Entstehung und Funktion der Staatsanwaltschaft

Wolfgang Wohlers

doi:10.3790/978-3-428-47856-9

Entstehung und Funktion der Staatsanwaltschaft

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Wohlers, W. (1994). Entstehung und Funktion der Staatsanwaltschaft. Ein Beitrag zu den rechtshistorischen und strukturellen Grundlagen des reformierten Strafverfahrens. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47856-9

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Entstehung und Funktion der Staatsanwaltschaft

Ein Beitrag zu den rechtshistorischen und strukturellen Grundlagen des reformierten Strafverfahrens

Wohlers, Wolfgang

Hamburger Rechtsstudien, Vol. 84

(1994)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47856-9
978-3-428-07856-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47856-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 325
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	15
Erster Teil: Gegenstand und Gang der Untersuchung	19
I. Problemstellung	19
II. Überblick über den derzeitigen Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion	21
1. Die grundlegenden Arbeiten Eberhard Schmidts	21
a) Die Gründe für die Einführung der Staatsanwaltschaft in das deutsche Strafverfahrensrecht	21
b) Die Rechtsstellung der Staatsanwaltschaft	23
c) Die Funktion der Staatsanwaltschaft	25
2. Die derzeit vertretenen Auffassungen zum Institut der Staatsanwaltschaft	26
a) Die Rechtsstellung der Staatsanwaltschaft	26
aa) Die Zuordnung der Staatsanwaltschaft zur dritten Gewalt	28
bb) Die Auseinandersetzung über die Parteistellung der Staatsanwaltschaft	30
b) Die Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren	32
aa) Die Staatsanwaltschaft als Ermittlungsbehörde	32
bb) Die Funktion der Staatsanwaltschaft in den Verfahrensabschnitten nach Anklageerhebung	33
(1) Die Staatsanwaltschaft als Kontroll- oder Gleichgewichtsorgan	33
(2) Die Staatsanwaltschaft als Vertreterin staatlicher oder gesellschaftlicher Interessen	35
(3) Die Verfahrensteilhabe der Staatsanwaltschaft als Teilfunktion innerhalb des prozessualen Erkenntnisprozesses	37
(4) Der Staatsanwalt als „Träger der harten Rolle“	38
(5) Stellungnahme	39
III. Gang der Untersuchung	39
Zweiter Teil: Die geschichtliche Entwicklung des Instituts der Staatsanwaltschaft im deutschen Strafverfahrensrecht	43
I. Der Meinungsstand zu den Gründen für die Einführung der Staatsanwaltschaft	43
1. Die bisherigen rechtswissenschaftlichen Erklärungsmodelle	43
2. Die rechtssoziologische Kritik an dem in der Rechtswissenschaft vorherrschenden Erklärungsansatz	45
3. Kritische Würdigung des Meinungsstandes	47
II. Die Ausgangsbedingungen für die Reform des Strafverfahrens in den deutschen Partikularstaaten des 19. Jahrhunderts	49
1. Einleitung	49
2. Der Inquisitionsprozeß als Vorläufer des reformierten Strafprozesses	50
a) Die Grundstruktur des Inquisitionsverfahrens	50
b) Die Ausgestaltung des gemeinrechtlichen Inquisitionsprozesses	53
c) Die Mißstände des gemeinrechtlichen Inquisitionsverfahrens	54
3. Die Folgerungen der Rechtswissenschaft aus den Mißständen des Inquisitionsverfahrens	56
a) Einleitung	56
b) Der Streit um die Abgrenzung des Anklage- und Untersuchungsgrundsatzes	57
aa) Die Vertreter einer formellen Abgrenzung der Verfahrensprinzipien	57
bb) Die Vertreter einer materiellen Unterscheidung der Verfahrensprinzipien	58
cc) Die inhaltliche Übereinstimmung der verschiedenen Ansätze	58
c) Die aus der Sicht der rechtswissenschaftlichen Diskussion des 19. Jahrhunderts anzustrebende Verteilung der Funktionen im reformierten Strafverfahren	59
aa) Die Konzeption der Staatsanwaltschaft als Kontrollorgan gegenüber dem Gericht	60
bb) Die Konzeption der Staatsanwaltschaft als Ermittlungs- und Anklagebehörde	61
cc) Zusammenfassung	62
4. Die der partikularstaatlichen Gesetzgebung zur Verfügung stehenden Vorbilder	63
a) Die französisch-rheinländische Staatsanwaltschaft	63
b) Der Ankläger des anglo-amerikanischen Strafverfahrens	65
c) Das Fiskalat	66
5. Zwischenergebnis	67
III. Die Reformgesetzgebung in den deutschen Partikularstaaten vor 1848	67
1. Vorbemerkung	67
2. Die Strafverfahrensreform in den deutschen Partikularstaaten bis in die vierziger Jahre des 19. Jahrhunderts	68
3. Die Forderungen der ständischen Vertretungen nach einer umfassenden Verfahrensreform	70
a) Die Reformzusagen in einigen Staaten	70
b) Die Entwicklung in den norddeutschen Staaten	71
c) Die erfolglosen Reformbemühungen im Großherzogtum Hessen und im Königreich Bayern	73
aa) Das Großherzogtum Hessen-Darmstadt	74
bb) Das Königreich Bayern	75
d) Die Auseinandersetzungen über eine Strafprozeßreform im Königreich Sachsen	75
e) Zwischenergebnis	77
4. Die Reformgesetze der Jahre 1843 und 1845	78
a) Die Strafprozeßordnung des Königreichs Württemberg vom 22. 6. 1843	78
b) Die Strafprozeßordnung des Großherzogtums Baden vom 6. 3. 1845	81
5. Der Stellenwert der Staatsanwaltschaft in den landständischen Bemühungen um eine Verfahrensreform	85
a) Die Staatsanwaltschaft als eigenständiges Reformziel	85
b) Die Staatsanwaltschaft als notwendige Folge einer umfassenden Verfahrensreform	88
aa) Die Überzeugung von der Notwendigkeit eines staatlichen Anklägers	88
bb) Die Mitwirkung der Staatsanwaltschaft als Folge der Mündlichkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens	90
c) Die Vorstellungen über die Ausgestaltung der staatsanwaltlichen Verfahrensteilhabe	93
aa) Die Bedenken gegen eine Mitwirkung innerhalb des Verfahrens	93
bb) Die Mitwirkung der Staatsanwaltschaft innerhalb des Verfahrens	94
cc) Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft	97
d) Zusammenfassung	99
6. Die Entwicklung im Königreich Preußen bis zum Erlaß der Verordnung vom 17. 7. 1846	100
a) Die regierungsinterne Reformdiskussion	101
b) Der Polenaufstand des Jahres 1846 als auslösender Faktor der Reform	105
c) Der Inhalt der Verordnung vom 17. 7. 1846	106
IV. Die partikularstaatliche Reformgesetzgebung 1848 bis 1850	107
1. Einleitung	107
2. Die Märzaufstände des Jahres 1848 als auslösender Faktor der Verfahrensreform	108
3. Die Reformgesetze 1848/50	110
a) Die Schwurgerichts- und Preßdeliktsgesetze 1848 / 49	110
b) Die umfassenden Strafverfahrensgesetze 1848 / 49	113
c) Die Verfahrensordnungen des Jahres 1850	116
V. Die Ausgestaltung des reformierten Strafverfahrens durch die Strafverfahrensgesetze der Jahre 1848 / 50	118
1. Die Aufgabe und Funktion der Staatsanwaltschaft	118
2. Die Verfahrensteilhabe der Staatsanwaltschaft	120
a) Die Beteiligung am Verfahren vor Anklageerhebung	120
aa) Die Frage der Mitwirkung an der Voruntersuchung	120
bb) Die Ausgestaltung der Mitwirkung in der Voruntersuchung	121
cc) Die gesetzgeberischen Gründe für die Ausgestaltung der Voruntersuchung	123
b) Die Ausgestaltung des Eröffnungsverfahrens	125
c) Die Ausgestaltung des Hauptverfahrens	126
d) Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft	129
VI. Die Anlehnung der partikularstaatlichen Verfahrensreform an das französisch-rheinländische Strafverfahren	132
1. Die Unmöglichkeit einer eigenständigen Verfahrensreform in den deutschen Partikularstaaten	134
2. Die Vorteile einer Rezeption des französisch-rheinländischen Strafverfahrensrechts	135
3. Die Fortführung der eingeschlagenen Reformrichtung	137
VII. Die partikularstaatlichen Strafverfahrensreformgesetze 1851 bis 1870	137
1. Einleitung	137
2. Die Einschränkung der Schwurgerichtsbarkeit	138
3. Die Ausweitung der Reformgesetzgebung auf weitere Staaten	139
4. Die Revision der 1848/50 erlassenen Verfahrensgesetze	142
a) Das preußische Gesetz vom 3. 5. 1852	142
aa) Die Änderungen hinsichtlich der Verfahrensteilhabe der Staatsanwaltschaft	143
bb) Die Diskussion einer grundsätzlichen Umgestaltung der Funktionenteilung zwischen Staatsanwaltschaft und Gericht	144
b) Die Reform des Strafverfahrensrechts in den thüringischen Staaten	145
aa) Die Funktion der Staatsanwaltschaft	146
bb) Die Straffung des Zwischenverfahrens	148
c) Die Strafprozeßordnungen der Königreiche Württemberg und Sachsen sowie der Großherzogtümer Hessen und Baden	149
aa) Die Übereinstimmung hinsichtlich der Verfahrensmaximen	150
bb) Die Auffassungen zur Funktion der Staatsanwaltschaft im reformierten Strafprozeß	153
VIII. Die Ausgestaltung des reformierten Anklageverfahrens durch die Strafverfahrensgesetze 1852 bis 1870	158
1. Die Beteiligung der Staatsanwaltschaft an der Voruntersuchung	158
a) Der Antrag der Staatsanwaltschaft als Voraussetzung für die Einleitung der Voruntersuchung	158
b) Die Mitwirkung in der gerichtlichen Voruntersuchung	159
2. Das Eröffnungsverfahren	161
3. Das Hauptverfahren	163
4. Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft	168
5. Zusammenfassung	171
IX. Die Gründe für die Orientierung am französisch-rheinländischen Verfahren	172
1. Die Vorstellungen von der Funktion des Strafverfahrens als Grundlage der Rezeption des französischen Rechts	173
2. Die Gründe für die verwirklichte Teilung der Funktionen zwischen Staatsanwaltschaft und Gericht	176
3. Die Bedeutung der rechtswissenschaftlichen Diskussion für die Reformgesetzgebung	179
X. Der Abschluß der Verfahrensreform durch die Reichsstrafprozeßordnung	180
1. Einleitung	180
2. Die Vorgeschichte	181
3. Allgemeine Bestimmungen zum Institut der Staatsanwaltschaft	183
4. Die Verfahrensstruktur der Reichsstrafprozeßordnung nach den Entwürfen	185
5. Die Beratungen der Reichstagskommission	187
a) Die Zuständigkeit für die Beweisermittlung	187
b) Die Zuständigkeit für die Beweiserhebung	189
c) Die Kompetenz zur Bestimmung des Beweisumfanges	192
d) Zusammenfassung	195
e) Die weitere Ausgestaltung der staatsanwaltlichen Verfahrensteilhabe	197
aa) Die Anhörungsrechte der Staatsanwaltschaft	198
bb) Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft	199
(1) Die der Staatsanwaltschaft zur Verfügung stehenden Rechtsmittel	199
(2) Die Ausgestaltung der Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft	200
XI. Zusammenfassung	202
Dritter Teil: Die Funktion der Staatsanwaltschaft in den Verfahrensabschnitten nach Anklageerhebung	208
I. Einleitung	208
II. Die Abschaffung der gerichtlichen Voruntersuchung	211
1. Die Entwicklung bis zum 1. StVRG	211
2. Die Gründe für die Abschaffung der gerichtlichen Voruntersuchung	212
3. Die Auswirkungen auf das Verfahren nach Anklageerhebung	215
a) Einleitung	215
b) Anordnungskompetenzen der Staatsanwaltschaft	216
aa) Ermittlungskompetenzen der Staatsanwaltschaft	219
bb) Beweissicherungsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft	221
cc) Zwischenergebnis	222
III. Die Staatsanwaltschaft als Hilfsorgan im gerichtlichen Verfahren	223
1. Einleitung	223
2. Die derzeitige Ausgestaltung des Funktionsbereiches	224
3. Die Verpflichtung der Staatsanwaltschaft zur Durchführung gerichtlicher Anordnungen	225
a) Vorbemerkung	225
b) Die Unvereinbarkeit einer umfassenden Durchführungsverpflichtung mit der Struktur des reformierten Strafverfahrens	226
c) Die Verpflichtung zur Durchführung gerichtlicher Anordnungen im Rahmen des § 36 Abs. 2 Satz 1 StPO	229
IV. Die Abgrenzung des gerichtlichen und staatsanwaltlichen Funktionsbereichs im Verfahren nach Anklageerhebung	231
1. Einleitung	231
2. Die Änderungen an den Mitwirkungsrechten der Verfahrensbeteiligten in der Beweisaufnahme	233
3. Die Änderungen der Beweismittelinitiativrechte der Verfahrensbeteiligten	234
a) Die Entwicklung bis zum StVÄG 1979	235
b) Die Neufassung des § 245 StPO durch das StVÄG 1979	238
4. Zwischenergebnis	240
a) Das Fortbestehen der überkommenen Funktionenteilung	240
b) Die Antragsbefugnis der Staatsanwaltschaft	241
c) Die Anhörungsrechte der Staatsanwaltschaft	242
aa) Beschränkungen der Anhörungsbefugnisse	242
bb) Ungeschriebene Anhörungsbefugnisse	244
5. Die Etablierung konsensualer Verfahrensstrukturen	246
a) Einleitung	246
b) Das Strafbefehlsverfahren als Grundmodell der vereinfachten Verfahrensformen	247
c) Die Modifizierung der Verfahrensstruktur durch die §§ 153 ff. StPO	249
aa) Einleitung	249
bb) Die historische Entwicklung der §§ 153 ff. StPO	250
cc) Die Gründe für die Ausgestaltung der §§ 153 ff. StPO	252
dd) Die Auswirkungen auf die Funktion der Staatsanwaltschaft	255
d) Konsensuale Verfahrensstrukturen innerhalb des Beweisaufnahmeverfahrens	256
aa) Vorbemerkung	256
bb) Die Substitution des Zeugenbeweises durch den Urkundenbeweis	256
cc) Die vereinfachten Formen des Urkundenbeweises	258
e) Die Problematik konsensualer Verfahrensführung und -erledigung über den von der StPO gezogenen Rahmen hinaus	260
aa) Die Bedeutung konsensualer Verfahrensweisen in der Praxis des Strafverfahrens	260
bb) Die Unvereinbarkeit von Absprachenpraxis und Verfahrensstruktur de lege lata	262
V. Die Art und Weise der Mitwirkung der Staatsanwaltschaft im Verfahren nach Anklageerhebung	269
1. Einleitung	269
2. Die Verpflichtung zur Kompetenzwahrnehmung	270
3. Der Maßstab für die Kompetenzausübung	272
4. Die Vereinbarkeit des Weisungsrechts mit der staatsanwaltlichen Funktion und Rechtsstellung	275
5. Zwischenergebnis	278
VI. Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft	278
1. Die Verpflichtung zur Ausübung der Rechtsmittelbefugnisse	278
2. Die Maßstäbe für den Rechtsmittelgebrauch	280
3. Die Beschwer als Zulässigkeitsvoraussetzung eines staatsanwaltlichen Rechtsmittels	283
VII. Die Problematik des von der Mitwirkung am Verfahren ausgeschlossenen Staatsanwaltes	286
1. Das Mitwirkungsverbot und Ablösungsgebot	286
a) Die Regelungen der Strafverfahrensgesetze	286
b) Die Verpflichtung als allgemeiner Verfahrensgrundsatz	288
2. Fallgruppen des Mitwirkungsverbotes für den Staatsanwalt	289
a) Persönliche Betroffenheit	289
b) Vorbefassung	290
c) Dokumentierte Voreingenommenheit	292
d) Zwischenergebnis	293
3. Die Durchsetzung des Ablösungsanspruches	294
a) Der bisherige Meinungsstand	294
b) Stellungnahme	296
VIII. Schlußbetrachtung und rechtspolitischer Ausblick	302
Literaturverzeichnis	306

Cite BOOK

Style

Format

Entstehung und Funktion der Staatsanwaltschaft

Ein Beitrag zu den rechtshistorischen und strukturellen Grundlagen des reformierten Strafverfahrens

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation