Unternehmenssteuerrecht und bewegliches System

Jens Petersen

doi:10.3790/978-3-428-49859-8

Unternehmenssteuerrecht und bewegliches System

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Petersen, J. (1999). Unternehmenssteuerrecht und bewegliches System. Betriebsaufspaltung, Mitunternehmerschaft, verdeckte Gewinnausschüttung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49859-8

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Unternehmenssteuerrecht und bewegliches System

Betriebsaufspaltung, Mitunternehmerschaft, verdeckte Gewinnausschüttung

Petersen, Jens

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 62

(1999)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49859-8
978-3-428-09859-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49859-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 217
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Autor versucht zu zeigen, daß zentrale Rechtsfiguren des Unternehmenssteuerrechts als bewegliche Systeme im Sinne Wilburgs Lehre vom beweglichen System verstanden werden können und hier auch die Rechtsprechung teilweise schon unausgesprochen nach den Regeln des beweglichen Systems judiziert. Dabei geht es um eine prinzipienorientierte Betrachtungsweise der Betriebsaufspaltung, Mitunternehmerschaft und verdeckten Gewinnausschüttung sowie verwandter Erscheinungen wie etwa der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung, die gesetzlich teils gar nicht, teils unvollständig geregelt sind.

Zugleich wird erstmals der Versuch unternommen, einen in der juristischen Methodenlehre etablierten Ansatz für ausgewählte Teilbereiche des Steuerrechts fruchtbar zu machen. Damit soll zur systematischen Fundierung der Betriebsaufspaltung, Mitunternehmerschaft und verdeckten Gewinnausschüttung sowie der zwischen ihnen bestehenden Binnenbeziehungen beigetragen werden.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	19
Einleitung	21
Erster Teil: Die systematischen Grundlagen	27
§ 1 Die Lehre vom beweglichen System	27
I. Darstellung und Rezeptionsgeschichte	27
1. Die Grundgedanken Wilburgs	27
2. Bewegliches System und „Sandhaufentheorem“	29
3. Die ursprüngliche Anwendung im Schadensersatzrecht	29
II. Weitere Anwendungsbereiche	30
§ 2 Das bewegliche System im Unternehmenssteuerrecht	32
I. Der Systemgedanke im Steuerrecht	32
1. Die steuerwissenschaftlichen Systemlehren	33
a) Der Ansatz von Tipke	33
b) Die Begründung des Analogieverbots durch Flume	34
c) Die differenzierende Haltung von Vogel	35
d) Die Konzeption von Kirchhof	36
2. Folgerungen für das bewegliche System	38
II. Das bewegliche System als Instrument der Einkunftsqualifizierung	39
Zweiter Teil: Die einzelnen Ausprägungen	46
§ 3 Die Betriebsaufspaltung	46
I. Entstehungsgeschichte und Rechtsgrund	47
1. Die Betriebsaufspaltung im Nationalsozialismus	48
2. Fortgeltende Prinzipien?	49
3. Der methodologische Rang der Betriebsaufspaltung	53
a) Die Betriebsaufspaltung als Rechtsfigur bzw. Rechtsinstitut	54
aa) Kritische Stimmen	54
bb) Stellungnahme	54
b) Die Kriterien Savignys	56
c) Ergebnis	56
4. Die Alternativkonzeption von Knobbe-Keuk	57
a) Die Betriebsaufspaltung als Betriebsaufgabe	57
b) Kritik	57
II. Tatbestand und Rechtsfolgen der Betriebsaufspaltung	58
1. Zum Tatbestand der Betriebsaufspaltung	59
a) Die angebliche Tatbestandslosigkeit	59
b) Der Anknüpfungspunkt für das bewegliche System	59
2. Rechtsfolgenorientierte Betrachtungsweise	61
a) Die Umqualifizierung der Einkünfte	61
b) Die Schaffung eines neuen Gewerbesteuertatbestandes	62
aa) Der Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung	63
bb) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	64
cc) Kritik und eigene Ansicht	65
c) Erfolgsneutralität und Gewerbesteuerpflicht	69
aa) Die erfolgsneutrale Behandlung der Betriebsaufspaltung	69
bb) Der Ausgleich zwischen potentiellen Vor- und Nachteilen als Gerechtigeitskriterium?	70
d) Merkmalübertragung bei der Betriebsaufspaltung?	72
aa) Der Standpunkt der Rechtsprechung	72
bb) Kritik und Würdigung im Lichte des beweglichen Systems	73
III. Die Analyse der einzelnen Elemente	76
1. Sachliche Verflechtung und wesentliche Betriebsgrundlage	80
a) Die wertende Betrachtungsweise und das bewegliche System	80
b) Die Kasuistik zur „wesentlichen Betriebsgrundlage“ als Anhaltspunkt für die Beweglichkeit des Systems	81
aa) Die Rechtsprechung zu Gebäuden und Grundstücken	82
bb) Übertragung auf das bewegliche System	83
cc) Zwischenbilanz	83
2. Personelle Verflechtung und einheitlicher geschäftlicher Betätigungswille	84
a) Beteiligungsidentität und Beherrschungsidentität	85
aa) Die Beteiligungsidentität im Lichte des beweglichen Systems	85
bb) Beherrschungsidentität und geschlossene Personengruppe	86
(1) Ausprägungen und Mehrheitsverhältnisse als systemkonstituierende Strukturen	87
(2) Das Zusammenspiel der Elemente	87
b) Die Zurechnungsproblematik bei Kindern und Ehegatten	88
aa) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Lichte des beweglichen Systems	89
(1) Die kombinatorische Methode bei der Würdigung der Beweis zeichen	89
(2) Die Inanspruchnahme spezifisch verbandsrechtlicher Mittel als Prinzip	91
bb) „Wiesbadener Modell“ und bewegliches System	91
(1) Die kritische Zuspitzung des Modells	92
(2) Lösung nach den Regeln des beweglichen Systems	92
(3) Das Wiesbadener Modell im Todesfall	94
cc) Zwischenergebnis	94
c) Besonderheiten bei der unechten Betriebsaufspaltung	95
d) Beendigung der Betriebsaufspaltung im Lichte des beweglichen Systems	98
3. Ergebnis	99
§ 4 Die Mitunternehmerschaft als bewegliches System	100
I. Die Teleologie des § 15 I Nr. 2 EStG	102
1. Die ratio legis des § 15 I Nr. 2 EStG	104
a) Gleichstellungsthese versus Zurechnungsthese	104
b) Die Kritik von Fischer	105
c) Stellungnahme	106
2. Folgerungen für den Mitunternehmerbegriff	107
II. Die Mitunternehmerschaft – ein Typusbegriff? – Bewegliches System und Typus	110
1. Der Lösungsansatz von F. Bydlinski	111
2. Die Lehre vom Typus	111
a) Der Typus im Allgemeinen	112
b) Der Typus im Steuerrecht	112
c) Kritik	113
3. Diskussion und vorläufige Zuordnung der Mitunternehmerschaft	114
a) Vergleichende Betrachtung	114
b) Übertragung auf die Mitunternehmerschaft	115
c) Zwischenergebnis	116
III. Die Prinzipien und Gerechtigkeitskriterien im einzelnen	117
1. Das Mitunternehmerrisiko	118
a) Beteiligung an Gewinn und Verlust	118
b) Die Beteiligung an den stillen Reserven	119
2. Die Mitunternehmerinitiative	120
a) Die im Schrifttum bestehenden Zweifel	121
b) Die Herleitung des Maßstabs aus dem Gesetz	122
c) Folgerung	124
3. Mitunternehmerinitiative ohne Mitunternehmerrisiko oder umgekehrt?	124
a) Das Auftreten eines einzelnen Elements „in besonderer Stärke“	125
b) Kritik an der Konzeption Wilburgs	125
c) Modifizierung der Lehre vom beweglichen System	127
d) Folgerung für die Mitunternehmerschaft	127
IV. Grenzfälle und Sonderprobleme im Lichte des beweglichen Systems	128
1. Die „faktische“ Mitunternehmerschaft	129
a) Die bisherige Auslegung	129
b) Die Rückbesinnung auf § 15 I Nr. 2 EStG und § 705 BGB durch die neue Rechtsprechung	130
c) Bewertung im Hinblick auf das bewegliche System	131
2. Mitunternehmerschaft in Familiengesellschaften	132
a) Die Mitunternehmerstellung von nahen Angehörigen	133
b) Gegenstimmen aus der Literatur	134
c) Bewertung sub specie bewegliches System	135
d) Zusammenfassung	136
V. Das „Sonderbetriebsvermögen II“ im Lichte des beweglichen Systems	137
1. Tatsächliche Ausprägungen und kritische Grenzfälle	138
a) Grundkonstellationen	138
b) Sonderbetriebsvermögen II kraft Sachzusammenhangs?	139
2. Die Interpretation als bewegliches System	140
§ 5 Die mitunternehmerische Betriebsaufspaltung als bewegliches System	143
I. Rechtsfolgenorientierte Betrachtung der Betriebsaufspaltung und Mitunternehmerschaft	143
1. Rechtsfolgen der Betriebsaufspaltung	144
2. Rechtsfolgen bei der Mitunternehmerschaft	144
3. Zwischenbilanz	145
II. Die mitunternehmerische Betriebsaufspaltung	145
1. Vorrang der Betriebsaufspaltung	146
2. Vorrang der Mitunternehmerschaft	146
a) Die Begründung der Rechtsprechung	147
b) Kritik	147
3. Die erneute Kehrtwende	148
a) Die neue Rechtsprechung	149
b) Kritik und Stellungnahme	150
III. Die mitunternehmerische Betriebsaufspaltung als bewegliches System?	151
1. Die Elemente bei der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung	152
2. Die Entscheidung „nach gelenktem Ermessen“	153
a) Wahlrecht des Steuerpflichtigen?	153
b) Die Rechtsprechung des BFH im Lichte des beweglichen Systems	154
IV. Zusammenfassung	155
§ 6 Die verdeckte Gewinnausschüttung als bewegliches System	157
I. Tatbestandsmäßigkeit und verdeckte Gewinnausschüttung	158
II. Rechtsfolgenorientierte Betrachtung	163
1. Die Rechtsfolgen für die Körperschaft: § 8 III 2 KStG	163
2. Die Rechtsfolgen für den Gesellschafter: § 20 EStG	164
3. Die Fiktionstheorie im Lichte des beweglichen Systems	165
a) Die Grundaussage der Theorie	165
b) Fiktion und bewegliches System	166
III. Die Entwicklung des „Tatbestandes“	167
1. Der „ordentliche und gewissenhafte Geschäftsleiter“ als Denkfigur	167
a) Der Sorgfaltsmaßstab	168
b) Die Denkfigur als Prinzip des beweglichen Systems?	169
2. Subjektive Voraussetzungen im beweglichen System?	169
a) Die subjektive Theorie	170
b) Bewertung aus Sicht des beweglichen Systems	171
3. Die „neue“ Formel der Rechtsprechung im beweglichen System	172
a) Die neue Formel der Rechtsprechung	172
b) Würdigung aus der Sicht der Lehre vom beweglichen System	174
4. Abschließende Betrachtung der Tatbestandskonzeption	175
IV. Die Elemente der verdeckten Gewinnausschüttung	176
1. Gewinnminderung als verhinderte Vermögensmehrung	176
a) Die Gesellschaftsebene	176
b) Die Gesellschafterebene	177
2. Angemessenheit und Fremdvergleich	178
3. Die Zuwendung causa societatis	180
4. Die eindeutige Vereinbarung und tatsächliche Durchführung des Vertrages	182
5. Der fehlende Zusammenhang mit einer offenen Ausschüttung als Element?	184
6. Das Zusammenspiel der Elemente	184
V. Die verdeckte Gewinnausschüttung bei der Betriebsaufspaltung	186
1. Der Zusammenhang zwischen beiden Rechtsinstituten	187
2. Die Rolle des beweglichen Systems	188
3. Das Nachzahlungsverbot im beweglichen System	189
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse	192
Literaturverzeichnis	197
Sachverzeichnis	211

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