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Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit

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Zimmermann, A. (Ed.) (2004). Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit. Vortragsreihe am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel im Wintersemester 2002/03 und Sommersemester 2003. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51706-0
Zimmermann, Andreas. Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit: Vortragsreihe am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel im Wintersemester 2002/03 und Sommersemester 2003. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51706-0
Zimmermann, A (ed.) (2004): Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit: Vortragsreihe am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel im Wintersemester 2002/03 und Sommersemester 2003, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51706-0

Format

Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit

Vortragsreihe am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel im Wintersemester 2002/03 und Sommersemester 2003

Editors: Zimmermann, Andreas

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 149

(2004)

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Abstract

Vorliegender Band ist das Ergebnis einer Vortragsreihe am Kieler Walther-Schücking-Institut, welche dort im Zeitraum Wintersemester 2002/2003 bis Sommersemester 2003 abgehalten wurde. Das nach dem früheren deutschen Richter am Ständigen Internationalen Gerichtshof und ehemaligen Direktor benannte Institut hielt es für angezeigt, bei den derzeit an internationalen Gerichten tätigen deutschen Richtern beziehungsweise Generalanwälten nachzufragen, wie sie das Verhältnis Deutschlands zu "ihrem" Gericht sehen. Hinzu kamen Vorträge des früheren, langjährigen Direktors des Instituts Jost Delbrück zur Rolle des Deutschen Reiches bei der Herausbildung einer ständigen (Schieds-)Gerichtsbarkeit sowie - sozusagen aus der Binnenperspektive - eine Analyse der Rolle, welche die internationale Gerichtsbarkeit für das Bundesverfassungsgericht spielt (aus der Feder von Richter am Bundesverfassungsgericht Di Fabio). Beide bilden eine gedankliche Klammer, welche die Beiträge zu den einzelnen Gerichtsinstanzen miteinander verknüpfen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Andreas Zimmermann: Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit 7
A. Einleitung 7
B. Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit im Lichte von Art. 24 Abs. 3 Grundgesetz 7
C. Einbindung Deutschlands in die internationale Gerichtsbarkeit 8
D. Deutschland als Sitz internationaler Gerichte 10
E. Deutsche Richter bei Internationalen Gerichtshöfen 11
Jost Delbrück: Internationale Gerichtsbarkeit - Zur Geschichte ihrer Entstehung und der Haltung Deutschlands 13
Einführung 13
A. Internationale friedliche Streitbeilegung und die internationale Friedensbewegung 14
B. Schiedsgerichtsbarkeit und andere Formen friedlicher Streitbeilegung in der Staatenpraxis im 19. Jahrhundert 16
C. Die Haager Konferenzen von 1899/1907 und die Errichtung des Ständigen Internationalen Schiedshofes 18
D. Die Errichtung des Ständigen Internationalen Gerichtshofes und Überblick über seine Tätigkeit 25
Nachwort 28
Carl-August Fleischhauer: Deutschland und der Internationale Gerichtshof 29
Einführung 29
A. Gründung des Internationalen Gerichtshofs 30
B. Verhältnis Deutschlands zum IGH bis zur Aufnahme in die VN 32
C. Verhältnis Deutschlands zum IGH seit der Aufnahme in die VN 35
D. Deutschland als Partei in den Verfahren vor dem IGH 37
E. Fazit 43
Siegbert Alber: Deutschland und der Europäische Gerichtshof 45
A. Die Stellung des Europäischen Gerichtshofes 45
B. Die Rechtsquellen des europäischen Rechts 46
C. Die Auswirkungen des europäischen Rechts auf das nationale Recht 47
D. Eigene Grundsätze der europäischen Rechtsprechung 48
E. Die Organisation der europäischen Gerichtsbarkeit 49
I. Die Richter und Generalanwälte 49
II. Die Geschfiftsverteilung 51
III. Die Sprachenfrage 52
IV. Die Anzahl der Rechtssachen und die Verfahrensgegenstände 53
F. Die Anwendung des Europarechts durch die Mitgliedstaaten 55
G. Grundzüge und Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes 56
I. Der Vorrang des europäischen Rechts 57
II. Der Binnenmarkt 60
III. Die Rechte der Bürger 61
H. Auswirkungen des europäischen Rechts auf nationale Rechtsbereiche, für die allein die Mitgliedstaaten zuständig sind 64
Hans-Peter Kauf: Der Internationale Strafgerichtshof - Das Vermächtnis von Nürnberg - 71
A. Verhandlungsergebnisse 74
B. Nürnberger Erbe 78
C. Stand und Ausblick 81
Rüdiger Wolfrum: Das Streitbeilegungssystem des Seerechtsübereinkommens 87
A. Vorbemerkung 87
B. Entstehungsgeschichte der Regeln zur seerechtlichen Streitbeilegung 89
C. Das Streitbeilegungssystem des Seerechtsübereinkommens 91
D. Zuständigkeit der Institutionen zur Beilegung seerechtlicher Streitigkeiten 93
E. Der Internationale Seegerichtshof, Zugang und Verfahren 95
I. Der Internationale Seegerichtshof 95
II. Zugang 96
III. Verfahren vor dem ISGH 97
1. Vorbemerkung 97
2. Normales Hauptsacheverfahren 98
3. Schiffsfreigabeverfahren 98
4. Einstweilige Anordnungen 101
5. Das Verfahren vor der Meeresbodenkammer 102
6. Entscheidungsfindung durch den Internationalen Seegerichtshof 103
F. Ausblick 104
Udo Di Fabio: Das Bundesverfassungsgericht und die internationale Gerichtsbarkeit 107
Α. Weltrecht und das System der Gerichte 107
B. Der Auftrag eines nationalen Verfassungsgerichts 108
C. Menschenrechte und Grundgesetz 109
I. Die Rechtsprechung des EGMR 109
II. Der Menschenrechtsschutz auf der Weltebene 112
D. Wirtschaftsgerichte: GATT und WTO 113
E. Europäische Union: Die Beziehung zum EuGH 114
F. Resümee 117
Autorenverzeichnis 119