AIDS und Strafrecht

doi:10.3790/978-3-428-48746-2

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Szwarc, A. (Ed.) (1996). AIDS und Strafrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48746-2

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AIDS und Strafrecht

Editors: Szwarc, Andrzej J.

Schriften zum Strafrecht, Vol. 107

(1996)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48746-2
978-3-428-08746-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48746-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 325
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der vorliegende Sammelband enthält Materialien des Internationalen Symposiums "AIDS und Strafrecht", das vom 1. bis 5. Juni 1994 unter Beteiligung von 61 Teilnehmern aus 16 Ländern in Posen stattgefunden hat.

Die Idee des Symposiums war von der Erkenntnis getragen, daß viele in dem Generalthema des Symposiums angesprochene strafrechtliche Probleme, die neben den Problemen aus anderen Rechtsgebieten im Zusammenhang mit AIDS aufgetreten sind, einer dringenden Beurteilung und Lösung bedürfen. Dies wird von medizinischer Seite, von Richtern, Staatsanwälten, Polizisten, Bediensteten oder Vollzugsanstalten und von vielen anderen Institutionen erwartet. Die Bedeutung dieser Probleme wird durch die besorgniserregende Ausbreitung der HIV-Infizierung und AIDS-Krankheit noch mehr verstärkt.

Der internationale Charakter des Symposiums war durch die Tatsache begründet, daß HIV-Infizierung und AIDS-Krankheit in kleinerem und größerem Umfang viele Länder betroffen und überall durch ähnliche Rechtsprobleme das Interesse der Juristen geweckt haben. Damit ist die Zeit gekommen, die entsprechenden rechtlichen Regelungen, die einschlägige Rechtsprechung und die im juristischen Schrifttum geäußerten Meinungen zu sichten, miteinander zu vergleichen und auszuwerten.

Das ertragreiche Symposium erfüllte diese Erwartungen. Es ist gelungen, für die Teilnahme an dieser Veranstaltung zahlreiche berühmte Rechtswissenschaftler aus vielen Ländern zu gewinnen, die einen sehr kompetenten Kreis von Fachleuten bilden. In diesem Gremium wurde der Versuch unternommen, die wichtigen und schwierigen Strafrechtsprobleme von AIDS zu beurteilen und zu lösen.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Vorwort	7
Bernd Schünemann: AIDS und Strafrecht. Ein Überblick	9
I. Vorbemerkung	9
II. Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für die Infizierung eines anderen mit HIV	10
1. Das deliktische Grundmuster	10
2. Die Erfolgszurechnung bei der Infizierung eines anderen	11
3. Vorsatzprobleme	15
4. Die Zurechnung der Spätfolgen und ihre tatbestandliche Qualifikation: Tötung, Körperverletzung oder Vergiftung?	18
III. Delikte zum Nachteil des HIV-Infizierten	37
IV. Die Probleme von Strafzumessung und Strafvollzug	47
V. Zusammenfassende rechtspolitische und verfassungsrechtliche Überlegungen zum Einsatz des Strafrechts als Mittel der AIDS-Eindämmung	50
1. Zur allgemeinen Möglichkeit der Steuerung gesellschaftlichen Verhaltens mit rechtlichen Mitteln im AIDS-relevanten Bereich	50
2. Kriminalpolitische Desiderate?	54
3. Einführung einer Schweigepflicht für Mitarbeiter in anerkannten Beratungsstellen für AIDS-Fragen und eines Zeugnisverweigerungsrechts für Mitarbeiter in anerkannten Beratungsstellen für AIDS- und Suchtfragen	55
a) Zum systematischen Zusammenhang von strafrechtlicher Schweigepflicht und prozessualem Zeugnisverweigerungsrecht	55
aa) Die strafrechtliche Schweigepflicht	55
bb) Das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht	56
b) Anwendung der allgemeinen Grundsätze auf Mitarbeiter in Beratungsstellen für AIDS-Fragen	57
aa) Die strafrechtliche Schweigepflicht	57
bb) Das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht	58
c) Ergebnis	60
Die strafrechtliche Haftung für die Infizierung oder Gefährdung durch HIV	61
Rolf Dietrich Herzberg: Referat	61
A. Ausgangsfall (Landgericht Duisburg) und Überblick	61
B. Die Frage des Tötungsdeliktes	62
I. Objektive Zurechnung des Todeserfolges	62
1. Schünemanns Lehre: keine Zurechnung von Spätfolgen	63
a) Kritik	63
b) Berechtigte Problematisierung im Grundsätzlichen – auch bei Vorsatzdelikten	65
2. Analogie der Vorschriften über die Verfolgungsverjährung	66
a) Anwendung auf allgemeine Beispiele	68
b) Vergleich mit der Spätfolgenlehre Roxins	70
c) Anwendung auf Aids-Fälle	72
II. Die versuchsspezifische Problematik	73
1. Ist mit der Versuchshandlung notwendig das Versuchsdelikt verwirklicht?	73
2. Unterscheidung zwischen der Versuchshandlung und dem Versuchserfolg der unmittelbaren Gefahr in der Tätervorstellung	74
3. Synthese der konträren Lehren von Schünemann und Bottke	76
4. Zur Kritik in der Diskussion	77
C. Die Frage des Körperverletzungsdelikts	81
I. Erlaubtes Risiko der Gesundheitsbeschädigung	81
1. Bei nichtsexuellen Handlungen	81
2. Bei Sexualakten	82
II. Vorsatzdelikte durch ungeschützten Sexualkontakt bei ausgebliebener oder nicht nachweisbarer Infizierung	83
1. Die falsche Prämisse: In Betracht kommt nur der Versuch einer Körperverletzung	84
2. Das gesetzessystematische Argument des § 229 StGB	85
3. Zur Kritik in der Diskussion	86
III. Die neue Fragestellung bei § 223a StGB	88
IV. Zur Anwendbarkeit des § 229 StGB	89
D. Das Hauptergebnis	89
E. Zusammenfassung	90
Diego-Manuel Luzón-Peña: Diskussionsbericht	93
I.	93
II.	96
III.	98
Strafrechtliche Probleme des HIV-Tests	103
Frank Höpfel: Referat	103
I.	103
II.	105
III.	106
IV.	109
V.	110
VI.	112
VII.	112
Raimo Lahti: Diskussionsbericht	119
AIDS und strafrechtliche Probleme der Schweigepflicht	133
Dieter Meurer: Referat	133
I. Allgemeine Probleme ärztlicher Schweigepflicht	133
1. Übereinstimmende und divergierende Interessen zwischen Arzt, Patient, Dritten und der Allgemeinheit	133
2. Das berufliche Selbstverständnis des Arztes	136
3. Das Rechtsgut ärztlicher Schweigepflicht	137
4. Entwicklungen der ärztlichen Schweigepflicht durch Ausformung des Datenschutzrechts	138
5. Besondere Grundsätze bei AIDS?	138
6. Die strafrechtliche Sanktionierung der Verletzung ärztlicher Schweigepflicht in Gesetzgebung und Praxis	139
II. Die tatbestandliche Beschreibung der Verletzung ärztlicher Schweigepflicht	139
1. Objektive Tatbestandsmerkmale	139
2. Besondere tatbestandliche Einschränkungen z. B. gegenüber Kollegen, ärztlichen Verrechnungsstellen und Versicherungen	141
3. Weitere Einschränkungen in besonderen Vertragsbereichen z. B. gegenüber dem Betriebsarzt und bei Einstellungsuntersuchungen	141
4. Zulässigkeit einer allgemeinen vertraglichen Einschränkung der Schweigepflicht bei AIDS	142
5. Ärztliche Schweigepflicht in besonderen Gewaltverhältnissen z. B. der Untersuchungshaft, dem Strafvollzug35 und dem Militär	143
6. Einwilligung des Patienten, Voraussetzungen, Reichweite	143
III. Rechtfertigungsgründe der Verletzung ärztlicher Schweigepflicht bei AIDS	144
1. Offenbarungsbefugnis aufgrund rechtfertigenden Notstandes (§ 34 StGB) und aufgrund Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB analog)	144
a) Allgemeine Offenbarungsbefugnis des Arztes gegenüber Gesundheitsbehörden und bei überwiegenden Allgemeininteressen	144
b) Besondere Entscheidungsfreiheit des Arztes bei überwiegenden Individualinteressen	147
2. Mögliche Pflichtenkollisionen	148
3. Offenbarungsrecht und Offenbarungspflicht unter epidemiologischen Gesichtspunkten	149
IV. Die Verwertbarkeit von AIDS-Informationen, die unter Verletzung ärztlicher Schweigepflicht erlangt worden sind	151
V. Schluß	153
Witold Kulesza: Diskussionsbericht	155
AIDS und strafrechtliche Aspekte der unterlassenen Hilfeleistung	161
Kazimierz Buchała: Referat	161
I.	161
II.	162
III.	166
IV.	168
Santiago Mir Puig: Diskussionsbericht	169
I. Mündliche Diskussionsbeiträge	169
II. Schriftliche Diskussionsbeiträge	177
AIDS und Schwangerschaft – Strafrechtliche Probleme	183
Hans-Georg Koch: Referat	183
I. Einführung	183
II. Herbeiführung einer Schwangerschaft	185
III. HIV-Kontakte einer Frau während ihrer Schwangerschaft	187
IV. Geburt	189
V. Säuglingspflege, insbesondere Stillen	190
VI. Präkonzeptionelle Beratung	192
VII. Schwangerschaftsabbruch	194
1. Medizinische Indikation	194
2. Embryopathische Indikation	195
VIII. Schlußbemerkung	196
Andrzej Wąsek: Diskussionsbericht	199
AIDS – Strafzumessung und Sicherungsmaßnahmen	211
Cornelius Nestler: Referat	211
I. Einleitung	211
II. AIDS und Haft	215
III. Strafmilderung wegen AIDS	216
1. Grundlage der Strafzumessung: Tatschuld oder gerechter Schuldausgleich?	217
2. AIDS als Grund für die Annahme eines minder schweren Falles	219
IV. Weitere Fragen des Sanktionenrechts	224
1. Zur Unterbrechung der Strafvollstreckung nach § 455 StPO	225
2. Zu den Einstellungvorschriften	226
3. Zur Zurückstellung der Strafvollstreckung gem. § 35 BtMG	226
V. Schlußbemerkungen	227
Karl-Ludwig Kunz: Diskussionsbericht	229
AIDS und Strafvollzug	235
Klaus Geppert: Referat	235
I. Einführung	235
II. Zur Problematik zwangsweise durchgeführter Tests	237
III. Zur ärztlichen Schweigepflicht im Strafvollzug	242
IV. Zur Aids-Prophylaxe im Strafvollzug	252
V. Substitutionsbehandlung	257
VI. Aspekte der Vollzugslockerung und Haftunterbrechung	260
VII. Anhang: Empfehlungen der AIDS-Kommission	262
Dionysios D. Spinellis: Diskussionsbericht	265
I. Einleitung	265
II. Zwangstests – Vergewaltigungen im Strafvollzug	265
III. Isolierung – Einzelhaft	268
IV. Sterile Einwegspritzen	269
V. Ärztliche Schweigepflicht	271
VI. Substitution im Strafvollzug	273
VII. Haftentlassung	275
Wilfried Bottke: Sinn oder Unsinn kriminalrechtlicher AIDS-Prävention? Zugleich Versuch eines vorläufigen Resümees	277
A. Fremdrisikohütung und/oder Eigenvorsorge, Repression und/oder Aufklärung?	278
B. Strafbegründungsrecht und virustransmissive Kontakte	289
C. Straftatverfolgung und Strafzumessung	314
D. Ausblick	320
Autoren	321
Teilnehmer. Internationales Symposium AIDS und Strafrecht Poznań (Posen) – Polen 1.–5.6.1994	322

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