Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen

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Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 54
(1979)
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 13 | ||
Einleitung | 17 | ||
A. Wegfall der Geschäftsgrundlage | 21 | ||
I. Historische Entwicklung, Stellungnahme zu heute vertretenen Theorien | 21 | ||
II. Unzumutbarkeit, am Vertrag festgehalten zu werden, als übergeordneter Gesichtspunkt des Wegfalls der Geschäftsgrundlage | 34 | ||
1. Die Bedeutung des Begriffs „Unzumutbarkeit“ in der Privatrechtsordnung im Hinblick auf das Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ | 35 | ||
2. Die Bedeutung des Satzes „pacta sunt servanda“ | 40 | ||
3. Der Begriff „Unzumutbarkeit“ im Verhältnis zum Satz „pacta sunt servanda“ | 46 | ||
III. Die Bedeutung der Treuepflicht für das Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ | 51 | ||
IV. Der Maßstab für die Feststellung der Unzumutbarkeit | 57 | ||
V. Die bei der Feststellung der Opfergrenze zu berücksichtigenden Interessenträger | 65 | ||
1. Vertragspartner als Interessenträger | 66 | ||
2. Interessen einer privatrechtlichen Körperschaft oder einer Gesellschaft gegenüber ihren Mitgliedern bzw. Gesellschaftern | 67 | ||
3. Interesse des Unternehmens „an sich“ | 67 | ||
4. Private Dritte als Interessenträger | 70 | ||
5. Das öffentliche Interesse | 72 | ||
6. Ergebnis | 74 | ||
VI. Zur Subsidiarität des Wegfalls der Geschäftsgrundlage | 75 | ||
VII. Die Rechtsfolgen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage | 79 | ||
1. Die dogmatische Grundlage für die Möglichkeit der Rechtsfolge „Anpassung“ | 80 | ||
2. Anpassung durch das Gericht nach den Gesichtspunkten des Rechts oder der Zweckmäßigkeit | 84 | ||
3. Die Bestimmung der konkreten Rechtsfolge im Einzelfall | 88 | ||
a) Das Interesse der Allgemeinheit am Grundsatz „pacta sunt servanda“ im Hinblick auf die Rechtsfolgenbestimmung | 89 | ||
b) Die Interessenziele | 90 | ||
aa) Allgemeiner Ansatz zur Entscheidungsfindung bei nicht in einem Stufenverhältnis stehenden Interessenzielen | 91 | ||
bb) Maßstab für die vorzunehmende Anpassung bei Interessenzielen, die im Stufenverhältnis zueinander stehen | 97 | ||
4. Rechtsfolge des Wegfalls der Geschäftsgrundlage ex nunc oder ex tune? | 101 | ||
VIII. Die verfahrenstechnische Einordnung des Instituts „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ | 102 | ||
1. Eintritt der Rechtsfolgen eo ipso oder kraft Willensaktes | 103 | ||
2. Die Geltendmachung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage außerhalb des Prozesses | 108 | ||
3. Die Geltendmachung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage im Prozeß | 111 | ||
a) Der durch den Wegfall der Geschäftsgrundlage Benachteiligte ist Kläger | 111 | ||
b) Der durch den Wegfall der Geschäftsgrundlage Benachteiligte ist Beklagter | 117 | ||
B. Dauerrechtsverhältnisse und ihre speziellen Konfliktlösungen | 118 | ||
I. Begriff und Eigenarten des Dauerrechtsverhältnisses | 118 | ||
II. Die Möglichkeit der Beendigung als besonderes Kennzeichen des Dauerrechtsverhältnisses | 121 | ||
1. Die Spannung zwischen Freiheit und Treuepflicht bei Dauerrechtsverhältnissen | 121 | ||
2. Die Kündigung | 123 | ||
3. Die Bindungsintensität von Dauerrechtsverhältnissen und die außerordentliche Kündigung | 124 | ||
C. Verhältnis der außerordentlichen Kündigung und anderer der außerordentlichen Auflösung von Dauerrechtsverhältnissen dienenden Institute zum Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ | 127 | ||
I. Der Vergleich der Voraussetzung der Rechtsinstitute | 128 | ||
II. Das Verhältnis der Rechtsinstitute zueinander unter systematischen Gesichtspunkten | 130 | ||
III. Verhältnis von außerordentlicher Kündigung und Wegfall der Geschäftsgrundlage im Hinblick auf die Rechtsfolgen im einzelnen | 131 | ||
1. Die Rechtsfolgen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage und der außerordentlichen Kündigung in zeitlicher Hinsicht | 131 | ||
a) Rückwirkende Rechtsfolgen bei personen- und organisationsintensiven Dauerrechtsverhältnissen | 132 | ||
b) Rückwirkende Rechtsfolgen bei anderen Dauerrechtsverhältnissen | 134 | ||
2. Die außerordentliche Auflösung des Dauerrechtsverhältnisses ex nunc | 135 | ||
a) Allgemeiner Ansatz | 135 | ||
b) Spezialfälle: Die besonderen formellen Voraussetzungen der Auflösung eines Dauerrechtsverhältnisses | 137 | ||
3. Die Anpassung des Vertrages ex nunc | 141 | ||
a) Die Anpassung bei Rechtsfolgenalternative | 141 | ||
aa) Allgemeiner Ansatz: Das Problem der Änderungskündigung | 141 | ||
bb) Besondere gesetzliche Ausgestaltungen der Anpassung von Dauerrechtsverhältnissen im Falle der Rechtsfolgenalternative | 145 | ||
(1) Speziell: im Arbeitsrecht | 145 | ||
(2) Speziell: im Mietrecht | 146 | ||
(3) Speziell: im Handelsgesellschaftsrecht | 147 | ||
(11) Vorteile einer bedingten negativen Gestaltungsklage | 155 | ||
(22) Mögliche Nachteile der bedingten negativen Gestaltungsklage | 156 | ||
(111) Problem: Die bedingte Gestaltungsklage | 156 | ||
(222) Problem: Entgegenstehende Interessen | 157 | ||
(333) Prozessuale Schwierigkeiten | 159 | ||
(33) Alternativen | 165 | ||
(44) Der Fall der Interessenalternative, bei der auf der Klägerseite die negative Gestaltung der Anpassung vorgezogen wird | 166 | ||
cc) Ergebnis | 167 | ||
b) Die Anpassung bei Rechtsfolgenfixierung | 168 | ||
aa) Allgemeiner Ansatz | 168 | ||
bb) Die Rangfolge von außerordentlicher Änderungskündigung, außerordentlicher Kündigung und erzwungener Anpassung | 169 | ||
D. Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, über die rechtskräftig entschieden worden ist | 171 | ||
I. Verhältnis des Instituts „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ zu § 323 und § 767 ZPO | 171 | ||
II. Das Verhältnis von § 323 ZPO und § 767 ZPO unter besonderer Berücksichtigung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen | 176 | ||
1. Die Abgrenzung von § 323 ZPO und § 767 ZPO | 176 | ||
2. Die Anwendung von § 323 ZPO und § 767 ZPO auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, hinsichtlich derer rechtskräftige Urteile vorliegen | 178 | ||
Literaturverzeichnis | 182 |