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Überwachungspflicht und Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft

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Steinbeck, C. (1992). Überwachungspflicht und Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47392-2
Steinbeck, Claudia. Überwachungspflicht und Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot, 1992. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47392-2
Steinbeck, C (1992): Überwachungspflicht und Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47392-2

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Überwachungspflicht und Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft

Steinbeck, Claudia

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 60

(1992)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung 19
Erster Teil: Träger der Überwachungspflicht 21
A. Bedeutung der gesetzlichen Zuweisung an den “Aufsichtsrat” 21
I. Das Organ als Pflichtenträger 21
II. Die Organmitglieder als Pflichtenträger 23
III. Ergebnis 24
B. Konsequenzen für die Pflichten der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder 24
I. Die Pflichten der einzelnen Mitglieder im allgemeinen 24
II. Besonderheiten im Falle einer Delegation der Überwachungsaufgabe 26
1. Zulässigkeit der Delegation 26
2. Konsequenzen für die Pflichten der Mitglieder innerhalb und außerhalb des Ausschusses 28
a) Pflichten der Ausschußmitglieder 28
b) Pflichten der nicht dem Ausschuß angehörenden Mitglieder 29
aa) Auswahlpflicht 29
bb) Überwachungspflicht 30
c) Gemeinsame Pflicht zur Statuierung und Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Berichtssystems zwischen Ausschuß und Plenum 32
III. Ergebnis 34
Zweiter Teil: Objekt der Überwachung: “Die Geschäftsführung” 35
A. Vorüberlegung 35
B. Überwachung des Vorstands 35
C. Überwachung der Hauptversammlung 36
D. Überwachung von Angestellten 40
E. Ergebnis 43
Dritter Teil: Art und Weise der Überwachung 45
A. Allgemeine Verhaltensmaximen im Hinblick auf die Aufsichtsratstätigkeit 45
I. Unternehmens- und Gesellschaftsinteresse 45
1. Unternehmensinteresse 45
2. Gesellschaftsinteresse 51
3. Praktische Relevanz für das Verhalten in Konfliktsituationen 54
a) Konflikte mit Gruppeninteressen innerhalb des Organs 54
b) Konflikte mit anderen Interessen 56
aa) Konflikte mit privaten Interessen und Interessen aus selbständiger hauptberuflicher Tätigkeit 56
(1) Im Rahmen der Organfunktion 58
(a) Grundsatz 58
(b) Stimmrechtsausschluß 58
(c) Stimmenthaltung und Aufklärungspflicht 62
(2) Außerhalb der Geschäftssphäre der AG 63
(3) Mischfälle 64
(4) Ergebnis zu aa) 64
bb) Konflikte mit Interessen und Pflichten aus anderen Ämtern 65
(1) Vorüberlegung 65
(2) Konflikte mit fremden Interessen 66
(3) Konflikte mit fremden Pflichten 67
(a) Mittel zur Vermeidung eines Konflikts 68
(b) Mittel zur Lösung des Konflikts 70
(aa) Stimmrechtsausschluß 70
(bb) Andere Mittel 72
(4) Ergebnis zu bb) 74
II. Gemeinwohl 75
1. Abgrenzung 75
2. Bedeutung als Verhaltensmaxime 75
3. Ergebnis und Wertung 79
B. Die Überwachungspflicht im besonderen 80
I. Die Überwachung gemäß § 111 Abs. 1 AktG 80
1. Beschränkung der Überwachung auf bestimmte Maßnahmen 80
2. Schwerpunkte der Überwachung 82
3. Überwachungskriterien 84
a) Rechtmäßigkeit 85
b) Zweckmäßigkeit 87
c) Wirtschaftlichkeit 89
d) Ordnungsmäßigkeit 91
e) Ergebnis 91
4. Gesteigerte Überwachungspflicht in Krisensituationen 92
II. Die Pflichten des Aufsichtsrats im Zusammenhang mit der Jahresabschlußprüfung, insbesondere im Hinblick auf eine Hinzuziehung außenstehender Berater durch einzelne Mitglieder 95
1. Inhalt der Prüfung nach § 171 Abs. 1 AktG 95
2. Hinzuziehung außenstehender Berater 96
a) Durch den Gesamtaufsichtsrat 96
b) Durch einzelne Aufsichtsratsmitglieder 97
aa) Zulässigkeit 97
bb) Grenzen des Beratungsrechts 99
cc) Die Haftung einzelner Aufsichtsratsmitglieder für eine Verletzung der Vertraulichkeit durch Hilfspersonen 101
(1) § 278 BGB 101
(a) Die dem § 278 BGB zugrundeliegende Interessenlage 101
(b) Der Berater als Erfüllungsgehilfe? 102
(2) § 831 BGB 104
dd) Ergebnis 107
3. Die Pflichten des Aufsichtsrats nach Prüfung des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichts 108
III. Die Informationsbeschaffung des Aufsichtsrats 109
1. Die Berichte des Vorstands 109
a) Inhalt und Umfang der Berichte 109
aa) Die Berichte des Vorstands aus eigener Initiative 109
bb) Die Berichte auf Verlangen des Aufsichtsrats 111
(1) Berichte gem. § 90 Abs. 3 AktG 111
(2) Ergänzende Berichte 112
(a) Das Recht des Aufsichtsrats auf ergänzende Berichterstattung 112
(b) Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Forderung ergänzender Berichte 113
(c) Die Grenzen des Berichtsrechts 114
(aa) Funktionen des Aufsichtsrats 115
(bb) Sachlicher Bezug 116
(cc) Interessenabwägung des Aufsichtsrats 117
b) Träger des Berichtsrechts 117
aa) Die Berichte auf Verlangen des Gesamtaufsichtsrats 118
(1) Die Organmitglieder als Rechtsträger 118
(2) Die Aktiengesellschaft als Rechtsträger 119
(3) Das Organ als Rechtsträger 120
(4) Wertung 121
(a) Der Identitätsgrundsatz 121
(b) Die Zuweisung der Berichtspflicht an die Vorstandsmitglieder 121
(c) Das Problem des Insichprozesses 123
(5) Ergebnis 125
bb) Die Berichte auf Verlangen einzelner Aufsichtsratsmitglieder 125
2. Das Einsichtsrecht des Aufsichtsrats 127
a) Das Einsichtsrecht im allgemeinen 127
b) Übertragung auf Dritte 130
aa) Allgemeines 130
bb) Die Bestimmung des Sachverständigenbegriffs (§ 111 Abs. 2 Satz 2 AktG) 132
c) Träger des Rechts auf Einsichtnahme 133
3. Die Befragung von Angestellten durch den Aufsichtsrat 134
IV. Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats auf die Geschäftsführung 137
1. Die Personalkompetenz des Aufsichtsrats 137
a) Allgemeines 137
b) Bestellung des Vorstands 138
c) Widerruf der Bestellung 141
2. Erlaß einer Geschäftsordnung für den Vorstand 143
a) Erlaßkompetenz 143
b) Inhalt und Bedeutung 145
3. Die Festlegung von Zustimmungsvorbehalten 145
a) Bestimmungsberechtigte 146
b) Einrichtung und Umfang der Zustimmungsvorbehalte 147
aa) Der Begriff des “Geschäfts” (§ 111 Abs. 4 Satz 2 AktG) 147
bb) Die Festlegung von Zustimmungsvorbehalten als Befugnis und als Verpflichtung des Aufsichtsrats 148
cc) Umfang der zustimmungspflichtigen Geschäfte 150
c) Erteilung und Versagung der Zustimmung 152
aa) Bei unrechtmäßigen oder unzweckmäßigen Maßnahmen des Vorstands 152
bb) Bei vertretbaren Maßnahmen des Vorstands 153
(1) Recht zur Zustimmungsverweigerung 153
(2) Pflicht zur Zustimmungsverweigerung 155
cc) Zeitpunkt der Zustimmungserteilung 156
dd) Zulässigkeit einer Generalzustimmung des Aufsichtsrats 158
ee) Überwindung der Zustimmungsverweigerung 159
4. Stellungnahmen des Aufsichtsrats 159
a) Stellungnahmen im Falle rechtswidriger oder unzweckmäßiger Vorhaben des Vorstands 160
b) Stellungnahmen bei Differenzen zwischen Vorstand und Aufsichtsrat innerhalb des zulässigen Ermessensbereichs 160
c) Stellungnahmen bei Übereinstimmung zwischen Vorstand und Aufsichtsrat 164
d) Art und Weise der Stellungnahme 164
5. Einberufung der Hauptversammlung 165
a) Bedeutung 165
b) Voraussetzungen 166
c) Berechtigte 169
d) Ergebnis 170
6. Klagen gegen den Vorstand 171
a) Klagen des Gesamtaufsichtsrats 172
aa) Gemäß § 112 AktG 172
bb) Aufgrund allgemeiner zivilprozessualer Vorschriften 173
(1) Rechtsfähigkeit der Organe 173
(2) Konsequenzen für die Parteifähigkeit der Organe 177
(a) Vergleich mit § 61 VwGO 177
(b) Vergleich mit anderen gesetzlichen Regelungen 178
(c) Grundsatz des Art. 89 Einleitung Preuß. ALR 179
(d) Konfliktlösung im Bereich des Aktiengesetzes 180
(aa) Anrufung der Hauptversammlung 180
(bb) Zwangsgeldverfahren 181
(cc) Druckmittel des Aufsichtsrats 183
(e) Nachteile eines Organstreits 185
(f) Schlußfolgerung 187
cc) Umfang des Klagerechts 188
(1) Klagen zur Durchsetzung funktionaler Hilfsbefugnisse 189
(2) Klagen zur Abwehr von Kompetenzverletzungen 191
(a) Klagen zur Abwehr von Eingriffen in den Kompetenzbereich des Aufsichtsrats 192
(b) Klagen zur Abwehr von Eingriffen in den Kompetenzbereich der Hauptversammlung 193
(3) Klagen als Werkzeug einer allgemeinen Verhaltenskontrolle 196
(a) Vorüberlegung 196
(b) Exkurs: Klagen gegen Geschäftsführungsmaßnahmen im Bereich der GmbH und Co. KG 197
(c) Diskussion im Bereich des Aktienrechts 200
(d) Ausnahmefälle 203
(e) Feststellungsklage 203
(4) Klagen bei Verletzung spezieller Ge- oder Verbotsnormen 204
(a) Zulässigkeit 204
(b) Kläger und Beklagter 207
(5) Ergebnis 209
ee) Pflicht zur Klageerhebung 210
b) Klagen einzelner Aufsichtsratsmitglieder 212
aa) Anerkannte Fallgruppen 212
bb) Klagen “anstelle des Aufsichtsrats” 214
(1) Aus eigenem Recht 214
(2) Aus abgeleitetem Recht 218
(3) Ausnahmefälle 222
(a) Meinungsstand 222
(b) Stellungnahme 223
(4) Ergebnis 223
c) Kostentragung und Zwangsvollstreckung im Organstreit 224
aa) Kosten 224
bb) Zwangsvollstreckung 225
Vierter Teil: Die Tätigkeit des Aufsichtsrats außerhalb des Überwachungsbereichs 227
A. Zulässigkeit von Stellungnahmen außerhalb des Überwachungsbereichs 227
B. Konsequenzen für die Haftung des Aufsichtsrats 228
C. Ergebnis 229
Zusammenfassung 230
Literaturverzeichnis 239