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Integration und Bundesstaat

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Korioth, S. (1990). Integration und Bundesstaat. Ein Beitrag zur Staats- und Verfassungslehre Rudolf Smends. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46991-8
Korioth, Stefan. Integration und Bundesstaat: Ein Beitrag zur Staats- und Verfassungslehre Rudolf Smends. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46991-8
Korioth, S (1990): Integration und Bundesstaat: Ein Beitrag zur Staats- und Verfassungslehre Rudolf Smends, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46991-8

Format

Integration und Bundesstaat

Ein Beitrag zur Staats- und Verfassungslehre Rudolf Smends

Korioth, Stefan

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 587

(1990)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 12
Einleitung 13
1. Teil: An den Wurzeln der Integrationslehre — das ungeschriebene Verfassungsrecht im monarchischen Bundesstaat 16
I. Einführung 16
1. Das Frühwerk Smends 16
2. Smends bundesstaatsrechtlicher Ausgangspunkt: Die föderativen Grundlagen des Deutschen Reiches 18
II. Der Streit um die föderativen Grundlagen des Deutschen Reiches 20
1. Die historischen Ereignisse 20
2. Die Bedeutung der vertragsmäßigen Grundlagen des Reiches in der Politik nach 1871 21
3. Die Stellungnahmen der Staatsrechtslehre zur Entstehung des Reiches 23
a) Die Ansicht v. Seydels: Das Reich als vertraglich begründeter Staatenbund 24
b) Die Ansicht Labands: Das Reich als verfassungsgesetzlich geordneter Bundesstaat 25
c) Die Trennung Triepels zwischen staatsrechtlicher und politischer Betrachtungsweise 27
III. Die Abhandlung Smends über ungeschriebenes Verfassungsrecht 32
1. Das Nebeneinander von Verfassungsgesetz und Bündnisverträgen 33
2. Die Vereinbarkeit von Verfassungsgesetz und Bündnisverträgen als gleichwertige Rechtsquellen 34
3. Der Zentralbegriff der „Bundestreue" 38
4. Die Bundestreue als „ungeschriebenes Verfassungsrecht" 46
a) Die Rechtsquellenlehre des Positivismus: Gesetzesrecht und Gewohnheitsrecht 46
b) Die fehlende eindeutige Charakterisierung des ungeschriebenen Verfassungsrechts durch Smend 51
c) Die heutige Unterscheidung zwischen Gewohnheitsrecht und ungeschriebenem Verfassungsrecht 52
d) Die Erweiterung der konstitutionellen Rechtsquellenlehre durch Smends ungeschriebenes Verfassungsrecht 54
e) Die Kritik des ungeschriebenen Verfassungsrechts als Rechtserkenntnisquelle und die Unterscheidung Smends zwischen „funktionellen" und „organisatorischen" Rechtssätzen 57
f) Die Funktion des ungeschriebenen Verfassungsrechts im konstitutionellen Staatsrecht 62
aa) Smends Ziel: Die Vermittlung zwischen Staatsrecht und Politik 62
bb) Das Problem der „ Verfassungswandlung" in den Arbeiten Labands und Jellineks 63
cc) Die Auflösung des Gegeneinander von Norm und Wirklichkeit in der Lehre Smends 66
dd) Parallelen zwischen der Verfassungswandlung nach Jellinek und dem ungeschriebenen Verfassungsrecht Smends 68
5. Die Problematik der Rechtserzeugungsquelle des ungeschriebenen Verfassungsrechts 72
6. Die politische Bedeutung der Rechtspflicht zur Bundestreue im Deutschen Reich nach 1871 79
7. Smends „Bundestreue" und der staatsrechtliche Positivismus 85
2. Teil: Bundesstaatstheorie und Bundesstaatsrecht in der Integrationslehre 92
I. Der Gegenstand der Untersuchung 92
II. Die staatstheoretische Grundlegung der Integrationslehre 97
1. Der Anlaß für die Entwicklung der Integrationslehre 97
2. Die Quellen und der sachliche Bezug der Integrationslehre 101
3. Das Ziel der Theorie der Integration 103
4. Die dogmengeschichtlichen Hintergründe 107
5. Begriff und Eigenart der Integration: Der geisteswissenschaftliche Staatsbegriff Smends 111
a) Das Grundproblem: Die Gewinnung der staatlichen Wirklichkeit aus dem Verhältnis von Individuum und Gemeinschaft 111
b) Die Wurzeln: Die phänomenologische Methode Theodor Litts und seine soziologischen Grundbegriffe 113
c) Der Staat als Integration 123
aa) Wort und Begriff Integration 126
bb) Der staatstheoretische Bedeutungsgehalt der Integration 129
cc) Die empirisch aufweisbaren Integrationsfaktoren 134
6. Die Integration des Staates als Begriff des Politischen 136
a) Die gegenseitige Erklärung von Staat und Politik durch Smend 136
b) Die Trennung von Staat und Politik im Begriff des Politischen bei Carl Schmitt 143
III. Die Bundesstaatslehre Smends als Anwendungsfall der Integrationslehre 152
1. Die bisherigen Untersuchungen zu den Anwendungsmöglichkeiten des Integrationsgedankens 152
2. Staatsgewalt, Herrschaft und Macht in der Staatslehre Smends 155
3. Die Integrationslehre des Bundes 164
4. Die Integrationslehre als Paradigma antidemokratischen Denkens in der Weimarer Republik? 174
IV. Verfassungstheorie und Verfassungsrecht in der Integrationslehre am Beispiel der Bundestreue 175
1. Die Neuorientierung der bundesstaatlichen Verfassung in den Jahren 1918/1919 176
a) Politische Voraussetzungen der Reform — Föderalismus und Unitarismus im Übergang von der Monarchie zur Demokratie 176
b) Bundesstaatliche Elemente der Verfassungsentwürfe und der Weimarer Verfassung 180
c) Neubeginn und Kontinuität des bundesstaatlichen Systems 184
2. Die Bundestreue in der politischen Praxis der Jahre 1918–1925 187
3. Das Problem der Bundestreue in der Staatsrechtslehre der Weimarer Republik 193
a) Anschütz, Behnke, Triepel 194
b) Die Anerkennung einer „republikanischen Bundestreue" bei Lassar, Thoma und Bilfinger 197
4. Die Übertragung der Bundestreue aus dem monarchischen Staat in die Weimarer Republik bei Rudolf Smend 201
a) Smends Bemühung um den Verfassungsbegriff auf dem Hintergrund der spätkonstitutionellen Lehren 202
b) Die Bestimmung des Status der Verfassungstheorie 207
c) Der Verfassungsbegriff der Integrationslehre 210
aa) Die Verfassung als Ordnung des Integrationsprozesses 211
bb ) Die Loslösung der Verfassung aus dem Gesamtzusammenhang des Rechts 215
d) Die Bundestreue als Anwendungsfall der verfassungsrechtlichen Integrationslehre 219
e) Die Bundestreue im Zusammenhang der bundesstaatsrechtlichen Dogmatik 222
f) Smends Bundesstaatstheorie und die Bundestreue 226
3. Teil: Grundlinien der Smend-Rezeption nach 1945 228
I. Einleitung 228
II. Eine Arbeit Smends zum Grundgesetz: Das Gutachten im „Kampf um den Wehrbeitrag" 229
1. Rückkehr zur Legalität der Verfassung? 230
a) Das „Wort des Grundgesetzes" 232
b) Erklärungsversuche 234
2. Ausgangspositionen und Fragen zur Smend-Rezeption 240
a) Widerruf der Integrationslehre durch Smend? 240
b) Die Ausgangslage der Staatsrechtslehre nach 1945 242
III. Auswirkungen der Integrationslehre auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 245
1. Verfassungsgerichtsbarkeit und Staatsrechtslehre 245
2. Die Rezeption der Integrationslehre am Beispiel der Bundestreue 248
a) Föderalismus und Grundgesetz 249
aa) Die Entwicklung der Jahre 1945–1949 249
bb) Die Bundesstaatlichkeit im Spiegel der Staatsrechtslehre 253
b) Bundesverfassungsgericht und Bundesstaatstheorie 257
c) Die Entwicklung der Bundestreue in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 258
d) Die Konkretisierung der Bundestreue 261
e) Der Zusammenhang von Integrationslehre und Bundestreue in der Rechtsprechung 267
aa) Der unmittelbare Bereich der Bundestreue 268
bb) Die Smend-Rezeption in der Verfassungstheorie und der Status-Bestimmung des Bundesverfassungsgerichts 270
(1) Die methodischen Ansätze zur Verfassungsinterpretation 271
(2) Die Diskussion um den Status des Bundesverfassungsgerichts 273
(3) Die Bundestreue und das Verfassungsverständnis des Bundesverfassungsgerichts 277
f) Gründe für die Anknüpfung an die Integrationslehre 279
IV. Die Integrationslehre in der bundesrepublikanischen Staatsrechtslehre 280
1. Die Weiterentwicklung des Integrationsansatzes in der Staatslehre 282
a) Der Staat als Aufgabe politischer Einheit 282
b) Der unitarische Bundesstaat 289
2. Die Rezeption der Verfassungstheorie Smends 291
a) Die Verfassung als inhaltlich angereicherte Lebensordnung von Staat und Gesellschaft 295
b) Die normative Kraft der Verfassung als Bezugspunkt verfassungsrechtlicher Dogmatik 299
Schlußbemerkung 309
Literaturverzeichnis 312