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Albers-Frenzel, B. (1996). Die Mithaftung naher Angehöriger für Kredite des Hauptschuldners. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48560-4
Albers-Frenzel, Bettina. Die Mithaftung naher Angehöriger für Kredite des Hauptschuldners. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48560-4
Albers-Frenzel, B (1996): Die Mithaftung naher Angehöriger für Kredite des Hauptschuldners, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48560-4

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Die Mithaftung naher Angehöriger für Kredite des Hauptschuldners

Albers-Frenzel, Bettina

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 188

(1996)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einleitung 13
I. Entwicklung der Diskussion 13
II. Ziel der Darstellung 16
III. Gang der Darstellung 21
B. Situationsbeschreibung 22
I. Angehörige als Personalsicherheit 22
1. Formen der Mithaftung 23
a) Bürgschaft 24
b) Unterschrift als (zweiter) Antragsteller bzw. Darlehensnehmer 26
aa) Sicherungsgesamtschuld 26
bb) Die Auslegung Reifners 27
cc) Darlehensvertrag als Schuldgrund 28
dd) Kumulativer Schuldbeitritt als Schuldgrund 28
ee) Stellungnahme 29
c) Zwischenergebnis 30
2. Angehöriger im Sinne dieser Arbeit 31
3. Gründe für eine Mithaftung vermögens- und einkommensloser Angehöriger 35
a) Ehegatten 35
aa) Loyalität 36
bb) Aufgabenteilung und Entscheidungsstruktur 38
cc) Finanzielle Abhängigkeit vom Ehemann 39
dd) Mithaftungsverlangen seitens des Kreditgebers 40
ee) Eigene Interessen der Ehefrau an der Kreditgewährung 41
ff) Zwischenergebnis für Ehegatten 45
b) Lebensgefährten 45
c) Kinder 49
aa) Jugendliches Alter und Unerfahrenheit 50
bb) Familienloyalität 52
cc) Eigene Interessen des Kindes an der Kreditgewährung 54
dd) Zwischenergebnis für Kinder 56
d) Zwischenergebnis 56
4. Bedeutung der Schulden und des Ausfalls des Hauptschuldners 57
a) Inanspruchnahme Einkommens- und Vermögensloser 57
b) Verhältnis Sicherungsgeber und Hauptschuldner 61
aa) Unterhaltsansprüche und Zugewinnausgleichsanspruch 61
(1) Unterhaltsansprüche 61
(2) Zugewinnausgleichsanspruch des geschiedenen Ehegatten 62
bb) Ausgleichsanspruch im Innenverhältnis 63
(1) Ausgleichsanspruch des Bürgen 63
(2) Ausgleichsanspruch des Gesamtschuldners gem. § 426 64
c) Zwischenergebnis 65
5. Ergebnis bezüglich der Angehörigen 65
II. Banken als Darlehensgläubiger und Sicherungsnehmer 65
1. Gründe für die Hereinnahme von Bürgschaften und kumulativen Schuldbeitritten Einkommens- und Vermögensloser durch die Bank 66
a) Gefahr von Vermögensverschiebungen 66
b) Schutz des Gläubigers vor einer Geltendmachung des schuldrechtlichen Zugewinnausgleichsanspruchs 71
c) Förderung der Motivation des Mithaftenden, das finanzierte Vorhaben bzw. den Hauptschuldner bei der Tilgung zu unterstützen 74
d) Verhinderung von Schwierigkeiten bei der Vollstreckung gegen nur einen Ehepartner 75
e) Zumindest Teilerfüllung durch den Mithaftenden ist nicht völlig ausgeschlossen 77
f) Zwischenergebnis 79
2. Wirtschaftliche Bedeutung des Ausfalls des Hauptschuldners und der Wertlosigkeit der Sicherheit für die Bank 80
a) Hauptschuldner 80
b) Personalsicherheit 81
3. Ergebnis bezüglich der Banken 82
III. Ergebnis der Situationsbeschreibung 82
C. Rechtliche Bewertung 85
I. Lösungsvorschläge, die nicht unmittelbar Generalklauseln betreffen 86
1. Nichtigkeit gem. § 138 Abs. 2 86
2. Nichtigkeit gem. § 310 analog 90
a) Vorfrage: Worauf ist bei der Feststellung der finanziellen Überforderung abzustellen? 91
aa) Betrachtung der finanziellen Situation von Hauptschuldner und Mitverpflichtetem 91
bb) Betrachtung nur der finanziellen Situation des Mitverpflichteten 92
cc) Stellungnahme 93
b) Nichtigkeit von Mitverpflichtungen bei finanzieller Überforderung des Mitverpflichteten gem. § 310 analog 95
aa) Argumente für eine Nichtigkeit gem. § 310 analog 95
bb) Argumente gegen eine Nichtigkeit gem. § 310 analog 98
cc) Stellungnahme zu den Argumenten für und gegen eine analoge Anwendung von § 310 100
3. Nichtigkeit gem. §§ 134 i.V.m. 56 Abs. 1 Nr. 6 GewO 105
a) Nichtigkeit gem. §§ 134 i.V.m. 56 Abs. 1 Nr. 6 GewO a.F 106
b) Änderung der Rechtslage durch Inkrafttreten des HaustürWG? 106
aa) Keine Änderung durch Inkrafttreten des HaustürWG 106
bb) Änderung durch Inkrafttreten des HaustürWG 107
cc) Stellungnahme 107
c) Zwischenergebnis 108
4. Nichtigkeit gem. § 306 109
5. Recht der Leistungsstörungen 110
6. Schadensersatzanspruch aus culpa in contrahendo (c.i.c.) 111
a) Pflicht, die Vermögensverhältnisse zu erforschen 112
b) Aufklärungspflicht bezüglich des Mithaftungsrisikos 113
c) Aufklärungspflicht Ehepartnern und Lebensgefährten gegenüber, daß die Haftung auch bei Trennung nicht entfällt 115
d) Aufklärungspflicht aus dem Gesichtspunkt risikoerhöhenden vorangegangenen Tuns 116
e) Stellungnahme 118
7. Vertragliche Lösungen 120
a) Konkludent geschlossenes pactum de non petendo 120
b) Ausdrückliche Vereinbarung 123
8. Wegfall der Geschäftsgrundlage 125
a) Leistungsfähigkeit als Geschäftsgrundlage 126
b) Lebensgemeinschaft als Geschäftsgrundlage 128
aa) Die Ansicht Reifners 128
bb) Wegfall der Geschäftsgrundlage in Ausnahmefällen 129
cc) Stellungnahme 130
c) Zwischenergebnis zum Wegfall der Geschäftsgrundlage 135
9. Zwischenergebnis 135
II. Lösungsvorschläge, die auf Generalklauseln basieren 137
1. Die Bedeutung der Grundrechte für die Auslegung und Anwendung von Generalklauseln 138
a) Die Vorgaben durch die Entscheidung des BVerfG zum Thema 139
b) Weitere grundrechtliche Erwägungen 143
aa) Art. 2 Abs. 1 GG 143
bb) Art. 6 Abs. 1 GG 145
cc) Art. 1 Abs. 1, 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 GG 148
c) Zwischenergebnis 150
2. Sittenwidrigkeit gem. § 138 Abs. 1 150
a) Subsumtion unter eine typische Fallgruppe des § 138 Abs. 1: Knebelung 153
b) Sittenwidrigkeitskriterien 161
aa) Finanzielle Überforderung allein 161
bb) Weitere Sittenwidrigkeitsaspekte 171
(1) Ausnutzen der Unterlegenheit des Sicherungsgebers 172
(a) Unerfahrenheit 173
(b) Seelische Zwangslage 178
(c) Ausnutzen 184
(aa) Probleme der Darlegungs- und Beweislast 184
(bb) Abhängigkeit der Kreditvergabe von Bürgschaft oder Schuldbeitritt 184
(cc) Zwischenergebnis 187
(2) Umstände bei der Erklärungsabgabe 187
(a) Unterschriftsleistung in der Wohnung 187
(aa) Kein Bankangestellter bei Unterzeichnung anwesend 187
(bb) Bankangestellter bei Unterzeichnung anwesend 189
α) Spezialgesetzliche Regelungen dieses Umstandes 189
β) Bedeutung der spezialgesetzlichen Regelungen für eine Berücksichtigung dieses Umstands im Rahmen von § 138 Abs. 1 193
γ) Zwischenergebnis 194
(b) Blankounterschrift oder Bevollmächtigung 195
(aa) Spezialgesetzliche Regelungen dieser Umstände 195
(bb) Bedeutung der spezialgesetzlichen Regelung für eine Berücksichtigung dieser Umstände im Rahmen von § 138 Abs. 1 199
(cc) Zwischenergebnis 200
(3) Risiko, das durch die Mithaftung übernommen wurde 200
(4) Anwendung des Rechtsgedankens von § 138 Abs. 2 201
(5) Beteiligte Interessen 202
(a) Kein Interesse des Mithaftenden an der Kreditvergabe 203
(b) Kein Interesse der Bank an der Mitverpflichtung 207
(6) Kombination verschiedener Sittenwidrigkeitsaspekte 210
c) Zwischenergebnis und eigener Lösungsvorschlag 214
aa) Finanzielle Überforderung 215
bb) Näheverhältnis zwischen Hauptkreditnehmer und Sicherungsgeber 216
cc) Keine rechtlich relevanten Interessen des Sicherungsgebers an der Kreditvergabe, die gegen eine Nichtigkeit gem. § 138 Abs. 1 sprechen 216
(1) Immobiliarkredite 217
(2) Geschäftskredite 217
(3) Verbraucherkredite 217
dd) Weitere Umstände, die für eine Sittenwidrigkeit der Mitverpflichtung sprechen 218
3. Inhaltskontrolle gem. § 242 219
4. Zwischenergebnis 220
III. Zwischenergebnis 222
D. Ergebnis 223
E. Ausblick 226
I. Bedeutung der Möglichkeit einer Restschuldbefreiung für den hier vertretenen Lösungsansatz 226
1. Darstellung der gesetzlichen Regelung 227
a) Grobstruktur des neuen Verbraucherinsolvenzrechts 228
b) Grobstruktur des neuen Verfahrens zur Restschuldbefreiung 230
c) Zur Kritik an der neuen Insolvenzordnung 231
d) Spezielle Regelungen bezüglich mitverpflichteter naher Angehöriger 235
2. Bedeutung dieser gesetzlichen Neuerung für den hier vertretenen Lösungsansatz 236
3. Fazit 238
II. Zur Behandlung bereits titulierter Forderungen, die aus heutiger Sicht sittenwidrig sind 238
Literaturverzeichnis 243
Sachwortverzeichnis 263