaltung des Vollzuges	168
II. Vergleich der Ausgestaltung des Vollzuges kurzer Freiheitsstrafen	169
III. Reformvorschläge	170
1. Forderungen nach milden Sonderformen des Vollzuges von kurzen Gefängnisstrafen	170
2. Forderungen nach Verschärfung des Vollzuges von kurzen Freiheitsstrafen	172
G. Die bedingte Entlassung	172
I. Vergleich der gesetzlichen Regelungen	172
1. Die Voraussetzungen	172
2. Bewährungszeit und Bewährungshilfe	173
3. Die Maßnahmen bei Pflichtverletzungen	174
II. Die Praxis	174
III. Reformvorschläge	174
H. Die Ersatzfreiheitsstrafe	175
I. Vergleich der Regelungen	175
1. Die Voraussetzungen für die Umwandlung einer Geld- in eine Ersatzfreiheitsstrafe	175
2. Das Verfahren	175
3. Die Länge der Ersatzfreiheitsstrafe	176
4. Die Zulässigkeit einer bedingten Entlassung	177
5. Zusammenfassung	177
II. Die Praxis	178
III. Kritik und Reformvorschläge	178
1. Forderungen nach Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe	179
2. Forderungen nach Zurückdrängung der Ersatzfreiheitsstrafe	180
Kapitel 4: Stellungnahme	181
A. Der Aufbau der Stellungnahme	181
B. Welcher Strafzweck soll über den Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe entscheiden?	183
I. Schuldausgleich	183
II. Individualprävention	185
1. Sind härtere Sanktionen individualpräventiv wirksamer?	186
a) Probleme des empirischen Nachweises	186
b) Erkenntnisse aus den durchgeführten empirischen Untersuchungen	187
2. Zwischenergebnis	188
III. Resozialisierung	188
1. Die Eignung der Sanktionen zur Resozialisierung	189
a) Probleme des empirischen Nachweises	189
b) Erkenntnisse aus den durchgeführten empirischen Untersuchungen	189
c) Fazit	189
2. Entsozialisierende Nebenwirkungen	190
3. „Kriminelle Infektion“ im Vollzug	190
4. Stigmatisierung	191
5. Fazit	191
IV. Schutz der Gesellschaft	192
V. Positive Generalprävention	192
VI. Negative Generalprävention	194
1. Das Modell der negativen Generalprävention	195
2. Ist eine schwerere Sanktion generalpräventiv wirksamer?	195
a) Die Problematik des empirischen Nachweises	195
b) Erkenntnisse aus der Erforschung der Generalprävention	196
3. Zwischenergebnis	197
VII. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen	197
C. In welchem Umfang soll von der kurzen Freiheitsstrafe Gebrauch gemacht werden?	198
I. Soll die kurze Freiheitsstrafe abgeschafft werden?	198
II. Die Strafzumessungskriterien bei der Entscheidung für oder gegen die kurze Freiheitsstrafe	199
1. Die Regelung im Strafgesetzbuch	200
a) § 46 StGB	200
b) § 47 StGB	200
aa) Die Regelung des Verhältnisses zwischen der kurzen Freiheitsstrafe und den ambulanten Sanktionen	200
bb) Die Regelung des Verhältnisses zwischen kurzen und längeren Freiheitsstrafen	201
c) § 56 StGB	201
2. Die kurze Freiheitsstrafe als „short sharp shock“	201
a) Ist der Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe als individualpräventiver „short sharp shock“ sinnvoll?	202
b) Ist der Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe als generalpräventiver „short sharp shock“ sinnvoll?	203
3. Der Vorschlag Weigends	203
4. Die Regelung im Brottsbalk	204
a) Die Strafbemessungskriterien	204
b) Die Entscheidung zwischen der kurzen Freiheitsstrafe und den Bewährungssanktionen	204
c) Der Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe anstelle längerer Freiheitsstrafen	205
5. Forderungen, die Bedeutung der Generalprävention bei der Strafzumessung einzuschränken	205
6. Eigener Lösungsvorschlag	205
a) Die Bedeutung des Schuldausgleichs	205
aa) Die Konsequenzen aus der Analyse der Strafzwecke	205
bb) Die Rechtfertigung für die Bedeutung der Schwere der Tat bei der Strafzumessung	206
cc) Wird nach dem Schuldausgleichsprinzip Strafe um der Strafe willen verhängt?	207
b) In welcher Weise bestimmt die Schwere der Tat die Strafe?	209
c) Die Festlegung des Strafniveaus	210
d) Die Kriterien zur Bestimmung der Schwere der Tat	212
aa) Die Schädlichkeit des Verhaltens	213
bb) Die Vorwerfbarkeit des Verhaltens	214
cc) Berücksichtigung weiterer Umstände	215
dd) Zwischenbetrachtung	216
e) Der Entscheidungsablauf	216
f) Das Problem der Implementation	217
g) Die Vorteile des vorgeschlagenen Modells	219
III. Die Strafskalen	220
IV. Neue Alternativen zur kurzen Freiheitsstrafe	221
D. Wie soll die kurze Freiheitsstrafe ausgestaltet werden?	221
I. Die Mindestdauer der kurzen Freiheitsstrafe	221
II. Die Kombination der kurzen Freiheitsstrafe mit ambulanten Sanktionen	223
III. Der Vollzug der kurzen Freiheitsstrafe	224
1. Vollzugsziel, Vollzugsgrundsätze und Anstaltssystem	224
2. Die Ausgestaltung des Kurzstrafenvollzuges	224
IV. Die bedingte Entlassung	225
1. Der Zweck der bedingten Entlassung	225
2. Soll die bedingte Entlassung obligatorisch oder fakultativ erfolgen?	226
3. Bedingte Entlassung nach Verbüßung von zwei Dritteln oder der Hälfte der Strafe?	227
4. Die Mindestverbüßungsdauer	227
5. Die Dauer der Bewährungszeit	228
V. Die Ersatzfreiheitsstrafe	228
1. Die Kritik an der Ersatzfreiheitsstrafe	228
2. Ist die Ersatzfreiheitsstrafe abzuschaffen?	229
3. Die Voraussetzungen für die Umwandlung einer Geldstrafe in eine Ersatzfreiheitsstrafe	230
4. Die Länge der Ersatzfreiheitsstrafe	231
5. Bedingte Entlassung und Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung	231
E. Zusammenfassung des eigenen Lösungsmodells	232
Literaturverzeichnis	233
Sachwortverzeichnis	245

Cite BOOK

Style

Format

Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation