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Kirchberg, C (2022). Der Badische Verwaltungsgerichtshof im Dritten Reich:Eine Quellenstudie zur Justiz- und Verwaltungsgeschichte des ehemaligen Landes Baden unter dem Nationalsozialismus. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45028-2
Kirchberg, Christian. Der Badische Verwaltungsgerichtshof im Dritten Reich:Eine Quellenstudie zur Justiz- und Verwaltungsgeschichte des ehemaligen Landes Baden unter dem Nationalsozialismus. Duncker & Humblot, 2022. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45028-2
Kirchberg, C 2022. Der Badische Verwaltungsgerichtshof im Dritten Reich:Eine Quellenstudie zur Justiz- und Verwaltungsgeschichte des ehemaligen Landes Baden unter dem Nationalsozialismus. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45028-2

Format

Der Badische Verwaltungsgerichtshof im Dritten Reich

Eine Quellenstudie zur Justiz- und Verwaltungsgeschichte des ehemaligen Landes Baden unter dem Nationalsozialismus

Kirchberg, Christian

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 24

(1982)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung: Die Entwicklung der Verwaltungsrechtspflege in Baden bis zum Jahre 1933 21
1. Hauptteil: Institution, Personal und Verfahren des Bad. VGH in den Jahren 1933–1945 36
Kapitel 1: Der politische „Umschwung“ und die Verwaltungsrechtspflege in Baden 36
Die „vorrevolutionäre“ Rechtsprechung des VGH 37
Personelle und sachliche Einflußnahmen auf die bad. Verwaltungsgerichte nach der Machtergreifung 45
Exkurs: Praxis und Theorie der „Verwaltungsgerichtsbarkeit im neuen Reich“ 58
Kapitel 2: Die Zeit des „Interregnums“ beim Bad. VGH 1936–1939 66
Das personelle Revirement beim VGH 1935/36 und der Kampf um den Präsidentenposten 66
Fakten und Hintergründe zum Rückgang der Rechtsprechungstätigkeit beim VGH 74
Die Rechtsprechung des VGH „in eigener Angelegenheit“ 79
insbes.: Zum Rechtsschutz gegenüber Maßnahmen der politischen Polizei 84
Die Errichtung der Dienststrafkammer Karlsruhe beim Bad. VGH im Jahre 1937 96
Kapitel 3: Der Krieg und die „Vereinfachung“ der Verwaltung 101
Die Vereinfachungsbestimmungen und ihre Folgen für die Rechtsprechungstätigkeit des VGH 101
Die Errichtung des Reichsverwaltungsgerichts 113
Die letzten Fälle beim VGH, Verlegung des Gerichtsbetriebes nach Bad Rappenau 120
Exkurs: Die bad. Verwaltungsrechtspflege nach dem Kriege 122
2. Hauptteil: Zur Rechtsprechung des Bad. VGH im Dritten Reich 125
Vorbemerkung: Überlieferungsstand und Auswahlkriterien 125
Kapitel 4: Die Rechtsprechung zum Dienststrafrecht 129
a) Die „Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ 130
Zur Anwendung des BBWG im kommunalen Bereich 130
Dienststrafverfahren vor dem Hintergrund einer Zurruhesetzung nach § 6 BBWG 135
Dienststrafverfahren vor dem Hintergrund einer Entlassung nach § 4 BBWG 143
b) Sonstige politisch relevante Dienststrafverfahren 148
Mangelnde nationale Gesinnung 148
Privater und geschäftlicher Umgang mit Juden 152
Amts-, Machtmißbrauch 155
c) Zusammenfassende Analyse der Dienststrafrechtsprechung 159
Ergebnisse dieser Rechtsprechung 159
Argumentation und Begründung der Entscheidungen 163
Kapitel 5: Die Rechtsprechung zum Versicherungsrecht der Bürgermeister und Kommunalbeamten 168
Die Voraussetzungen zum Erhalt der Versicherungsanwartschaft nach Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst 168
Staatliche Methoden zur Eindämmung der Flut von „Anerkennungsgebührenzahlern“ 175
Zusammenfassende Analyse der Versicherungsrechtsprechung 179
Kapitel 6: Die Rechtsprechung zum Polizeirecht 183
a) Zuständigkeiten und Schwerpunkte der Entscheidungen 183
b) Der polizeiliche Schutz des Einzelhandels 185
c) Polizeiliche Eingriffe in die Gewerbefreiheit 193
Der Kampf gegen das „Quacksalbertum“ 194
Die Gleichschaltung der übrigen Heilberufe 198
Rassische und nationale Zuverlässigkeit im Gaststättengewerbe? 202
d) Allgemeines zu den „neuen Aufgaben“ der Polizei 207
e) Zusammenfassende Analyse der Polizeirechtsprechung 212
Kapitel 7: Die Rechtsprechung zum Recht der öffentlichen Abgaben 220
Zuständigkeiten und Schwerpunkte der Entscheidungen 220
Der Kampf gegen die vermögensrechtlichen Positionen der Kirchen 223
Zusammenfassende Analyse dieser Rechtsprechung 231
Zusammenfassung und Ergebnis 235
Quellenverzeichnis 241
Schrifttumsverzeichnis 246
Entscheidungsverzeichnis 262
Namenregister 270