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Die pädagogische Freiheit des Lehrers

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Rux, J. (2002). Die pädagogische Freiheit des Lehrers. Eine Untersuchung zur Reichweite und zu den Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50895-2
Rux, Johannes. Die pädagogische Freiheit des Lehrers: Eine Untersuchung zur Reichweite und zu den Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50895-2
Rux, J (2002): Die pädagogische Freiheit des Lehrers: Eine Untersuchung zur Reichweite und zu den Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50895-2

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Die pädagogische Freiheit des Lehrers

Eine Untersuchung zur Reichweite und zu den Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat

Rux, Johannes

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 66

(2002)

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Abstract

Johannes Rux zeigt am Beispiel der Rechtsstellung der Lehrer die Reichweite und Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat auf. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob den Lehrern ein rechtlich geschützter Freiraum für ihre Erziehungs- und Unterrichtstätigkeit zur Verfügung steht und wie weit dieser Freiraum gegebenenfalls reicht.

Im ersten Teil bestimmt der Autor den äußeren Rahmen der pädagogischen Freiheit: Auf der einen Seite sind die Lehrer aufgrund ihrer umfassenden Rechtsbindung unter keinen Umständen dazu berechtigt, in die Rechte der ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen oder Dritter einzugreifen. Auf der anderen Seite gibt es aber gerade im Bereich des Bildungswesens eine Vielzahl von Entscheidungen, die aus einer bestimmten, nachträglich nicht rekonstruierbaren konkreten Situation heraus getroffen werden und die sich daher einer umfassenden gerichtlichen Kontrolle entziehen.

Während es für den Schüler im Ergebnis gleichgültig ist, wer diese Entscheidungen im Innenverhältnis konkret zu verantworten hat, stellt sich für den Lehrer durchaus die Frage, ob er auch insofern stets an die Weisungen seiner Vorgesetzten gebunden ist. Rux zeigt, daß die einfach-gesetzlichen Bestimmungen über die pädagogische Freiheit bzw. Eigenverantwortung der Lehrer nicht nur eine objektive Beschränkung der Aufsichts- und Weisungsbefugnisse begründen, sondern den Lehrern auch einen justitiablen Anspruch auf einen gewissen Freiraum für die Gestaltung ihrer Unterrichts- und Erziehungsarbeit vermitteln.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Α. Einführung 17
Β. Das Schulverhältnis als komplexes System von Rechtsbeziehungen 25
I. Die Schüler als zentraler Bezugspunkt des Schulwesens 25
1. Die Schulpflicht und das Recht auf Bildung 26
2. Der Bildungs- und Erziehungsanspruch des Staates 27
a) Der Bildungs- und Erziehungsanspruch des Staates und der Grundsatz der staatlichen Schulaufsicht 29
aa) Art. 144 S. 1 WRV als Grundlage des staatlichen Bildungsund Erziehungsanspruchs in der Weimarer Republik 29
bb) Die Funktion des Art. 7 Abs. 1 GG 32
b) Der Bildungs- und Erziehungsanspruch des Staates und das Selbstentfaltungsrecht der Schüler 36
c) Das Bildungswesen und die Berufsfreiheit 37
d) Die Schulen als Keimzelle des (demokratischen) Gemeinwesens 39
3. Zusammenfassung 41
II. Die Rechte der Eltern 42
III. Der Lehrer im Spannungsverhältnis zwischen Schülern, Eltern und Schulverwaltung 43
C. Das Außenverhältnis - Entscheidungsspielräume der Verwaltung und Rechtsschutz im Schulverhältnis 45
I. Entscheidungsspielräume der Verwaltung im Schulverhältnis 45
1. Der Vorbehalt des Gesetzes und die notwendige Unschärfe abstraktgenereller Regelungen 45
2. Zur Regelungsdichte im Schulrecht 49
II. Der Rechtsschutz im Schulverhältnis 56
1. Zur Reichweite und zu den Grenzen des Rechtsschutzanspruchs 56
a) Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG als vorbehaltloses Grundrecht 57
b) Zur Zulässigkeit einer Beschränkung des Rechtsschutzanspruchs 58
aa) Die „normative Ermächtigungslehre" 58
bb) Die verfassungsimmanenten Schranken des Rechtsschutzanspruchs 59
(1) Die Grundrechte Dritter und der Grundsatz der Rechtssicherheit 60
(2) Der Grundsatz eines wirkungsvollen behördlichen und gerichtlichen Verfahrens und die Handlungsfähigkeit der Staatsorgane 60
(3) Die Eigenständigkeit der Verwaltung 63
(a) Regelungsdichte und gerichtliche Überprüfung von Hoheitsakten 64
(b) Die Funktionsgrenzen der Rechtsprechung als objektive Grenze des Rechtsschutzanspruchs 65
(c) Planung, Politik und gerichtliche Kontrolle 67
c) Zusammenfassung 68
2. Die Grenzen des Rechtsschutzes im Schulverhältnis 69
III. Zusammenfassung 72
D. Das Innenverhältnis - Die pädagogische Freiheit als Beschränkung der staatlichen Weisungs- und Aufsichtsrechte im Schulbereich 74
I. Die verfassungsrechtliche Verankerung der pädagogischen Freiheit 77
1. Die pädagogische Freiheit als Grundrecht der Lehrer 77
a) Zur Geltung der Grundrechte für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes 78
aa) Zur Geltung der Grundrechte für die dienstliche Tätigkeit der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes 78
bb) Zur Geltung der Grundrechte für das außerdienstliche Verhalten und das Verhalten bei Gelegenheit der Dienstausübung 82
cc) Zur Geltung der Grundrechte für die Lehrer an öffentlichen Schulen 86
b) Die pädagogische Freiheit als Fall der Lehrfreiheit im Sinne des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 87
aa) Die Lehrfreiheit als Grundrecht der Hochschullehrer 87
bb) Die Lehrfreiheit als untrennbarer Bestandteil der Wissenschaftsfreiheit 88
cc) Die Lehrfreiheit als eigenständiges Grundrecht 90
dd) Zwischenergebnis 94
c) Die pädagogische Freiheit als hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums im Sinne von Art. 33 Abs. 5 GG 95
d) Zusammenfassung 98
2. Die pädagogische Freiheit und die Grundrechte der Schüler 98
3. Die pädagogische Freiheit und das Ziel der Erziehung zur Eigenverantwortung 103
II. Pädagogische Eigenverantwortung und pädagogische Freiheit 105
1. Die pädagogische Eigenverantwortung in der Literatur 107
a) Die erste Phase: Vom In-Kraft-Treten des Grundgesetzes bis zum Musterentwurf für ein Landesschulgesetz 107
b) Die zweite Phase: Der Musterentwurf der „Kommission Schulrecht" des Deutschen Juristentags 111
c) Die dritte Phase: Die Entwicklung seit Mitte der achtziger Jahre 116
d) Zusammenfassung und Kritik 119
2. Die pädagogische Freiheit in der Rechtsprechung 120
a) Die Rechtsprechung des OVG Berlin 121
b) Die Rechtsprechung des OVG Münster 123
c) Die Rechtsprechung des OVG Schleswig 126
d) Die Rechtsprechung des VGH Mannheim 127
e) Die Rechtsprechung des OVG Lüneburg 128
f) Die Rechtsprechung des VGH Kassel 131
g) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes 133
h) Zusammenfassung und Kritik 134
3. Eigener Ansatz: Die pädagogische Freiheit als subjektives Recht der Lehrer 135
a) Pädagogische Verantwortung und pädagogische Freiheit 135
b) Die pädagogische Freiheit als subjektives Recht der Lehrer 139
III. Die Reichweite der pädagogischen Freiheit 141
1. Die ausdrücklichen Grenzen der Eingriffs- und Aufsichtsbefugnisse: Zu den einschlägigen Bestimmungen der Landesschulgesetze 141
a) Hessen 142
aa) Die Rechtsgrundlagen der pädagogischen Freiheit und Eigenverantwortung 143
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden 145
(1) Die Vorgaben des § 93 Abs. 3 HessSchG 146
(2) Zum Umfang der Aufsicht über die Erziehungs- und Unterrichtstätigkeit der Lehrer 149
cc) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter 152
(1) Die Vorgaben des § 88 Abs. 4 S. 3 HessSchG 153
(2) Zum Umfang der Eingriffsbefugnisse 155
dd) Ergebnis 156
b) Mecklenburg-Vorpommern 158
aa) Die Rechtsgrundlagen der pädagogischen Freiheit und Eigenverantwortung 158
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden 161
cc) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter 164
c) Niedersachsen 165
aa) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden 166
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter 167
d) Bremen 168
aa) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden 168
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter 170
e) Berlin 172
f) Saarland 173
g) Brandenburg 174
aa) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter 175
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden 176
h) Nordrhein-Westfalen 176
i) Thüringen 178
j) Sachsen-Anhalt 179
k) Rheinland-Pfalz 180
l) Hamburg 181
m) Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Schleswig-Holstein 182
n) Zusammenfassung 184
2. Die ungeschriebenen Grenzen der Eingriffs- und Weisungsbefugnisse: Zu den Voraussetzungen für die Verbindlichkeit dienstlicher Anordnungen im Schulverhältnis 185
a) Zur Verbindlichkeit rechtswidriger Anordnungen 185
aa) Das Problem: Rechtsbindung und Remonstrationsverfahren 186
bb) Der erste Lösungsansatz: Die Unverbindlichkeit „offensichtlich rechtswidriger" Anordnungen 188
cc) Der zweite Lösungsansatz: Die Unterscheidung zwischen „innerer" und „äußerer Rechtmäßigkeit" 190
dd) Zur Legitimation einer Beschränkung des Grundsatzes der Rechtsbindung der Verwaltung 192
(1) Die Verbindlichkeit rechtswidriger Anordnungen als „hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums" 192
(a) Das Reichsbeamtengesetz von 1873 193
(b) Zur gewohnheitsrechtlichen Verdrängung der Vorgaben des RBG 197
(c) Zum Verhältnis von Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 33 Abs. 5 GG 200
(2) Die Verbindlichkeit rechtswidriger Anordnungen und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung 200
(a) Zur verfahrensrechtlichen Absicherung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung 201
(b) Das Remonstrationsverfahren und die persönliche Haftung des Beamten 205
(3) Exkurs: Die Verbindlichkeit rechtswidriger Anordnungen und die Verbindlichkeit von Weisungen im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung 208
ee) Zwischenergebnis 211
b) Die Voraussetzungen für die Verbindlichkeit dienstlicher Anordnungen 212
c) Die Pädagogische Freiheit als „Recht auf den Beurteilungsspielraum" 214
IV. Die pädagogische Freiheit im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozess 216
1. Das Innenverhältnis 216
2. Das Außenverhältnis 219
a) Zur Kontrolldichte im Widerspruchsverfahren 219
b) Die Schüler als Objekte der Lehrerwillkür? 223
V. Der Lehrer und die Konferenzen 224
1. Die Lehrerkonferenzen 224
2. Die Schulkonferenz 229
3. Zusammenfassung 231
VI. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines subjektiven Rechts auf pädagogische Freiheit 232
1. Die pädagogische Freiheit und der Grundsatz der staatlichen Schulaufsicht 233
2. Die pädagogische Freiheit und das demokratische Prinzip 236
E. Zusammenfassung und Schluss 239
Anhang: Die einschlägigen Bestimmungen der Landesschulgesetze 243
Literaturverzeichnis 251
Stichwortverzeichnis 263