Raumplanung zum Außenbereich
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Bartlsperger, R. (2003). Raumplanung zum Außenbereich. Die raumplanerische Steuerung von Außenbereichsvorhaben. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51170-9
Bartlsperger, Richard. Raumplanung zum Außenbereich: Die raumplanerische Steuerung von Außenbereichsvorhaben. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51170-9
Bartlsperger, R (2003): Raumplanung zum Außenbereich: Die raumplanerische Steuerung von Außenbereichsvorhaben, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51170-9
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Raumplanung zum Außenbereich
Die raumplanerische Steuerung von Außenbereichsvorhaben
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 923
(2003)
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Book Details
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Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 12 | ||
| I. Raumplanung zum Außenbereich | 15 | ||
| II. Die raumplanerische Privilegierung und Steuerung von Außenbereichs- Standorten als Fortentwicklung des Raumplanungsrechts | 28 | ||
| III. Die norm- und entscheidungsstrukturellen Rechtswirkungen einer Raumplanung zum Außenbereich | 39 | ||
| 1. Tatbestandswirkung von Raumplanungen zum Außenbereich | 40 | ||
| 2. Durchgriffswirkung von Raumplanungen zum Außenbereich | 43 | ||
| 3. Entscheidungsleitende und verbindliche Durchgriffs Wirkung von Raumplanungen zum Außenbereich | 47 | ||
| 4. Rechtswirkung raumplanerischer Standortkonzentrationen in der Konzentrationszone | 50 | ||
| 5. Die raumordnerische „Eignungsaussage" in Eignungsgebieten | 55 | ||
| 6. Die differenzierten Rechtswirkungen einer Raumplanung zum Außenbereich (Zusammenfassung) | 60 | ||
| IV. Rechtsfolgen der bauplanungsrechtlich verbindlichen Raumplanungen zum Außenbereich | 64 | ||
| 1. Rechtsfolgen der allgemeinen raumordnerischen Zielbindungsklausel von § 35 Abs. 3 S. 2 HS. 1 BauGB | 64 | ||
| 2. Rechtsfolgen der besonderen raumordnerischen Abschichtungsklausel von § 35 Abs. 3 S. 2 HS. 2 BauGB | 67 | ||
| 3. Rechtsfolgen der besonderen raumplanerischen Konzentrationsklausel von § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB und ihre raumplanerischen Voraussetzungen | 70 | ||
| 4. Die raumplanerische Konzentrationsklausel des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB als Regelung einer kompensatorischen Negativplanung | 77 | ||
| V. Negative Raumplanungen zum Außenbereich | 82 | ||
| 1. Mögliche Fallgestaltungen und rechtliche Fragestellungen negativer Raumplanungsinhalte zum Außenbereich | 82 | ||
| 2. Rechtliche Problemgesichtspunkte zu einer negativen Raumplanung (Meinungsstand) | 86 | ||
| 3. Das raumplanungsrechtliche Regulativ zur Zulässigkeit von Negativplanungen (Raumplanungserfordernis) | 93 | ||
| a) Das Planungserfordernis als kompetenzrechtliches Regulativ der Raumplanung | 94 | ||
| b) Das Raumordnungserfordernis | 97 | ||
| c) Das Raumplanungserfordernis als einziges und prinzipielles Regulativ der Raumplanungskompetenz | 100 | ||
| d) Die kompetenzrechtliche Selbstdefinition und Selbstrechtfertigung der Raumplanung aus einer gesamtplanerischen Zweckbestimmung und Konzeption | 102 | ||
| e) Der fachgesetzliche Kompetenzvorbehalt gegenüber negativen Raumplanungsinhalten | 104 | ||
| f) Die „Raumbedeutsamkeit" von Maßnahmen als Kompetenzvoraussetzung für negative Raumplanungsinhalte | 107 | ||
| VI. Die „Raumbedeutsamkeit" von Maßnahmen als sachlich gegenständliches Kriterium von Raumplanungserfordernis und Raumplanungskompetenz | 110 | ||
| 1. Die „Raumbedeutsamkeit" von Maßnahmen bei positiven Raumplanungsinhalten | 111 | ||
| 2. Die raumplanungsorientierte oder vorhabenbezogene Begriffs- und Funktionsbestimmung der „Raumbedeutsamkeit" (Problemstand) | 114 | ||
| 3. Die „Raumbedeutsamkeit" als Rechtsfunktion des aktuell konkretisierten Raumplanungserfordernisses | 116 | ||
| 4. Die Kompetenz der Raumplanung zur tatbestandlich abstrahierenden Normierung der „Raumbedeutsamkeit" | 119 | ||
| VII. Ergebnisse zum Rechtsbegriff der „Raumbedeutsamkeit" und zur Raumplanungskompetenz für negative Raumplanungen | 124 | ||
| VIII. Wirkungsmöglichkeiten negativer Raumplanungen zum Außenbereich | 127 | ||
| 1. BindungsWirkungen negativer Raumplanungen | 127 | ||
| 2. Die bauplanungsrechtlichen Maßgaben zur Raumplanung des Außenbereichs als ein Problemfeld des „Eigentumseingriffs" | 129 | ||
| 3. Die Außenbereichsregelungen zu raumplanerischen „Eigentumseingriffen" als Spezialregelungen | 133 | ||
| 4. Die Normenkonkurrenzen aufgrund der speziellen Raumplanungsklauseln zum Außenbereich | 134 | ||
| a) Alternative und exklusive Raumplanungsklauseln zum Außenbereich | 135 | ||
| b) Die Exklusivität eines kompensatorischen Raumplanungskonzepts bei der rechtsfolgenbegründenden Negativplanung privilegierter Außenbereichsvorhaben | 138 | ||
| IX. Gestaltungsmöglichkeiten von Flächennutzungsplänen zum Außenbereich | 141 | ||
| 1. Die entscheidungs- und normstrukturelle Einheitlichkeit der Flächennutzungsplanung zum Außenbereich | 141 | ||
| 2. Positive und rein negative Flächennutzungsplanungen zum Außenbereich mit bauplanungsrechtlicher Tatbestands Wirkung | 142 | ||
| 3. Bauleitplanerische Gebiets- bzw. Standortkonzentrationen von Außenbereichsvorhaben mit bloßer Tatbestandswirkung und mit Verbindlichkeit im Ausschlußgebiet | 144 | ||
| 4. Die land- und forstwirtschaftliche Mitprivilegierung im verbindlichen Ausschlußgebiet einer bauleitplanerischen Gebiets- bzw. Standortkonzentration | 145 | ||
| X. Gestaltungsmöglichkeiten von Raumordnungsplänen zum Außenbereich | 148 | ||
| 1. Ziele der Raumordnung im Sinne der Raumordnungsklauseln der Außenbereichsregelungen | 149 | ||
| 2. Entscheidungs- und normstrukturelle Anforderungen an eine zielförmige Raumordnungsplanung zum Außenbereich (Ziele und Grundsätze der Raumordnung) | 155 | ||
| a) Das normstrukturelle Bestimmtheitsgebot für Ziele der Raumordnung | 156 | ||
| b) Das entscheidungsstrukturelle Gebot einer raumordnungsrechtlich abschließenden Abgewogenheit von Zielen der Raumordnung | 158 | ||
| c) Die Gestaltung von Zielen der Raumordnung als Ausdruck des Selbstverständnisses der Raumordnungsplanung | 162 | ||
| d) Das Zielabweichungsverfahren als zweck- und systemkonforme Folgeregelung für Fälle der atypischen Zielbetroffenheit | 168 | ||
| e) Die zielförmige Raumordnungsplanung als Instrument einer raumordnungsrechtlichen Letztentscheidung zu Raumnutzungen und Raumfunktionen | 173 | ||
| f) Zusammenfassung zu Zielen und Grundsätzen der Raumordnung | 180 | ||
| 3. Die prinzipielle rechtliche Gestaltungs- und Wirkungsalternative bei der Raumordnungsplanung zu Außenbereichsvorhaben (Ziele und Grundsätze der Raumordnung zum Außenbereich) | 182 | ||
| 4. Das Regelungssystem für negative Ziele der Raumordnung zum Außenbereich (Ausschlußziele und verbindliche Standortkonzentrationen) | 187 | ||
| a) Negative Ziele der Raumordnung zu privilegierten Außenbereichsvorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB (Exklusivität einer Gebiets- bzw. Standortkonzentration im Sinne raumordnungsrechtlicher Eignungsgebiete) | 189 | ||
| b) Plankonzeptionelle Anforderungen an raumplanerische Gebiets- bzw. Standortkonzentrationen von Außenbereichsvorhaben (Eignungsgebiete) | 193 | ||
| c) Die generelle Verwendbarkeit und die vorhabenspezifischen Unterschiede von Eignungsgebieten bei der verbindlichen Standortsteuerung von Außenbereichsvorhaben | 199 | ||
| d) Zusammenfassung zum Regelungssystem negativer Ziele der Raumordnung in bezug auf Außenbereichsvorhaben | 205 | ||
| 5. Das vorhabenspezifische Gestaltungsspektrum bei der Raumordnungsplanung zum Außenbereich (Überblick und Zusammenfassung) | 208 | ||
| a) Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnungsplanung zu sonstigen Außenbereichsvorhaben sowie zum land- und forstwirtschaftlichen Privilegierungstatbestand | 208 | ||
| b) Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnungsplanung zu den generellen Privilegierungstatbeständen von § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB | 210 | ||
| c) Das Raumordnungserfordernis zur Verhinderung bestimmter Außenbereichsvorhaben | 213 | ||
| XI. Bodenrechtliche Betroffenheit und Rechtsschutzgewährleistung bei der Raumplanung zum Außenbereich | 220 | ||
| 1. Die kompetenzrechtliche Situation der Raumordnungs- und Flächennutzungsplanung (Raumplanungskompetenz und fachgesetzliche Anknüpfungen) | 221 | ||
| 2. Die verfahrensrechtliche Bedeutung von fachgesetzlich „weitergehenden" Bindungswirkungen der Raumordnungs- und Flächennutzungsplanung | 223 | ||
| a) Die angebliche „Außenrechtswirkung" verbindlicher Raumplanungen zum Außenbereich | 224 | ||
| b) Das Kompetenzproblem der Raumordnung und vorbereitender Raumplanungen | 228 | ||
| c) Das kompetenzrechtliche und verfahrensrechtliche Regelungskonzept der fachgesetzlich „weitergehenden" Raumplanungsklauseln | 229 | ||
| 3. Die Raumplanungen zum Außenbereich als „verwaltungsinterne" und gerichtlich inzident kontrollierbare Rechtsakte (Zusammenfassung in verfahrensrechtlicher Hinsicht) | 232 | ||
| XII. Raumplanungen zum Außenbereich als bodenrechtlich wirksame „Eigentumseingriffe" | 234 | ||
| 1. Die „Vorverlagerung des Eigentumsschutzes" auf verbindliche Gebiets- bzw. Standortausschlüsse zu Außenbereichsvorhaben | 236 | ||
| 2. Verbindliche raumplanerische Gebiets- bzw. Standortausschlüsse zu Außenbereichsvorhaben als schrankengebundene „Eigentumseingriffe" | 241 | ||
| 3. Die Raumplanungsklauseln des § 35 BauGB als grundrechtskonforme Regelungen | 245 | ||
| a) Das Gebot einer raumplanerischen Eingriffsentscheidung | 246 | ||
| b) Der Regelvorbehalt bei verbindlichen raumplanerischen Gebiets- bzw. Standortkonzentrationen bestimmter privilegierter Außenbereichsvorhaben (§ 35 Abs. 3 S. 3 BauGB) | 247 | ||
| c) Die Regelung des „Eigentumseingriffs" bei verbindlichen Nutzungsbeschränkungen nach der allgemeinen raumordnerischen Zielbindungsklausel (§ 35 Abs. 3 S. 2 HS. 1 BauGB) | 249 | ||
| d) Die Raumplanungsklauseln des § 35 BauGB in bezug auf „eigentumskräftig verfestigte" Außenbereichsnutzungen | 250 | ||
| 4. Praktische Folgerungen für verbindliche raumplanerische Nutzungsbeschränkungen zu Außenbereichsvorhaben | 251 | ||
| 5. Exkurs zur eigentumsrechtlichen Struktur des Planungsrechts | 252 | ||
| XIII. Folgerungen zu einem vorhabenspezifischen Anwendungsbereich: Raumplanung zur Außenbereichsnutzung durch Windenergieanlagen | 254 | ||
| Literaturverzeichnis | 264 | ||
| Sachwortverzeichnis | 269 |