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Raumplanung zum Außenbereich

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Bartlsperger, R. (2003). Raumplanung zum Außenbereich. Die raumplanerische Steuerung von Außenbereichsvorhaben. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51170-9
Bartlsperger, Richard. Raumplanung zum Außenbereich: Die raumplanerische Steuerung von Außenbereichsvorhaben. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51170-9
Bartlsperger, R (2003): Raumplanung zum Außenbereich: Die raumplanerische Steuerung von Außenbereichsvorhaben, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51170-9

Format

Raumplanung zum Außenbereich

Die raumplanerische Steuerung von Außenbereichsvorhaben

Bartlsperger, Richard

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 923

(2003)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
I. Raumplanung zum Außenbereich 15
II. Die raumplanerische Privilegierung und Steuerung von Außenbereichs- Standorten als Fortentwicklung des Raumplanungsrechts 28
III. Die norm- und entscheidungsstrukturellen Rechtswirkungen einer Raumplanung zum Außenbereich 39
1. Tatbestandswirkung von Raumplanungen zum Außenbereich 40
2. Durchgriffswirkung von Raumplanungen zum Außenbereich 43
3. Entscheidungsleitende und verbindliche Durchgriffs Wirkung von Raumplanungen zum Außenbereich 47
4. Rechtswirkung raumplanerischer Standortkonzentrationen in der Konzentrationszone 50
5. Die raumordnerische „Eignungsaussage" in Eignungsgebieten 55
6. Die differenzierten Rechtswirkungen einer Raumplanung zum Außenbereich (Zusammenfassung) 60
IV. Rechtsfolgen der bauplanungsrechtlich verbindlichen Raumplanungen zum Außenbereich 64
1. Rechtsfolgen der allgemeinen raumordnerischen Zielbindungsklausel von § 35 Abs. 3 S. 2 HS. 1 BauGB 64
2. Rechtsfolgen der besonderen raumordnerischen Abschichtungsklausel von § 35 Abs. 3 S. 2 HS. 2 BauGB 67
3. Rechtsfolgen der besonderen raumplanerischen Konzentrationsklausel von § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB und ihre raumplanerischen Voraussetzungen 70
4. Die raumplanerische Konzentrationsklausel des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB als Regelung einer kompensatorischen Negativplanung 77
V. Negative Raumplanungen zum Außenbereich 82
1. Mögliche Fallgestaltungen und rechtliche Fragestellungen negativer Raumplanungsinhalte zum Außenbereich 82
2. Rechtliche Problemgesichtspunkte zu einer negativen Raumplanung (Meinungsstand) 86
3. Das raumplanungsrechtliche Regulativ zur Zulässigkeit von Negativplanungen (Raumplanungserfordernis) 93
a) Das Planungserfordernis als kompetenzrechtliches Regulativ der Raumplanung 94
b) Das Raumordnungserfordernis 97
c) Das Raumplanungserfordernis als einziges und prinzipielles Regulativ der Raumplanungskompetenz 100
d) Die kompetenzrechtliche Selbstdefinition und Selbstrechtfertigung der Raumplanung aus einer gesamtplanerischen Zweckbestimmung und Konzeption 102
e) Der fachgesetzliche Kompetenzvorbehalt gegenüber negativen Raumplanungsinhalten 104
f) Die „Raumbedeutsamkeit" von Maßnahmen als Kompetenzvoraussetzung für negative Raumplanungsinhalte 107
VI. Die „Raumbedeutsamkeit" von Maßnahmen als sachlich gegenständliches Kriterium von Raumplanungserfordernis und Raumplanungskompetenz 110
1. Die „Raumbedeutsamkeit" von Maßnahmen bei positiven Raumplanungsinhalten 111
2. Die raumplanungsorientierte oder vorhabenbezogene Begriffs- und Funktionsbestimmung der „Raumbedeutsamkeit" (Problemstand) 114
3. Die „Raumbedeutsamkeit" als Rechtsfunktion des aktuell konkretisierten Raumplanungserfordernisses 116
4. Die Kompetenz der Raumplanung zur tatbestandlich abstrahierenden Normierung der „Raumbedeutsamkeit" 119
VII. Ergebnisse zum Rechtsbegriff der „Raumbedeutsamkeit" und zur Raumplanungskompetenz für negative Raumplanungen 124
VIII. Wirkungsmöglichkeiten negativer Raumplanungen zum Außenbereich 127
1. BindungsWirkungen negativer Raumplanungen 127
2. Die bauplanungsrechtlichen Maßgaben zur Raumplanung des Außenbereichs als ein Problemfeld des „Eigentumseingriffs" 129
3. Die Außenbereichsregelungen zu raumplanerischen „Eigentumseingriffen" als Spezialregelungen 133
4. Die Normenkonkurrenzen aufgrund der speziellen Raumplanungsklauseln zum Außenbereich 134
a) Alternative und exklusive Raumplanungsklauseln zum Außenbereich 135
b) Die Exklusivität eines kompensatorischen Raumplanungskonzepts bei der rechtsfolgenbegründenden Negativplanung privilegierter Außenbereichsvorhaben 138
IX. Gestaltungsmöglichkeiten von Flächennutzungsplänen zum Außenbereich 141
1. Die entscheidungs- und normstrukturelle Einheitlichkeit der Flächennutzungsplanung zum Außenbereich 141
2. Positive und rein negative Flächennutzungsplanungen zum Außenbereich mit bauplanungsrechtlicher Tatbestands Wirkung 142
3. Bauleitplanerische Gebiets- bzw. Standortkonzentrationen von Außenbereichsvorhaben mit bloßer Tatbestandswirkung und mit Verbindlichkeit im Ausschlußgebiet 144
4. Die land- und forstwirtschaftliche Mitprivilegierung im verbindlichen Ausschlußgebiet einer bauleitplanerischen Gebiets- bzw. Standortkonzentration 145
X. Gestaltungsmöglichkeiten von Raumordnungsplänen zum Außenbereich 148
1. Ziele der Raumordnung im Sinne der Raumordnungsklauseln der Außenbereichsregelungen 149
2. Entscheidungs- und normstrukturelle Anforderungen an eine zielförmige Raumordnungsplanung zum Außenbereich (Ziele und Grundsätze der Raumordnung) 155
a) Das normstrukturelle Bestimmtheitsgebot für Ziele der Raumordnung 156
b) Das entscheidungsstrukturelle Gebot einer raumordnungsrechtlich abschließenden Abgewogenheit von Zielen der Raumordnung 158
c) Die Gestaltung von Zielen der Raumordnung als Ausdruck des Selbstverständnisses der Raumordnungsplanung 162
d) Das Zielabweichungsverfahren als zweck- und systemkonforme Folgeregelung für Fälle der atypischen Zielbetroffenheit 168
e) Die zielförmige Raumordnungsplanung als Instrument einer raumordnungsrechtlichen Letztentscheidung zu Raumnutzungen und Raumfunktionen 173
f) Zusammenfassung zu Zielen und Grundsätzen der Raumordnung 180
3. Die prinzipielle rechtliche Gestaltungs- und Wirkungsalternative bei der Raumordnungsplanung zu Außenbereichsvorhaben (Ziele und Grundsätze der Raumordnung zum Außenbereich) 182
4. Das Regelungssystem für negative Ziele der Raumordnung zum Außenbereich (Ausschlußziele und verbindliche Standortkonzentrationen) 187
a) Negative Ziele der Raumordnung zu privilegierten Außenbereichsvorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB (Exklusivität einer Gebiets- bzw. Standortkonzentration im Sinne raumordnungsrechtlicher Eignungsgebiete) 189
b) Plankonzeptionelle Anforderungen an raumplanerische Gebiets- bzw. Standortkonzentrationen von Außenbereichsvorhaben (Eignungsgebiete) 193
c) Die generelle Verwendbarkeit und die vorhabenspezifischen Unterschiede von Eignungsgebieten bei der verbindlichen Standortsteuerung von Außenbereichsvorhaben 199
d) Zusammenfassung zum Regelungssystem negativer Ziele der Raumordnung in bezug auf Außenbereichsvorhaben 205
5. Das vorhabenspezifische Gestaltungsspektrum bei der Raumordnungsplanung zum Außenbereich (Überblick und Zusammenfassung) 208
a) Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnungsplanung zu sonstigen Außenbereichsvorhaben sowie zum land- und forstwirtschaftlichen Privilegierungstatbestand 208
b) Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnungsplanung zu den generellen Privilegierungstatbeständen von § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB 210
c) Das Raumordnungserfordernis zur Verhinderung bestimmter Außenbereichsvorhaben 213
XI. Bodenrechtliche Betroffenheit und Rechtsschutzgewährleistung bei der Raumplanung zum Außenbereich 220
1. Die kompetenzrechtliche Situation der Raumordnungs- und Flächennutzungsplanung (Raumplanungskompetenz und fachgesetzliche Anknüpfungen) 221
2. Die verfahrensrechtliche Bedeutung von fachgesetzlich „weitergehenden" Bindungswirkungen der Raumordnungs- und Flächennutzungsplanung 223
a) Die angebliche „Außenrechtswirkung" verbindlicher Raumplanungen zum Außenbereich 224
b) Das Kompetenzproblem der Raumordnung und vorbereitender Raumplanungen 228
c) Das kompetenzrechtliche und verfahrensrechtliche Regelungskonzept der fachgesetzlich „weitergehenden" Raumplanungsklauseln 229
3. Die Raumplanungen zum Außenbereich als „verwaltungsinterne" und gerichtlich inzident kontrollierbare Rechtsakte (Zusammenfassung in verfahrensrechtlicher Hinsicht) 232
XII. Raumplanungen zum Außenbereich als bodenrechtlich wirksame „Eigentumseingriffe" 234
1. Die „Vorverlagerung des Eigentumsschutzes" auf verbindliche Gebiets- bzw. Standortausschlüsse zu Außenbereichsvorhaben 236
2. Verbindliche raumplanerische Gebiets- bzw. Standortausschlüsse zu Außenbereichsvorhaben als schrankengebundene „Eigentumseingriffe" 241
3. Die Raumplanungsklauseln des § 35 BauGB als grundrechtskonforme Regelungen 245
a) Das Gebot einer raumplanerischen Eingriffsentscheidung 246
b) Der Regelvorbehalt bei verbindlichen raumplanerischen Gebiets- bzw. Standortkonzentrationen bestimmter privilegierter Außenbereichsvorhaben (§ 35 Abs. 3 S. 3 BauGB) 247
c) Die Regelung des „Eigentumseingriffs" bei verbindlichen Nutzungsbeschränkungen nach der allgemeinen raumordnerischen Zielbindungsklausel (§ 35 Abs. 3 S. 2 HS. 1 BauGB) 249
d) Die Raumplanungsklauseln des § 35 BauGB in bezug auf „eigentumskräftig verfestigte" Außenbereichsnutzungen 250
4. Praktische Folgerungen für verbindliche raumplanerische Nutzungsbeschränkungen zu Außenbereichsvorhaben 251
5. Exkurs zur eigentumsrechtlichen Struktur des Planungsrechts 252
XIII. Folgerungen zu einem vorhabenspezifischen Anwendungsbereich: Raumplanung zur Außenbereichsnutzung durch Windenergieanlagen 254
Literaturverzeichnis 264
Sachwortverzeichnis 269