Menu Expand

Schulverfassung und Bürgergesellschaft in Europa

Cite BOOK

Style

Jach, F. (1999). Schulverfassung und Bürgergesellschaft in Europa. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49549-8
Jach, Frank-Rüdiger. Schulverfassung und Bürgergesellschaft in Europa. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49549-8
Jach, F (1999): Schulverfassung und Bürgergesellschaft in Europa, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49549-8

Format

Schulverfassung und Bürgergesellschaft in Europa

Jach, Frank-Rüdiger

Abhandlungen zu Bildungsforschung und Bildungsrecht, Vol. 2

(1999)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

In Anbetracht der allgegenwärtigen Krise des Bildungssystems ist die Bildungsdiskussion erneut entfacht. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Schule pädagogisch besser, effektiver und auch kostengünstiger funktionieren kann. Der Ruf nach mehr Selbständigkeit für die Schulen scheint eine Lösung des Bildungsproblems in Aussicht zu stellen.

Kern der Untersuchung ist die Forderung, Bildung müsse darauf ausgerichtet sein, den Anforderungen einer pluralistischen Gesellschaft zu genügen. Erfüllt werden kann dies - so die These des Autors - allein durch eine $abürgerschaftlich verfaßte Schule,$z in der Eltern und Lehrer das pädagogische Schulprogramm mitgestalten. Dies bedeutet den Abschied von der etatistisch geprägten Schule: Ziel muß die verantwortliche Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch direkte Bürgerbeteiligung, also $agesellschaftliche Selbstverwaltung$z sein. Mit ihrem einseitig konservativen Staatsrechtsverständnis befindet sich die deutsche Bildungspolitik in der Sackgasse - Reformen, die sich an der Bildungspolitik eines $abreiten gesellschaftlichen Konsens$z - wie in den skandinavischen Ländern praktiziert - orientieren, sind unumgänglich.

Vor dem Hintergrund einer demokratietheoretischen Untersuchung, in deren Mittelpunkt die Begriffe $aBürgergesellschaft, Kommunitarismus$z und $aLiberalismus$z stehen, umfaßt die vorliegende Monographie eine grundlegende Darstellung der Bildungssysteme in den west- und mittelosteuropäischen Staaten.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einführung 17
B. Schulverfassung, Unterrichtsfreiheit und Bürgergesellschaft 23
I. Die Bedeutung der Diskussion über die Bürgergesellschaft für das Bildungswesen 23
II. Das Konzept der Bürgergesellschaft im Widerstreit zwischen Liberalismus und Kommunitarismus 33
III. Schulverfassung in der Bürgergesellschaft in der Überwindung des Theorienstreites zwischen Liberalismus und Kommunitarismus 39
IV. Die Bedeutung der Diskussion um public management und new public administration für die Schulverfassung 54
V. Die Autonomiediskussion als Ausdruck der Bürgerschule 61
1. Die Autonomie von Schule als Voraussetzung für die „gute“ Schule 67
2. Autonomie als Begriff und Zielorientierung 74
3. Die Bedeutung der Diskussion über die Autonomie von Schule für das Verhältnis von staatlicher und freier Schule 80
4. Alternative Formen der Bildungsfinanzierung in einem autonomen Schulwesen – der Bildungsgutschein 82
VI. Die Schule in freier Trägerschaft als bürgerschaftlich verfaßte Schule 84
1. Die Bedeutung und Entwicklung der Schulen in Lehrer-Eltern-Trägerschaft 85
2. Die grundrechtliche Gewährleistung der Freiheit des Unterrichts in den Verfassungen der westeuropäischen Staaten 91
3. Die völkerrechtliche und europarechtliche Verankerung des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und der Freiheit des Unterrichts 93
a) UN – Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte und Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 94
b) Die Garantie der Bildungsfreiheit durch die Europäische Menschenrechtskonvention 96
c) Bildungsfreiheit und Europäisches Gemeinschaftsrecht 98
VII. Minderheitenschutz und Schulverfassung 100
VIII. Bürgerschule und europäische Integration 104
1. Grenzen nationalstaatlicher Bildungspolitik 104
2. Subsidiarität und Föderalismus in der Europäischen Gemeinschaft 111
C. Systemtheoretische Erfassung der Schulverfassungsstrukturen in Westeuropa 117
I. Zur Systemverwandtschaft europäischer Verfassungstypologien 117
II. Zur Typologie westeuropäischer Schulverfassungen 124
1. Die verschiedenen Grundrichtungen europäischer Schulverfassungen 124
2. Zum Zusammenhang von Unterrichtsfreiheit, Schulaufsicht und Organisationsstruktur 132
3. Schulverfassung und Berechtigungswesen 134
D. Systematische Darstellung der Schulverfassungen in Westeuropa 137
I. Bürgerschaftlich-sozialstaatliche Schulverfassungen 137
1. Das plurale Bildungswesen der Niederlande 137
a) Die historische Entwicklung des Bildungswesens – Unterrichtsfreiheit und horizontales Subsidiaritätsprinzip als Grundlage der Verfassung von 1917 137
b) Die Gewährung von Unterrichtsfreiheit und Schulautonomie als Voraussetzung von Schulvielfalt 139
c) Verfassungsrechtliche und gesetzliche Grundlagen der Unterrichtsfreiheit 145
(1) Gründungsfreiheit 145
(2) Die Bezuschussung staatlich-kommunaler Schulen und von Schulen in freier Trägerschaft 147
d) Struktur der Bildungsverwaltung und Autonomie der Einzelschule 153
e) Pädagogische Autonomie, Unterrichtsfreiheit und Berechtigungswesen 158
(1) Unterrichtsfreiheit im Primarbereich 163
(2) Unterrichtsfreiheit im Sekundarbereich 164
(3) Die Freiheit der Lehrerausbildung 166
f) Von der staatlichen Schulaufsicht zur Schulberatung 166
g) Abschließende Betrachtungen 169
2. Das Schulwesen in Belgien 170
a) Vom zentralistischen zum föderativen Bundesstaat 170
b) Die Dezentralisierung des Bildungswesens 171
c) Freies Schulwesen und Regionalisierung 175
d) Die verfassungsrechtliche Gewährung der Unterrichtsfreiheit und des Rechts auf Bildung 176
e) Schulvielfalt und die Rechtsstellung der freien Schulen 177
II. Das bürgerschaftliche, kommunal-dezentralisierte Bildungssystem in Dänemark 181
1. Die historische Entwicklung des Bildungswesens 181
2. Dezentralisierung, Vielfalt und pädagogische Autonomie im staatlich-kommunalen Schulwesen 183
3. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die „bürgerschaftlich-kommunale Schule in Elternträgerschaft“ 185
4. Die Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft 188
a) Gründungsfreiheit für Schulen in freier Trägerschaft 189
b) Die staatliche Bezuschussung von Schulen in freier Trägerschaft 190
c) Unterrichtsfreiheit und pädagogische Autonomie 192
d) Anerkennung von Lehrerabschlüssen 193
5. Perspektiven der Schulverfassung 193
III. Das liberal-kommunale Bildungswesen in England 195
1. Bürgerschaftliche Strukturen des dezentralen Bildungswesens 197
a) Die historische Entwicklung der Schulverfassung 197
b) „Die Macht der Gemeinden“ als traditionelles Merkmal des Schulsystems 199
c) Schulverwaltung durch die Local Educational Authorities und pädagogische Autonomie der Einzelschule 201
d) Die pädagogische Freiheit der Einzelschule nach dem Reform Act von 1988 204
e) Die Stärkung der Selbstverwaltung durch den Reform Act von 1988 206
f) Opting out 208
g) Die Bedeutung des Reform Act von 1988 – Marktorientierung des Dienstleistungsbetriebs „Schule“ 210
2. Die Rechtsstellung von Schulen in freier Trägerschaft 211
a) Voluntary Schools 212
b) Independent Schools 213
c) Die Rechtsstellung der Independent Schools am Beispiel der Waldorfschulen 217
3. Paradoxien der konservativen Bildungspolitik 219
IV. Schulverfassung in Irland – die Einheit von Kirche und Staat 221
1. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Bildungswesens 221
2. Das katholisch-staatliche Bildungswesen 222
3. Die Rechtsstellung der unabhängigen Schulen 225
4. Pädagogische Freiheit und Grenzen der Schulvielfalt 226
V. Von der zentralistischen zur dezentralen-bürgerschaftlichen Schulverfassung – Der Wandel der Bildungssysteme in Skandinavien 226
1. Das norwegische Bildungswesen 226
a) Rechtliche Grundlage und Grundstrukturen des Bildungswesens 226
b) Die Dezentralisierung der Schulverwaltung 228
c) Autonomie der Einzelschule 229
d) Die Rechtsstellung der nichtstaatlichen Schulen 230
2. Neue Wege der Schulverfassung in Finnland 233
a) Dezentralisierung der Schulverwaltung und Stärkung der pädagogischen Autonomie im staatlichen Schulwesen 234
b) Die Rechtsstellung der nichtstaatlichen Schulen 235
(1) Genehmigungsvoraussetzungen und Zulassung nichtstaatlicher Schulen 236
(2) Bezuschussung nichtstaatlicher Schulen 236
(3) Minderheitenschutz im Schulwesen 240
c) Auf dem Weg zur bürgerschaftlichen Schule 240
3. Der Wandel der Schulverfassung in Schweden 241
a) Die Dezentralisierung der Schulstruktur 242
b) Pädagogische Autonomie im kommunalen Schulwesen 244
c) Nichtstaatliche Schulen in freier Trägerschaft 245
(1) Zur historischen Entwicklung 245
(2) Die staatliche Schulaufsicht über Schulen in freier Trägerschaft 251
d) Die bürgerschaftliche Reform des Bildungswesens 251
VI. Die föderale Schulverfassung in der Bundesrepublik Deutschland – im Spannungsverhältnis von Sozialstaat und bürgerschaftlichem Grundrechtsverständnis 253
1. Die historische Entwicklung des Bildungswesens 253
2. Die Schulaufsicht als Steuerungsinstrument des staatlichen Schulwesens 255
3. Neuere Entwicklung der Stärkung der Selbstgestaltung und Eigenverantwortung der staatlichen Schule 259
4. Die Einseitigkeit der bundesdeutschen Reformdiskussion 262
5. Die Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft 266
a) Die Bedeutung der Schulen in freier Trägerschaft 266
b) Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Gründung und Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft 270
c) Das Recht zur Errichtung und Gründung von Schulen in freier Trägerschaft 271
d) Beschränkungen der Gründungsfreiheit für reformpädagogische Grundschulen in freier Trägerschaft 272
e) Leistungsansprüche aus Art. 7 Abs. 4 GG und das Selbstgestaltungsrecht des Schulträgers 273
(1) Die Ausgestaltung des Kostenerstattungsverfahrens 275
(2) Die Zulässigkeit von Wartefristen bis zum Einsetzen der Regelförderung 278
6. Minderheitenschutz im Bildungswesen 281
a) Das dänische Schulwesen in Schleswig-Holstein 281
b) Das sorbische Schulwesen in Brandenburg und Sachsen 283
c) Die Rechte der islamischen Schüler 283
7. Die Widersprüchlichkeit bundesdeutscher Schulverfassung 284
VII. Zentralistisch-etatistische Schulverfassungen 285
1. Das kommunitaristisch-zentralistische Bildungswesen in Frankreich 285
a) Die historische Entwicklung des Bildungswesens – Laizität und Nationalerziehung 285
b) Der große Kulturstreit um das Verhältnis von staatlicher und katholischer Schule 287
c) Die laizistische Schule und der Islam 290
d) Zentralismus und bürokratische Struktur der Bildungsverwaltung 293
e) Dezentralisierungstendenzen im staatlichen Schulsystem 295
f) Die Bedeutung und Ausgestaltung der Schulaufsicht 298
g) Mitwirkungsrechte der Eltern 299
h) Die Rechtsstellung von Schulen in freier Trägerschaft 300
(1) Die Bindung der Privatschulen an einen Vertrag mit dem Staat 302
(2) Privatschulwesen und Schulvielfalt 306
i) Minderheitenschutz im Bildungswesen 309
j) Die zentralistische Starrheit des Bildungswesens 310
2. Schulverfassung in Italien 311
a) Die zentralstaatlichen Strukturen des Bildungswesens 311
b) Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Bildungswesens 313
c) Die Steuerung des staatlichen Schulwesens 314
d) Sekundäre Bildungshoheit der autonomen Regionen mit Sonderstatut und Minderheitenschutz 316
e) Autonomietendenzen im staatlichen Schulwesen 317
f) Die staatliche Schulaufsicht 319
g) Die Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft 320
(1) Errichtungsvoraussetzungen für nichtstaatliche Schulen 320
(2) Schulaufsicht, pädagogische Autonomie und das Anerkennungsverfahren für nichtstaatliche Schulen 322
(3) Staatliche Finanzhilfe für nichtstaatliche Schulen 324
h) Zum Verhältnis von Etatismus und Schulvielfalt 325
3. Griechenland 327
a) Verfassungsrechtliche und gesetzliche Grundlagen des Bildungssystems nach Herstellung der Demokratie 327
b) Strukturen der staatlichen Bildungsverwaltung 327
c) Die Rechtsstellung der nichtstaatlichen Schulen 329
(1) Die Gründungsfreiheit für Privatschulen 330
(2) Pädagogische Freiheit der Privatschulen 330
(3) Berechtigungswesen und Privatschulfreiheit 331
(4) Die Bezuschussung privater Schulen 331
d) Perspektiven der Schulverfassung 332
4. Luxemburg 332
a) Die zentrale Steuerung der Bildungsverwaltung 332
b) Die Rechtsstellung der Privatschulen 333
(1) Gründungsfreiheit 333
(2) Die Bezuschussung von Schulen je nach Vertragsstatus 333
c) Pädagogische Freiheit und Schulvielfalt 334
5. Das portugiesische Bildungswesen 334
a) Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Schulverfassung 334
b) Die Struktur der Schulverwaltung und Gestaltungsmöglichkeiten der staatlichen Einzelschule 336
c) Die Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft 337
(1) Gründungsfreiheit 337
(2) Die Bezuschussung nichtstaatlicher Schulen 337
d) Entwicklungstendenzen der Schulverfassung 339
6. Das spanische Bildungswesen 340
a) Die historische Entwicklung des Bildungswesens 340
b) Die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen des Bildungswesens 341
c) Autonomiestatut und Zuständigkeiten im Bildungswesen 342
d) Reformtendenzen im Bildungswesen 344
e) Die Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft 345
(1) Gründungsfreiheit 346
(2) Pädagogische Freiheit, Schulvielfalt und die Bezuschussungsvoraussetzungen für Schulen in freier Trägerschaft 347
f) Perspektiven der Schulverfassung 351
VIII. Etatistisch-föderale Schulverfassungen 351
1. Das Schulwesen in der Schweiz 351
a) Die historische Entwicklung des Bildungswesens 351
b) Die kompetenzrechtlichen Regelungen der Bundesverfassung für das Bildungswesen 352
c) Das Gebot weltanschaulicher Neutralität in der staatlichen Schule 353
d) Die staatliche Leitung des Schulwesens 355
e) Elternrecht und Recht auf Bildung 357
f) Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Unterrichtsfreiheit 357
(1) Die kantonale Ausgestaltung der Unterrichtsfreiheit 359
(2) Die Zulassung und Genehmigung privater Schulen 360
(3) Die staatliche Schulaufsicht über das Privatschulwesen 361
(4) Die Bezuschussung von Schulen in privater/freier Trägerschaft 361
(5) Berechtigungswesen 364
g) Minderheiten im kantonalen Schulwesen 365
h) Perspektiven des Bildungswesens 365
2. Das österreichische Bildungswesen 368
a) Verfassungsrechtliche Grundlagen 368
b) Die bundesstaatliche Kompetenzverteilung im Bildungswesen 369
c) Grenzen und Möglichkeiten einer stärkeren Autonomie der Schule 370
d) Die Gewährleistung der Unterrichtsfreiheit 372
(1) Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Unterrichtsfreiheit 372
(2) Die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts an Schulen in freier Trägerschaft 375
(3) Subventionierung der Schulen in freier Trägerschaft 375
(4) Die Ungleichbehandlung kirchlicher und sonstiger Schulen in freier Trägerschaft 376
(5) Unterrichtsfreiheit und staatliche Schulaufsicht 380
e) Die Freiheit des häuslichen Unterrichts 382
f) Minderheitenschutz im Bildungswesen 383
g) Entwicklungstendenzen im Bildungswesen 384
E. Die Demonopolisierung des Bildungswesens und die Entwicklung von Schulvielfalt in den osteuropäischen Staaten 385
I. Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Systemwandels in den osteuropäischen Staaten 385
1. Demokratisierung des Bildungswesens 388
2. Demonopolisierung 390
3. Pluralisierung 391
II. Darstellung der Schulverfassungen in den mittelosteuropäischen Staaten 392
1. Das polnische Bildungswesen 392
a) Die Entwicklung des Bildungswesens 392
b) Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Reform des Bildungswesens 394
c) Das Bildungsgesetz von 1991 als Ausdruck der Vergesellschaftung des staatlichen Bildungswesens 395
(1) Die Rechtsstellung der öffentlichen Schule 399
(2) Selbstverwaltungsstrukturen der öffentlichen Schulen 400
(3) Die staatliche Schulaufsicht und Möglichkeiten schulischer Selbstverwaltung 400
d) Die Rechtsstellung nichtöffentlicher Schulen 402
(1) Die Gründung nichtöffentlicher Schulen 402
(2) Die Finanzierung der nichtöffentlichen Schulen 403
e) Die Rechtsstellung und Bedeutung der kirchlichen Schulen 405
f) Minderheitenschutz im Schulwesen 406
g) Elemente einer bürgerschaftlichen Schulverfassung – Die Bedeutung der gesellschaftlichen und nichtöffentlichen Schulen für die Vielfalt im Bildungswesen 406
2. Das ungarische Bildungswesen 411
a) Die historische Entwicklung des Bildungswesens 411
b) Pluralisierungstendenzen im sozialistischen Bildungssystem 411
c) Die Entwicklung des Bildungswesens seit 1989 414
d) Autonomie und Dezentralisierung des Bildungswesens 416
e) Formen und Rechtsstatus nichtstaatlicher Schulen in freier Trägerschaft 418
f) Minderheitenschulen 420
g) Bildungspolitische Tendenzen 420
3. Das tschechische Bildungssystem 421
a) Zur historischen Entwicklung des tschechoslowakischen Bildungswesens 421
b) Die Bildungsreform im Rahmen der 89er Revolution in der ehemaligen Tschechoslowakei 422
c) Bildungspolitische Rahmenbedingungen 425
d) Selbstverwaltung der staatlichen Schulen 427
e) Die Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft 429
f) Die Bedeutung und Rechtsstellung der reformpädagogischen Schulen 431
g) Die Bedeutung der kirchlichen Schulen 432
h) Minderheitenschutz im Schulwesen 433
i) Perspektiven und neuere Entwicklungen der Schulverfassung 433
4. Schulverfassung in der Slowakei 435
a) Autonomietendenzen im staatlichen Schulwesen 436
b) Die Rechtsstellung der Schulen in freier Trägerschaft 437
c) Rechte der nationalen Minderheiten in der Schule 438
d) Entwicklungsperspektiven der Schulverfassung 439
5. Schulverfassung in der Russischen Föderation 439
a) Der Strukturwandel vom sowjetischen zum russischen Bildungswesen 440
b) Die rechtlichen Grundlagen der Reform des russischen Bildungswesens 442
c) Die Grundzüge des Bildungsgesetzes von 1992 443
(1) Rechtliche Grundlage für Selbstverwaltungsmöglichkeiten im staatlichen Schulwesen 445
(2) Das Verfahren der Lizensierung, Registrierung, Attestierung und Akkreditierung 448
d) Die Rechtsstellung von Schulen in freier Trägerschaft 450
e) Minderheitenschutz 455
f) Die Entwicklung von Schulvielfalt 456
g) Die rechtlichen Konsequenzen der politischen Kontroverse um eine vermeintliche Privatisierung des Bildungswesens 458
h) Die russische Variante der bürgerschaftlichen Schulverfassung als Bildungsmarkt 459
6. Die baltischen Staaten 460
a) Die Neuordnung der Schulverfassung in Estland 460
(1) Grundlagen der Schulverfassung 460
(2) Unterrichtsfreiheit und Schulen in freier Trägerschaft 463
(3) Perspektiven der Schulverfassung 465
b) Schulverfassung in Lettland 466
c) Schulverfassung in Litauen 467
7. Schulverfassung in Rumänien 468
a) Normative Grundlagen des Bildungswesens 468
(1) Verfassungsrechtliche Grundlagen 468
(2) Das Unterrichtsgesetz vom 24. Juli 1995 469
b) Zentrale Steuerung und dezentrale Verwaltung des staatlichen Bildungssystems 470
c) Die Rechtsstellung von Schulen in freier Trägerschaft 471
(1) Gründungsfreiheit 471
(2) Finanzierung privater Schulen 471
(3) Grenzen der pädagogischen Freiheit und die Aufsicht über die Privatschulen 472
d) Das Recht der nationalen Minderheiten 473
e) Ansätze von Schulvielfalt am Beispiel der Waldorfpädagogik 473
F. Schlußbetrachtung – Die bürgerschaftliche Schulverfassung 479
Literaturverzeichnis 485
Sachwortregister 510