Anscheinsbeweis im Strafprozeß

Christoph Markus Müller

doi:10.3790/978-3-428-49490-3

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Müller, C. (1998). Anscheinsbeweis im Strafprozeß. am Beispiel der Feststellung von Kausalität und von Dispositionsprädikaten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49490-3

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Anscheinsbeweis im Strafprozeß

am Beispiel der Feststellung von Kausalität und von Dispositionsprädikaten

Müller, Christoph Markus

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 144

(1998)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49490-3
978-3-428-09490-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49490-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 263
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

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Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Nach fast einhelliger Meinung findet der im Zivil- und im Verwaltungsprozeß gebräuchliche Anscheinsbeweis im Strafprozeß keine Anwendung. Für eine strafrechtliche Verurteilung wird ein "voller Beweis" verlangt. Hinterfragt man diese wenig diskutierte und scheinbar selbstverständliche Annahme einmal genauer, stößt man schnell auf Ungereimtheiten. Denn auch im Strafprozeß werden in der Praxis Beweisfragen in einer dem Anscheinsbeweis verblüffend ähnlichen Weise gehandhabt, wie es etwa der "Lederspray-Fall" bei der Behandlung der generellen Kausalität gezeigt hat.

In der Arbeit werden - ausgehend vom Zivilrecht - Struktur und dogmatische Erklärungsversuche des Anscheinsbeweises dargestellt. Aufgezeigt werden mögliche Anwendungsbereiche des Anscheinsbeweises im Strafprozeß, insbesondere die Feststellung der Kausalität und der Fahruntüchtigkeit, einem sog. Dispositionsprädikat. Breiten Raum finden die Querverbindungen zur Wissenschaftstheorie. Die gegen einen Anscheinsbeweis im Strafprozeß angeführten Argumente werden untersucht, ebenso wie der dem Anscheinsbeweis strukturell nahestehende, im Strafprozeß aber anerkannte Indizienbeweis. Der erste Teil der Arbeit endet mit der Einsicht, daß sich hinter der Thematik die normativ zu lösende Frage nach einer adäquaten Tatsachenfeststellung verbirgt. Denn Grundlage eines Urteils kann immer nur eine mehr oder weniger gut bestätigte Hypothese sein, die aus bestimmten Gründen für erhärtet betrachtet wird.

Der zweite Teil behandelt die mögliche Ausgestaltung sowie die Grenzen des Anscheinsbeweises im Strafprozeß. Denn die Grundfrage eines jeden Prozesses ist, wann der Richter aufhören darf zu ermitteln und wann eine Verurteilung trotz eines immer bestehenden Fehlverurteilungsrisikos zu legitimieren ist. Mit der Arbeit wird nicht etwa einer Verringerung der Beweisanforderungen das Wort geredet, sondern durch die Aufstellung von Maßstäben für den Umgang mit Zweifeln bei der Beweiswürdigung ein Beitrag zur Rechtssicherheit geleistet.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	18
Einleitung	19
Erster Teil: Anwendbarkeit des Anscheinsbeweises im Strafprozeß	23
§ 1 Der Anscheinsbeweis im Zivilprozeß	23
I. Vorbemerkung	23
II. Entwicklung des Anscheinsbeweises durch die zivilrechtliche Rechtsprechung	24
1. Grundsätze des Anscheinsbeweises	24
2. Anwendungsbereich	26
III. Dogmatische Einordnung des Anscheinsbeweises	27
1. Beweislasttheorie	29
2. Beweismaßtheorie	30
3. Beweiswürdigungstheorie	31
4. Materiell-rechtliche Theorie	32
§ 2 Anscheinsbeweis und Strafprozeß	34
I. Bestandsaufnahme der grundsätzlichen Auffassungen zum Anscheinsbeweis im Strafprozeß	34
II. Das Alternativenausschluß verfahren	37
§ 3 Fallkonstellationen für die Anwendung eines Anscheinsbeweises im Strafprozeß	40
I. Anscheinsbeweis bei der Kausalitätsfeststellung	40
1. Feststellung der physischen Kausalität	41
a) "Schuß-Fall" und "Doppelschuß-Fall"	41
aa) Die materiell-rechtlichen Kausalitätsformeln	42
(1) Conditio sine qua non-Formel	42
(2) Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung	44
(3) Bedeutung beider Formeln	45
bb) Prozessuale Feststellung der Kausalität	46
b) "Contergan-Fall"	47
aa) Das Feststellungsproblem	47
bb) Ansicht von Armin Kaufmann	48
cc) Ansicht des LG Aachen	49
c) "Leder spray-Fall"	51
aa) Ansicht des BGH	51
bb) Stellungnahmen aus der Literatur	53
(1) Allgemeines Stimmungsbild	53
(2) Die Auffassung von Samson	54
(3) Die Auffassung von Puppe	55
cc) Ergebnis zur Unterscheidung zwischen "Contergan-" und "Lederspray- Fall"	55
d) "Speiseöl-Fall"	57
e) "Holzschutzmittel-Fall"	58
2. Feststellung der psychischen Kausalität	59
II. Anscheinsbeweis bei der Feststellung von Rechtsbegriffen, die eine "Fähigkeit" implizieren	61
1. Fahruntüchtigkeit	61
2. Schuldfähigkeit	64
3. Vermeidbarkeit der Verbotsunkenntnis	65
4. Feststellung der hypothetischen Kausalität beim sog. Pflichtwidrigkeitszusammenhang	65
III. Anscheinsbeweis bei der Feststellung des Nichtbestehens von Rechtfertigungs- bzw. Entschuldigungsgründen	68
IV. Zwischenresümee	69
§4 Wissenschaftstheorie und juristische Tatsachenfeststellung	71
I. Feststellung von Tatsachen mittels Erfahrungssätzen	72
1. Herleitung der Erfahrungssätze	72
2. Deterministische und probabilistische Erfahrungssätze	73
3. Das Induktionsproblem	74
II. Erklärungsmodelle in der Wissenschaftstheorie	77
1. Erklärung und Prognose	77
2. Deduktiv-nomologische Erklärung	78
a) Modell der deduktiv-nomologischen Erklärung	78
b) Typen rudimentärer Erklärungen	80
aa) Grundsätzliche Unvollständigkeit und Unabgeschlossenheit von Erklärungen	80
bb) Erklärungsskizze, Pseudoerklärung und Erklärbarkeitsbehauptung	81
cc) Unterscheidung von Stegmüller	82
c) Erklärung und Begründung	83
3. Induktiv-statistische Erklärung	84
a) Modell der induktiv-statistischen Erklärung	84
b) Bedeutung der Wahrscheinlichkeit für die Tatsachenfeststellung	84
aa) Klassische Wahrscheinlichkeit	86
bb) Grenzwertdefinition	88
cc) Subjektive oder personelle Wahrscheinlichkeit	89
dd) Wahrscheinlichkeit als theoretische Größe (logische Wahrscheinlichkeit)	91
ee) Ergebnis	92
4. Modell der pragmatischen Erklärung	94
III. Wissenschaftstheoretische Auffassungen zu besonderen Bezugspunkten strafrechtlicher Tatsachenfeststellung	95
1. Kausalität	95
a) Notwendige Bedingung	95
b) Irreale Konditionalsätze	96
c) Inus-Bedingung	97
d) Naturgesetze	99
2. Dispositionsprädikate	101
a) Die Problemstellung bei den Dispositionsprädikaten	101
b) Erklärungsversuche	102
aa) Definitions versuch mittels einer Implikation	102
bb) Definitions versuch mittels "wenn-dann"-Beziehung	102
cc) Andere Definitionsversuche	103
dd) Lösung von Carnap mittels sog. Reduktionssätze	103
ee) Dispositionsprädikate als theoretische Begriffe	103
3. Motivationskausalität	104
a) Kausale Erklärung	105
b) Intentionale Erklärung	107
IV. Ergebnis	108
§ 5 Argumente gegen die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises im Strafprozeß	109
I. Argument, daß der Anscheinsbeweis streitiges Verhandeln voraussetze	109
1. Beibringungsgrundsatz versus Untersuchungsgrundsatz	109
2. Ergebnis	112
3. Exkurs: Vereinbarkeit von Anscheinsbeweis und Untersuchungsgrundsatz im Verwaltungsprozeß	112
II. Argument, daß der Anscheinsbeweis zu einer unzulässigen Beweislastumkehr führe	114
1. Objektive Beweislast und in dubio pro reo-Grundsatz	115
2. Subjektive Beweislast und Unschuldsvermutung	116
3. Ergebnis	118
III. Argument, daß der Anscheinsbeweis unzulässig sei, da er keinen "Vollbeweis" darstelle	119
1. Die Redeweise vom "Vollbeweis" als Frage nach der Verfehlung der materiellen Wahrheit	119
a) Die philosophische Auffassung von Wahrheit	120
aa) Korrespondenztheorie	121
bb) Kohärenztheorie	121
cc) Semantische Theorie	122
dd) Diskurstheorie	122
b) Ergebnis: Funktionaler Wahrheitsbegriff für den Strafprozeß	123
2. Die an den strafprozessualen Beweis zu stellenden Anforderungen	124
a) Vollbeweis" versus bloßer Verdacht	124
aa) Begriff des Verdachts	124
bb) Begriff des Vollbeweises	125
cc) Ergebnis	126
b) Keine Bedeutung des materiell-rechtlichen Schuldgrundsatzes in diesem Zusammenhang	128
c) Die erforderlichen Mindestfeststellungen - insbesondere die Opferindividualisierung	129
3. Ergebnis	130
IV. Argument, daß mit der Anwendung eines Anscheinsbeweises eine Minderung des erforderlichen Beweismaßes auf unzulässige bloße Wahrscheinlichkeit verbunden sei	131
1. Bedeutung der Wahrscheinlichkeit	131
2. Ergebnis	133
V. Argument, daß die bei einem Anscheinsbeweis verwendeten Erfahrungssätze infolge ihrer den Tatrichter bindenden Wirkung gegen die Freiheit der richterlichen Beweiswürdigung verstießen	133
1. Der Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung	134
a) Inadäquität von "Überzeugung" als dem für die Tatsachenfeststellung maßgeblichen Topos	134
b) Die Grenzen der freien richterlichen Beweis Würdigung	136
aa) Kritik des herkömmlichen Verständnisses	136
bb) Bedeutung der Erfahrungssätze im Strafrecht	138
2. Ergebnis	140
VI. Argument, daß der Anscheinsbeweis unzulässigerweise das materielle Recht umgestalte	142
1. Normentheoretische Betrachtung	143
a) Verhaltensnormen	143
b) Sanktionsnormen	145
c) Entscheidungsnormen	145
2. Relativität des Anscheinsbeweises - das Verhältnis von materiellem Recht und Prozeßrecht	146
3. Ergebnis	148
VII. Zwischenergebnis für den Anscheinsbeweis	149
§ 6 Abgrenzung des Anscheinsbeweises zum Indizienbeweis	150
I. Klärung beweisrechtlicher Begriffe	150
1. Direkter und indirekter Beweis	150
2. Verhältnis von Anscheins- und Indizienbeweis zum indirekten Beweis	152
3. Indizienkette und Indizienring	153
II. Ablehnung der vorgebrachten Abgrenzungsmerkmale von Anscheinsbeweis und Indizienbeweis	154
1. Kein logischer Unterschied	154
2. Kein Unterschied von Anzahl oder Stärke der jeweils verwendeten Erfahrungssätze	155
a) Gesichtspunkt der Anzahl der verwendeten Erfahrungssätze	155
b) Gesichtspunkt der Stärke der verwendeten Erfahrungssätze	156
c) Begriff des Erfahrungsgrundsatzes	156
d) Ergebnis	157
3. Kein Unterschied in der Typizität des Sachverhalts	158
4. Kein Unterschied in der Sachverhaltsaufklärung	159
III. Ergebnis: Anscheins- und Indizienbeweis nur ein Scheingegensatz	160
IV. Ergebnis des Ersten Teils und Folgerungen für die Anwendbarkeit des Anscheinsbeweises	161
Zweiter Teil: Ausgestaltung des Anscheinsbeweises im Strafprozeß	163
§ 7 Normative Konzeption des Anscheinsbeweises	163
I. Abgrenzungsfragen	163
1. Keine Bedeutung der revisionsrichterlichen Perspektive	163
2. Bedeutung der Subjektivität	165
3. Abgrenzung der für die richterliche Tatsachenfeststellung relevanten Zweifel	167
a) Die grundsätzlich für unbeachtlich zu erklärenden Zweifel	167
b) Abgrenzung nach "nicht ganz fernliegenden" und "sich gerade noch nicht aufdrängenden" Zweifeln	169
c) Unterscheidung in "fallbezogene" und "abstrakte" Zweifel	171
d) Die zur Objektivierung der freien richterlichen Beweiswürdigung verwendeten Kriterien	172
aa) Intersubjektivität	172
bb) Nachvollziehbarkeit	174
cc) Plausibilität	174
dd) Evidenz	174
II. Materiale Leitlinien des Anscheinsbeweises	175
1. Legitimation des Urteils	175
2. Einwand gegen eine Legitimationskonzeption und Gegenkritik	177
3. Ausrichtung der Legitimation am Zweck des Strafrechts und des Strafprozesses	178
a) Keine erkenntnisstiftende Funktion der zumeist formulierten Prozeßziele "Wahrheit" und "Gerechtigkeit"	178
b) Funktion des Strafrechts	179
aa) Rechtsgüterschutz	180
bb) Normstabilisierung	181
4. Struktur des Anscheinsbeweises und vergleichbare Ansätze	182
a) Die Regelannahmen	182
b) Normallfallanahmen bei Dencker	184
c) Vergleichbarer Ansatz von Marxen	185
d) Alternativenausschluß im konkreten Fall als zweite Komponente des Anscheinsbeweises	186
§ 8 Anforderungen an die beim Anscheinsbeweis verwendeten Erfahrungssätze am Beispiel der generellen Kausalität	188
I. Grundsätzliche Zulässigkeit auch bloß statistischer Erfahrungssätze	189
II. Benennung und Relevanz	190
1. Benennung	190
2. Relevanz	192
3. Bewährung	192
III. Stützung	193
IV. Erheblichkeit der Stützung	194
1. Keine besonderen Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit der Erfahrungssätze	195
2. Akzeptanz des Erfahrungssatzes	196
a) Bedeutung des Kriteriums "Akzeptanz"	196
b) Frage der Entscheidungskompetenz	196
c) Konkretisierung des Kriteriums "Akzeptanz"	198
§ 9 Anscheinsbeweis bei besonderen Regelannahmen	201
I. Regelannahmen für die Feststellung bestimmter Dispositionsprädikate	201
1. Feststellung der Fahruntüchtigkeit	202
a) Fahruntüchtigkeit als Dispositionsprädikat	202
b) Ausgestaltung der Regelannahme Fahruntüchtigkeit	203
c) Sog. absolute Fahruntüchtigkeit	205
d) Frage der Entscheidungskompetenz	206
e) Frage der Einordnung der Fahruntüchtigkeit	206
f) Verhältnis zwischen Empirie und Normativität	207
2. Feststellung der Schuldfähigkeit	208
3. Feststellung der Verbotskenntnis	210
4. Feststellung des sog. Pflichtwidrigkeitszusammenhangs	211
5. Feststellung der psychischen Kausalität	214
II. Feststellung des NichtVorliegens von Rechtfertigungs- bzw. Entschuldigungsgründen	215
III. Anscheinsbeweis im Vorverfahren?	217
§ 10 Alternativenausschluß beim Anscheinsbeweis im konkreten Fall	219
I. Umfang der Beweisaufnahme beim Anscheinsbeweis	219
1. Bedeutung der Aufklärungspflicht für den Anscheinsbeweis	220
2. Reichweite der Aufklärungspflicht	221
a) Möglichkeit und Zulässigkeit der Beweisaufnahme	221
b) Verhältnismäßigkeit der Beweisaufnahme	222
aa) Geeignetheit und Erforderlichkeit weiterer Aufklärung zur Normstabilisierung	223
bb) Angemessenheit weiterer Aufklärung als Entscheidung für das überwiegende Interesse	223
II. Angemessenheit der Ausdehnung der Beweisaufnahme und Ergebnis für den Anscheinsbeweis	224
1. Falls tatsächliche Anhaltspunkte für eine Geschehensalternative vorliegen	224
2. Falls keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Geschehensalternative vorliegen, aber etwas für ihr Vorliegen vorgebracht wird	225
a) Irrelevanz, wer die Alternativen vorbringt	225
b) Widerlegung der vorgebrachten Alternativen	226
3. Falls keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Geschehensalternative vorliegen und auch nichts für ihr Vorliegen vorgebracht wird	227
a) Interesse des Angeklagten	228
b) Interesse der Allgemeinheit - Prozeßökonomie als "Kosten" des Verfahrens im weitesten Sinne	230
c) Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen Dritter	231
d) Interessenausgleich	232
e) Einzustellende Kriterien für den Interessenausgleich	233
aa) Vorliegen eines Geständnisses	233
bb) Bedeutung der Sache	234
(1) Allgemein zur Bedeutung der Sache	235
(2) Vergleich mit dem Strafbefehlsverfahren	236
(3) Weitere Fälle der Funktionalisierung von Wahrheit	236
(4) Gesichtspunkt der Prozeßökonomie	237
(5) Zweifelsregelung	239
III. Gesamtergebnis des Zweiten Teils	239
Schrifttumsverzeichnis	241
Sachverzeichnis	258

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