Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten

Chris Mögelin

doi:10.3790/978-3-428-50882-2

Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten

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Mögelin, C. (2003). Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten. Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50882-2

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Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten

Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands

Mögelin, Chris

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 918

(2003)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50882-2
978-3-428-10882-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50882-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 452
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: International relations
Constitutional & administrative law: general

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen	16
Verzeichnis der Abkürzungen	17
Einleitung	21
A. Einführung in die Thematik	21
B. Gang der Untersuchung	29
C. Methodologische und semiotische Vorbemerkungen	30
I. Allgemeine methodologische Überlegungen	30
II. Semiotische Vorüberlegungen	31
1. Ausdruck, Objekt und Bedeutung von Zeichen	32
2. Bildung von Begriffen	32
3. Vage Begriffe	35
4. Mehrdeutigkeit zwischen Varianz und Veränderung	36
5. Sprache und Wissenschaft	37
III. Vorläufige Begriffsbestimmungen	40
IV. Das Untersuchungsmaterial	42
1. Kapitel: Der Begriff „Unrechtsstaat" im Schrifttum	45
A. Genese und Entwicklung des Begriffs „Unrechtsstaat"	45
B. Ablehnung des Begriffs „Unrechtsstaat"	49
I. Erste Auffassung: Jeder Staat ist ein Rechtsstaat	49
II. Zweite Auffassung: Jeder Staat ist ein Gerechtigkeitsstaat	52
C. Begriffsbestimmungen in der Literatur	53
I. „Unrechtsstaat" als Staat mangelnder Identität von Recht und Rechtswirklichkeit	54
II. „Unrechtsstaat" als Staat, der Betroffenheit auslöst	55
III. „Unrechtsstaat" als Negation des Rechtsstaates	56
1. „Unrechtsstaat" als Negation des formalen Rechtsstaates	57
2. „Unrechtsstaat" als Negation des materialen Rechtsstaates	57
3. Rechtsstaat, Unrechtsstaat und Nichtrechtsstaat	59
IV. „Unrechtsstaat" als Staat des Unrechts	60
1. Der Begriff des Unrechts	60
2. Intensität des Unrechts	62
3. „Unrechtsstaat" als Staat strukturellen Unrechts	66
D. Zwischenergebnis	67
2. Kapitel: Grundlagen für die Begriffsbildung: Thesen, Begriffe, Maßstab	70
A. Einleitende Thesen	70
B. Die Kategorien der Legitimität und der Legalität	74
I. Die Kategorie der Legitimität	75
1. Analyse der Begriffe „Legitimität", „Legitimation" und „Legitimierung"	76
2. Begriffsbestimmung: normative Legitimität, empirische Legitimation, prozedurale Legitimierung	77
3. Der Untersuchungsgegenstand: normative Legitimität	82
4. Exkurs: konkurrierende Legitimitätskonzepte	84
a) Legitimität durch faktische Herrschaft	85
b) Legitimität durch Herrschafts- bzw. Normeninhalt	86
(1) Mittelbar richtiger Herrschaftsinhalt	86
(2) Unmittelbar richtiger Herrschaftsinhalt	87
(3) Die Afarjtsche Auffassung	87
c) Legitimität durch Rechtsform	88
d) Legitimität durch Verfahren	89
II. Die Kategorie der Legalität	91
1. Analyse des Begriffs der Legalität	91
2. Bestimmung des Legalitätsbegriffs	93
C. Legitimität und Legalität im demokratischen Rechtsstaat als Wertungsmaßstab	94
I. Demokratischer Rechtsstaat als Transformationsziel	95
II. Demokratischer Rechtsstaat als universaler Maßstab	96
III. Demokratischer Rechtsstaat als Ergebnis kultureller Evolution	98
1. Die europäisch-atlantische Kulturregion	99
2. Gründe und Folgen der kulturellen Evolution	105
D. Zwischenergebnis	108
3. Kapitel: Legitimität und Legalität im demokratischen Rechtsstaat: das formal-material qualifizierte prozedurale Legitimitätsmodell	110
A. Legitime Herrschaft	111
I. Legitimität durch Gewährleistung von Freiheit und Gleichheit	112
II. Legitimität durch Gewährleistung von Sicherheit und Verlässlichkeit	114
III. Legitimität durch demokratische Verfahren	115
IV. Teilergebnis	119
B. Legale Herrschaft	119
I. Zur Notwendigkeit der Legalität	120
1. Sicherung von Freiheit und Gleichheit durch positives Recht: Grundrechte und Allgemeinheit des Gesetzes	120
2. Sicherung von Sicherheit und Verlässlichkeit durch positives Recht: Rechtssicherheit	121
3. Sicherung demokratischer Verfahren durch positives Recht	122
4. Konsequenz: Rechtsbindung und Rechtsformenzwang	124
II. Anforderungen an eine legale Rechtsordnung	126
1. Voraussetzungen und Bedingungen positiven Rechts: juristischer und soziologischer Rechtsbegriff	127
2. Positives Recht und überpositives Bezugssystem: der ethische Rechtsbegriff	130
3. Subjektive Grundrechte	136
4. Positives Recht zwischen Instrumentalisierung und Unverfügbarkeit	138
5. Gewaltenteilende Rechtsordnung	140
III. Teilergebnis	141
C. Formal-material qualifiziertes prozedurales Legitimitätsmodell - Zusammenhang von Legitimität und Legalität	143
I. Gewährleistung material-prozeduraler Legitimität durch formale Legalität	145
II. Begründung formaler Legalität durch material-prozedurale Legitimität	147
III. Ergebnis: formal-material qualifiziertes prozedurales Legitimitätsmodell als Unrechts vermeidendes Modell	147
D. Zwischenergebnis	151
4. Kapitel: Der Begriff des Unrechtsstaates und seine Anwendung auf die Staats- und Rechtsordnung Russlands resp. der UdSSR	154
A. Der Begriff des Unrechtsstaates	154
B. Zum Selbstverständnis der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung	158
I. Die theoretischen Grundlagen des sozialistischen Staats- und Rechtsverständnisses	159
II. Rekonstruktion der sozialistischen Legitimitätsvorstellung	167
1. Herrschaft im sozialistischen Staat	167
2. Legitimität durch objektive gesellschaftliche Gesetze	168
3. Legitimität durch Interessenidentität	170
4. Die kommunistische Einheitspartei als Legitimitätsträger	171
III. Rekonstruktion der sozialistischen Rechtsordnung	173
1. Der Begriff des sozialistischen Rechts - juristische und ethische Aspekte	173
2. Subjektive Rechte - Grundrechte	175
a) Normative Ebene - die Verfassungen der UdSSR resp. Russlands	176
b) Theorie sozialistischer Grundrechte: das subjektive Recht	179
c) Theorie sozialistischer Grundrechte: individuelle Freiheit als materiales Element	181
d) Sogenannte materielle und formelle Garantien des Schutzes von subjektiven Grundrechten	182
3. Instrumentalisierung und Politikvorbehalt des Rechts. Zur sozialistischen Gesetzlichkeit bzw. sozialistischen Rechtsstaatlichkeit	188
4. Das Prinzip der Gewalteneinheit und die funktionale Gewaltenaufteilung	193
IV. Teilergebnis	194
C. Die sozialistische Staats- und Rechtsordnung in der kritischen Analyse	195
I. Zur Legalität sozialistischer Herrschaft	196
1. Aspekte des Begriffs und Bedingungen des positiven Rechts: Geltung, Normativität, Normenhierarchie	196
2. Subjektive Grundrechte als Rechte auf Mitgestaltung	201
3. Instrumentalisierung und Verfügbarkeit des positiven Rechts	205
4. Keine gewaltenteilende Staats- und Rechtsordnung. Die Rolle der Einheitspartei	208
5. Eingeschränkte Rechtsbindung ohne Rechtsformenzwang: Gesetzlichkeit vs. Parteilichkeit. Die sozialistische Verfassung	212
II. Legitimität von Herrschaft im Sozialismus	218
1. Zur Notwendigkeit der Legitimität im Sozialismus	219
2. Keine Legitimität durch Gewährleistung von Freiheit und Gleichheit	220
3. Beschränkte Legitimität durch Gewährleistung von Sicherheit und Verlässlichkeit durch Rechtssicherheit	224
4. Keine Legitimität durch demokratische Verfahren	227
III. Teilergebnis: Eingeschränkte Legalität und beschränkte Legitimität	235
D. Zwischenergebnis: Der sozialistische Staat ist grundsätzlich ein Unrechtsstaat - Ausnahmen sind möglich	238
5. Kapitel: Der Prozess und der Stand der Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten	248
A. Einleitende Gedanken zum Transformationsprozess	248
B. Transformation zu einer legalen Staats- und Rechtsordnung	257
I. Die Schaffung von Verfassungen als normative Grundlage allen positiven Rechts - Verfassungen im Transformationsprozess	257
1. Legitimität der Verfassunggebung - die verfassunggebende Gewalt des Volkes	259
a) Anforderungen legitimer Verfassunggebung	261
b) Notwendigkeit legitimer Verfassunggebung	266
2. Verfassunggebung in den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten	268
a) Verfassunggebung oder Verfassungsänderung?	270
b) Der Prozess und das Ergebnis der Verfassunggebung: Verfassungsinitiative, Verfassungsentwurf, Verfassungsabstimmung	274
c) Legitimitätsmängel beim Verfassunggebungsprozess	280
II. Voraussetzungen und Bedingungen positiven Rechts. Juristischer und soziologischer Rechtsbegriff in der Transformation	287
III. Positives Recht und überpositives Bezugssystem. Ethischer Rechtsbegriff in der Transformation	291
IV. Subjektive Rechte	293
V. Positives Recht auf dem Wege zur Unverfügbarkeit	294
VI. Von der Gewalteneinheit zur Gewaltenteilung	297
VII. Rechtsbindung und Rechtsformenzwang	305
VIII. Teilergebnis	307
C. Transformation zu einer legitimen Staats- und Rechtsordnung	307
I. Gewährleistung von individueller Freiheit und Gleichheit durch Grundrechte	308
II. Rechtssicherheit in der Transformation. Rechtsdiskontinuität und Unrechtsfolgen	316
1. Kontinuität der Rechtssubjektivität des Staates im Völkerrecht und Staatsrecht	317
2. Diskontinuität der Verfassung und Rechtsordnung. Kontinuität der Rechtsnormen	318
a) Rechtskontinuität, Rechtsdiskontinuität, partielle Rechtskontinuität	318
b) Zur Unterscheidung von Rechtskontinuität und Rechtsdiskontinuität	320
c) Diskontinuität der Verfassungs- und Rechtsordnung in Mittel- und Osteuropa	321
d) Kontinuität und Diskontinuität unterverfassungsrechtlicher Rechtsnormen	329
3. Exkurs: Revolution in Mittel- und Osteuropa. Zur Natur des Systemwechsels	331
4. Juristischer Umgang mit den Unrechtsfolgen des Unrechtsstaates	334
III. Demokratische Verfahren der Herrschaftsausübung	338
IV. Teilergebnis	343
D. Zwischenergebnis	343
Zusammenfassung und Ausblick	350
Literaturverzeichnis	363
Personenregister	428
Sachregister	438

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