Verfassungslehre als Kulturwissenschaft
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Verfassungslehre als Kulturwissenschaft
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 436.2
(1998)
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Abstract
Bereits die Erstauflage der »Verfassungslehre als Kulturwissenschaft« aus dem Jahre 1982 war von einem in doppelter Hinsicht programmatischen Anspruch bestimmt: Methodisch wurde der interdisziplinäre Dialog mit den Kulturwissenschaften gesucht und damit Hand in Hand gehend ein in räumlicher wie zeitlicher Hinsicht rechtsvergleichender Ansatz gewählt. Inhaltliches Ziel war es, die »Sache der Kultur« über das Kulturverfassungsrecht im engeren Sinne hinaus zu einem umfassenderen und tieferen Gegenstand einer Verfassungslehre zu machen, die weit über die Grenzen der Verfassungskultur des Grundgesetzes hinaus allgemeingültige Strukturen des »Typus« Verfassungsstaat zu erschließen vermag.In 15 Jahre währender wissenschaftlicher Arbeit hat der Verfasser seither die zentralen Problemfelder einer kulturwissenschaftlich orientierten Verfassungslehre abgesteckt (vgl. die nachfolgende Inhaltsübersicht). Ermutigt wurde er dabei durch das positive Echo, das sein Ansatz bei ausländischen Gastprofessuren in Rom (1990 - 1997) sowie Turin (1993) und Granada (1995) erfuhr. Der kooperative Verfassungsstaat wird in entwicklungsgeschichtlicher Perspektive erschlossen, das »Möglichkeitsdenken« eröffnet die notwendigen Wege zur Verfassungspolitik. Neben den klassischen Themen von Menschenwürde und Demokratie stellt sich das Werk den neuen Herausforderungen der deutschen und europäischen Einigung, der damit verbundenen Föderalismus- und Regionalismusdiskussion, schließlich den Fragen einer fortschreitenden Internationalisierung sowie Globalisierung und wagt so - das Völkerrecht integrierend - den Schritt zu einer Verfassungslehre in »weltbürgerlicher Absicht«. Die Rechts- bzw. Verfassungsvergleichung als »fünfte« Auslegungsmethode und das Textstufenparadigma sind hier unabdingbare Voraussetzungen, den »Typus« Verfassungsstaat rechts- wie kulturwissenschaftlich zu erschließen. Dazu gehört aber auch, daß die schöne Literatur und die anderen Künste wie die Musik mit einbezogen werden.Den »Rahmen« für die Darstellung bilden die Präambeln, Übergangs- und Schlußbestimmungen. Das gesamte Werk stützt sich auf fast weltweiten, Kleinstaaten und Entwicklungsländer einbeziehenden Vergleich von Verfassungstexten als »Primärliteratur«, da in ihnen auch Wirklichkeit, Judikatur und Wissenschaft gespeichert ist und sich nur aus dieser ineinandergreifenden Vielfalt das »Weltbild des Verfassungsstaates« als Quintessenz erkennen läßt.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort zur deutschen (zweiten) Auflage | VII | ||
Vorwort zur italienischen (zweiten) Auflage 1998 | IX | ||
Vorwort zur spanischen (zweiten) Auflage 1998 | X | ||
Inhaltsübersicht | XIII | ||
Inhaltsverzeichnis | XVII | ||
Abkürzungsverzeichnis | XL | ||
Erster Teil: Einleitung: Der Problemzusammenhang | 1 | ||
Zweiter Teil: Der Begriff der Kultur | 2 | ||
Dritter Teil: Kultur in der Verfassung: Kulturverfassungsrecht | 7 | ||
I. Sachliche Teilgebiete | 7 | ||
II. Rechtstechnische Erscheinungsformen | 8 | ||
1. Rechtstechnische Vielfalt der Kulturverfassungsnormen in den "alten" Verfassungsstaaten | 8 | ||
2. Die Entwicklungsländer auf dem Felde des Kulturverfassungsrechts | 9 | ||
a) Kulturelles-Erbe- und Identitätsklauseln allgemeiner und spezieller Textfassung | 10 | ||
b) Sprachen-Artikel | 12 | ||
c) Erziehungsziele | 13 | ||
d) Kulturelle Grundrechte | 16 | ||
e) Kulturelle Pluralismus-Klauseln | 18 | ||
III. Inkurs Α.: Der Grundrechtsstatus der Kulturschaffenden und die Rolle des Selbstverständnisses | 19 | ||
1. Der Grundrechtsstatus des Kulturschaffenden | 20 | ||
2. Die besondere Rolle des Selbstverständnisses der in Kulturverfassung Lebenden | 22 | ||
IV. Inkurs B.: Eine ausdrückliche Kulturstaatsnorm für das GG? | 23 | ||
V. Das offene Kulturkonzept als Grundlage | 26 | ||
VI. Das Verhältnis zur Verfassungslehre als Kulturwissenschaft | 27 | ||
Vierter Teil: Verfassung als Kultur und kultureller Prozeß | 28 | ||
I. Der Typus des demokratischen Verfassungsstaates als kulturelle Leistung | 28 | ||
Inkurs Α.: Die Entwicklungsländer im Kraftfeld der Wachstumsprozesse des Verfassungsstaates | 30 | ||
Inkurs B.: Kleinstaaten als Variante des Verfassungsstaates | 36 | ||
1. Begriff "Kleinstaat" (Mikrostaat) | 36 | ||
2. Bestandsaufnahme der verfassungsrechtlichen Beispieltexte | 40 | ||
a) Typisch verfassungsstaatliche Strukturen und Elemente im Textbild von Kleinstaaten - Innovationen (Beispiele) | 40 | ||
(1) Die ehemals englischen Kolonien | 42 | ||
(2) Die islamisch geprägten Kleinstaaten | 49 | ||
(3) Sonstige Kleinstaaten | 50 | ||
b) Typisch kleinstaatliche Besonderheiten im Spiegel von Verfassungstexten - Adaptionen | 53 | ||
(1) Differenzierte Präambelkultur | 54 | ||
(2) Detaillierte Klauseln zu Staatsgebiet, Raum und Grenzen | 54 | ||
(3) Staatsbürgerschafts-Kapitel bzw. das Volk - die Detailregelung in Verfassungstexten der Kleinstaaten | 58 | ||
(4) Allgemeine Ressourcen-Artikel als Kleinstaatsspezifika | 62 | ||
3. Ältere und neuere Klassikertexte und wissenschaftliche Theorien zum Kleinstaat | 63 | ||
4. Elemente und Perspektiven einer kulturwissenschaftlichen Verfassungstheorie des Kleinstaates, seine strukturelle und funktionelle Offenheit, Bedingtheiten und Möglichkeiten | 66 | ||
a) Die persönliche Seite (das intensivierte Näheverhältnis Bürger/Staat) | 66 | ||
b) Kulturelle Rezeptionen, insonderheit des Rechts (Chancen und Leistungen) | 68 | ||
c) Kleinräumigkeit und geringe Bevölkerungszahl als kulturanthropologische Determinanten des Kleinstaates (Ressourcenknappheit) | 72 | ||
d) Vorüberlegungen: die Verfassungslehre im Gespräch mit Geowissenschaften | 73 | ||
e) Theoretische Perspektiven des Raumes | 74 | ||
f) Folgerungen für den Kleinstaat | 80 | ||
g) Inkurs: Ein Trend zu Kleinstaaten im Rahmen der Zerfallserscheinungen des Ostblocks in Osteuropa? | 80 | ||
5. Die Zukunft des Kleinstaates | 82 | ||
II. Die kulturelle Grundierung des Verfassungsrechts | 83 | ||
III. Verfassungskultur | 90 | ||
IV. Zeit und Verfassungskultur | 93 | ||
1. Einleitung: Makrodimension - Mikrodimension - Alltagsbeispiele | 93 | ||
2. Bestandsaufnahme: Das Zeitproblem in Verfassungspraxis und -theorie | 95 | ||
a) Ausgangspunkte der Diskussion | 95 | ||
b) Verfassungsstaatliche Instrumente und Verfahren zur Anbindung der Verfassung an die Zeit | 97 | ||
(1) Anbindung der Verfassung an Tradition und Herkommen | 98 | ||
(a) Rezeptions- und "kulturelles Erbe"-Klauseln | 98 | ||
(b) Klassikertexte und Erziehungsziele | 100 | ||
(2) Verarbeitung des Zeitfaktors in Gegenwart und Zukunft | 101 | ||
(a) Zukunfts-und Fortschrittsklauseln | 102 | ||
(b) Verfassungswandel kraft Verfassungsinterpretation | 103 | ||
(c) Sondervoten | 104 | ||
(d) Gesetzgebung(saufträge) | 106 | ||
(e) Vorwirkung von Gesetzen | 108 | ||
(f) Experimentier-und Erfahrungsklauseln | 109 | ||
(g) Verfassungsänderungen | 110 | ||
3. Thematisierung der Zeit durch den kulturwissenschaftlichen Ansatz - Der Brückenschlag zu einem komplexen kulturellen Zeitbegriff - Zeit als kulturelle Kategorie | 111 | ||
a) Verfassungen als Garanten von Kontinuität und Wandel | 111 | ||
b) Zeit als kulturelle und interdisziplinäre Kategorie | 113 | ||
V. Verfassung(sinterpretation) als öffentlicher Prozeß - ein Pluralismuskonzept | 117 | ||
1. Die verfassungsjuristische Ebene | 117 | ||
a) Fragestellung und Ausgangsthese | 117 | ||
b) Die Durchführung im einzelnen | 118 | ||
(1) "Verfassung" und ihre Interpreten | 118 | ||
(2) "Öffentlichkeit" | 126 | ||
(3) Beispiele | 128 | ||
(a) Verfahrensmäßig | 128 | ||
(b) Materiellrechtlich | 129 | ||
(4) Gefahren und Grenzen | 131 | ||
2. Der wissenschafits- und gesellschaftstheoretische Hintergrund: das Pluralismuskonzept | 134 | ||
a) Der erfahrungswissenschaftliche Ansatz | 135 | ||
b) Die Verfassung des Pluralismus - Der Pluralismus in der Verfassung | 137 | ||
(1) Der verfaßte Pluralismus | 139 | ||
(2) (Toleranz-)Grenzen | 148 | ||
(3) Die Entwicklungsfähigkeit und -bedürftigkeit der pluralistischen Verfassung und ihrer Theorien | 148 | ||
VI. Der Verfassungsstaat in entwicklungsgeschichtlicher Perspektive | 152 | ||
1. Problem | 152 | ||
2. Strukturelemente des Verfassungsstaates | 159 | ||
a) Inhalte | 159 | ||
b) Methodische Wege der Erkenntnis: Verfassungslehre als vergleichende Kulturwissenschaft | 161 | ||
c) Inkurs: EntwicklungsVorgänge im Völkerrecht | 162 | ||
3. Die zwei Dimensionen der entwicklungsgeschichtlichen Perspektive: die Zeit und der Raum | 164 | ||
a) Rechtsvergleichung in der Zeit: Verfassungsgeschichte | 164 | ||
b) Rechtsvergleichung im Raum: Zeitgenössische Komparatistik, weltweite Produktions- und Rezeptionsgemeinschaft in Sachen Verfassungsstaat | 165 | ||
4. Heutige Aufgaben verfassungsstaatlicher Reformpolitik | 167 | ||
VII. Der kooperative Verfassungsstaat | 175 | ||
1. Problem, Begriff, Ausgangsthesen | 175 | ||
a) Möglichkeiten, Wirklichkeit und Notwendigkeiten kooperativer Strukturen in den "Staatswissenschaften" | 175 | ||
b) Verfassungsstaat und "kooperativer Verfassungsstaat" | 178 | ||
(1) Begriffliches | 178 | ||
(2) Der Wandel von Völkerrecht und Verfassungsstaat im Zeichen der Kooperation | 180 | ||
(3) Erscheinungsformen und verfassungstextliche Anknüpfung | 182 | ||
2. Ursachen und Hintergründe | 188 | ||
3. Grenzen und Gefährdungen | 189 | ||
4. Elemente einer Bestandsaufnahme | 190 | ||
a) Koordinations-, Koexistenz- und Kooperationsvölkerrecht: Verfassende Elemente der Völkerrechtsgemeinschaft | 191 | ||
(1) Die Organisation der Staatengemeinschaft | 191 | ||
(2) Regionale Formen intensivierter Kooperation | 194 | ||
(3) Ansatzpunkte eines "humanitären" und "sozialen" Völkerrechts und weltweit für das seit 1994 in der WTO institutionalisierte Welthandelssystem | 198 | ||
b) Staatsübergreifende Kooperation von privater Hand: Die internationale Gesellschaft | 204 | ||
5. Vom souveränen Nationalstaat zum kooperativen Verfassungsstaat | 206 | ||
a) Völkerrechtsoffenheit in Verfassungstexten | 206 | ||
b) Das Internationale Privatrecht als Ausdruck offener Rechtsstrukturen | 209 | ||
6. Verfassungstheoretische Konsequenzen | 210 | ||
a) Neuorientierung der Rechtsquellen- und Interpretationslehre | 210 | ||
b) "Gemeines Kooperationsrecht": Integration von Staats- und Völkerrecht | 211 | ||
c) Kooperative Grundrechtsverwirklichung | 212 | ||
7. Zusammenfassung - Ausblick, die jüngste Textstufe im südlichen Afrika und in Osteuropa | 215 | ||
Fünfter Teil: Kulturelle Kristallisationen und Objektivationen als Medien der Verfassungsentwicklung | 221 | ||
I. Sachlich-systematisches Tableau | 221 | ||
II. Ansätze zu einer funktionell-rechtlichen Theorie relativer Gewichtung der Teilbeiträge | 223 | ||
III. Funktionsebenen der Verfassungsentwicklung | 225 | ||
1. Verfassungsinterpretation, insbesondere: die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten | 225 | ||
Inkurs Α.: "Die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten" | 228 | ||
I. Grundthese, Problemstand | 228 | ||
(1) Die bisherige Fragestellung der Theorie der Verfassungsinterpretation | 228 | ||
(2) Neue Fragestellung und These | 229 | ||
(3) Erläuterung der These, Interpretationsbegriff | 229 | ||
(4) Die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten | 232 | ||
II. Die an Verfassungsinterpretation Beteiligten | 233 | ||
(1) Methodische Vorbemerkung | 233 | ||
(2) Systematisches Tableau | 234 | ||
(3) Erläuterung des systematischen Tableaus | 235 | ||
III. Bewertung der Bestandsaufnahme | 238 | ||
(1) Mögliche Einwände, Kritik | 238 | ||
(2) Legitimation aus Gesichtspunkten der Rechts-, Norm- und Interpretationstheorie | 239 | ||
(3) Legitimation aus verfassungstheoretischen Überlegungen | 241 | ||
(4) Insbesondere: Demokratietheoretische Überlegungen als Legitimation | 243 | ||
IV. Konsequenzen für die "juristische" Verfassungsinterpretation | 246 | ||
(1) Relativierung der juristischen Interpretation - neues Verständnis ihrer Aufgaben | 246 | ||
(2) Insbesondere: Ausmaß und Intensität der richterlichen Kontrolle - Differenzierung im Hinblick auf das Maß an Beteiligung | 248 | ||
(3) Konsequenzen für die Ausgestaltung und Handhabung des Verfassungsprozeßrechts | 250 | ||
V. Neue Fragestellungen für die Verfassungstheorie | 252 | ||
(1) Unterschiedliche Ziele und Methoden der Auslegung bei verschiedenen Beteiligten? | 252 | ||
(2) Aufgaben der Verfassungstheorie | 253 | ||
Inkurs B.: Institutionalisierte Verfassungsgerichtsbarkeit im Verfassungsstaat | 256 | ||
I. Das deutsche BVerfG als Verfassungsgericht - als "gesellschaftliches Gericht" eigener Art, seine Rolle bei der Garantie und Fortschreibung des Gesellschaftsvertrages (u.a. als Generationenvertrag) | 256 | ||
(1) Das BVerfG als "Verfassungsgericht" - als "gesellschaftliches Gericht" eigener Art | 256 | ||
(2) Verfassungsgerichtsbarkeit "im" Gesellschaftsvertrag: Das BVerfG als Regulator in den kontinuierlichen Prozessen der Garantie und Fortschreibung der Verfassung als Gesellschafts vertrag | 258 | ||
(3) Möglichkeiten und Grenzen der Leistungsfähigkeit des BVerfG - das BVerfG im Rahmen der politischen Kultur der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des GG | 259 | ||
II. Verfassungspolitik in Sachen Verfassungsgerichtsbarkeit | 261 | ||
(1) Problem | 261 | ||
(2) Drei Problemkreise: Richterwahl, Kompetenzen, Sondervoten im Licht der Textstufenvergleichung (eine Auswahl) | 263 | ||
(a) Die Richterwahl | 263 | ||
(b) Die Kompetenzen | 265 | ||
(c) Sondervoten der Verfassungsrichter | 266 | ||
2. Verfassungsänderungen und ihre Grenzen: Ewigkeitsklauseln als verfassungsstaatliche Identitätsgarantien | 267 | ||
a) Die Ausgangsfragen | 267 | ||
b) Ein verfassungspolitischer Problemkatalog in Sachen Verfassungsänderung | 270 | ||
c) Die Grenzen der Verfassungsänderung: Ewigkeitsklauseln als verfassungsstaatliche Identitätsgarantien | 275 | ||
3. Verfassunggebung | 283 | ||
a) Ein Problemkatalog, Fragenkreise und Antworten | 283 | ||
(1) Die Fragestellung | 283 | ||
(2) Der Problemkatalog: fünf Fragenkreise als Kontinuum im Wandel der Verfassungstexte | 286 | ||
(3) Antworten | 287 | ||
(4) Die zwei Ebenen: Verfassunggebung im Typus Verfassungsstaat - Verfassunggebung eines konkreten Volkes im Kontext seiner kulturellen Individualität und Identität | 292 | ||
(5) Die Normativierung und Konstitutionalisierung der verfassunggebenden Gewalt des Volkes | 293 | ||
b) Verfassungspolitische Erwägungen | 294 | ||
c) Verfassunggebung als pluralistischer Vorgang | 296 | ||
d) Normierung des "politisch Wichtigen" | 298 | ||
4. Bedeutungsgehalte und Funktionen des Parlamentsgesetzes im Verfassungsstaat | 300 | ||
a) Problem, Methodenfragen | 300 | ||
b) Inhalte und Funktionen des Parlamentsgesetzes im Verfassungsstaat | 302 | ||
(1) Das Parlamentsgesetz im Kraftfeld der sog. "Rechts-Quellen", die Relativierung des "Stufenbaus" der Rechtsordnung | 302 | ||
(2) Die Komplexität des Interpretationsprozesses, die offene Gesellschaft der Gesetzesinterpreten, der bereichsspezifische Ansatz | 305 | ||
(3) Insbesondere: "Gesetz und Recht", "ius et lex" | 307 | ||
(4) Insbesondere: Das Parlamentsgesetz "im Laufe der Zeit", zeitoffene Interpretation ("law in action") | 308 | ||
(5) Gesetz und grundrechtliche Freiheit | 309 | ||
(6) Das Parlamentsgesetz als "Zwischenschritt" der Rechtsfortbildung in der pluralistischen Demokratie: zukunftsoffene Gesetzgebung | 310 | ||
IV. Kulturelle Verfassungsvergleichung - Verfassungsvergleichung als "fünfte" Auslegungsmethode | 312 | ||
V. Der Zusammenhang von sachlich-gegenständlicher und personaler Vielfalt im Prozeß der Verfassungsentwicklung | 318 | ||
VI. Rechtsquellenprobleme im Verfassungsstaat: ein Pluralismus von Geschriebenem und Ungeschriebenem vieler Stufen und Räume, von Staatlichem und Transstaatlichem | 320 | ||
1. Einleitung, Problem | 320 | ||
2. Neuere Textstufen verfassungsstaatlicher Verfassungen zum Thema "Rechtsquellen" (Elemente einer Bestandsaufnahme) | 322 | ||
a) Ältere und neuere Verfassungen in (West)Europa | 323 | ||
b) Entwicklungsländer und Kleinstaaten | 325 | ||
c) Verfassungen und Verfassungsentwürfe postkommunistischer Staaten vor allem in Osteuropa | 329 | ||
d) Verfassungen im südlichen Afrika | 332 | ||
e) Insbesondere: "Allgemeine Rechtsgrundsätze" als ausdrückliche Rechtsquelle | 334 | ||
f) Exkurs: Rechtsquellenaussagen in nicht-verfassungsrechtlichen Texten bzw. Kodifikationen | 334 | ||
3. Verfassungstheoretische Überlegungen | 336 | ||
a) Die Fragwürdigkeit des Sprachbildes "Quelle" | 336 | ||
b) Offenheit und Pluralität der Rechtsquellen im Verfassungsstaat | 337 | ||
c) Insbesondere: "neue" Rechtsquellen | 338 | ||
d) Wechselseitige Einflüsse statt einseitiger Über- und Unterordnung der Rechtsquellen | 339 | ||
e) Abschied vom nationalstaatlichen Etatismus der Rechtsquellenlehre, die "Europäisierung" der Rechtsquellen | 340 | ||
4. Verfassungspolitischer Ausblick | 341 | ||
VII. Die verfassungstextliche Vielfalt und das "gemischte Verfassungsverständnis" | 342 | ||
1. Das Textstufenparadigma | 342 | ||
a) Problem und Ausgangsthese | 342 | ||
b) Die Ausarbeitung an Beispielen | 346 | ||
c) Vorbehalte: Die Relativierung des Fortschrittsdenkens | 355 | ||
2. Artenreichtum und Vielschichtigkeit von Verfassungstexten | 362 | ||
a) Problem | 362 | ||
b) Bestandsaufnahme in Auswahl, die Beispielsvielfalt | 363 | ||
(1) Die sprachliche Vielfalt | 364 | ||
(2) Die rechtstechnisch-dogmatische Vielfalt | 368 | ||
(a) Das Ermächtigungs- und Grenzziehungsmodell | 369 | ||
(b) Das Grundwerte-Modell | 370 | ||
(aa) Bekenntnis-Normen, Symbol- und Grundwerte-Klauseln, "Im Geiste"- und "kulturelles Erbe"-Artikel, Identitäts-, Grundsätze-, Vorrang-Klauseln | 372 | ||
(bb) Die Aufgaben-Normen | 380 | ||
(cc) Mehrschichtig gewordene Grundrechtsnormen | 387 | ||
(dd) Insbesondere: Grundrechtsverwirklichungs- und Entwicklungsklauseln | 392 | ||
(3) Differenzierungs- und Wandlungsprozesse | 394 | ||
c) Folgerungen | 396 | ||
(1) Auf der Ebene der Verfassungsinterpretation | 396 | ||
(2) Auf der Ebene der Verfassungstheorie | 397 | ||
(3) Auf der Ebene der Verfassungspolitik | 398 | ||
d) Ausblick | 398 | ||
3. Die Funktionenvielfalt der Verfassungstexte im Spiegel des "gemischten" Verfassungsverständnisses | 399 | ||
a) Problem | 399 | ||
b) Die einzelnen Funktionen der Texte im Rahmen eines anthropozentrischen Verfassungsverständnisses | 400 | ||
(1) Das anthropozentrische Verfassungsverständnis | 400 | ||
(2) Ratio und Emotio | 401 | ||
(3) Die "Verarbeitung" der Zeit | 403 | ||
(4) Grundkonsens und Pluralität | 405 | ||
(5) Die schrankenziehende Funktion | 407 | ||
(6) Wirklichkeitsbezug, Wirklichkeitsgestaltung | 407 | ||
4. Die Offenheit der verfassungsstaatlichen Themenliste - eine Momentaufnahme | 408 | ||
5. Inkurs Α.: Die hohe Relevanz von Verfassungsentwürfen | 412 | ||
6. Inkurs B.: Die kulturelle Entwicklungsgeschichte des Prinzips Subsidiarität | 417 | ||
(1) Einleitung, Problem | 417 | ||
(2) Elemente einer Bestandsaufnahme: Erscheinungsformen der Literatur- und Textgeschichte in Sachen Subsidiarität | 422 | ||
(a) Vorbemerkung | 422 | ||
(b) Ausdrückliche juristisch positivierte Bezugnahmen auf das Prinzip der Subsidiarität | 423 | ||
(c) Immanente - "ungeschriebene" - Bezugnahmen auf das Subsidiaritätsprinzip | 429 | ||
(1.) Grundrechtsgarantien | 429 | ||
(2.) Der Föderalismus | 432 | ||
(3.) Regionalismus | 433 | ||
(4.) Kommunale Selbstverwaltung | 434 | ||
(5.) Demokratie als bürgernahe Staatsform | 436 | ||
(d) Sozialethische, philosophische, geistesgeschichtliche Aussagen und Entwicklungslinien in Sachen Subsidiarität | 436 | ||
(1.) Die katholische Soziallehre | 436 | ||
(2.) Andere ideengeschichtliche Texte und Zeugnisse | 438 | ||
(e) Eine vorläufige "Bilanz" | 441 | ||
(3) Perspektiven einer auf den Verfassungsstaat und Europa hin gearbeiteten Theorie des Prinzips Subsidiarität | 441 | ||
(a) Der grundrechts- und gesellschaftsvertragstheoretische Ansatz | 442 | ||
(b) Der Gerechtigkeitsgehalt des Subsidiaritätsdenkens | 443 | ||
(c) Der Prinzipiencharakter der "Subsidiarität" | 443 | ||
(d) Subsidiarität - eine Korrelatmaxime, ihr "Relationscharakter", die kulturell bedingte Sinnvariabilität | 444 | ||
(e) Das Stufen- und Aufgabendenken, die Relevanz des Verfahrens | 445 | ||
(f) Die Mehrschichtigkeit des Prinzips Subsidiarität: programmatisch- politisch oder normativ-justitiabel, materiell oder prozessual, der variable Adressatenkreis | 446 | ||
(g) Die zwei Hauptanwendungsfelder der Subsidiarität: das innerverfassungsstaatliche und europarechtliche | 447 | ||
(h) Insbesondere "Maastricht" | 447 | ||
7. Inkurs C.: Das eigene Verfassungsverständnis der Entwicklungsländer | 453 | ||
Insbesondere: Entwicklungsstrukturen und -funktionen im Textbild neuer verfassungsstaatlicher Entwicklungsländer | 456 | ||
8. Rezeptionen als Vehikel der Entwicklung des Verfassungsstaates | 459 | ||
a) Rechtsrezeptionen als Ausschnitt aus allgemeinen kulturellen Rezeptionsvorgängen | 459 | ||
b) Verfassungslehre als Erfahrungswissenschaft | 460 | ||
c) Ursachen, Hintergründe und Bedingungen für Rezeptionen | 461 | ||
d) Rezeptionen als schöpferische Re-Produktionen | 461 | ||
e) Rechtsvergleichung als Kulturvergleichung | 463 | ||
f) Theorieraster eines juristischen Rezeptionsmodells | 464 | ||
(1) Rezeptionswege und -verfahren, die Unterscheidung von "Überkreuzrezeptionen" und Mehrfachrezeptionen | 465 | ||
(2) Rezeptionsgegenstände: Elemente des Typus Verfassungsstaat und einzelne nationale Varianten | 467 | ||
(a) Präambeln | 468 | ||
(b) Grundrechte | 469 | ||
(c) Staatsziele | 470 | ||
(d) Erziehungsziele | 471 | ||
(e) Rechtsquellenprobleme | 472 | ||
(f) Verfassungsgerichtsbarkeit | 474 | ||
(g) Föderalismus und Regionalismus | 474 | ||
(3) Elemente einer Rezeptionstypologie | 475 | ||
(4) Grenzen der Rezeptionen und der Rezeptionswissenschaft | 480 | ||
VIII. Klassikertexte im Verfassungsleben | 481 | ||
1. Sieben Ausgangsthesen in kulturwissenschaftlicher Sicht | 481 | ||
2. Erste Begriffsklärung | 483 | ||
3. Die Begründung eines materiellen Klassikerbegriffs: "Verfassung" vor dem Hintergrund von Klassikertexten | 485 | ||
4. Inkurs: Klassikertexte zu Familie und Staat: kulturelle Entsprechungsverhältnisse im Wandel | 490 | ||
a) Eine Auswahl neuerer Verfassungstexte | 490 | ||
b) Klassikertexte | 492 | ||
c) Ein vorläufiger Ertrag | 496 | ||
IX. Schöne Literatur und Künste im Verfassungsstaat, insbesondere Utopien | 500 | ||
a) "Schöne Literatur" | 504 | ||
b) Musik | 512 | ||
c) Bildende Kunst | 514 | ||
d) Film | 517 | ||
e) Insbesondere Utopien | 518 | ||
X. Staatsrechtslehre(r) als Wissenschaft und Literatur im kulturellen Prozeß von Produktion und Rezeption - Verfassungslehre als Literatur und die Vielfalt ihrer Literaturgattungen | 521 | ||
1. Verfassungslehre als Literatur | 521 | ||
a) Verfassungsrechtslehre als Wissenschaft und Literatur | 522 | ||
b) Die Verfassungsrechtswissenschaft als "informelles" Medium | 524 | ||
c) Staatsrechtslehre im Spannungsfeld von kultureller Rezeption und Produktion | 525 | ||
d) Weitere Aspekte | 530 | ||
e) Die internationale Dimension | 533 | ||
2. Verfassungslehre im Kraftfeld der Vielfalt von rechtswissenschaftlichen Literaturgattungen | 534 | ||
a) Problem | 534 | ||
b) Unentbehrlichkeit, Offenheit und Differenziertheit, aber auch Integration der rechtswissenschaftlichen Literaturgattungen als "Bauteile" der Verfassungslehre | 536 | ||
c) Ausblick | 544 | ||
XI. Verfassungspolitik, der verfassungsstaatliche Reformbedarf, "Möglichkeitsdenken" | 546 | ||
1. Verfassungspolitik und der verfassungsstaatliche Reformbedarf | 546 | ||
2. Insbesondere: Verfassungspolitik in Sachen Verfassungssprache | 552 | ||
3. Möglichkeitsdenken | 558 | ||
a) Einleitung, Problem, Ausgangsthese | 558 | ||
b) Möglichkeitsdenken (Pluralistisches Alternativendenken) | 560 | ||
(1) Erläuterung des Begriffs | 560 | ||
(2) Bestandsaufnahme | 563 | ||
(3) Verfassungstheoretische Anforderungen an das Möglichkeitsdenken - Grenzen des Möglichkeitsdenkens | 570 | ||
c) Die Integration der Wirklichkeit, Möglichkeiten und Notwendigkeiten im Vorgang (des Denkens und Handelns) der öffentlichen Verfassungsinterpretation und -politik | 573 | ||
(1) Das Verhältnis der drei Denkrichtungen untereinander (Konkurrenz und Kooperation, Konfrontation und Integration) | 573 | ||
(2) Die Bewertung des Wirklichen, Möglichen und Notwendigen im Horizont des Normativen | 575 | ||
(3) Das Beispiel des Verfassungsauftrags | 575 | ||
(4) Grenzen | 576 | ||
Sechster Teil: Programmatische Folgerungen: Verfassungslehre als Kulturwissenschaft | 578 | ||
I. "Kulturwissenschaft" - Ansätze, Traditionen, Fragmente | 578 | ||
II. Hintergründe für die Vernachlässigung kulturwissenschaftlicher Ansätze | 581 | ||
III. Die Zweckmäßigkeit des Begriffs "Kulturwissenschaften" | 584 | ||
IV. Der kulturwissenschaftliche Ansatz (Natur und Kultur) | 588 | ||
V. Die Verfassung als kultureller Generationenvertrag zum Schutz von Kulturgütern der Nachwelt - ein Verfassungsrecht für künftige Generationen | 594 | ||
1. Problem | 594 | ||
2. Insbesondere: Umweltschutzfragen im Atomzeitalter | 596 | ||
3. Ein Verfassungsrecht für künftige Generationen - Die "andere" Form des Gesellschaftsvertrags: der Generationenvertrag | 601 | ||
a) Elemente einer Bestandsaufnahme | 601 | ||
(1) Ausdrücklicher Generationenschutz in neueren Verfassungen und Verfassungsentwürfen | 602 | ||
(2) "Immanente" Generationenschutzklauseln | 604 | ||
(3) Bindungen oder Freistellungen künftiger Generationen | 606 | ||
b) Der Theorie-Rahmen | 607 | ||
(1) Ein "natur"- bzw. "kulturwissenschaftlicher" Ansatz zum konstitutionellen Generationenschutz | 607 | ||
(2) Zeit und Verfassungskultur - eine Dimension der Generationenfolge von Bürgern im Verfassungsstaat | 613 | ||
(3) Die - kulturwissenschaftlich greifbare - Konstituierung des Volkes durch den " Generationen vertrag" | 614 | ||
(4) Verfassungspolitischer Ausblick | 619 | ||
VI. Eine Revision der "Staatselemente", Kultur als "4." Staatselement, das Beispiel Staatsgebiet und Staatssymbole | 620 | ||
1. Das Verhältnis von Staat und Verfassung | 620 | ||
2. Verfassung als "Vertrag" (das 1989 wegleitende Paradigma des "Runden Tisches") | 621 | ||
3. Die drei sog. Staatselemente - und das "vierte": die Kultur | 622 | ||
4. Die Menschenwürde als "kulturanthropologische Prämisse" des Verfassungsstaates, die Demokratie als "organisatorische Konsequenz" | 623 | ||
5. Die Verfassung des Pluralismus: Formen einer kulturellen Differenzierung und äußeren Öffnung des Verfassungsstaates | 624 | ||
a) Nation und Verfassungsstaat: Normalisierung, Relativierung, Normativierung - der Minderheitenschutz | 624 | ||
b) Föderalismus und (werdender) Regionalismus als inneres Strukturprinzip des Verfassungsstaates | 626 | ||
c) Die Öffnung des Verfassungsstaates zur Völkergemeinschaft hin (der "kooperative Verfassungsstaat") | 627 | ||
6. Die Europäisierung des Verfassungsstaates | 627 | ||
a) Die "Europäisierung" durch Europarecht im engeren und weiteren Sinne | 628 | ||
b) Das "gemeineuropäische Verfassungsrecht" | 628 | ||
c) Nationales "Europaverfassungsrecht" | 628 | ||
7. Wahrheitsprobleme im Verfassungsstaat: Freiheit aus Kultur | 630 | ||
8. Inkurs: Das Beispiel "Staatsgebiet" | 631 | ||
(1) Einleitung, Problem | 631 | ||
(2) Das Staatsgebiet im Spiegel der Verfassungstexte, Konstanten und Varianten in Raum und Zeit (Elemente einer Bestandsaufnahme) | 632 | ||
(a) Die systematische Plazierung von Staatsgebiets-Klauseln | 633 | ||
(1.)Der Kontext der typischen ,fStaatlichkeits"-Artikel ("Staatssymbole") bzw. Grundlagen-Artikel | 633 | ||
(2.) Andere Kontexte | 635 | ||
(b) Form und Struktur von Staatsgebiets-Klauseln | 636 | ||
(1.) Bestandsgarantien, Definitionen, Zuschreibungsformeln | 636 | ||
(2.) Sonstige Formen | 637 | ||
(c) Staatsgebietsänderungen: Verbot und Zulässigkeit (prozessuale und materielle Voraussetzungen) | 637 | ||
(1.) Verbotsnormen - Verfassungsverbote | 637 | ||
(2.) Verfassungsvorbehalte: Das Verfahren der Verfassungsänderung | 638 | ||
(3.) Parlaments- bzw. Gesetzesvorbehalte für Staatsgebietsänderungen | 639 | ||
(d) Sonstige Staatsgebietsklauseln, insbesondere Beitritts-Artikel | 640 | ||
(1.) Beitrittsklauseln | 640 | ||
(2.) Sonstige Staatsgebietsklauseln | 641 | ||
(e) Staatsgebietsrelevante Strukturierungen und Ziele, insbesondere: Föderalismus, Regionalismus und kommunale Selbstverwaltung | 641 | ||
(f) Insbesondere: Verfassungsnormen mit Auslandsbezügen (Inkurs) | 642 | ||
(1.) Das Grundrecht der Auswanderungsfreiheit | 643 | ||
(2.) Das Grundrecht auf Asyl | 643 | ||
(3.) Grundrechtschutz für Ausländer innerhalb der "Grenzen" eines Verfassungsstaates | 644 | ||
(4.) Das gebietsbezogene Menschenrecht auf Staatsangehörigkeit in regionalen Menschenrechtspakten | 645 | ||
(3) Die Konstitutionalisierung des Staatsgebiets im Verfassungsstaat - der verfassungstheoretisch-kulturwissenschaftliche Ansatz | 646 | ||
(a) Das neue Grundlagen-Verständnis des Staatsgebietes: der Bezug zu verfassungsstaatlichen Grundwerten (Grund- und Menschenrechten bzw. Staatsaufgaben) | 646 | ||
(1.) Der Ausgangspunkt | 646 | ||
(2.) Die Grundrechtsbezüge des Staatsgebietes | 647 | ||
(3.) Das Staatsgebiet als plurale Staatsaufgabe | 648 | ||
(b) Die Dialektik von Europäisierung und Globalisierung der Staatsgebiete einerseits, die Verknappung und daher Intensivierung der Gestaltung durch den Verfassungsstaat andererseits | 649 | ||
(c) Verfassungspolitik in Sachen Staatsgebiet | 650 | ||
9. Insbesondere: Die sog. Staatssymbole im Kontext der neueren Textstufenentwicklung (Inkurs) | 652 | ||
a) Problem | 652 | ||
b) Die neuere Textstufenentwicklung | 653 | ||
VII. Die republikanische Bereichstrias: privat/öffentlich/staatlich | 656 | ||
1. Problem | 656 | ||
2. Das Private, Privatheitsschutz | 657 | ||
3. Das Öffentliche | 661 | ||
4. Das Staatliche im Verfassungsstaat | 667 | ||
5. Insbesondere: Die Verbände in der republikanischen Bereichstrias (der status corporati vus) | 669 | ||
a) Problem | 669 | ||
b) Insbesondere: Der grundrechtstheoretische Ansatz: Teilhabe an Gruppen | 669 | ||
(1) Die Ausgangsthese: Die korporative Seite grundrechtlicher Freiheit | 669 | ||
(2) Die korporative Dimension in Verfassungsnorm(text)en | 675 | ||
(3) Der "status corporati vus" im Lichte von Grundrechts- und Verfassungstheorie | 679 | ||
c) Ausblick in acht Thesen: Verbände als Verfassungsproblem | 687 | ||
d) Neuere Textstufen und Verfassungspolitik | 689 | ||
VIII. Einige zentrale Themen ("Kapitel") verfassungsstaatlicher Verfassungen - Das Regelungsoptimum | 694 | ||
1. "Kulturelle Freiheit", Menschenwürde und Demokratie, Menschenrechte/ Grundrechte im Verfassungsstaat | 694 | ||
a) Kulturelle Freiheit | 694 | ||
b) Menschenwürde | 699 | ||
(1) Problem | 699 | ||
(2) Identitätskonzepte | 700 | ||
(3) Einige Folgerungen | 702 | ||
(4) Menschenwürde im Du-Bezug und im Generationenverbund | 704 | ||
(5) Menschenwürde im kulturellen Wandel | 704 | ||
c) Der Zusammenhang von Menschenwürde und Demokratie | 705 | ||
(1) Das "klassische" Trennungsdenken und seine Kritik | 705 | ||
(2) Wandlungen der Verfassungstexte | 706 | ||
(3) Die menschen- und bürgerorientierte Volkssouveränität | 707 | ||
(4) Menschenwürde als (Maßgabe-)Grundrecht auf Demokratie | 708 | ||
(5) Demokratie-Artikel | 710 | ||
d) Menschenrechte/Grundrechte im Verfassungsstaat | 715 | ||
(1) Verfassungsstaatliche bzw. verfassungstextliche Bezugnahmen auf die Menschenrechte - eine vergleichende Typologie: die schrittweise "Konstitutionalisierung" der Menschenrechte als Positivierung | 715 | ||
(a) Die Menschenrechte als Bestandteile allgemeiner Bekenntnisklauseln | 717 | ||
(b) Vorrangs- und Rangklauseln bzw. Gleichstellungs- und Einschränkungs-Artikel | 718 | ||
(c) Klauseln zur "menschenrechtskonformen" Auslegung | 719 | ||
(d) Menschenrechte als Erziehungsziele | 720 | ||
(e) Internationale Menschenrechtspolitik im Spiegel von Verfassungstexten | 721 | ||
(f) Spezifischer Menschenrechtsschutz | 722 | ||
(g) Sonstige Menschenrechtstexte in Kontexten anderer verfassungsstaatlicher Themen, weitere "Fundstellen" | 723 | ||
(2) "Grund-Rechte", die Unterscheidung zwischen "Menschen-" und "Bürgerrechten", insbesondere: der "status mundialis hominis" | 724 | ||
(3) Das offene, "gemischte" Theoriekonzept | 731 | ||
(4) Textstufen als Entwicklungswege der Grundrechtsgarantien | 733 | ||
(5) "Grundrechtsentwicklungsklauseln" | 734 | ||
(6) Grundpflichten - das Korrelat zu den Grundrechten? | 736 | ||
(7) Gnmdrechte und Minderheitenschutz - der "status corporativa" | 737 | ||
(8) Neue Themen des Grundrechtsschutzes: Innovationsschübe und Rezeptionswellen | 741 | ||
(9) Neue Rechtsschutzformen: "Ombudsmänner", "Bürgerbeauftragte", "Menschenrechtsbeauftragte" | 743 | ||
Inkurs Α.: Sprachen und Sprachenfreiheit | 744 | ||
Inkurs B.: Die Kommunale Selbstverwaltung als spezifische Demokratie- Form - eine Textstufenanalyse | 751 | ||
2. Erziehungsziele und Orientierungswerte, Menschenrechte als Erziehungsziele, "Verfassungspädagogik" | 758 | ||
a) Erziehungsziele | 758 | ||
(1) Erziehungsziele als konsensbildende Elemente im Verfassungsstaat | 758 | ||
(2) Erziehungsziele als Basisbedingungen der Verfassung des Pluralismus | 760 | ||
(3) Erziehungsziele als Medien einer "Verfassungspädagogik" | 761 | ||
(4) Erziehung der Jugend: ein Auftrag der "Verfassung als Vertrag" | 764 | ||
(5) Erziehungsziele durch Verfassungsvergleichung | 765 | ||
(6) "Pädagogische Verfassungsinterpretation" | 768 | ||
b) Orientierungswerte | 771 | ||
3. Der kulturelle Trägerpluralismus | 773 | ||
4. Der "kulturelle Bundesstaat" - das kulturwissenschaftliche Bundesstaatsverständnis - die "gemischte" Bundesstaatslehre | 776 | ||
a) Grundlegung | 776 | ||
Insbesondere: "Gemeines" Verfassungsrecht im Bundesstaat | 784 | ||
b) Die deutsche Wiedervereinigung als Gewinn für den Föderalismus | 790 | ||
c) Die kulturpolitische Mitverantwortung des Bundes kraft des Einigungsvertrages | 791 | ||
d) Art. 29 GG in kulturwissenschaftlicher Sicht | 797 | ||
5. Der Regionalismus in kulturwissenschaftlich-rechtsvergleichender Sicht | 803 | ||
a) Der verfassungsstaatliche Begriff "Region": ein offenes Ensemble von unterschiedlichen gemischten Größen - textliche Richtgrößen, das Bild der "Skala" | 803 | ||
b) Die sieben Legitimationsgründe | 809 | ||
c) Begrenzte Analogiemöglichkeiten im Verhältnis Regionalismus/ Föderalismus in Sachen regionale Verselbständigung, Aufgabenteilung und gesamtstaatliche Einordnung | 810 | ||
d) Der konstitutionelle Selbststand der "Region", Identitätselemente | 811 | ||
e) Die europäische Ebene ("Makrostruktur") | 812 | ||
6. Gemeinwohl und Staatsaufgaben | 815 | ||
a) Theoriegeschichte und -diskussion in "Sachen Gemeinwohl" | 815 | ||
b) Der eigene Ansatz im Umriß: Gemeinwohlinhalte und -wege (-verfahren) in einer offenen Gesellschaft, verfassungsstaatliches Gemeinwohlverständnis und juristische Gemeinwohltheorie | 819 | ||
(1) Die Grundthesen | 819 | ||
(2) Einzelwissenschaftliche Kooperation, das Kulturgespräch über das Gemeinwohl | 823 | ||
(3) Mögliche Einwände, Gefahren und Gemeinwohldefizite | 826 | ||
(4) "Gemeinwohl" und Religionsgesellschaften, insbesondere Kirchen | 827 | ||
(5) Zusammenfassung | 828 | ||
c) Staatsaufgaben | 831 | ||
7. Arbeit und Wirtschaft, Verfassungstheorie des Marktes, soziale und ökologische Marktwirtschaft | 848 | ||
a) Die Aktualität des Themas "Arbeit" | 848 | ||
b) Auf dem Weg zu einer Verfassungslehre der Arbeit | 849 | ||
(1) Entwicklungs- und Wachstumsprozesse des Verfassungsrechts der Arbeit | 849 | ||
(a) "Textstufen" in historischer und kontemporärer Verfassungsvergleichung | 849 | ||
(b) Eine typologische Einzelanalyse | 852 | ||
(2) Theorieelemente einer "Verfassungslehre der Arbeit" | 866 | ||
c) Das Thema "Wirtschaft" | 873 | ||
d) Verfassungstheorie des Marktes | 879 | ||
(1) Der Markt in kulturwissenschaftlicher Sicht - die "Zweihände- Lehre" Markt/Recht - das integrierende Verfassungsverständnis | 880 | ||
(2) Der Markt im Koordinatensystem staats- und rechtsphilosophischer Klassiker-Texte: Menschenbild - Gesellschaftsvertrag - Erziehungsziele und Gewaltenteilung im wirtschaftlichen Bereich | 884 | ||
(3) Der Markt im Spiegel verfassungsstaatlicher Verfassungstexte: Die Aussagekraft der Textstufenentwicklung | 887 | ||
(4) Marktwirtschaft und Demokratie - ein Analogon? | 890 | ||
(5) Drei Grenzen des Prinzips "Markt und Marktwirtschaft" | 892 | ||
(6) Die soziale Marktwirtschaft als "dritter" Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus: die Kulturleistung des Verfassungsstaates | 894 | ||
(7) Verfassungspolitische Folgerungen: die soziale Marktwirtschaft" als Verfassungsziel oder die Konstitutionalisierung ihrer Einzelprinzipien? | 895 | ||
(8) Ausblick | 898 | ||
e) Inkurs: Vielfalt der Property Rights und der verfassungsrechtliche Eigentumsbegriff | 899 | ||
(1) Einleitung | 899 | ||
(2) Möglichkeiten und Grenzen der "Property Rights"-Lehre als einer "juristisch-ökonomischen" Theorie des Eigentums | 902 | ||
(3) Verfassungsrechtswissenschaft und Theorie der Verfügungsrechte: Fragen, Antworten und Fragen | 906 | ||
(4) Kulturwissenschaftliche Rekonstruktion des Eigentumsbegriffs | 911 | ||
(a) Explikation des Ansatzes | 911 | ||
(b) Konstanten und Varianten verfassungsstaatlicher Eigentumsgarantien : Textstufen der Eigentumsentwicklung | 912 | ||
(5) Das "optimale Modell" verfassungsrechtlicher Eigentumsgarantien, ihre dreifache Verankerung | 917 | ||
(6) Schlußthesen und Schlußfragen: Ausblick | 919 | ||
8. Präambeln von Verfassungen | 920 | ||
a) Problem, Bestandsaufnahme | 920 | ||
b) Verfassungstheoretische Einordnung | 927 | ||
(1) Die Präambel als Grundlegung und Bekenntnis | 927 | ||
(2) Die Brückenfunktion in der Zeit | 929 | ||
c) Inhaltliche Konkordanzen mit anderen Verfassungsnormen (insbesondere Erziehungszielen, Feiertagsgarantien, Eidesklauseln und Bekenntnisartikeln) | 931 | ||
d) Interpretationsfragen | 933 | ||
(1) Der innere Zusammenhang der verschiedenen Normierungstechniken | 933 | ||
(2) Die normative Bindungswirkung von Präambeln | 936 | ||
e) Präambeländerung ohne Verfassunggebung? | 938 | ||
f) Verfassungspolitische Konsequenzen | 940 | ||
g) Neueste Präambelentwicklungen | 944 | ||
9. Gottes-Bezüge | 951 | ||
a) Problem | 951 | ||
b) Verfassungspolitische Fragen | 953 | ||
c) Das Gottesverständnis im Verfassungsstaat | 958 | ||
d) Zusammenfassung | 959 | ||
10. Konstitutionelles Religionsrecht im Verfassungsstaat ("Religionsverfassungsrecht") | 961 | ||
a) Die systematische Plazierung des konstitutionellen Religionsrechtes | 962 | ||
b) Verfassungsstaatliche Nähe- und Ferne-Verhältnisse | 963 | ||
c) Eine religionsverfassungsrechtliche Themenliste (Momentaufnahme) | 964 | ||
11. Feiertage/Sonntage | 966 | ||
a) Feiertage | 966 | ||
(1) Problem | 966 | ||
(2) Die Zeit-Dimension: Vergangenheits- bzw. Zukunftsorientierung | 967 | ||
(3) Feiertagsgarantien als Ausdruck der - geschichtlich geglückten - Integrierung von Bevölkerungsteilen in den Verfassungsstaat | 970 | ||
(4) Die Persönlichkeits- bzw. Sachorientierung | 972 | ||
(5) Feiertage mit spezifischem Bezug zum Typus Verfassungsstaat bzw. allgemein kulturgeschichtlich begründete Feiertage | 973 | ||
(6) Einteilungen nach der systematischen Plazierung von Feiertagsgarantien in den Verfassungstexten | 975 | ||
(7) Unterschiedlich formell bzw. "hoch" gewichtete Feiertage | 978 | ||
(8) Das "Altern" staatlicher Feiertage, das Werden alternativer Oppositionstage | 979 | ||
(9) Die anthropologische Dimension, Feiertage als (Verfassungs-) Kultur | 981 | ||
(10) Das Beispiel "Osteuropa" | 985 | ||
b) Sonntage und Sonntagskultur im Verfassungsstaat, Sonntagsverhalten in der Freizeitgesellschaft, Sonntagswirklichkeit | 987 | ||
12. "Republik"/"Verfassungsstaatliche Monarchie" | 999 | ||
a) Die Wiederbelebung der Republikklausel: ein Beispiel für verfassungskulturelle Wachstumsprozesse | 999 | ||
b) "Verfassungsstaatliche Monarchie" | 1001 | ||
(1) Elemente einer Bestandsaufnahme | 1004 | ||
(a) Grundlagen-Artikel in Sachen Monarchie | 1004 | ||
(b) Kompetenz-Artikel in Sachen Monarchie und sonstige Regelungen | 1009 | ||
(2) Theoretische Aspekte: monarchische Strukturen und Funktionen als "Restbestände" älterer Epochen oder eigenständige Variante des Typus Verfassungsstaat?, "parlamentarische Monarchie", die "verfassungsstaatliche Monarchie" | 1012 | ||
(a) Fragen | 1012 | ||
(b) Antworten | 1014 | ||
(3) Zukunftschancen im europäischen Verfassungsstaat | 1018 | ||
13. Das Alter(n) des Menschen als Verfassungsproblem | 1019 | ||
a) Problem | 1019 | ||
b) Das Altern des Menschen im Spiegel von Verfassungs- und Rechtstexten - Bestandsaufnahme | 1022 | ||
(1) Verfassungstexte zum Thema "Altern | 1023 | ||
(2) Gesetzestexte | 1027 | ||
Inkurs: Parteiprogramme in Deutschland | 1028 | ||
c) Der kulturwissenschaftliche Ansatz: "Platz" und Schutz alter Menschen im Verfassungsstaat und seiner offenen Gesellschaft | 1033 | ||
(1) Die kulturanthropologische Dimension | 1033 | ||
(2) Die verfassungstheoretische und verfassungsrechtliche Dimension | 1037 | ||
d) Differenzierte Verfassungspolitik für das Alter: Textvarianten und -alternativen | 1041 | ||
14. Gerechtigkeitsmaximen im Verfassungsstaat | 1044 | ||
a) Problem | 1044 | ||
b) Elemente einer Bestandsaufnahme | 1045 | ||
c) Auswertung, erste verfassungstheoretische Folgerungen | 1046 | ||
15. Strukturen und Funktionen von Übergangs- und Schlußbestimmungen als typisches verfassungsstaatliches Regelungsthema und -instrument (auch in gliedstaatlichen Verfassungen) | 1048 | ||
a) Bestandsaufnahme | 1048 | ||
b) Verfassungspolitik | 1059 | ||
IX. Die Notwendigkeit einer kulturwissenschaftlichen Verfassungslehre | 1060 | ||
X. Grenzen des kulturwissenschaftlichen Ansatzes | 1063 | ||
XI. "Kultur und Europa" | 1066 | ||
1. Kulturverfassungsrecht im Vertrag von Maastricht (1992) | 1069 | ||
2. Die europäische Rechtskultur | 1073 | ||
a) Die Geschichtlichkeit | 1073 | ||
b) Die Wissenschaftlichkeit - juristische Dogmatik | 1074 | ||
c) Die Unabhängigkeit der Rechtsprechung | 1076 | ||
d) Die weltanschaulich-konfessionelle Neutralität des Staates - Religionsfreiheit, Toleranz | 1077 | ||
e) Europäische Rechtskultur als Vielfalt und Einheit | 1078 | ||
f) Partikularität und Universalität der europäischen Rechtskultur | 1081 | ||
g) Ausblick | 1082 | ||
3. "Gemeineuropäisches Verfassungsrecht" | 1083 | ||
a) "Gemeinrecht" als rechtswissenschaftliche Kategorie, die Prinzipienstruktur | 1083 | ||
b) Inhalte (allgemein, schichtenspezifisch) | 1085 | ||
(1) Europas Klassikertexte als "Vorform" von und Reservoir für die Ausbildung von GV | 1085 | ||
(2) EU- bzw. EG-Texte, Europarat- bzw. OSZE-Texte (und ihre Umsetzung in die Praxis) als "Vorform" von GV | 1086 | ||
(3) "Allgemeine Rechtsgrundsätze" | 1086 | ||
(4) Nationales "Europaverfassungsrecht" | 1087 | ||
(5) Parallele Reformvorhaben der nationalen Verfassungsstaaten | 1089 | ||
c) Akteure, die personale Seite | 1091 | ||
d) Theorieelemente des Gemeineuropäischen Verfassungsrechts als "Verfassungsrecht" | 1094 | ||
e) Das Verhältnis von Staat und Verfassung in Europa | 1096 | ||
f) Strukturen vertikaler Gewaltenteilung: Föderalismus und (werdender) Regionalismus sowie die Kommunen | 1098 | ||
g) Verfahren für nationale Verfassungsreformen und dauernde "Europaoffenheit" bzw. "-föhigkeit" aller Verfassungsstaaten | 1100 | ||
4. Der europäische Jurist - als Verfassunggeber, Richter und Staatsrechtslehrer | 1102 | ||
5. Auf dem Weg zu einem "Gemeineuropäischen Verfassungsbuch" | 1104 | ||
XII. National-verfassungsstaatlicher und universaler Kulturgüterschutz - ein Textstufen vergleich | 1106 | ||
1. Problem | 1106 | ||
2. Kulturgüterschutz im Spiegel neuerer (nationaler) Verfassungstexte (Elemente einer Bestandsaufnahme) | 1108 | ||
a) Deutschsprachige Verfassungstexte | 1109 | ||
b) Andere europäische Verfassungen | 1110 | ||
c) Iberische und lateinamerikanische Verfassungen | 1111 | ||
d) Neue osteuropäische Verfassungen | 1115 | ||
e) Eine Zwischenbilanz | 1118 | ||
3. Verfassungstheoretische Überlegungen | 1120 | ||
a) Eine kleine Verfassungslehre des Kulturgüterschutzes | 1120 | ||
b) Verfassung als Kultur | 1122 | ||
c) Die Kontextualität von Kultur und Natur - eine anthropologische Konstante in vielen Varianten | 1123 | ||
4. Die Konstituierung der Menschheit aus nationalem und internationalem Kulturgüterschutz: Sieben Thesen | 1124 | ||
a) Die Weltgemeinschaft der Kulturstaaten | 1124 | ||
b) Der "Weltgesellschaftsvertrag" in Sachen Kultur und Natur | 1125 | ||
c) Welt- (und staatsbürgerliche Freiheit dank Kultur | 1126 | ||
d) Das universal geschützte kulturelle Erbe als Multi-Kultur | 1128 | ||
e) Menschheitsbezüge "im" Verfassungsstaat | 1129 | ||
f) Die Konstituierung der Menschheit aus dem internationalen Kulturgüterschutz | 1130 | ||
g) Das Bedingtheitsverhältnis von internationalem und nationalem Kulturgüterschutz | 1131 | ||
XIII. Das "Weltbild" des Verfassungsstaates - eine Textstufenanalyse zur Menschheit als verfassungsstaatlichem Grundwert und "letztem" Geltungsgrund des Völkerrechts | 1132 | ||
1. Einleitung, Problem | 1132 | ||
2. Elemente einer Bestandsaufnahme | 1135 | ||
a) Erläuterung des Textstufenparadigmas | 1135 | ||
b) Die sechs Normbilder mit Weltbezügen als Grundwerte des Verfassungsstaates | 1137 | ||
(1) Die universal versprochene Menschenwürde und die Menschenrechte | 1137 | ||
(2) Weltfriedensklauseln | 1140 | ||
(3) Erziehungsziele in völkerversöhnender, weltbürgerlicher, multikultureller Absicht und Toleranz | 1141 | ||
(4) Kooperationsklauseln und -bekenntnisse, Freundschafts-Artikel | 1143 | ||
(5) Regionale Identitätsklauseln | 1148 | ||
(6) Verbesserung der Grundrechtsposition von Ausländern | 1148 | ||
(7) Zwischenergebnis | 1149 | ||
3. Inkurs: Die "Menschheit" - kulturwissenschaftlich zu erschließendes Sinnpotential eines Begriffs (Weimarer Klassik und Deutscher Idealismus) | 1151 | ||
4. Aspekte des Theorierahmens | 1157 | ||
a) "Weltgemeinschaft der Verfassungsstaaten" | 1157 | ||
b) Regionale und universale Verantwortungsgemeinschaften | 1158 | ||
c) Der "Schulterschluß" mit dem Völkerrecht als verfassungsstaatlichem "Innenrecht" : "Menschheitsrecht" | 1159 | ||
Siebenter Teil: Resümee in Thesen | 1163 | ||
Nachwort zur italienischen (zweiten) Auflage (1998) | 1165 | ||
Hinweis | 1168 | ||
Sachregister | 1170 |