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Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen

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Haarmann, W. (1979). Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44437-3
Haarmann, Wilhelm. Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen. Duncker & Humblot, 1979. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44437-3
Haarmann, W (1979): Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44437-3

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Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen

Haarmann, Wilhelm

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 54

(1979)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
A. Wegfall der Geschäftsgrundlage 21
I. Historische Entwicklung, Stellungnahme zu heute vertretenen Theorien 21
II. Unzumutbarkeit, am Vertrag festgehalten zu werden, als übergeordneter Gesichtspunkt des Wegfalls der Geschäftsgrundlage 34
1. Die Bedeutung des Begriffs „Unzumutbarkeit“ in der Privatrechtsordnung im Hinblick auf das Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ 35
2. Die Bedeutung des Satzes „pacta sunt servanda“ 40
3. Der Begriff „Unzumutbarkeit“ im Verhältnis zum Satz „pacta sunt servanda“ 46
III. Die Bedeutung der Treuepflicht für das Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ 51
IV. Der Maßstab für die Feststellung der Unzumutbarkeit 57
V. Die bei der Feststellung der Opfergrenze zu berücksichtigenden Interessenträger 65
1. Vertragspartner als Interessenträger 66
2. Interessen einer privatrechtlichen Körperschaft oder einer Gesellschaft gegenüber ihren Mitgliedern bzw. Gesellschaftern 67
3. Interesse des Unternehmens „an sich“ 67
4. Private Dritte als Interessenträger 70
5. Das öffentliche Interesse 72
6. Ergebnis 74
VI. Zur Subsidiarität des Wegfalls der Geschäftsgrundlage 75
VII. Die Rechtsfolgen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage 79
1. Die dogmatische Grundlage für die Möglichkeit der Rechtsfolge „Anpassung“ 80
2. Anpassung durch das Gericht nach den Gesichtspunkten des Rechts oder der Zweckmäßigkeit 84
3. Die Bestimmung der konkreten Rechtsfolge im Einzelfall 88
a) Das Interesse der Allgemeinheit am Grundsatz „pacta sunt servanda“ im Hinblick auf die Rechtsfolgenbestimmung 89
b) Die Interessenziele 90
aa) Allgemeiner Ansatz zur Entscheidungsfindung bei nicht in einem Stufenverhältnis stehenden Interessenzielen 91
bb) Maßstab für die vorzunehmende Anpassung bei Interessenzielen, die im Stufenverhältnis zueinander stehen 97
4. Rechtsfolge des Wegfalls der Geschäftsgrundlage ex nunc oder ex tune? 101
VIII. Die verfahrenstechnische Einordnung des Instituts „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ 102
1. Eintritt der Rechtsfolgen eo ipso oder kraft Willensaktes 103
2. Die Geltendmachung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage außerhalb des Prozesses 108
3. Die Geltendmachung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage im Prozeß 111
a) Der durch den Wegfall der Geschäftsgrundlage Benachteiligte ist Kläger 111
b) Der durch den Wegfall der Geschäftsgrundlage Benachteiligte ist Beklagter 117
B. Dauerrechtsverhältnisse und ihre speziellen Konfliktlösungen 118
I. Begriff und Eigenarten des Dauerrechtsverhältnisses 118
II. Die Möglichkeit der Beendigung als besonderes Kennzeichen des Dauerrechtsverhältnisses 121
1. Die Spannung zwischen Freiheit und Treuepflicht bei Dauerrechtsverhältnissen 121
2. Die Kündigung 123
3. Die Bindungsintensität von Dauerrechtsverhältnissen und die außerordentliche Kündigung 124
C. Verhältnis der außerordentlichen Kündigung und anderer der außerordentlichen Auflösung von Dauerrechtsverhältnissen dienenden Institute zum Institut „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ 127
I. Der Vergleich der Voraussetzung der Rechtsinstitute 128
II. Das Verhältnis der Rechtsinstitute zueinander unter systematischen Gesichtspunkten 130
III. Verhältnis von außerordentlicher Kündigung und Wegfall der Geschäftsgrundlage im Hinblick auf die Rechtsfolgen im einzelnen 131
1. Die Rechtsfolgen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage und der außerordentlichen Kündigung in zeitlicher Hinsicht 131
a) Rückwirkende Rechtsfolgen bei personen- und organisationsintensiven Dauerrechtsverhältnissen 132
b) Rückwirkende Rechtsfolgen bei anderen Dauerrechtsverhältnissen 134
2. Die außerordentliche Auflösung des Dauerrechtsverhältnisses ex nunc 135
a) Allgemeiner Ansatz 135
b) Spezialfälle: Die besonderen formellen Voraussetzungen der Auflösung eines Dauerrechtsverhältnisses 137
3. Die Anpassung des Vertrages ex nunc 141
a) Die Anpassung bei Rechtsfolgenalternative 141
aa) Allgemeiner Ansatz: Das Problem der Änderungskündigung 141
bb) Besondere gesetzliche Ausgestaltungen der Anpassung von Dauerrechtsverhältnissen im Falle der Rechtsfolgenalternative 145
(1) Speziell: im Arbeitsrecht 145
(2) Speziell: im Mietrecht 146
(3) Speziell: im Handelsgesellschaftsrecht 147
(11) Vorteile einer bedingten negativen Gestaltungsklage 155
(22) Mögliche Nachteile der bedingten negativen Gestaltungsklage 156
(111) Problem: Die bedingte Gestaltungsklage 156
(222) Problem: Entgegenstehende Interessen 157
(333) Prozessuale Schwierigkeiten 159
(33) Alternativen 165
(44) Der Fall der Interessenalternative, bei der auf der Klägerseite die negative Gestaltung der Anpassung vorgezogen wird 166
cc) Ergebnis 167
b) Die Anpassung bei Rechtsfolgenfixierung 168
aa) Allgemeiner Ansatz 168
bb) Die Rangfolge von außerordentlicher Änderungskündigung, außerordentlicher Kündigung und erzwungener Anpassung 169
D. Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, über die rechtskräftig entschieden worden ist 171
I. Verhältnis des Instituts „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ zu § 323 und § 767 ZPO 171
II. Das Verhältnis von § 323 ZPO und § 767 ZPO unter besonderer Berücksichtigung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen 176
1. Die Abgrenzung von § 323 ZPO und § 767 ZPO 176
2. Die Anwendung von § 323 ZPO und § 767 ZPO auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, hinsichtlich derer rechtskräftige Urteile vorliegen 178
Literaturverzeichnis 182