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Theorie der Verfassungskritik

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Huba, H. (1996). Theorie der Verfassungskritik. am Beispiel der Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48629-8
Huba, Hermann. Theorie der Verfassungskritik: am Beispiel der Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48629-8
Huba, H (1996): Theorie der Verfassungskritik: am Beispiel der Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48629-8

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Theorie der Verfassungskritik

am Beispiel der Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung

Huba, Hermann

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 701

(1996)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
Erster Teil: Die Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung 18
§ 1 Die erste Phase: Die Wege-Debatte 18
I. Die politischen Ereignisse 18
II. Die Wege-Debatte 21
1. Die Position der Befürworter einer neuen gesamtdeutschen Verfassung 22
2. Die Position der Befürworter des Grundgesetzes als gesamtdeutsche Verfassung 27
3. Die Wahl vom 18. März 1990 31
4. Ablösung des Grundgesetzes trotz Beitritt? 33
a) Geburtsfehler und Zukunftsuntauglichkeit 34
b) Die Verbesserungsvorschläge 35
c) Keine Alternative 38
III. Gründungssituation oder Normallage? – Zwischenbilanz 41
1. Aus dem Ende der Übergangszeit 42
2. Aus der Revolution in der DDR 43
3. Aus der politischen Tiefenwirkung der deutschen Einigung 44
§ 2 Die zweite Phase: Der Streit um Artikel 146 n.F. GG 47
I. Die politische und rechtliche Entwicklung 47
II. Der Einigungsvertrag 49
III. Zur Entstehung der Neufassung des Artikel 146 GG 51
IV. Der Interpretationsstreit 54
1. Verfassungsgebungsnorm 54
2. Verfassungswidrige Verfassungsnorm 56
3. Verfassungsrevisionsnorm 59
V. Selbstverständigung oder Organisation von Politik? – Zwischenbilanz 61
1. Verfassungsrechtlicher dritter Weg? 61
2. Verfassungstheoretischer dritter Weg? 63
a) Die ordnende Kraft der Selbstverständigung 64
b) Die ordnende Kraft der Höchstrangigkeit 66
aa) Die Höchstrangigkeit des Verfassungsrechts 67
bb) Die Organisation von Politik 69
§ 3 Die dritte Phase: Die Gemeinsame Verfassungskommission 72
I. Verfassungsrat oder Verfassungsausschuß? 72
1. Verfassungsrat 72
2. Verfassungsausschuß 74
II. Die politische Entscheidung 75
III. Aufgabe, Zusammensetzung und Verfahren der GVK 76
1. Aufgabe 76
2. Zusammensetzung 77
3. Verfahren 78
IV. Die Kritik – zum ersten 78
V. Befassungsgegenstände und Empfehlungen der GVK 80
1. Befassungsgegenstände 80
2. Empfehlungen 83
a) Die Änderungsempfehlungen 83
b) Belassungsempfehlungen? 84
VI. Zwei Bewertungsmaßstäbe 85
1. Zwei Grundforderungen 85
2. Zwei gegensätzliche Begründungslastverteilungen 85
VII. Die Kritik – zum zweiten (Zusammenfassung) 86
VIII. Das parlamentarische Ende der Verfassungsdiskussion 90
1. Die Gesetzentwürfe 90
a) SPD 90
b) Bündnis 90/Die Grünen 92
c) PDS/Linke Liste 93
d) Der Gesetzentwurf zu Art. 2 a. 94
2. Das Ergebnis 95
3. Das Ende? 98
§ 4 Verfassungstheoretische Bilanz der Diskussion 100
I. Die Differenz in zeitlicher und sachlicher Hinsicht 100
1. Die Verfassung als "Rahmen" 100
a) Übereinstimmung 100
b) Differenz 101
2. Das Bezugsproblem der Verfassung 104
a) Die Legitimation von Herrschaft 104
b) Die Ermöglichung von Politik 106
3. Verfassung und Zukunft 107
II. Die Differenz in sozialer Hinsicht 109
1. Tatsächliche Zustimmung zur Verfassung 109
2. Tatsächliche Geltung der Verfassung 111
3. Zum Verhältnis von tatsächlicher Geltung und tatsächlicher Zustimmung 112
4. Das Legitimationsproblem 113
a) der Verfassung verstanden als höchstrangiges Gesetz 113
b) der Verfassung verstanden als Selbstverständigung 115
5. Die verfassungsgebende Gewalt des Volkes 118
a) im Verständnis der Gegner der reinen Beitrittslösung 118
b) im Verständnis der Befürworter der reinen Beitrittslösung 120
c) im Vergleich 123
III. Resümee: pathetisches und technisches Verfassungsverständnis 124
Zweiter Teil: Theorie der Verfassungskritik 129
§ 5 Das Scheitern des pathetischen Verfassungsverständnisses und seine Gründe 129
I. Das Scheitern 129
II. Die Gründe 130
1. Politische Gründe 130
2. Sachliche Gründe 132
a) Diagnose der gesellschaftlichen Lage und Verfassungsbegriff 132
b) Fortgang der Untersuchung 136
§ 6 Die Änderungen des Grundgesetzes vor der Wiedervereinigung 139
I. Beschränkter Zweck der Untersuchung 139
II. Umfang und Materien der Änderungen 141
III. Sachliche Gründe der Änderungen 144
1. Die Konsolidierung und Sicherung der bundesrepublikanischen Staatsgewalt 145
a) Aufarbeitung der Kriegs- und Besatzungsfolgen 145
b) Vervollständigung der Staatsgewalt 145
c) Weitere Sicherung der Staatsgewalt 149
2. Die Anpassung der Regelungen der staatlichen Verfügung über Recht und Geld 150
a) Die Regelungen 150
b) Anpassung oder Planung? 151
c) Länderneugliederung 153
3. Die Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie und des Rechtsstaates 154
a) Demokratie 154
b) Rechtsstaat 155
IV. Gesellschaftlicher Hintergrund der Änderungen 156
§ 7 Folgerungen – Der Eigensinn des Grundgesetzes 158
I. Folgerungen 158
1. Ausdiffererizierung des politischen Systems 159
2. Anpassung 159
3. Organisationsrecht 160
II. Verfassungswandel 162
III. Der Eigensinn des Grundgesetzes 164
1. Technisches Verfassungskonzept 164
2. Und die Sinngebungsfunktion der Verfassung? 166
3. Die Multifunktionalität der Verfassung 167
4. Technisches Provisorium 169
§ 8 Die Weimarer Reichsverfassung 170
I. Weimarer Verfassung und Grundgesetz 170
II. Weimarer Verfassung und gesamtdeutsche Alternativen zum Grundgesetz 172
1. Der (sog.) Verfassungsentwurf des Runden Tisches 172
2. Der Kuratoriumsentwurf 178
III. Zum Scheitern der Weimarer Verfassung 181
1. Die Weimarer Verfassung als "unglückliche" Verfassung 181
2. Verfassungsvoraussetzungen und Verfassungserwartungen 182
3. Die Weimarer Verfassung als "mißglückte" Verfassung 183
a) Das ökonomische Argument 183
b) Das Parteienhader-Argument 184
c) Das Gesinnungs-Argument 185
IV. Ergebnis 189
§ 9 Positiv- und Negativverfassungen 190
I. Die Konzepte 190
1. Negativverfassungen 190
2. Positivverfassungen 190
a) Freiheit und Glück 191
b) Gleichheit und Vielfalt 191
c) Legalität und Solidarität 192
II. Definitive Integration – Der Naumannsche Grundrechtsentwurf 192
III. Ein zusammenfassender Vergleich 196
1. Unterschiedliche sachliche Anknüpfungspunkte 196
2. Unterschiedliches Verhältnis zur Zeit und zum Recht 196
3. Teilnehmer und Beobachter 198
§ 10 Positiv- oder Negativverfassung? 200
I. Für eine (gesamtdeutsche) Positivverfassung 200
1. Revolution 200
2. Einheit 201
II. Für eine (gesamtdeutsche) Negativverfassung 202
1. Verfassung trotz Revolution 202
2. Einheit und funktionale Differenzierung 202
III. Evolution oder Planung? 204
IV. Die Aufgabe der Wissenschaft 204
Literaturverzeichnis 206
Sachwortverzeichnis 225