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Grundstücksrecht und Erbrecht in beiden deutschen Staaten - heute und künftig

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Drobnig, U. (Ed.) (1993). Grundstücksrecht und Erbrecht in beiden deutschen Staaten - heute und künftig. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47681-7
Drobnig, Ulrich. Grundstücksrecht und Erbrecht in beiden deutschen Staaten - heute und künftig. Duncker & Humblot, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47681-7
Drobnig, U (ed.) (1993): Grundstücksrecht und Erbrecht in beiden deutschen Staaten - heute und künftig, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47681-7

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Grundstücksrecht und Erbrecht in beiden deutschen Staaten - heute und künftig

Editors: Drobnig, Ulrich

Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 37

(1993)

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Abstract

Vorwort

Die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten stellt die Gesellschaft für Deutschlandforschung vor neue Herausforderungen und Aufgaben. Auf der Grundlage des wissenschaftlichen Pluralismus diskutieren verschiedene Fachgruppen aktuelle Probleme, die der Realisierung der Einheit entsprungen sind.

Die Fachgruppe Rechtswissenschaft stellte sich auf ihrer 10. Tagung am 27./28. September 1990 in Berlin den drängenden Themenkomplexen »Grundstücksrecht und Erbrecht in beiden deutschen Staaten«. Der Band enthält acht Referate zu den Themenfeldern Kreditsicherungsrecht, Grundstücksrecht und landwirtschaftliches Bodenrecht sowie Erbrecht, Nachlaßverfahren und innerdeutsches Erbrecht im rechtlichen Spannungsfeld der Deutschen Einheit. Mehrere Referate vergleichen west- und ostdeutsche Regeln; auch rechtspolitische Aspekte einer künftigen Reform aufgrund von Lösungen des DDR-Rechtes kommen zur Sprache.

Table of Contents

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INHALT 5
VORWORT 7
Norbert Horn: DIE ENTWICKLUNG DES KREDITSICHERUNGSRECHTS IM NEUEN BUNDESGEBIET VOM DDR-RECHT ZUM BUNDESRECHT 9
I. Das seit dem Beitritt geltende Recht 9
1. Rechtseinheit. Faktische Probleme 9
2. Fortbestehendes Gebäudeeigentum 9
3. Fortbestehende alte Sicherheiten 10
II. Kreditsicherheiten im Sozialismus 10
1. Zivilgesetzbuch 10
2. Sicherheiten von Unternehmen; GIW/GW 11
III. Das Kreditsicherungsrecht der Übergangszeit 12
IV. Die Entwicklung des Rechts der Grundpfandrechte 13
1. Der alte Rechtszustand nach dem Zivilgesetzbuch 13
2. Grundpfandrechte in der Übergangszeit 13
3. Grundpfandbestellung nach dem 3.10.1990 14
4. Ein Spezialproblem: Unternehmensgrundstücke und Rückübertragungspflicht 15
Rudolf Hessler: LANDWIRTSCHAFTLICHES BODENRECHT IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 17
I. Einleitung 17
II. Begriff 17
III. Agrarverfassung, Eigentumsverhältnisse, Kooperationsformen 17
IV. Übertragung des Eigentums 19
1. Grundstückverkehrsrecht 19
2. Besonderes Erbrecht; Hofübergabe- und Altenteilsverträge; gerichtliche Zuweisung 20
2.1 Besonderes Erbrecht 20
2.2 Hofübergabe- und Altenteilsverträge 21
2.3 Gerichtliche Zuweisung 22
3. Flurbereinigungs- und Umlegungsrecht 22
4. Zwangsversteigerungsrecht 23
V. Nutzung des landwirtschaftlichen Bodens 23
1. Landpachtrecht 23
2. Umweltrecht 24
3. Raum- und Bauordnungsrecht; Immissionsschutz 24
VI. Steuer- und Abgabenrecht 25
VII. Behördliche und gerichtliche Zuständigkeiten 25
VIII. Abschließende Betrachtung 26
Günter Rohde: ZUR ENTWICKLUNG DES LANDWIRTSCHAFTLICHEN BODENRECHTS IN DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN 27
I. Zur Entwicklung der Bodenordnung 27
II. Zum Grundeigentum in der Landwirtschaft 30
III. Wichtige Regelungen des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes 32
1. Beziehungen zwischen der Genossenschaft und dem Mitglied als Bodeneigentümer 32
2. Zu den Rechtsverhältnissen an genossenschaftlich genutztem Boden, der im Eigentum Dritter steht 32
3. Die Bodenbeziehungen bei der Bildung von Familienbetrieben 33
4. Zum Verfahren für die Neuordnung der Eigentumsverhältnisse 34
IV. Verkauf und Verpachtung volkseigener landwirtschaftlich genutzter Grundstücke 34
V. Zur Lösung offener Vermögensfragen in der Landwirtschaft 35
Axel von Hoerschelmann: STAATLICHE GENEHMIGUNGEN UND VERFAHREN IM GRUNDSTÜCKSVERKEHR 39
I. Nach der Einigung fortbestehende Genehmigungspflichten im Immobilienrecht 40
1. Grundstücksverkehrsverordnung (GVVO) der DDR 40
a) Anwendungsbereich 40
aa) Bisherige Genehmigungsfreiheit 40
bb) Genehmigungspflicht bei land- und forstwirtschaftlichen Flächen nach der GVVO 41
b) Genehmigungsvoraussetzungen gem. §§ 2, 3 GVVO 42
aa) Bisherige Genehmigungsstruktur 42
bb) Genehmigungsverfahren gem. §§ 2, 3 GVVO i.d.F. des Einigungsvertrages 43
2. Sonderfall: Fortgeltung der AnmeldeVO 46
II. Verfahren 47
1. Grundbuch 47
2. Preisrechtliche Bestimmungen 48
3. Staatliches Vorkaufsrecht 48
4. Zusammenarbeit und Auskunftspraxis 48
Helmuth Sehrig: RECHTSSTELLUNG WESTDEUTSCHER GRUNDEIGENTÜMER IN DER DDR 51
I. Privat verwaltete Grundstücke 52
II. Verwaltung durch die Kommunale Wohnungsverwaltung 53
III. Grundstücke in staatlicher Verwaltung 53
IV. Enteigneter Grundbesitz 55
1. Rückübertragung 56
2. Entschädigung 57
V. Enteignungen von 1933–1945 59
VI. Enteignungen kraft Besatzungsrechts und Besatzungshoheit 59
Horst-Dieter Kittke: GESETZLICHE, TESTAMENTARISCHE UND VERTRAGLICHE ERBFOLGE 63
I. Das Erbrecht im Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR 63
II. Zur Funktion des Erbrechts in beiden deutschen Rechtsordnungen 64
III. Gesetzliche Erbfolge 65
1. Allgemeines 65
2. Ehegattenerbrecht 65
3. Erbrecht des nichtehelichen Kindes 66
IV. Testamentarische Erbfolge 67
V. Vertragliche Regelung 67
VI. Pflichtteilsrecht 67
VII. Zusammenfassende Bemerkungen zur Reform des Erbrechts des BGB 68
Wolfgang Seifert/Petra Lingelbach: ABWICKLUNG DES NACHLASSES UND NACHLASSVERFAHREN IM VERGLEICH VON ZGB UND BGB 69
I. Gedanken zum Verhältnis des Erbrechts in BGB und ZGB 69
II. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft 71
III. Sicherungsmaßnahmen bis zur Erbschaftsannahme 75
IV. Inventarisierung des Nachlasses 76
V. Erbschaftsanspruch 77
VI. Die Erbengemeinschaft 78
VII. Die Erbenhaftung 83
VIII. Der Erbschein 86
IX. Abschließende Bemerkungen 88
Klaus Wähler: KOLLISIONSRECHTLICHE PROBLEME DES INNERDEUTSCHEN ERBRECHTS UND NACHLASSVERFAHRENS 91
I. Interlokale Zuständigkeit und wechselseitige Anerkennung der vor der Vereinigung ausgestellten Erbscheine 91
II. Fortgeltung des innerdeutschen Kollisionsrechts in Altfällen 93
1. Internationale oder interlokale Natur der innerdeutschen Rechtskollisionen? 94
2. Bestimmung des Erbstatuts bei innerdeutschen Rechtsanwendungskonflikten 96
a) Regelanküpfung an das Recht des letzten gewöhnlichen Aufenthalts des Erblassers 97
b) (Auffang-)Anknüpfung an das Recht der „engsten Verbindung“ des Erbfalls (Art. 4 III 2 EGBGB) 97
c) Zulassung einer generellen Rechtswahl des Erblassers im innerdeutschen Kollisionsrecht? 99
3. Sachlicher Anwendungsbereich des Erbstatuts 100
III. Sonderregeln für Neu-Erbfälle im Beitrittsgebiet 100
IV. Zusammenfassung 101
VERFASSER UND HERAUSGEBER 104