Denkmalgerechte Nutzung

Walter Georg Leisner

doi:10.3790/978-3-428-50913-3

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Leisner, W. (2002). Denkmalgerechte Nutzung. Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50913-3

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Denkmalgerechte Nutzung

Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg

Leisner, Walter Georg

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 892

(2002)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50913-3
978-3-428-10913-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50913-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 204
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Walter Georg Leisner studierte Rechtswissenschaften in München und Hamburg; das 1. und 2. Staatsexamen erwarb er in München; Promotion und Habilitation zum Thema »Existenzsicherung im Öffentlichen Recht« erfolgten an der Universität Hamburg. Er erhielt die venia legendi für Staats- und Verwaltungsrecht und Steuerrecht. Seit 2001 ist er Rechtsanwalt in München und Berlin, seit 2003 Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg, seit 2012 an der Freien Universität Berlin. 2016 wurde er stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer für München und Oberbayern. Er ist Mitautor im Grundgesetz-Kommentar Sodan, Herausgeber und Mitautor diverser Gesetzes-Kommentare sowie Autor zahlreicher Monographien und Fachbeiträgen in diversen Fachzeitschriften.

Abstract

Die Nutzung denkmalgeschützter Objekte vor allem zu wirtschaftlichen, aber auch etwa zu kulturellen Zwecken, ist das wohl wichtigste Thema des Denkmalrechts. Walter Georg Leisner begründet dazu die These: Es gibt "denkmalgerechte" Nutzbarkeit geschützter Gebäude und Anlagen. Sie ist diesen Objekten als solchen immanent, muß also bereits bei der begrifflichen Klärung ihrer Denkmalwürdigkeit geprüft werden, nicht erst bei der Zumutbarkeit der Unterschutzstellung.

Dies entspricht bereits geltendem Denkmalrecht, dem Eigentumsverfassungs- und dem steuerlich relevanten Förderungsrecht und sollte sich in der Dogmatik des Rechts der Monumente allgemein durchsetzen. Diese Sicht orientiert sich am "lebenden Denkmal", erleichtert zeitgemäße Umnutzung, vom Schloß bis zum Wohnhaus, ermöglicht der Praxis Flexibilität und erhöht damit die Akzeptanz des Denkmalschutzes.

Als Referenzbereich dienen dem Autor Regelungen und Praxis Hamburgs. Sie zeigen Eigenarten einer "Handels- und Industriekultur" wie auch kurze Wege des Verwaltens im Stadtstaat.

Ausgezeichnet mit dem Immobilien-Forschungspreis 2002 der Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung e. V., Wiesbaden.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	13
A. Denkmalnutzung - ein unterentwickelter Begriff: Fragestellung - Plan der Untersuchung	16
I. Denkmalschutz und Denkmalnutzung	16
1. „Sachenschutz" oder „Sachenrecht"	16
2. Die Nutzungsfrage - das „Denkmalgerechte"	17
3. Denkmalnutzung und Denkmal wert	18
II. Die besondere Bedeutung des Hamburgischen Denkmalschutzrechts	19
III. Die Entwicklung des Denkmalschutzes - Musealprägung in Föderalvielfalt	20
1. Die Musealprägung - ein neuer „Nutzenbegriff"	20
2. Denkmalschutz - in föderaler Verzweigung, nicht aus der Einheit eines wirtschaftsrechtlichen Nutzenbegriffs	23
3. Denkmalschutz „in Wellenbewegungen" - „Denkmalnutzung in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Lage"	25
IV. Die bisherigen Schwerpunktthemen des Denkmalschutzrechts	27
1. Denkmalschutz und Baurecht	27
2. Denkmalschutz (auch) durch Gemeinden?	28
3. Die Problematik der Schutzsysteme - Konstitutiv- oder Listensystem?	29
V. Möglichkeit der Trennung von Denkmalbegriff und Denkmalnutzung?	30
1. Die Trennungslehre - Zweistufigkeit des Denkmalschutzrechts	30
2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts zur „nicht mehr sinnvollen Nutzung"	32
VI. Präzisierung der Fragestellung der folgenden Untersuchung - Vorgehen	35
1. Die Frage nach der Denkmalnutzbarkeit	35
2. Plan der Untersuchung	38
B. Die eigentumsrechtliche Bedeutung der Nutzbarkeit eines Objekts	39
I. Fragestellung - Der verfassungsrechtliche Nutzungsbegriff	39
II. Nutzung und Verfassung: Objektimmanente Nutzbarkeit	40
1. Eigentumsrecht und Eigentumsnutzung	40
2. Das „Funktionseigentum" - Nutzbarkeit als Objektfunktion	41
3. Nutzungs-Eigentum	42
4. Nutzbarkeit und Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums	43
5. Nutzungsmöglichkeiten als objektimmanente Nutzbarkeit	45
6. Nutzung, Nutzbarkeit - Wert: objektimmanente Begriffe	46
III. „Privatnützigkeit" des Eigentums und Nutzbarkeit	47
1. Der Begriff der Privatnützigkeit des Eigentums	47
2. Privatnützigkeit als Kategorie des Denkmalschutzrechts	49
IV. Öffentliche Nutzung - objektbezogene Widmung	50
1. Widmung und öffentliche Nutzbarkeit	50
2. Öffentliche Widmungs-Nutzung: gegenstandsbezogen	51
V. Bestandsschutz - Die dynamische Zeitbezogenheit der Objektnutzung	52
1. Der passive Bestandsschutz des gegenwärtigen Nutzungszustandes	52
2. Der überwirkende (aktive) Bestandsschutz - zeitlich dynamisierter Nutzungsbegriff	54
C. Das „nutzbare Denkmal" - die „denkmalgerechte Nutzung"	57
I. Die Arten möglicher Nutzung	57
1. Die Fragestellung - die Nutzungszwecke	57
2. Die Lösung des denkmalgerechten Nutzungsbegriffs vom konkreten wirtschaftlichen Profit	58
3. Die nicht-wirtschaftliche Denkmalnutzung	60
4. „Nutzung durch Betrachtung" - „Musealität"	62
5. Denkmalnutzbarkeit: Inhalt des Denkmalbegriffs - das „lebend(ig)e Denkmal"	65
II. Die Begründung der Denkmaleigenschaft und die Nutzbarkeit des Denkmals - Allgemeines	67
1. Die Kriterien des Denkmalbegriffs - unbestimmte Rechtsbegriffe	67
2. Die Merkmale des Denkmalbegriffs nach herkömmlichem Denkmalschutzrecht	68
III. Geschichtliche Bedeutung des Denkmalschutz-Objekts	70
1. Allgemeines zur Begrifflichkeit	70
2. Geschichtlichkeit und Nutzbarkeit - Beispiele	72
3. Allgemeine Orientierungen für den Denkmalbegriff aus dessen historischer Begründung in Verbindung mit Denkmalnutzung	75
IV. Die künstlerische Bedeutung des Denkmals	76
1. Allgemeines zur Begrifflichkeit	76
2. Künstlerische Bedeutung und Objektnutzung	78
V. Städtebauliche Bedeutung und Denkmalbegriff	81
1. Der Begriff - Allgemeines	81
2. Nutzbarkeitsaspekte der städtebaulichen Bedeutung	81
VI. Andere Merkmale der Denkmaleigenschaft	83
1. Wissenschaftliche Bedeutung	83
2. Techn(olog)ische Bedeutung	84
3. Völkskundliche Bedeutung	84
VII. Öffentliches Erhaltungsinteresse und Nutzbarkeit	85
1. Öffentliches Erhaltungsinteresse - ein selbständiges Kriterium der Denkmaleigenschaft?	85
2. Das öffentliche Interesse gerade an der Erhaltung - Erhaltbarkeit und Nutzbarkeit	86
3. „Denkmaleigenschaft nach Sachverstand" und Nutzbarkeit	88
D. Nutzbarkeit und Nutzungspflichten nach geltendem Denkmalschutzrecht	92
I. Begrenzte bisherige Bedeutung des Nutzungsaspekts für den Denkmalbegriff im Schrifttum zum Denkmalschutz	92
II. Die Bedeutung der Nutzungspflichten im Aufbau der Untersuchung	93
III. Die hochrangige Bedeutung der Nutzung von Denkmalen als Grundlage der Nutzungspflichten	95
1. Die übereinstimmenden Aussagen des Schrifttums	95
2. Die Nutzungsfrage - nach dem Recht der Nutzungspflicht nicht nur eine Frage eigentümerbezogener Zumutbarkeit	96
IV. Praxisbezogene Beispielnennungen der (Um-)Nutzung von Objekten des Denkmalschutzes im Zusammenhang mit den Nutzungspflichten	98
1. Beispielfälle	98
2. Ungenutzte, schwer nutzbare Objekte	99
V. Die Problematik der Stufung „ursprüngliche - gleichwertige - substanzerhaltende Nutzung"	100
1. Die bayerische Regelung und die der anderen Länder - Kritik	100
2. Das Problem der „ursprünglichen Nutzung"	102
3. Gleiche und gleichwertige Nutzung	104
4. Die substanzerhaltende als stets anzustrebende Nutzung; die „Denkmalbotschaft"	105
VI. Die Hamburger Lösung: Vertragliche Einigung über Nutzungen	109
1. Die Vertragsregelung und ihre Vorteile	109
2. Die Hamburger Nutzungsvereinbarungen als Beleg für einen nutzungsorientierten Denkmalbegriff	111
E. Denkmalnutzung und „Zumutbarkeit" für den Berechtigten	113
I. Die Ausgangsfrage: Zumutbarkeit - einzige (äußere) Schranke des Denkmalschutzes?	113
1. Zumutbarkeit als „äußere Schranke"	113
2. Zumutbarkeitsprüfung allein - zuwenig oder zuviel Berechtigtenschutz	114
II. Die (Un-)Zumutbarkeit im Recht des Denkmalschutzes - Allgemeines	115
1. Die herrschende Lehre: Unzumutbarkeit als Schranke des Denkmalschutzes	115
2. Die besondere Problematik des § 14 Hamburger Denkmalschutzgesetz	116
3. Zumutbarkeit als einzige Nutzungs-Schranke des Denkmalschutzes?	117
4. Unzumutbarkeit als Zuschußbedarf - eine unzulässige Verengung - Verkürzung von Rechten der Betroffenen	118
III. Die Problematik der Abwägung bei der Zumutbarkeitsprüfung	120
1. Abwägung und Vergleichbarkeitsprobleme	120
2. Gefahren für Denkmalschutz und Betroffene	121
IV. „Objektive" oder „subjektive" Zumutbarkeit?	122
1. Die objektive Theorie	123
2. Die subjektive Theorie	123
3. Vorzüge der subjektiven Auffassung	124
4. Zumutbarkeit in „subjektivem" Verständnis: (nur) eine weitere Prüfungsstufe im Recht des Denkmalschutzes	127
V. Zuschüsse - Entschärfung, nicht Lösung der Nutzungsfrage	127
1. Die staatliche Förderungspflicht	127
2. Zuschüsse - ein unvollständiger Nutzungsausgleich	129
F. Denkmalgerechte Nutzung und Steuerrecht	131
I. Steuerrecht als „Subventionsrecht des Denkmalschutzes"	131
1. „Bundesrecht nach Landesrecht"	131
2. Das Zurücktreten des Denkmal-Steuerrechts im Recht des Denkmalschutzes	132
II. Die Entwicklung der Steuergesetzgebung im Denkmalbereich - Allgemeines	133
1. Der Schwerpunkt der abgabenrechtlichen Regelungen im Einkommensteuerrecht	133
2. Die Entwicklung der Einkommensteuer-Gesetzgebung	133
III. „Die Herstellung"	135
1. Herstellungskosten „zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung" - Begriffsklärung	135
2. Erhaltung - nicht „Schaffung von Neuem"	135
IV. Absetzbarkeit von Kosten zur „sinnvollen Nutzung"	136
1. Der Begriff „sinnvolle Nutzung"	136
2. „Sinnvolle Nutzung" nach Bundes-Steuerrecht und Denkmalschutzrecht der Länder	138
3. „Sinnvolle Nutzung" als „zeitgemäße Nutzung"	140
V. Fazit: Das Steuerrecht - Bestätigung der denkmalgerechten Nutzbarkeit als Element des Denkmalbegriffs	142
G. Denkmalschutz in Hamburg - Eigenart und Modellcharakter: Die Dominanz der Nutzbarkeit	143
I. Die Fragestellung: Hamburgs Denkmalpraxis - Praktische Bestätigung einer rechtsdogmatischen These	143
1. Die notwendige Verbindung von rechtlicher Betrachtung und denkmalpflegerischer Fachpraxis	143
2. Die Fragestellungen im einzelnen - Plan	144
II. Historische, kultur- und sozialpsychologische sowie städtebauliche Gegebenheiten - die „Grundstimmung des Denkmalschutzes" in Hamburg	145
1. Keine Denkmaldominanz - Denkmalarmut?	145
2. „Kommerzmentalität" und Nutzungsorientierung	148
3. Der „sozial- und kulturpsychologische" Aspekt	150
4. Städtebauliche Besonderheit: Dominanz der „Mehrzweck(e)denkmale"	151
III. Beispiele eines „nutzbarkeitsbezogenen Umnutzungs-Denkmalschutzes"	152
1. Die Zeit bis zum Ende des 1. Weltkrieges	153
2. Die Periode von 1920 bis 1950	154
3. Die Zeit des Wiederaufbaus bis 1960	156
4. Denkmalschutz und Umbauten unter steigendem Verwertungsdruck - die vergangenen vier Jahrzehnte	157
5. Neuerdings herausragende Problemfelder nutzungsorientierten Denkmalschutzes: Speicherstadt und Hafen Altona	159
6. Zur Nutzungsphilosophie des Hamburger Denkmalschutzes	161
IV. Die nutzungsfreundliche Verwaltungsorganisation des Hamburger Denkmalschutzes	162
1. Die organisatorische Entwicklung	162
2. Die stadtstaatliche Organisation der „kurzen Wege"	163
3. Die Einbeziehung des externen Sachverstandes	166
V. Das Hamburger Muster eines kooperativen Denkmalschutzes	169
1. Eine frühe rechtswissenschaftliche Orientierung	169
2. Vertragslösung als Rahmen	169
3. Kooperative Begleitung von Denkmalschutz verfahren	170
4. Die denkmalgerechte, zeitgemäße Nutzung - Ergebnis Hamburger Denkmalschutzes	172
VI. „Hamburger Modell?" - Anstöße aus Hamburg, Modell aus Hamburg - und darüber hinaus?	173
VII. Ausblick zur Umsetzung der Ergebnisse in die allgemeine deutsche Denkmalschutzpraxis	174
Ergebnisse	176
Literaturverzeichnis	190
Sachverzeichnis	201

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