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Leisner, W. (2002). Denkmalgerechte Nutzung. Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50913-3
Leisner, Walter Georg. Denkmalgerechte Nutzung: Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50913-3
Leisner, W (2002): Denkmalgerechte Nutzung: Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50913-3
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Denkmalgerechte Nutzung
Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 892
(2002)
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About The Author
Walter Georg Leisner studierte Rechtswissenschaften in München und Hamburg; das 1. und 2. Staatsexamen erwarb er in München; Promotion und Habilitation zum Thema »Existenzsicherung im Öffentlichen Recht« erfolgten an der Universität Hamburg. Er erhielt die venia legendi für Staats- und Verwaltungsrecht und Steuerrecht. Seit 2001 ist er Rechtsanwalt in München und Berlin, seit 2003 Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg, seit 2012 an der Freien Universität Berlin. 2016 wurde er stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer für München und Oberbayern. Er ist Mitautor im Grundgesetz-Kommentar Sodan, Herausgeber und Mitautor diverser Gesetzes-Kommentare sowie Autor zahlreicher Monographien und Fachbeiträgen in diversen Fachzeitschriften.Abstract
Die Nutzung denkmalgeschützter Objekte vor allem zu wirtschaftlichen, aber auch etwa zu kulturellen Zwecken, ist das wohl wichtigste Thema des Denkmalrechts. Walter Georg Leisner begründet dazu die These: Es gibt "denkmalgerechte" Nutzbarkeit geschützter Gebäude und Anlagen. Sie ist diesen Objekten als solchen immanent, muß also bereits bei der begrifflichen Klärung ihrer Denkmalwürdigkeit geprüft werden, nicht erst bei der Zumutbarkeit der Unterschutzstellung.Dies entspricht bereits geltendem Denkmalrecht, dem Eigentumsverfassungs- und dem steuerlich relevanten Förderungsrecht und sollte sich in der Dogmatik des Rechts der Monumente allgemein durchsetzen. Diese Sicht orientiert sich am "lebenden Denkmal", erleichtert zeitgemäße Umnutzung, vom Schloß bis zum Wohnhaus, ermöglicht der Praxis Flexibilität und erhöht damit die Akzeptanz des Denkmalschutzes.Als Referenzbereich dienen dem Autor Regelungen und Praxis Hamburgs. Sie zeigen Eigenarten einer "Handels- und Industriekultur" wie auch kurze Wege des Verwaltens im Stadtstaat.Ausgezeichnet mit dem Immobilien-Forschungspreis 2002 der Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung e. V., Wiesbaden.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 6 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 8 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 13 | ||
| A. Denkmalnutzung - ein unterentwickelter Begriff: Fragestellung - Plan der Untersuchung | 16 | ||
| I. Denkmalschutz und Denkmalnutzung | 16 | ||
| 1. „Sachenschutz" oder „Sachenrecht" | 16 | ||
| 2. Die Nutzungsfrage - das „Denkmalgerechte" | 17 | ||
| 3. Denkmalnutzung und Denkmal wert | 18 | ||
| II. Die besondere Bedeutung des Hamburgischen Denkmalschutzrechts | 19 | ||
| III. Die Entwicklung des Denkmalschutzes - Musealprägung in Föderalvielfalt | 20 | ||
| 1. Die Musealprägung - ein neuer „Nutzenbegriff" | 20 | ||
| 2. Denkmalschutz - in föderaler Verzweigung, nicht aus der Einheit eines wirtschaftsrechtlichen Nutzenbegriffs | 23 | ||
| 3. Denkmalschutz „in Wellenbewegungen" - „Denkmalnutzung in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Lage" | 25 | ||
| IV. Die bisherigen Schwerpunktthemen des Denkmalschutzrechts | 27 | ||
| 1. Denkmalschutz und Baurecht | 27 | ||
| 2. Denkmalschutz (auch) durch Gemeinden? | 28 | ||
| 3. Die Problematik der Schutzsysteme - Konstitutiv- oder Listensystem? | 29 | ||
| V. Möglichkeit der Trennung von Denkmalbegriff und Denkmalnutzung? | 30 | ||
| 1. Die Trennungslehre - Zweistufigkeit des Denkmalschutzrechts | 30 | ||
| 2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts zur „nicht mehr sinnvollen Nutzung" | 32 | ||
| VI. Präzisierung der Fragestellung der folgenden Untersuchung - Vorgehen | 35 | ||
| 1. Die Frage nach der Denkmalnutzbarkeit | 35 | ||
| 2. Plan der Untersuchung | 38 | ||
| B. Die eigentumsrechtliche Bedeutung der Nutzbarkeit eines Objekts | 39 | ||
| I. Fragestellung - Der verfassungsrechtliche Nutzungsbegriff | 39 | ||
| II. Nutzung und Verfassung: Objektimmanente Nutzbarkeit | 40 | ||
| 1. Eigentumsrecht und Eigentumsnutzung | 40 | ||
| 2. Das „Funktionseigentum" - Nutzbarkeit als Objektfunktion | 41 | ||
| 3. Nutzungs-Eigentum | 42 | ||
| 4. Nutzbarkeit und Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums | 43 | ||
| 5. Nutzungsmöglichkeiten als objektimmanente Nutzbarkeit | 45 | ||
| 6. Nutzung, Nutzbarkeit - Wert: objektimmanente Begriffe | 46 | ||
| III. „Privatnützigkeit" des Eigentums und Nutzbarkeit | 47 | ||
| 1. Der Begriff der Privatnützigkeit des Eigentums | 47 | ||
| 2. Privatnützigkeit als Kategorie des Denkmalschutzrechts | 49 | ||
| IV. Öffentliche Nutzung - objektbezogene Widmung | 50 | ||
| 1. Widmung und öffentliche Nutzbarkeit | 50 | ||
| 2. Öffentliche Widmungs-Nutzung: gegenstandsbezogen | 51 | ||
| V. Bestandsschutz - Die dynamische Zeitbezogenheit der Objektnutzung | 52 | ||
| 1. Der passive Bestandsschutz des gegenwärtigen Nutzungszustandes | 52 | ||
| 2. Der überwirkende (aktive) Bestandsschutz - zeitlich dynamisierter Nutzungsbegriff | 54 | ||
| C. Das „nutzbare Denkmal" - die „denkmalgerechte Nutzung" | 57 | ||
| I. Die Arten möglicher Nutzung | 57 | ||
| 1. Die Fragestellung - die Nutzungszwecke | 57 | ||
| 2. Die Lösung des denkmalgerechten Nutzungsbegriffs vom konkreten wirtschaftlichen Profit | 58 | ||
| 3. Die nicht-wirtschaftliche Denkmalnutzung | 60 | ||
| 4. „Nutzung durch Betrachtung" - „Musealität" | 62 | ||
| 5. Denkmalnutzbarkeit: Inhalt des Denkmalbegriffs - das „lebend(ig)e Denkmal" | 65 | ||
| II. Die Begründung der Denkmaleigenschaft und die Nutzbarkeit des Denkmals - Allgemeines | 67 | ||
| 1. Die Kriterien des Denkmalbegriffs - unbestimmte Rechtsbegriffe | 67 | ||
| 2. Die Merkmale des Denkmalbegriffs nach herkömmlichem Denkmalschutzrecht | 68 | ||
| III. Geschichtliche Bedeutung des Denkmalschutz-Objekts | 70 | ||
| 1. Allgemeines zur Begrifflichkeit | 70 | ||
| 2. Geschichtlichkeit und Nutzbarkeit - Beispiele | 72 | ||
| 3. Allgemeine Orientierungen für den Denkmalbegriff aus dessen historischer Begründung in Verbindung mit Denkmalnutzung | 75 | ||
| IV. Die künstlerische Bedeutung des Denkmals | 76 | ||
| 1. Allgemeines zur Begrifflichkeit | 76 | ||
| 2. Künstlerische Bedeutung und Objektnutzung | 78 | ||
| V. Städtebauliche Bedeutung und Denkmalbegriff | 81 | ||
| 1. Der Begriff - Allgemeines | 81 | ||
| 2. Nutzbarkeitsaspekte der städtebaulichen Bedeutung | 81 | ||
| VI. Andere Merkmale der Denkmaleigenschaft | 83 | ||
| 1. Wissenschaftliche Bedeutung | 83 | ||
| 2. Techn(olog)ische Bedeutung | 84 | ||
| 3. Völkskundliche Bedeutung | 84 | ||
| VII. Öffentliches Erhaltungsinteresse und Nutzbarkeit | 85 | ||
| 1. Öffentliches Erhaltungsinteresse - ein selbständiges Kriterium der Denkmaleigenschaft? | 85 | ||
| 2. Das öffentliche Interesse gerade an der Erhaltung - Erhaltbarkeit und Nutzbarkeit | 86 | ||
| 3. „Denkmaleigenschaft nach Sachverstand" und Nutzbarkeit | 88 | ||
| D. Nutzbarkeit und Nutzungspflichten nach geltendem Denkmalschutzrecht | 92 | ||
| I. Begrenzte bisherige Bedeutung des Nutzungsaspekts für den Denkmalbegriff im Schrifttum zum Denkmalschutz | 92 | ||
| II. Die Bedeutung der Nutzungspflichten im Aufbau der Untersuchung | 93 | ||
| III. Die hochrangige Bedeutung der Nutzung von Denkmalen als Grundlage der Nutzungspflichten | 95 | ||
| 1. Die übereinstimmenden Aussagen des Schrifttums | 95 | ||
| 2. Die Nutzungsfrage - nach dem Recht der Nutzungspflicht nicht nur eine Frage eigentümerbezogener Zumutbarkeit | 96 | ||
| IV. Praxisbezogene Beispielnennungen der (Um-)Nutzung von Objekten des Denkmalschutzes im Zusammenhang mit den Nutzungspflichten | 98 | ||
| 1. Beispielfälle | 98 | ||
| 2. Ungenutzte, schwer nutzbare Objekte | 99 | ||
| V. Die Problematik der Stufung „ursprüngliche - gleichwertige - substanzerhaltende Nutzung" | 100 | ||
| 1. Die bayerische Regelung und die der anderen Länder - Kritik | 100 | ||
| 2. Das Problem der „ursprünglichen Nutzung" | 102 | ||
| 3. Gleiche und gleichwertige Nutzung | 104 | ||
| 4. Die substanzerhaltende als stets anzustrebende Nutzung; die „Denkmalbotschaft" | 105 | ||
| VI. Die Hamburger Lösung: Vertragliche Einigung über Nutzungen | 109 | ||
| 1. Die Vertragsregelung und ihre Vorteile | 109 | ||
| 2. Die Hamburger Nutzungsvereinbarungen als Beleg für einen nutzungsorientierten Denkmalbegriff | 111 | ||
| E. Denkmalnutzung und „Zumutbarkeit" für den Berechtigten | 113 | ||
| I. Die Ausgangsfrage: Zumutbarkeit - einzige (äußere) Schranke des Denkmalschutzes? | 113 | ||
| 1. Zumutbarkeit als „äußere Schranke" | 113 | ||
| 2. Zumutbarkeitsprüfung allein - zuwenig oder zuviel Berechtigtenschutz | 114 | ||
| II. Die (Un-)Zumutbarkeit im Recht des Denkmalschutzes - Allgemeines | 115 | ||
| 1. Die herrschende Lehre: Unzumutbarkeit als Schranke des Denkmalschutzes | 115 | ||
| 2. Die besondere Problematik des § 14 Hamburger Denkmalschutzgesetz | 116 | ||
| 3. Zumutbarkeit als einzige Nutzungs-Schranke des Denkmalschutzes? | 117 | ||
| 4. Unzumutbarkeit als Zuschußbedarf - eine unzulässige Verengung - Verkürzung von Rechten der Betroffenen | 118 | ||
| III. Die Problematik der Abwägung bei der Zumutbarkeitsprüfung | 120 | ||
| 1. Abwägung und Vergleichbarkeitsprobleme | 120 | ||
| 2. Gefahren für Denkmalschutz und Betroffene | 121 | ||
| IV. „Objektive" oder „subjektive" Zumutbarkeit? | 122 | ||
| 1. Die objektive Theorie | 123 | ||
| 2. Die subjektive Theorie | 123 | ||
| 3. Vorzüge der subjektiven Auffassung | 124 | ||
| 4. Zumutbarkeit in „subjektivem" Verständnis: (nur) eine weitere Prüfungsstufe im Recht des Denkmalschutzes | 127 | ||
| V. Zuschüsse - Entschärfung, nicht Lösung der Nutzungsfrage | 127 | ||
| 1. Die staatliche Förderungspflicht | 127 | ||
| 2. Zuschüsse - ein unvollständiger Nutzungsausgleich | 129 | ||
| F. Denkmalgerechte Nutzung und Steuerrecht | 131 | ||
| I. Steuerrecht als „Subventionsrecht des Denkmalschutzes" | 131 | ||
| 1. „Bundesrecht nach Landesrecht" | 131 | ||
| 2. Das Zurücktreten des Denkmal-Steuerrechts im Recht des Denkmalschutzes | 132 | ||
| II. Die Entwicklung der Steuergesetzgebung im Denkmalbereich - Allgemeines | 133 | ||
| 1. Der Schwerpunkt der abgabenrechtlichen Regelungen im Einkommensteuerrecht | 133 | ||
| 2. Die Entwicklung der Einkommensteuer-Gesetzgebung | 133 | ||
| III. „Die Herstellung" | 135 | ||
| 1. Herstellungskosten „zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung" - Begriffsklärung | 135 | ||
| 2. Erhaltung - nicht „Schaffung von Neuem" | 135 | ||
| IV. Absetzbarkeit von Kosten zur „sinnvollen Nutzung" | 136 | ||
| 1. Der Begriff „sinnvolle Nutzung" | 136 | ||
| 2. „Sinnvolle Nutzung" nach Bundes-Steuerrecht und Denkmalschutzrecht der Länder | 138 | ||
| 3. „Sinnvolle Nutzung" als „zeitgemäße Nutzung" | 140 | ||
| V. Fazit: Das Steuerrecht - Bestätigung der denkmalgerechten Nutzbarkeit als Element des Denkmalbegriffs | 142 | ||
| G. Denkmalschutz in Hamburg - Eigenart und Modellcharakter: Die Dominanz der Nutzbarkeit | 143 | ||
| I. Die Fragestellung: Hamburgs Denkmalpraxis - Praktische Bestätigung einer rechtsdogmatischen These | 143 | ||
| 1. Die notwendige Verbindung von rechtlicher Betrachtung und denkmalpflegerischer Fachpraxis | 143 | ||
| 2. Die Fragestellungen im einzelnen - Plan | 144 | ||
| II. Historische, kultur- und sozialpsychologische sowie städtebauliche Gegebenheiten - die „Grundstimmung des Denkmalschutzes" in Hamburg | 145 | ||
| 1. Keine Denkmaldominanz - Denkmalarmut? | 145 | ||
| 2. „Kommerzmentalität" und Nutzungsorientierung | 148 | ||
| 3. Der „sozial- und kulturpsychologische" Aspekt | 150 | ||
| 4. Städtebauliche Besonderheit: Dominanz der „Mehrzweck(e)denkmale" | 151 | ||
| III. Beispiele eines „nutzbarkeitsbezogenen Umnutzungs-Denkmalschutzes" | 152 | ||
| 1. Die Zeit bis zum Ende des 1. Weltkrieges | 153 | ||
| 2. Die Periode von 1920 bis 1950 | 154 | ||
| 3. Die Zeit des Wiederaufbaus bis 1960 | 156 | ||
| 4. Denkmalschutz und Umbauten unter steigendem Verwertungsdruck - die vergangenen vier Jahrzehnte | 157 | ||
| 5. Neuerdings herausragende Problemfelder nutzungsorientierten Denkmalschutzes: Speicherstadt und Hafen Altona | 159 | ||
| 6. Zur Nutzungsphilosophie des Hamburger Denkmalschutzes | 161 | ||
| IV. Die nutzungsfreundliche Verwaltungsorganisation des Hamburger Denkmalschutzes | 162 | ||
| 1. Die organisatorische Entwicklung | 162 | ||
| 2. Die stadtstaatliche Organisation der „kurzen Wege" | 163 | ||
| 3. Die Einbeziehung des externen Sachverstandes | 166 | ||
| V. Das Hamburger Muster eines kooperativen Denkmalschutzes | 169 | ||
| 1. Eine frühe rechtswissenschaftliche Orientierung | 169 | ||
| 2. Vertragslösung als Rahmen | 169 | ||
| 3. Kooperative Begleitung von Denkmalschutz verfahren | 170 | ||
| 4. Die denkmalgerechte, zeitgemäße Nutzung - Ergebnis Hamburger Denkmalschutzes | 172 | ||
| VI. „Hamburger Modell?" - Anstöße aus Hamburg, Modell aus Hamburg - und darüber hinaus? | 173 | ||
| VII. Ausblick zur Umsetzung der Ergebnisse in die allgemeine deutsche Denkmalschutzpraxis | 174 | ||
| Ergebnisse | 176 | ||
| Literaturverzeichnis | 190 | ||
| Sachverzeichnis | 201 |