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Verfassungsgebung und Verfassungskonflikt

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Grothe, E. (1996). Verfassungsgebung und Verfassungskonflikt. Das Kurfürstentum Hessen in der ersten Ära Hassenpflug 1830 - 1837. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48509-3
Grothe, Ewald. Verfassungsgebung und Verfassungskonflikt: Das Kurfürstentum Hessen in der ersten Ära Hassenpflug 1830 - 1837. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48509-3
Grothe, E (1996): Verfassungsgebung und Verfassungskonflikt: Das Kurfürstentum Hessen in der ersten Ära Hassenpflug 1830 - 1837, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48509-3

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Verfassungsgebung und Verfassungskonflikt

Das Kurfürstentum Hessen in der ersten Ära Hassenpflug 1830 - 1837

Grothe, Ewald

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 48

(1996)

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Abstract

Die 1830er Jahre gelten als vorläufiger Höhepunkt der politischen Öffentlichkeit in Deutschland. Im Gefolge der Julirevolution von 1830 und im Umfeld des Harnbacher Festes feierte die frühliberale Bewegung ihre ersten spektakulären Erfolge; die konstitutionellen Landtage avancierten zur parlamentarischen »Vorschule« der Frankfurter Paulskirche. Nach dem Epochenjahr 1830 begann nicht ein politisches »Biedermeier«, sondern der »Vor-März«, die Vorgeschichte der Revolution von 1848/49.

Die vorliegende Untersuchung beruht auf der Auswertung von bisher weitgehend unbekannten Akten und Briefen aus über vierzig Archiven und Bibliotheken. Sie behandelt die Parlaments- und Verfassungsgeschichte eines Mittelstaates des Deutschen Bundes: des Kurfürstentums Hessen. Nach sozialrevolutionären Unruhen erlangte das nordhessische Territorium im Januar 1831 die damals fortschrittlichste Verfassung des Vormärz. Auf dieser staatsrechtlichen Grundlage entwickelten sich seit 1832/33 Auseinandersetzungen zwischen konservativer Regierung und liberalem Landtag, die in einen »permanenten Verfassungskonflikt« (Nipperdey) mündeten. Die wiederholten Ministeranklageverfahren gegen den Regierungschef Ludwig Hassenpflug erregten in ganz Deutschland Aufmerksamkeit.

Die Studie analysiert die Verfassungsentstehung 1830/31 und den politischen Entscheidungsprozeß zwischen Regent, Regierung und Landtag in der ersten Ministerzeit Hassenpflugs (1832 - 1837). Den zweiten Schwerpunkt bildet die Darstellung der parlamentarischen Frühzeit, in der sich bereits deutliche Ansätze einer politischen Fraktionierung im Landtag zeigten. Die Gesetzgebung, an der Regierung und Landtag gleichermaßen mitwirkten, stand im Zeichen konservativer Modernisierung.

Die Kontroverse um den Konstitutionalismus als Staatsform, welche die Verfassungshistoriker seit den sechziger Jahren beschäftigt, wird an dem neben Preußen bekanntesten Beispiel, dem kurhessischen Verfassungskonflikt, überprüft. Die detaillierte Analyse des politischen Geschehens der 1830er Jahre im Kurfürstentum Hessen zeigt die im konstitutionellen System bereits angelegten, im 19. Jahrhundert jedoch nicht zum Durchbruch kommenden Wandlungstendenzen.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wilhelm-Liebknecht-Preis 1995 der Universitätsstadt Gießen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Verzeichnis der Tabellen 9
Abkürzungs- und Siglenverzeichnis 10
I. Kurhessen zur Zeit der Verfassungsentstehung und während des ersten Ministeriums Hassenpflug 13
II. Revolutionäre Krise und Verfassungsgenese 1830/31 25
1. Die Voraussetzungen: Soziale Not und politischer Unmut 25
2. Der Beginn: „Bäckersturm“ und Verfassungspetition 32
3. Der Protest: Verlauf und politische Wirkung 42
4. Die Beratung: Konzepte und Konflikte 64
a) Landesherrliche Proposition und Konstitutionsentwürfe 64
b) Konstituierender Landtag und Entstehung der Verfassung 78
5. Die Verfassung: Kompromiß und Muster 101
III. Regent, Regierung und Parlament im ersten Verfassungsjahr 1831 116
1. Kurfürst und Konstitution: Der Rückzug Wilhelms II. nach Hanau 116
2. Alleingang der Bürokratie: Der Anschluß an den preußischen Zollverein 129
3. Frühparlamentarisches „Muskelspiel“: Der Fall Loßberg 139
4. Machtwechsel: Der Weg des Kurfürsten ins „Halbexil“ 147
5. Regierungsantritt und Familienzwist: Kurprinz Friedrich Wilhelm als neuer Mitregent 160
6. Erste Kraftprobe des Kurprinzen: Die Garde-du-Corps-Nacht 171
7. Das erste Verfassungsjahr: Im Zeichen des Regentenwechsels 182
IV. Der Kurprinz, Hassenpflug und der Landtag im Kampf um das monarchische Prinzip 1832–1837 189
1. Die Krise des Gesamtstaatsministeriums und der Aufstieg Hassenpflugs 189
a) Unruhen im Süden und Ministerialveränderungen 189
b) Die Berufung Hassenpflugs zum Staatsminister 197
2. Im Schatten von Hambach: Wilhelmsbader Fest und Bundesbeschlüsse 204
3. Regierung und Landtag 217
a) Die Landtagsauflösung vom Juli 1832 217
b) Der Streit um die Landtagszulassung nach § 71 der Verfassung 228
c) Die Landtagsversammlung vom März 1833 242
d) Die Ministeranklagen gegen Hassenpflug in den Jahren 1833–1836 248
4. Regierung und Öffentlichkeit 262
a) Die Zensur der kurhessischen Presse 262
b) Das Vorgehen gegen „revolutionäre Umtriebe“ 282
5. Regent und Regierung 298
a) Die Personalpolitik: Ministerprofile und Regierungskrisen 298
b) Kurprinz Friedrich Wilhelm und Hassenpflug: Vom latenten Konflikt zum offenen Bruch 316
6. Kurprinz, Ministerium und Landtag in den ersten Jahren des Verfassungskonflikts 332
V. Der kurhessische Landtag zwischen liberalem Anspruch und konstitutioneller Realität 338
1. Landtag und Öffentlichkeit: Wahlrecht und Wahlen 338
2. Die Binnenstruktur des Landtags 353
a) Parlamentarischer Alltag und soziales Spektrum 353
b) Der Landtag im Schnittpunkt von Regierungs- und Ständeinteresse 375
c) Fraktionen und Personen 397
3. Der Landtag als Gesetzgeber 425
a) Das Bürgergardengesetz 427
b) Die Ablösungsgesetze 436
c) Das Pressegesetz 446
d) Das Israelitengesetz 457
e) Die Städte- und Gemeindeordnung 467
f) Bilanz der Gesetzgebung 477
4. Die Kammer in der Krise 1834–1837 483
a) Der Budgetkonflikt 1834 483
b) Der Streit um die Rotenburger Quart 1834–1837 492
c) Ständeentlassung 1835 und landtagslose Zeit 502
d) Der Landtag in der Defensive 1836/37 508
5. Struktur und Entwicklung des kurhessischen Frühparlamentarismus 515
VI. Der kurhessische Konstitutionalismus zwischen monarchischem Prinzip und parlamentarischer Repräsentation 521
Anhang 535
Quellen- und Literaturverzeichnis 539
1. Ungedruckte Quellen 539
2. Gedruckte Quellen 545
3. Literatur 561
Personenregister 589