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Arbeitnehmerinteressen und Verfassung

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Grupp, K., Weth, S. (Eds.) (1998). Arbeitnehmerinteressen und Verfassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49350-0
Grupp, Klaus and Weth, Stephan. Arbeitnehmerinteressen und Verfassung. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49350-0
Grupp, K, Weth, S (eds.) (1998): Arbeitnehmerinteressen und Verfassung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49350-0

Format

Arbeitnehmerinteressen und Verfassung

Editors: Grupp, Klaus | Weth, Stephan

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 755

(1998)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Hanns Prütting: Schutz und Förderung von Arbeitnehmerinteressen durch das Grundgesetz 11
I. Einführung 11
II. Die Drittwirkung der Grundrechte 13
III. Die tangierten Grundrechte im Überblick 14
1. Die Menschenwürde gemäß Art. 1 GG 15
2. Die freie Entfaltung der Persönlichkeit gemäß Art. 2 GG 16
3. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung 16
4. Der Gleichheitssatz und die Diskriminierungsverbote 17
5. Die Glaubens- und Gewissensfreiheit gemäß Art. 4 GG 17
6. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit (Art. 5 GG) 18
7. Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG) 19
8. Die Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 GG 19
9. Die Berufsfreiheit gemäß Art. 12 GG 20
10. Die Eigentumsgarantie (Art. 14 GG) 21
IV. Die verfahrensmäßige Absicherung der geschützten Grundrechte 21
V. Aktuelle Problembereiche 22
1. Die Problematik von Quotenregelungen und Art. 3 Abs. 2 GG 23
2. Die Konsistenz verfassungsrechtlicher Einwirkungen auf das Arbeitsrecht 25
3. Vertragsfreiheit und Inhaltskontrolle 27
4. Der Schutz der Telearbeit und das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung 30
VI. Fazit 31
Michael Sachs: Die Relevanz landesverfassungsrechtlicher Regelungen 33
Günter Hirsch: Arbeitnehmerinteressen und europäisches Recht 51
I. Aufgaben und Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofs 51
1. Organisation und Binnenstruktur des Gerichtshofs 51
2. Verfahrensmäßige Zuständigkeiten des Europäischen Gerichtshofs 55
3. Prüfungsmaßstab, Auslegungsmethoden 55
II. Verhältnis des Gemeinschaftsrechts zu nationalem Recht 56
III. Normative Vorgaben des EG-Rechts zum Arbeitsrecht 60
1. Primäres Gemeinschaftsrccht 60
2. Sekundäres Gemeinschaftsrecht 61
a) Zur Herstellung der Freizügigkeit 61
b) Zur Herstellung der Gleichbehandlung von Männern und 62
c) Zur Rechtsharmonisierung 62
3. Sozialrecht für Arbeitnehmer 63
IV. Bedeutsame Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zum Arbeitsrecht 64
V. Schluß 71
Peter Hanau: Die Rechtsprechung zu den Grundrechten der Arbeit 73
I. Allgemeines 73
II. Art. 9 Abs. 3 GG nach der Sprengung des Kernbereichs 75
III. Konsequenzen für die Tarifautonomie 80
IV. Entwicklungsstufen in der verfassungsrechtlichen Gewährleistung der freien Wahl des Arbeitsplatzes (Art. 12 GG) 83
1. Abkehr von Arbeitsplätzen 83
2. Behalten von Arbeitsplätzen 84
3. Erlangen von Arbeitsplätzen 89
V. Kollisionen der Grundrechte der Arbeit 91
Karl-Peter Sommermann: Staatszielbestimmungen zur Förderung von Arbeitnehmerinteressen 95
I. Der Befund 95
1. Verfassungssätze zur Förderung von Arbeitnehmerinteressen 95
2. Die Qualifizierung von Verfassungssätzen als Staatszielbestimmungen 102
II. Die Wirkung der Staatszielbestimmungen zur Förderung von Arbeitnehmerinteressen 107
1. Normative Wirkung der Staatszielbestimmungen 107
2. Die Durchsetzung der Staatszielbestimmungen 112
III. Verfassungslegistische und verfassungspolitische Schlußfolgerungen 114
Joachim Burmeister: Institutionelle Absicherung der Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen durch die Verfassung 117
I. Einleitung 117
1. Der Begriff des Interesses als Ausgangspunkt der Untersuchung 117
2. Die geschichtliche Entwicklung des Arbeitnehmerkammerwesens 119
II. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Errichtung von Arbeitnehmerkammern als Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Zwangszugehörigkeit 121
1. Die Zuständigkeit der Länder fur die Errichtung von Arbeitnehmerkammern 121
2. Vereinbarkeit mit der negativen Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1, Abs. 3 GG 122
3. Vereinbarkeit mit der individuellen positiven Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit 124
4. Vereinbarkeit mit der kollektiven Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG 124
5. Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG 127
6. Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 1 GG 128
a) Erfüllung einer „legitimen öffentlichen Aufgabe" 128
b) Erforderlichkeit der Errichtung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Zwangszugehörigkeit 130
aa) Fehlende Erforderlichkeit aufgrund des Subsidiaritätsprinzips und des Grundsatzes der „Daseinsnotwendigkeit" öffentlich-rechtlicher Körperschaften? 130
bb) Fehlende Erforderlichkeit aufgrund paritätischer Besetzung der Unternehmerkammern? 133
cc) Erforderlichkeit der Zwangszugehörigkeit 133
7. Ergebnis 134
III. Die institutionelle Absicherung der Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen durch den Staat 135
1. Zwingendes Erfordernis wegen Art. 3 Abs. 1 GG 135
2. Die Einrichtung von Arbeitnehmerkammern als institutionelle Garantie 136
3. Zwingendes Erfordernis als Ausfluß des Sozialstaatsprinzips 137
4. Schutz der Koalitionsfreiheit als Institutsgarantie 140
5. Ausblick: Institutionelle Absicherung einer Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen auf interregionaler Ebene 141