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Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten

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Mögelin, C. (2003). Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten. Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50882-2
Mögelin, Chris. Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten: Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50882-2
Mögelin, C (2003): Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten: Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50882-2

Format

Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten

Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands

Mögelin, Chris

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 918

(2003)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 16
Verzeichnis der Abkürzungen 17
Einleitung 21
A. Einführung in die Thematik 21
B. Gang der Untersuchung 29
C. Methodologische und semiotische Vorbemerkungen 30
I. Allgemeine methodologische Überlegungen 30
II. Semiotische Vorüberlegungen 31
1. Ausdruck, Objekt und Bedeutung von Zeichen 32
2. Bildung von Begriffen 32
3. Vage Begriffe 35
4. Mehrdeutigkeit zwischen Varianz und Veränderung 36
5. Sprache und Wissenschaft 37
III. Vorläufige Begriffsbestimmungen 40
IV. Das Untersuchungsmaterial 42
1. Kapitel: Der Begriff „Unrechtsstaat" im Schrifttum 45
A. Genese und Entwicklung des Begriffs „Unrechtsstaat" 45
B. Ablehnung des Begriffs „Unrechtsstaat" 49
I. Erste Auffassung: Jeder Staat ist ein Rechtsstaat 49
II. Zweite Auffassung: Jeder Staat ist ein Gerechtigkeitsstaat 52
C. Begriffsbestimmungen in der Literatur 53
I. „Unrechtsstaat" als Staat mangelnder Identität von Recht und Rechtswirklichkeit 54
II. „Unrechtsstaat" als Staat, der Betroffenheit auslöst 55
III. „Unrechtsstaat" als Negation des Rechtsstaates 56
1. „Unrechtsstaat" als Negation des formalen Rechtsstaates 57
2. „Unrechtsstaat" als Negation des materialen Rechtsstaates 57
3. Rechtsstaat, Unrechtsstaat und Nichtrechtsstaat 59
IV. „Unrechtsstaat" als Staat des Unrechts 60
1. Der Begriff des Unrechts 60
2. Intensität des Unrechts 62
3. „Unrechtsstaat" als Staat strukturellen Unrechts 66
D. Zwischenergebnis 67
2. Kapitel: Grundlagen für die Begriffsbildung: Thesen, Begriffe, Maßstab 70
A. Einleitende Thesen 70
B. Die Kategorien der Legitimität und der Legalität 74
I. Die Kategorie der Legitimität 75
1. Analyse der Begriffe „Legitimität", „Legitimation" und „Legitimierung" 76
2. Begriffsbestimmung: normative Legitimität, empirische Legitimation, prozedurale Legitimierung 77
3. Der Untersuchungsgegenstand: normative Legitimität 82
4. Exkurs: konkurrierende Legitimitätskonzepte 84
a) Legitimität durch faktische Herrschaft 85
b) Legitimität durch Herrschafts- bzw. Normeninhalt 86
(1) Mittelbar richtiger Herrschaftsinhalt 86
(2) Unmittelbar richtiger Herrschaftsinhalt 87
(3) Die Afarjtsche Auffassung 87
c) Legitimität durch Rechtsform 88
d) Legitimität durch Verfahren 89
II. Die Kategorie der Legalität 91
1. Analyse des Begriffs der Legalität 91
2. Bestimmung des Legalitätsbegriffs 93
C. Legitimität und Legalität im demokratischen Rechtsstaat als Wertungsmaßstab 94
I. Demokratischer Rechtsstaat als Transformationsziel 95
II. Demokratischer Rechtsstaat als universaler Maßstab 96
III. Demokratischer Rechtsstaat als Ergebnis kultureller Evolution 98
1. Die europäisch-atlantische Kulturregion 99
2. Gründe und Folgen der kulturellen Evolution 105
D. Zwischenergebnis 108
3. Kapitel: Legitimität und Legalität im demokratischen Rechtsstaat: das formal-material qualifizierte prozedurale Legitimitätsmodell 110
A. Legitime Herrschaft 111
I. Legitimität durch Gewährleistung von Freiheit und Gleichheit 112
II. Legitimität durch Gewährleistung von Sicherheit und Verlässlichkeit 114
III. Legitimität durch demokratische Verfahren 115
IV. Teilergebnis 119
B. Legale Herrschaft 119
I. Zur Notwendigkeit der Legalität 120
1. Sicherung von Freiheit und Gleichheit durch positives Recht: Grundrechte und Allgemeinheit des Gesetzes 120
2. Sicherung von Sicherheit und Verlässlichkeit durch positives Recht: Rechtssicherheit 121
3. Sicherung demokratischer Verfahren durch positives Recht 122
4. Konsequenz: Rechtsbindung und Rechtsformenzwang 124
II. Anforderungen an eine legale Rechtsordnung 126
1. Voraussetzungen und Bedingungen positiven Rechts: juristischer und soziologischer Rechtsbegriff 127
2. Positives Recht und überpositives Bezugssystem: der ethische Rechtsbegriff 130
3. Subjektive Grundrechte 136
4. Positives Recht zwischen Instrumentalisierung und Unverfügbarkeit 138
5. Gewaltenteilende Rechtsordnung 140
III. Teilergebnis 141
C. Formal-material qualifiziertes prozedurales Legitimitätsmodell - Zusammenhang von Legitimität und Legalität 143
I. Gewährleistung material-prozeduraler Legitimität durch formale Legalität 145
II. Begründung formaler Legalität durch material-prozedurale Legitimität 147
III. Ergebnis: formal-material qualifiziertes prozedurales Legitimitätsmodell als Unrechts vermeidendes Modell 147
D. Zwischenergebnis 151
4. Kapitel: Der Begriff des Unrechtsstaates und seine Anwendung auf die Staats- und Rechtsordnung Russlands resp. der UdSSR 154
A. Der Begriff des Unrechtsstaates 154
B. Zum Selbstverständnis der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung 158
I. Die theoretischen Grundlagen des sozialistischen Staats- und Rechtsverständnisses 159
II. Rekonstruktion der sozialistischen Legitimitätsvorstellung 167
1. Herrschaft im sozialistischen Staat 167
2. Legitimität durch objektive gesellschaftliche Gesetze 168
3. Legitimität durch Interessenidentität 170
4. Die kommunistische Einheitspartei als Legitimitätsträger 171
III. Rekonstruktion der sozialistischen Rechtsordnung 173
1. Der Begriff des sozialistischen Rechts - juristische und ethische Aspekte 173
2. Subjektive Rechte - Grundrechte 175
a) Normative Ebene - die Verfassungen der UdSSR resp. Russlands 176
b) Theorie sozialistischer Grundrechte: das subjektive Recht 179
c) Theorie sozialistischer Grundrechte: individuelle Freiheit als materiales Element 181
d) Sogenannte materielle und formelle Garantien des Schutzes von subjektiven Grundrechten 182
3. Instrumentalisierung und Politikvorbehalt des Rechts. Zur sozialistischen Gesetzlichkeit bzw. sozialistischen Rechtsstaatlichkeit 188
4. Das Prinzip der Gewalteneinheit und die funktionale Gewaltenaufteilung 193
IV. Teilergebnis 194
C. Die sozialistische Staats- und Rechtsordnung in der kritischen Analyse 195
I. Zur Legalität sozialistischer Herrschaft 196
1. Aspekte des Begriffs und Bedingungen des positiven Rechts: Geltung, Normativität, Normenhierarchie 196
2. Subjektive Grundrechte als Rechte auf Mitgestaltung 201
3. Instrumentalisierung und Verfügbarkeit des positiven Rechts 205
4. Keine gewaltenteilende Staats- und Rechtsordnung. Die Rolle der Einheitspartei 208
5. Eingeschränkte Rechtsbindung ohne Rechtsformenzwang: Gesetzlichkeit vs. Parteilichkeit. Die sozialistische Verfassung 212
II. Legitimität von Herrschaft im Sozialismus 218
1. Zur Notwendigkeit der Legitimität im Sozialismus 219
2. Keine Legitimität durch Gewährleistung von Freiheit und Gleichheit 220
3. Beschränkte Legitimität durch Gewährleistung von Sicherheit und Verlässlichkeit durch Rechtssicherheit 224
4. Keine Legitimität durch demokratische Verfahren 227
III. Teilergebnis: Eingeschränkte Legalität und beschränkte Legitimität 235
D. Zwischenergebnis: Der sozialistische Staat ist grundsätzlich ein Unrechtsstaat - Ausnahmen sind möglich 238
5. Kapitel: Der Prozess und der Stand der Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten 248
A. Einleitende Gedanken zum Transformationsprozess 248
B. Transformation zu einer legalen Staats- und Rechtsordnung 257
I. Die Schaffung von Verfassungen als normative Grundlage allen positiven Rechts - Verfassungen im Transformationsprozess 257
1. Legitimität der Verfassunggebung - die verfassunggebende Gewalt des Volkes 259
a) Anforderungen legitimer Verfassunggebung 261
b) Notwendigkeit legitimer Verfassunggebung 266
2. Verfassunggebung in den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten 268
a) Verfassunggebung oder Verfassungsänderung? 270
b) Der Prozess und das Ergebnis der Verfassunggebung: Verfassungsinitiative, Verfassungsentwurf, Verfassungsabstimmung 274
c) Legitimitätsmängel beim Verfassunggebungsprozess 280
II. Voraussetzungen und Bedingungen positiven Rechts. Juristischer und soziologischer Rechtsbegriff in der Transformation 287
III. Positives Recht und überpositives Bezugssystem. Ethischer Rechtsbegriff in der Transformation 291
IV. Subjektive Rechte 293
V. Positives Recht auf dem Wege zur Unverfügbarkeit 294
VI. Von der Gewalteneinheit zur Gewaltenteilung 297
VII. Rechtsbindung und Rechtsformenzwang 305
VIII. Teilergebnis 307
C. Transformation zu einer legitimen Staats- und Rechtsordnung 307
I. Gewährleistung von individueller Freiheit und Gleichheit durch Grundrechte 308
II. Rechtssicherheit in der Transformation. Rechtsdiskontinuität und Unrechtsfolgen 316
1. Kontinuität der Rechtssubjektivität des Staates im Völkerrecht und Staatsrecht 317
2. Diskontinuität der Verfassung und Rechtsordnung. Kontinuität der Rechtsnormen 318
a) Rechtskontinuität, Rechtsdiskontinuität, partielle Rechtskontinuität 318
b) Zur Unterscheidung von Rechtskontinuität und Rechtsdiskontinuität 320
c) Diskontinuität der Verfassungs- und Rechtsordnung in Mittel- und Osteuropa 321
d) Kontinuität und Diskontinuität unterverfassungsrechtlicher Rechtsnormen 329
3. Exkurs: Revolution in Mittel- und Osteuropa. Zur Natur des Systemwechsels 331
4. Juristischer Umgang mit den Unrechtsfolgen des Unrechtsstaates 334
III. Demokratische Verfahren der Herrschaftsausübung 338
IV. Teilergebnis 343
D. Zwischenergebnis 343
Zusammenfassung und Ausblick 350
Literaturverzeichnis 363
Personenregister 428
Sachregister 438