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Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten

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Klein, B. (1990). Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten. Verfassungsfragen des Wettbewerbs im Pressewesen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46904-8
Klein, Bodo. Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten: Verfassungsfragen des Wettbewerbs im Pressewesen. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46904-8
Klein, B (1990): Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten: Verfassungsfragen des Wettbewerbs im Pressewesen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46904-8

Format

Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten

Verfassungsfragen des Wettbewerbs im Pressewesen

Klein, Bodo

Schriften zu Kommunikationsfragen, Vol. 14

(1990)

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Book Details

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung und Problemstellung 19
I. Kommunikation und Wettbewerb 19
II. Unklarheiten und Widersprüche in der Rechtsprechung des BVerfG 20
III. Gegenstand der Untersuchung 26
Teil 1: Der Wettbewerb – Das Strukturprinzip der pluralistischen Gemeinschaft 28
1. Abschnitt: Die ordnungstheoretischen Grundlagen 28
I. Die Bedürfnisbefriedigung als Leitmotiv menschlicher Handlungen 28
II. Die Organisationsstruktur des Soziallebens 30
1. Die Grundformen der Organisation 30
2. Die Entscheidung für ein bestimmtes Ordnungsmodell 31
2. Abschnitt: Das allgemeine Wettbewerbsmodell 34
I. Die Gleichheit der Ziele als Grundbedingung des Wettbewerbs 35
II. Der Wettbewerb als Verfahren des Leistungsvergleichs mit Auslesecharakter 36
1. Der Wettbewerb als dynamischer Prozeß 36
2. Die Außensteuerung des Wettbewerbs 38
III. Die mit dem Wettbewerbsmodell verknüpften Erwartungen 39
3. Abschnitt: Bedeutung und Erscheinungsformen des Wettbewerbs 41
I. Die allumfassende Bedeutung des Wettbewerbs 41
II. Die Erscheinungsformen des Wettbewerbs 42
1. Die Zweiteilung der Wettbewerbsmodelle 43
2. Der wirtschaftliche Wettbewerb 47
a) Die Gleichheit der Zielsetzung 48
b) Der wirtschaftliche Wettbewerb als dynamischer Prozeß 48
c) Die Außensteuerung des wirtschaftlichen Wettbewerbs 49
3. Der geistige Wettbewerb 50
a) Die Gleichheit der Zielsetzung 50
b) Der geistige Wettbewerb als dynamischer Prozeß 51
c) Die Außensteuerung des geistigen Wettbewerbs 52
Teil 2: Soziologische Grundfragen und verfassungsrechtliche Grundlagen der Konkurrenz im Pressewesen 54
1. Abschnitt: Die faktische Ausgangssituation 55
I. Der Dualismus der Wettbewerbsformen im Pressewesen 55
II. Der geistige Wettbewerb 56
1. Das Wettbewerbsverhältnis 56
2. Der kommunikative Einfluß der Leser 59
III. Der wirtschaftliche Wettbewerb 63
1. Der wirtschaftliche Wettbewerb auf dem Kommunikationsmarkt 65
2. Der wirtschaftliche Wettbewerb auf dem Werbemarkt 67
3. Die Verknüpfung von Kommunikations- und Werbemarkt 69
IV. Das Verhältnis von geistigem und wirtschaftlichem Wettbewerb 70
1. Die Trennung und Gegenüberstellung von Publizistik und Ökonomie 70
2. Der unmittelbare Zusammenhang von Publizistik und Ökonomie 71
2. Abschnitt: Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Wettbewerbsfreiheit auf der Seite der Kommunikationsträger 75
I. Die Pressefreiheit 76
1. Pressefreiheit, Kommunikationsfreiheit und geistiger Wettbewerb 76
2. Pressefreiheit, Wirtschaftsfreiheit und wirtschaftlicher Wettbewerb 79
a) Die Pressefreiheit als ausschließliches Privileg der geistigen Auseinandersetzung 79
b) Die Pressefreiheit als Medienunternehmerfreiheit 80
c) Der abgestufte Garantiegehalt der Pressefreiheit 82
aa) Die Konkretisierung des Schutzbereichs der Pressefreiheit 82
bb) Das Verhältnis der verschiedenen Garantieaussagen 89
3. Verfassungsrechtliche Dimensionen der Pressefreiheit 91
a) Die Pressefreiheit als subjektives Abwehrrecht gegen den Staat 91
b) Die Pressefreiheit als Element objektiver Ordnung des Gemeinwesens 92
4. Pressefreiheit, Bestandsgarantie und Wettbewerb 96
II. Die Meinungsäußerungsfreiheit 99
III. Die anderen Grundrechte 104
1. Die geistigen Freiheiten 104
a) Art. 4 Abs. 1, 2 GG – Die Religionsfreiheit 105
b) Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG – Die Kunstfreiheit 108
c) Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG – Die Wissenschaftsfreiheit 110
d) Art. 9 Abs. 3 GG – Die Koalitionsfreiheit 113
2. Die Wirtschaftsfreiheiten 116
a) Art. 2 Abs. 1 GG – Die allgemeine Handlungsfreiheit 117
b) Art. 12 Abs. 1 GG – Die Berufsfreiheit 119
c) Art. 14 Abs. 1 GG – Die Eigentumsgarantie 121
3. Das Verhältnis des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG zu den anderen Grundrechten 122
a) Das Problem der Grundrechtskonkurrenz 123
b) Die Auswirkungen der Schrankenkonkurrenz am Beispiel der religiösen Presse 128
3. Abschnitt: Wettbewerb im demokratischen und sozialen Staat 134
I. Wettbewerb und Demokratie 134
1. Der demokratische Grundsatz der offenen konkurrierenden Willensbildung 134
a) Willensbildung und öffentliche Meinung 134
b) Öffentliche Meinung, Kommunikation und Wettbewerb 137
c) Die Träger der öffentlichen Meinung 139
2. Presse, Pressefreiheit und öffentliche Meinung 141
a) Die Bedeutung der Presse für die freiheitlich-demokratische Grundordnung 141
b) Die demokratische Konzeption der Pressefreiheit 142
c) Demokratische Konzeption und Verfassungsinterpretation 146
II. Wettbewerb und Sozialstaat 149
1. Das Sozialstaatsprinzip 149
2. Wirtschaftlicher Wettbewerb und Sozialstaatsprinzip 151
3. Publizistischer Wettbewerb und Sozialstaatsprinzip 153
Teil 3: Die Strukturelemente des publizistischen Wettbewerbs 156
1. Abschnitt: Die wechselseitige freie Auswahlentscheidung als Kern des publizistischen Wettbewerbsprozesses 156
I. Die Auswahlentscheidung der Leser 157
1. Die faktische Entscheidungssouveränität der Leser 158
2. Die verfassungsrechtliche Entscheidungssouveränität der Leser 160
a) Pressefreiheit und Entscheidungsfreiheit der Leser 160
b) Informationsfreiheit und Entscheidungsautonomie der Leser 161
3. Die Wirkungen der Auswahlentscheidung 165
a) Rezipientensouveränität und publizistisches Angebot 165
b) Rezipientensouveränitat und Pressevielfalt 168
4. Das Mißtrauen gegen die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs 172
II. Die Auswahlentscheidung der Presseschaffenden 175
1. Die faktischen Hintergründe der Auswahlentscheidung 176
2. Die faktische Entscheidungssouveränität der Presseschaffenden 178
3. Die verfassungsrechtliche Entscheidungssouveränität der Presseschaffenden 182
4. Die Wirkungen der Auswahlentscheidung 187
a) Selektionsfreiheit und Meinungsmanipulation 187
b) Selektionsfreiheit und Tendenz des Presseinhalts 190
III. Das Verhältnis von Anbieter- und Rezipientenfreiheit 191
2. Abschnitt: Der Zugang zum Markt der geistigen Freiheiten 193
I. Marktzugang und Wettbewerb 193
II. Publizistischer Wettbewerb, Marktzugang und Pressefreiheit 194
1. Die Konkurrenten als Grundrechtsträger 194
a) Die Grundrechtssubjektivität natürlicher Personen 195
b) Die Grundrechtssubjektivität von Kollektiven 198
2. Mitwirkung am publizistischen Wettbewerb: Beruf oder Berufung 199
3. Pressefreiheit, Marktzugang und Zugangsbeschränkungen 201
4. Pressefreiheit, Publikationszwang und Beendigung der Wettbewerbsaktivitäten 205
5. Der Marktzugang zum publizistischen und allgemeinen wirtschaftlichen Wettbewerb 207
3. Abschnitt: Chancengleichheit auf dem Markt der geistigen Freiheiten 210
I. Wettbewerb und Chancengleichheit 210
II. Wettbewerb, Grundgesetz und Chancengleichheit 213
III. Chancengleichheit im publizistischen Wettbewerb 215
1. Publizistische Entfaltungsfreiheit und Chancengleichheit 215
2. Zugangsfreiheit und Chancengleichheit 218
IV. Grundgesetz, faktische Wettbewerbsgleichheit und Chancenausgleich 220
4. Abschnitt: Die Entscheidungskompetenz der Wettbewerber auf dem Markt der geistigen Freiheiten 223
I. Wettbewerb und Selbstbestimmung 223
II. Publizistischer Wettbewerb, freie Selbstbestimmung und Pressefreiheit 226
1. Tendenzautonomie und innere Pressefreiheit 226
2. Der redaktionelle Geheimnisschutz 230
5. Abschnitt: Der Einsatz wettbewerblicher Aktionsparameter auf dem Markt der geistigen Freiheiten 233
I. Wettbewerb und Wettbewerbsparameter 233
II. Die Aktionsparameter der geistigen Konkurrenz 234
1. Preisgestaltung 234
2. Redaktionelle Leistung 236
a) Presseinhalt 236
b) Formelle Gestaltung 237
3. Werbung 239
4. Sonstige Wettbewerbsparameter 240
III. Publizistischer Wettbewerb, Wettbewerbsparameter und Pressefreiheit 240
IV. Rechtliche Grenzen des Einsatzes von Wettbewerbsparametern 243
1. Pressefreiheit und ihre Grenzen 243
2. Pressefreiheit, Wettbewerbsparameter und ihre Schranken 246
a) Grenzen der Preisgestaltung 247
b) Grenzen redaktioneller Wettbewerbsparameter 249
aa) Sorgfalts- und Wahrheitspflichten 249
bb) Der Öffentlichkeitswert des Presseinhalts 253
cc) Der Boykottaufruf 257
dd) Die Pressefehde 260
c) Grenzen der Werbung 261
6. Abschnitt: Öffentliche Gewalt und publizistischer Wettbewerb 264
I. Geistige Konkurrenz und staatlicher Einfluß 264
II. Grundgesetz, publizistischer Wettbewerb und staatlicher Einfluß 265
1. Pressefreiheit, Neutralität und Staatsunabhängigkeit 266
2. Demokratie, Neutralität und Staatsunabhängigkeit 270
III. Grundgesetz, Neutralität und Differenzierungsverbote 271
1. Differenzierung nach dem Presseinhalt 272
2. Differenzierung zwischen redaktionellen Beiträgen und Werbung 273
3. Differenzierung nach der Herkunft der Publikation 276
4. Sonstige Differenzierungen 277
IV. Grundgesetz, Staatsunabhängigkeit und staatliche Pressetätigkeit 278
1. Die faktische Ausgangssituation 278
2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit staatlicher Presseaktivitäten 279
3. Quantitative und qualitative Grenzen staatlicher Presseaktivitäten 283
V. Staatlicher Einfluß im publizistischen und allgemeinen wirtschaftlichen Wettbewerb 288
Teil 4: Publizistischer Wettbewerb und Grundgesetz 293
1. Abschnitt: Verfassungsrechtliche Gewährleistung einer wettbewerblichen Grundordnung für den Markt der geistigen Freiheiten 293
I. Die offene Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes 294
II. Verfassungsrechtliche Fixierung einer Systemgarantie für den publizistischen Wettbewerb 300
III. Verfassungsrechtliche Determinanten einer publizistischen Wettbewerbsordnung 301
2. Abschnitt: Verfassungsrechtliche Dimensionen der Wettbewerbsfreiheit 310
I. Subjektive Dimension und publizistischer Wettbewerb 311
II. Objektiv-rechtliche Dimension und publizistischer Wettbewerb 312
1. Pressefreiheit, mittelbare Drittwirkung und publizistischer Wettbewerb 312
2. Pressefreiheit, staatliche Schutzpflicht und publizistischer Wettbewerb 315
3. Pressefreiheit, staatliche Funktionsverantwortung und publizistischer Wettbewerb 319
III. Diskussionsperspektive 322
Zusammenfassung 324
Literaturverzeichnis 333