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Die Prospekthaftung im Englischen und im Deutschen Recht

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Roller, H. (1991). Die Prospekthaftung im Englischen und im Deutschen Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47237-6
Roller, Horst. Die Prospekthaftung im Englischen und im Deutschen Recht. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47237-6
Roller, H (1991): Die Prospekthaftung im Englischen und im Deutschen Recht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47237-6

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Die Prospekthaftung im Englischen und im Deutschen Recht

Roller, Horst

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 56

(1991)

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Book Details

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
A. Die gesetzliche Prospekthaftung im Deutschen Recht 19
B. Die Prospekthaftung der Rechtsprechung zur Publikums-KG 19
C. Vergleichsfähige Bereiche des Englischen Rechts 22
Teil I: Kapitalmarkt und Recht in England 24
Kapitel 1: Der englische Kapitalmarkt und seine Unterschiede zum deutschen Markt 24
A. Wertpapiere und Anlageformen 24
I. Anlagemöglichkeiten auf dem englischen Kapitalmarkt 24
1. Beteiligungen an Kapital- und Personengesellschaften 24
2. Anleihen 24
3. Investment-Anlagen 25
II. Anlageformen auf dem deutschen Kapitalmarkt 26
B. Vertriebswege für Wertpapiere und sonstige Anlagen in der Bundesrepublik und in England 29
I. Börse 29
1. Amtlicher Handel 29
2. Geregelter Markt/Unlisted Securities Market 30
3. Freiverkehr/Telefonhandel 31
II. Markt außerhalb der Börsen 32
1. Banken 32
2. Grauer Kapitalmarkt 33
3. Besondere Risiken des Grauen Kapitalmarktes 34
C. Emissionstechnik bei Ausgabe von Wertpapieren 36
I. Begriff „Emission/Issue“ 36
II. Emissionstechnik in England und in der Bundesrepublik 37
D. Flankierender Anlegerschutz in England neben Prospektpflicht und Prospekthaftung 39
I. Konzentration des Kapitalanlagegeschäfts auf qualifizierte und überwachte Anbieter 39
II. Verbot bestimmter Vertriebsmethoden 40
III. Regelung der Werbung für Kapitalanlagen 40
IV. Nichtigkeitsfolge bei Verstößen gegen Vertriebsregeln 42
V. Eingriffsrecht des Secretary of State 42
VI. Sonderregelung des Werbeverbots bei Collective Investment Schemes 42
Kapitel 2: Prospektpflicht in England 43
A. Begriff „Prospektpflicht“ 43
B. Prospektpflicht bei Zulassung zum amtlichen Handel am Stock Exchange 43
I. Entwicklung der Vorschriften in England 43
II. Anlagearten, die unter die gesetzliche Zulassungsprospektpflicht fallen 44
III. Prospektpflicht nach den Listing Rules 45
IV. Berichtigungspflicht durch Supplementary Listing Particulars 46
V. Befreiungen von der Prospektpflicht 47
VI. Publizierung des Prospektes 48
VII. Prospektinhalt 49
1. Katalog der Listing Rules 49
2. Generalklausel 49
3. Vergleich der Katalogangaben der Listing Rules mit jenen der Schemata der Prospektrichtlinie 50
4. Selbstregelungsbefugnis der Börse für Schuldverschreibungen von EG-Staaten und deren Gebietskörperschaften 50
VIII. Verkürzung des Prospektinhaltes in Sonderfällen 51
C. Prospektpflicht außerhalb der Zulassung zum Listing 52
I. Anlagearten, für die Part V des Financial Services Act gilt 52
II. Die Regelungstechnik des Financial Services Act für die Bereiche außerhalb des amtlichen Handels 52
III. Prospektpflicht außerhalb eines Approved Exchange 52
IV. Prospektpflicht bei Zulassung zu einem Approved Exchange 55
V. Pflicht zur Herausgabe eines ergänzenden Dokumentes 55
VI. Begriff „Advertisement“ 56
VII. Ausnahmen von der Prospektpflicht, die gleichzeitig für die Zulassung zu einem „Approved Exchange“ und auf dem freien Markt gelten 57
VIII. Prospektinhalt außerhalb des amtlichen Handels 57
1. Die Rules des Secretary of State 57
2. Generalklausel 58
3. Prospektverkürzung bei Zulassung zu einem Approved Exchange 58
D. Prospektpflicht für Collective Investment Schemes außerhalb der Zulassung zum amtlichen Handel 59
I. Begriff „Collective Investment Schemes“ 59
II. Prospektpflicht für Collective Investment Schemes 59
E. Zusammenfassende Beurteilung der Prospektpflicht in England 61
Kapitel 3: Prospekthaftung in England 62
A. Die geschichtliche Entwicklung der Prospekthaftung und Überblick über die Anspruchsgrundlagen und ihre Bedeutung 62
B. Die gesetzlichen Anspruchsgrundlagen im Financial Services Act 1986 – Überblick über die Regelungstechnik 68
I. Die Prospekthaftung bei Zulassung zum Listing aus Sec. 150 Abs. 1 und Abs. 3 Financial Services Act 68
1. Betroffene Anlagearten 68
2. Haftungsauslösender Informationsträger 69
3. Anspruchsberechtigte 71
4. Haftender Personenkreis 72
5. Unrichtigkeit und Unvollständigkeit des Prospektes 76
a) Die Unrichtigkeit 77
b) Die Unvollständigkeit 79
6. Auslegungsebene der Erklärungen im Prospekt 81
7. Kausalität 82
a) Wesentlichkeit der Angaben unter Kausalitätsgesichtspunkten 83
b) Höhe und Art des Schadensersatzes als Folge von Kausalitätserwägungen 84
8. Exemptions from Liability 87
9. Verschuldenshaftung und Mitverschulden des Anlegers 88
10. Aufrechnungsverbot für Schadensersatzansprüche aus Prospekthaftung gegen die Einlageforderung 89
11. Konkurrenzen 89
12. Verjährung 89
II. Die Prospekthaftung aus Sec. 166 Abs. 1 und Abs. 3 Financial Services Act für Sachverhalte außerhalb der Zulassung zum amtlichen Börsenhandel 89
1. Inhalt von Sec. 166 Abs. 1 und Abs. 3 Financial Services Act 89
2. Von Sec. 166 Financial Services Act erfaßte Informationsträger 90
3. Betroffene Anlagearten 90
4. Anspruchsberechtigte 91
5. Haftende 91
6. Exemptions from Liability 91
7. Aufrechnungsverbot des Schadensersatzanspruchs mit der Einlageforderung 92
III. Prospekthaftung bei Collective Investment Schemes 92
C. Die sonstigen Anspruchsgrundlagen für Prospektansprüche 93
I. Deceit 93
1. Begriff „deceit“ 94
2. Kausalität 95
3. Materiality 97
4. Verschulden 98
5. Kreis der Ersatzberechtigten-Eingrenzung über „intent“ 99
6. Haftende 100
II. Negligent Misrepresentation – Common Law 101
1. Die Hedley-Byrne-Entscheidung 101
2. Bedeutung der Anspruchsgrundlage für die Prospekthaftung und für deren rechtsvergleichende Betrachtung 101
3. Entwicklungsgeschichte der negligence-Haftung 103
4. Vor Hedley-Byrne bestehende Ansprüche für negligent word, ihre Konzepte der Pflichtenbegründung und das heutige Verhältnis zur Hedley-Byrne-Doktrin 105
a) Constructive Fraud 106
b) Common Callings und Anbieten von Professional Skills 108
5. Die Herleitung von Schutzpflichten im Konzept der Duty of Care 108
a) Berufshaftungstheoretischer Ansatz 110
b) Untertaking of Responsibility – Undertaking of Duty 112
c) Erkennbare Bedeutung der Erklärung als pflichtenbegründendes Merkmal 112
d) Eigenes wirtschaftliches Interesse 113
6. Herleitung der Duty of Care aus verschiedenen Ansätzen 113
7. Eingrenzung der Ersatzberechtigten und der Haftenden durch das Duty-Konzept 114
a) Die Haftenden 114
b) Die Anspruchsberechtigten 115
8. Breach of Duty / Verschuldensmaßstab 115
9. Besonderheiten beim „Misstatement“ im Rahmen des Hedley-Byrne-Prinzips 116
10. Höhe und Art des Schadensersatzes 116
III. Schadensersatz aus dem Misrepresentation Act 1967 116
1. Entwicklungshintergrund von Sec. 2 Abs. 1 Misrepresentation Act 1967 116
2. Natur und Bedeutung der Haftung Sec. 2 Abs. 1 Misrepresentation Act 1967 117
3. Fiction of Fraud 118
4. Besonderheiten beim Begriff des Misstatements 118
5. Ersatzberechtigte und Haftende 119
6. Art und Umfang des Schadensersatzes 119
7. Beweislastumkehr und Verschuldensmaßstab 120
IV. Damages statt Rescission nach Sec. 2 Abs. 2 Misrepresentation Act 1967 121
V. Haftung aus Breach of Statutory Duty 122
VI. Rescission 123
1. Natur der Anspruchsgrundlage und aus ihr folgende Ansprüche 123
2. Besonderheiten beim Begriff des Misstatement im Rahmen der Rescission 125
3. Inducement / Kausalität der unrichtigen Angaben für den Anlageentschluß 125
4. Anspruchsgegner und Anspruchsberechtigte 125
5. Loss of Right to Rescind 127
6. Haftungsausschluß aus dem Misrepresentation Act 1967 130
7. Verhältnis zu anderen Anspruchsgrundlagen 130
VII. Vertragliche Ansprüche 130
1. Prospekt als Vertragsinhalt 130
2. Vertrag zugunsten Dritter und Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte 130
Teil II: Rechtsvergleichende Strukturierung der Prospekthaftung 132
Kapitel 1: Der Problem der dogmatischen Begründung der Prospekthaftung 132
A. Begründungsvielfalt und -schwäche der Prospekthaftung im Deutschen Recht 132
B. Verdeckte Wertungen 134
I. Schutzbedürftigkeit der Anleger 134
II. Bedürfnis nach solventen Haftenden 136
III. Versicherbarkeit des Haftungsrisikos 136
C. Die einzelnen Lösungsansätze des Deutschen Rechtes unter Heranziehung von Erkenntnissen aus dem Englischen Recht 137
I. Prospekt als Vertragsinhalt 137
II. Garantieverträge und Gewährübernahme 137
III. Übernahme von Schutzpflichten im Prospekt 138
IV. Selbstbindung 138
V. Berufshaftung / Common Callings 143
VI. Vertrauenshaftung 148
VII. Der faktische Vertrag / Die Lehre vom sozialen Kontakt / Der geschäftliche Kontakt / Das einheitliche gesetzliche Schuldverhältnis 156
VIII. Analogie zur gesetzlichen Prospekthaftung 157
IX. Deliktsrechtlicher Ansatz /Negligent Misstagement 161
1. Ausscheidung irrelevanter Gesichtspunkte 161
2. Argumente für die deliktische Herleitung der Pflichten im Prospektbereich 163
3. Einfluß und daraus folgende Gefährdung als gemeinsamer Nenner der verschiedenen vorhandenen Theorien zur Begründung von Verkehrspflichten 170
4. Einfluß auf den Prospekt als maßgebliches Kriterium 172
5. Einpassung der allgemeinen Prospekthaftung in das Deliktsrecht des BGB / Reformbedarf 174
Kapitel 2: Die einzelnen Aspekte der Prospekthaftung 177
A. Der haftungsauslösende Informationsträger 177
I. Anknüpfung an einen formellen Prospekt 177
II. Sonstige Informationsvermittlung 178
1. Durch Werbung 178
2. Anderweitige Pflichtveröffentlichungen 180
3. Erfordernis eines Schriftstückes 181
B. Unrichtigkeit und Unvollständigkeit / Misstatement und Omission 182
I. Die Unrichtigkeit 182
1. Begriff der „Tatsache“ und der „Angabe“ 182
2. Statement of Law und Angabe zu Tatsachen 183
3. Werturteile und Prognosen / innere Tatsachen 184
II. Die Unvollständigkeit 185
1. Funktionen der Wesentlichkeit 185
2. Prospektkataloge und Unvollständigkeit 186
3. Unvollständigkeit und anderweitige Zugänglichkeit von Informationen 189
4. Variabilität der Unvollständigkeit nach dem Wissensstand der Anleger 189
5. Der für die Vollständigkeit im Regelfall vorauszusetzende Kenntnisstand der Anleger 190
6. Verständlichkeit des Prospektes versus Vollständigkeit 192
7. Geheimhaltungsinteressen versus Vollständigkeit 193
III. Unterscheidungsfähigkeit der Unrichtigkeit und der Unvollständigkeit 194
IV. Verpflichtung zur Prospektberichtigung 196
C. Die Funktion der Wesentlichkeit / Materiality bei der Kausalität / Beweisvermutung 197
D. Die Kausalität 198
I. Kausalität zwischen mangelhafter Aufklärung und Investitionsentschluß 198
1. Kennen der wahren Sachlage und Kausalität 199
2. Vertragsschluß vor Prospektveröffentlichung 199
3. Vertragsschluß ohne Kenntnis des Prospektes / Stimmungstheorie 199
II. Kausalität zwischen unrichtig dargestelltem, wahren Sachverhalt und Scheitern des Projektes / Schutzzweck der Norm 201
E. Art und Umfang des Schadensersatzes 205
I. Schadensersatz und hypothetischer Verlauf bei Erfüllung der Aufklärungspflichten 205
II. Vertragskosten / entgangener Gewinn 207
III. Übernahmebefugnis durch die Haftenden 207
F. Die Anspruchsberechtigten 210
I. Schutz der Primär- und der Sekundärerwerber 210
II. Haftung nur zugunsten desjenigen, der die Vermögensanlage noch innehat / Besitzer beim BörsG 211
III. Haftung nur für junge Stücke 212
G. Die Haftenden 214
I. Haftendes und deliktisches Pflichtenkonzept 214
II. Haftende nach dem BörsG 214
1. Erlasser 214
2. Die Haftung jener, von denen der Prospekt ausgeht 215
3. Die Haftung der Zulassungsstelle 216
III. Die Haftung der nicht in Erscheinung Tretenden / Die Differenzierung im in Erscheinungtreten zwischen Berufsgaranten und unbekannten Einflußhabenden 217
IV. Haftung der Berufsgaranten und der Sachkenner nur für eigene Angaben 218
V. Haftung der Übernehmer der Verantwortung 220
VI. Die Haftung der Personen, die Hilfe zur Prospekterstellung leisten 220
VII. Prospekthaftung der Vertriebshelfer 221
1. Anlageberater, Anlagevermittler und allgemeine Prospekthaftung 221
2. Haftung der Emissionsgehilfen für den Börsenzulassungsprospekt aus § 45 BörsG 222
3. Haftung von Vertriebshelfern nach dem KAGG und dem AuslInvG 223
4. Nachforschungspflichten der Berater und Vermittler bezüglich Angaben im Prospekt 224
VIII. Nachforschungspflichten der Prospekturheber bezüglich Drittangaben 226
H. Das Verschulden 227
I. Die verschiedenen Verschuldensmaßstäbe 227
1. Leichte Fahrlässigkeit 228
2. Grobes Verschulden nach § 45 Abs. 1 BörsG / grobe Fahrlässigkeit 228
3. Böslichkeit 229
II. Die Differenzierung des Verschuldensmaßstabes im BörsG zwischen Unrichtigkeit und Unvollständigkeit 230
III. Übertragbarkeit des Verschuldensprivilegs aus § 45 Abs. 1 BörsG, § 20 Abs. 3 KAGG und § 12 Abs. 3 auf die Allgemeine Prospekthaftung 230
IV. Mitverschulden des Anlegers 231
I. Verjährung 232
I. Die Verjährungsfristen für die einzelnen Anspruchsgrundlagen 232
II. Differenzierung der Verjährung für typisiertes und besonderes persönliches Vertrauen 233
III. Eignung der Unterscheidung verschiedener Arten des Vertrauens für die Differenzierung der Verjährung 234
IV. Begrenzung der 30-jährigen Verjährung mit Verwirkung 236
V. Berufsständische Verjährungsfristen 236
VI. Anderweitige Bestimmung der Verjährungsfristen 236
J. Beweislast 238
I. Unrichtigkeit und Unvollständigkeit 238
II. Beweislastumkehr für die Verwirklichung des Risikos, über das der Prospekt nicht aufklärte 238
III. Kausalität des Prospektfehlers für den Beitritt 239
IV. Beweislast für das Verschulden 240
K. Haftungsfreizeichnung / Haftungsverlagerung 241
I. Vertraglicher Haftungsausschluß 241
II. Zerstörung des Vertrauenstatbestandes 242
III. Unwirksamkeit von Freizeichnungsklauseln 243
IV. Enthaftung durch Haftungsübernahmeerklärungen Anderer 243
Kapitel 3: Zusammenfassung der Ergebnisse 244
I. Natur der Prospekthaftung 244
II. Verhältnis zu vertraglichen Pflichten 245
III. Schaffung einer gemeinsamen Basis für die Pflichtenherleitung verschiedener Fallgruppen unrichtiger Erklärungen 245
IV. Prospekthaftung für andere Informationsträger als Prospekte 245
V. Kreis der Haftenden 246
VI. Ausgliederung der Haftung des Vertriebsbereiches 246
VII. Anspruchsberechtigte 246
VIII. Art des Schadensersatzes 246
IX. Umfang des Schadensersatzes in Hinblick auf die Ausscheidung des allgemeinen Anlegerrisikos 247
X. Einheitlicher Verschuldensmaßstab für Unrichtigkeit und Unvollständigkeit 247
XI. Verjährung 247
XII. Beweislast 248
XIII. Reformbedarf beimm deutschen Deliktsrecht 248
XIV. Regelungsbedarf für Prospekthaftung 248
Literaturverzeichnis 249
Anhang 264