Verfassungsgebung und Verfassungskonflikt
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Verfassungsgebung und Verfassungskonflikt
Das Kurfürstentum Hessen in der ersten Ära Hassenpflug 1830 - 1837
Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 48
(1996)
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Abstract
Die 1830er Jahre gelten als vorläufiger Höhepunkt der politischen Öffentlichkeit in Deutschland. Im Gefolge der Julirevolution von 1830 und im Umfeld des Harnbacher Festes feierte die frühliberale Bewegung ihre ersten spektakulären Erfolge; die konstitutionellen Landtage avancierten zur parlamentarischen »Vorschule« der Frankfurter Paulskirche. Nach dem Epochenjahr 1830 begann nicht ein politisches »Biedermeier«, sondern der »Vor-März«, die Vorgeschichte der Revolution von 1848/49.Die vorliegende Untersuchung beruht auf der Auswertung von bisher weitgehend unbekannten Akten und Briefen aus über vierzig Archiven und Bibliotheken. Sie behandelt die Parlaments- und Verfassungsgeschichte eines Mittelstaates des Deutschen Bundes: des Kurfürstentums Hessen. Nach sozialrevolutionären Unruhen erlangte das nordhessische Territorium im Januar 1831 die damals fortschrittlichste Verfassung des Vormärz. Auf dieser staatsrechtlichen Grundlage entwickelten sich seit 1832/33 Auseinandersetzungen zwischen konservativer Regierung und liberalem Landtag, die in einen »permanenten Verfassungskonflikt« (Nipperdey) mündeten. Die wiederholten Ministeranklageverfahren gegen den Regierungschef Ludwig Hassenpflug erregten in ganz Deutschland Aufmerksamkeit.Die Studie analysiert die Verfassungsentstehung 1830/31 und den politischen Entscheidungsprozeß zwischen Regent, Regierung und Landtag in der ersten Ministerzeit Hassenpflugs (1832 - 1837). Den zweiten Schwerpunkt bildet die Darstellung der parlamentarischen Frühzeit, in der sich bereits deutliche Ansätze einer politischen Fraktionierung im Landtag zeigten. Die Gesetzgebung, an der Regierung und Landtag gleichermaßen mitwirkten, stand im Zeichen konservativer Modernisierung.Die Kontroverse um den Konstitutionalismus als Staatsform, welche die Verfassungshistoriker seit den sechziger Jahren beschäftigt, wird an dem neben Preußen bekanntesten Beispiel, dem kurhessischen Verfassungskonflikt, überprüft. Die detaillierte Analyse des politischen Geschehens der 1830er Jahre im Kurfürstentum Hessen zeigt die im konstitutionellen System bereits angelegten, im 19. Jahrhundert jedoch nicht zum Durchbruch kommenden Wandlungstendenzen.Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wilhelm-Liebknecht-Preis 1995 der Universitätsstadt Gießen.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhalt | 7 | ||
Verzeichnis der Tabellen | 9 | ||
Abkürzungs- und Siglenverzeichnis | 10 | ||
I. Kurhessen zur Zeit der Verfassungsentstehung und während des ersten Ministeriums Hassenpflug | 13 | ||
II. Revolutionäre Krise und Verfassungsgenese 1830/31 | 25 | ||
1. Die Voraussetzungen: Soziale Not und politischer Unmut | 25 | ||
2. Der Beginn: „Bäckersturm“ und Verfassungspetition | 32 | ||
3. Der Protest: Verlauf und politische Wirkung | 42 | ||
4. Die Beratung: Konzepte und Konflikte | 64 | ||
a) Landesherrliche Proposition und Konstitutionsentwürfe | 64 | ||
b) Konstituierender Landtag und Entstehung der Verfassung | 78 | ||
5. Die Verfassung: Kompromiß und Muster | 101 | ||
III. Regent, Regierung und Parlament im ersten Verfassungsjahr 1831 | 116 | ||
1. Kurfürst und Konstitution: Der Rückzug Wilhelms II. nach Hanau | 116 | ||
2. Alleingang der Bürokratie: Der Anschluß an den preußischen Zollverein | 129 | ||
3. Frühparlamentarisches „Muskelspiel“: Der Fall Loßberg | 139 | ||
4. Machtwechsel: Der Weg des Kurfürsten ins „Halbexil“ | 147 | ||
5. Regierungsantritt und Familienzwist: Kurprinz Friedrich Wilhelm als neuer Mitregent | 160 | ||
6. Erste Kraftprobe des Kurprinzen: Die Garde-du-Corps-Nacht | 171 | ||
7. Das erste Verfassungsjahr: Im Zeichen des Regentenwechsels | 182 | ||
IV. Der Kurprinz, Hassenpflug und der Landtag im Kampf um das monarchische Prinzip 1832–1837 | 189 | ||
1. Die Krise des Gesamtstaatsministeriums und der Aufstieg Hassenpflugs | 189 | ||
a) Unruhen im Süden und Ministerialveränderungen | 189 | ||
b) Die Berufung Hassenpflugs zum Staatsminister | 197 | ||
2. Im Schatten von Hambach: Wilhelmsbader Fest und Bundesbeschlüsse | 204 | ||
3. Regierung und Landtag | 217 | ||
a) Die Landtagsauflösung vom Juli 1832 | 217 | ||
b) Der Streit um die Landtagszulassung nach § 71 der Verfassung | 228 | ||
c) Die Landtagsversammlung vom März 1833 | 242 | ||
d) Die Ministeranklagen gegen Hassenpflug in den Jahren 1833–1836 | 248 | ||
4. Regierung und Öffentlichkeit | 262 | ||
a) Die Zensur der kurhessischen Presse | 262 | ||
b) Das Vorgehen gegen „revolutionäre Umtriebe“ | 282 | ||
5. Regent und Regierung | 298 | ||
a) Die Personalpolitik: Ministerprofile und Regierungskrisen | 298 | ||
b) Kurprinz Friedrich Wilhelm und Hassenpflug: Vom latenten Konflikt zum offenen Bruch | 316 | ||
6. Kurprinz, Ministerium und Landtag in den ersten Jahren des Verfassungskonflikts | 332 | ||
V. Der kurhessische Landtag zwischen liberalem Anspruch und konstitutioneller Realität | 338 | ||
1. Landtag und Öffentlichkeit: Wahlrecht und Wahlen | 338 | ||
2. Die Binnenstruktur des Landtags | 353 | ||
a) Parlamentarischer Alltag und soziales Spektrum | 353 | ||
b) Der Landtag im Schnittpunkt von Regierungs- und Ständeinteresse | 375 | ||
c) Fraktionen und Personen | 397 | ||
3. Der Landtag als Gesetzgeber | 425 | ||
a) Das Bürgergardengesetz | 427 | ||
b) Die Ablösungsgesetze | 436 | ||
c) Das Pressegesetz | 446 | ||
d) Das Israelitengesetz | 457 | ||
e) Die Städte- und Gemeindeordnung | 467 | ||
f) Bilanz der Gesetzgebung | 477 | ||
4. Die Kammer in der Krise 1834–1837 | 483 | ||
a) Der Budgetkonflikt 1834 | 483 | ||
b) Der Streit um die Rotenburger Quart 1834–1837 | 492 | ||
c) Ständeentlassung 1835 und landtagslose Zeit | 502 | ||
d) Der Landtag in der Defensive 1836/37 | 508 | ||
5. Struktur und Entwicklung des kurhessischen Frühparlamentarismus | 515 | ||
VI. Der kurhessische Konstitutionalismus zwischen monarchischem Prinzip und parlamentarischer Repräsentation | 521 | ||
Anhang | 535 | ||
Quellen- und Literaturverzeichnis | 539 | ||
1. Ungedruckte Quellen | 539 | ||
2. Gedruckte Quellen | 545 | ||
3. Literatur | 561 | ||
Personenregister | 589 |