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Smid, S. (1989). Richterliche Rechtserkenntnis. Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46737-2
Smid, Stefan. Richterliche Rechtserkenntnis: Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat. Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46737-2
Smid, S, (1989): Richterliche Rechtserkenntnis: Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46737-2

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Richterliche Rechtserkenntnis

Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat

Smid, Stefan

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 92

(1989)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
I. Einleitung 11
1. Problemstellung 11
2. Schwierigkeiten der „Wertungsjurisprudenz“ mit den Kriterien „Rechtserkenntnis“ und „Streitentscheidung“ 17
II. Richterliche Streitentscheidung im pluralistischen Staat 20
1. Problemstellung 20
2. Rechtsprechung als Ausspruch von Mehrheitsüberzeugungen? 21
3. Legitimation technischer Rechtsprechung im pluralistischen Staat 22
III. Soziale Steuerung durch die Rechtsprechung? 24
1. Soziale Folgen als Entscheidungskriterien? 24
a) Rechtsprechung und Gesellschaft 24
b) Verfolgung sozialpolitischer Zwecke durch die Rechtsprechung? 26
2. Funktionswandel des Zivilprozesses? 29
a) Abkehr vom „liberalen“ Prozeß 29
b) Prozeßrecht und Zweifel an der Privatautonomie 32
c) Schwierigkeiten mit Richtigkeitskriterien von Urteilen 36
IV. Verfolgung öffentlicher Interessen als Prozeßzweck? 39
1. Anlässe im geltenden Wirtschaftsrecht 39
2. Beteiligung von Vertretern von „Gruppeninteressen“ am Verfahren 41
3. Konsequenzen 42
V. Zur Struktur der Folgenorientierung der Rechtsprechung – die Orientierung an der dogmatischen Konsistenz von Entscheidungen 44
1. Zur Folgenselektion durch die Rechtsprechung 44
2. Rechtsprechung: Verfahren der Entscheidung abgeschlossener Sachverhalte 50
3. Richterliche Eingriffe in die Abwicklung von Verträgen 52
VI. Rechtsprechung als Rechtserkenntnis 55
1. Rechtsprechung als Konfliktbewältigung 56
a) „Konfliktregulierung“ als sozialpsychologischer Erklärungsansatz 56
b) Prozessuale Konsequenzen 57
2. Verfahren der Rechtsprechung als Verfahren der Feststellung des zwischen den Parteien geltenden Rechts 58
a) „Volitive“ Rechtssetzung oder „kognitive“ Rechtsanwendung durch den Richter 58
b) Kritik „freirechtlicher“ Konzeptionen 59
3. Rechtserkenntnis und Volkssouveränität 62
a) Zusammenhang von Legitimität des Rechts und seiner Erkenntnis 62
b) Verbindlichkeit des Rechts und seine Erkenntnis 63
c) Prozeß und Rechtsmacht des Bürgers 65
4. Imperativenmodelle des Rechts 67
a) Die Lehre H. Isays 67
b) Zur Kritik an Montesquieus Darstellung des Richters 68
c) Das Gegenbild: Der Richter als falscher Souverän – zum Problem des Richterrechts 71
d) Zur Stellung des BVerfG 71
5. Zur Frage der Rechtsfortbildung durch das Rechtsgespräch von Gericht und Parteien 73
a) Zum Problem des „neuen“ Rechts 73
b) Zur Beachtlichkeit von Präjudizien 76
c) Rechtsanwendung im Prozeß und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 76
6. „Input“-Orientierung der Rechtsprechung 78
a) Selektion von Urteilskriterien 78
b) Ausschluß inadäquater und dysfunktionaler Entscheidungsfolgen 81
7. Kriterien bei der Beurteilung der Richtigkeit von Entscheidungen der Rechtsprechung und der Verwaltung 84
VII. Die unterschiedliche Kostenorientierung von Verwaltung und Rechtsprechung als Kriterium ihrer Unterscheidung 86
1. Kosten/Nutzen-Relationen in der Verwaltungsentscheidung 86
2. Selbstkontrolle der Verwaltung durch Effizienzprüfung 89
3. Prozeßökonomie und Privatautonomie 90
4. Rationalisierung des Verfahrens und Einsparung von Mitteln 92
VIII. Zur Struktur des streitentscheidenden Urteils – “Freiheit” und „Bindung“ des Richters 96
1. Ermessen als Problem der Differenzierung von Rechtsprechung und Verwaltung 96
2. Rechtsfrage und Tatfrage 101
3. Ermessen und Zweckmäßigkeit 104
a) Ermessen und Rechtsschutz 104
b) Zum „Beurteilungsspielraum“ 105
4. Administrativer Gesetzesvollzug 108
IX. Folgenorientierung des Strafurteils? 109
1. Problemstellung 109
a) Strafzwecke 109
b) Zweckverfolgung oder unparteiische Rechtskenntnis durch den Richter im Strafprozeß 110
c) Prozessuale Struktur des Strafprozesses 114
2. Schlußfolgerung 116
X. Schluß 118
Literaturverzeichnis 120