Die pädagogische Freiheit des Lehrers

Johannes Rux

doi:10.3790/978-3-428-50895-2

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Rux, J. (2002). Die pädagogische Freiheit des Lehrers. Eine Untersuchung zur Reichweite und zu den Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50895-2

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Die pädagogische Freiheit des Lehrers

Eine Untersuchung zur Reichweite und zu den Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat

Rux, Johannes

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 66

(2002)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50895-2
978-3-428-10895-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50895-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 265
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Educational strategies & policy
Administrative procedure & courts

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Johannes Rux zeigt am Beispiel der Rechtsstellung der Lehrer die Reichweite und Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat auf. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob den Lehrern ein rechtlich geschützter Freiraum für ihre Erziehungs- und Unterrichtstätigkeit zur Verfügung steht und wie weit dieser Freiraum gegebenenfalls reicht.

Im ersten Teil bestimmt der Autor den äußeren Rahmen der pädagogischen Freiheit: Auf der einen Seite sind die Lehrer aufgrund ihrer umfassenden Rechtsbindung unter keinen Umständen dazu berechtigt, in die Rechte der ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen oder Dritter einzugreifen. Auf der anderen Seite gibt es aber gerade im Bereich des Bildungswesens eine Vielzahl von Entscheidungen, die aus einer bestimmten, nachträglich nicht rekonstruierbaren konkreten Situation heraus getroffen werden und die sich daher einer umfassenden gerichtlichen Kontrolle entziehen.

Während es für den Schüler im Ergebnis gleichgültig ist, wer diese Entscheidungen im Innenverhältnis konkret zu verantworten hat, stellt sich für den Lehrer durchaus die Frage, ob er auch insofern stets an die Weisungen seiner Vorgesetzten gebunden ist. Rux zeigt, daß die einfach-gesetzlichen Bestimmungen über die pädagogische Freiheit bzw. Eigenverantwortung der Lehrer nicht nur eine objektive Beschränkung der Aufsichts- und Weisungsbefugnisse begründen, sondern den Lehrern auch einen justitiablen Anspruch auf einen gewissen Freiraum für die Gestaltung ihrer Unterrichts- und Erziehungsarbeit vermitteln.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Α. Einführung	17
Β. Das Schulverhältnis als komplexes System von Rechtsbeziehungen	25
I. Die Schüler als zentraler Bezugspunkt des Schulwesens	25
1. Die Schulpflicht und das Recht auf Bildung	26
2. Der Bildungs- und Erziehungsanspruch des Staates	27
a) Der Bildungs- und Erziehungsanspruch des Staates und der Grundsatz der staatlichen Schulaufsicht	29
aa) Art. 144 S. 1 WRV als Grundlage des staatlichen Bildungsund Erziehungsanspruchs in der Weimarer Republik	29
bb) Die Funktion des Art. 7 Abs. 1 GG	32
b) Der Bildungs- und Erziehungsanspruch des Staates und das Selbstentfaltungsrecht der Schüler	36
c) Das Bildungswesen und die Berufsfreiheit	37
d) Die Schulen als Keimzelle des (demokratischen) Gemeinwesens	39
3. Zusammenfassung	41
II. Die Rechte der Eltern	42
III. Der Lehrer im Spannungsverhältnis zwischen Schülern, Eltern und Schulverwaltung	43
C. Das Außenverhältnis - Entscheidungsspielräume der Verwaltung und Rechtsschutz im Schulverhältnis	45
I. Entscheidungsspielräume der Verwaltung im Schulverhältnis	45
1. Der Vorbehalt des Gesetzes und die notwendige Unschärfe abstraktgenereller Regelungen	45
2. Zur Regelungsdichte im Schulrecht	49
II. Der Rechtsschutz im Schulverhältnis	56
1. Zur Reichweite und zu den Grenzen des Rechtsschutzanspruchs	56
a) Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG als vorbehaltloses Grundrecht	57
b) Zur Zulässigkeit einer Beschränkung des Rechtsschutzanspruchs	58
aa) Die „normative Ermächtigungslehre"	58
bb) Die verfassungsimmanenten Schranken des Rechtsschutzanspruchs	59
(1) Die Grundrechte Dritter und der Grundsatz der Rechtssicherheit	60
(2) Der Grundsatz eines wirkungsvollen behördlichen und gerichtlichen Verfahrens und die Handlungsfähigkeit der Staatsorgane	60
(3) Die Eigenständigkeit der Verwaltung	63
(a) Regelungsdichte und gerichtliche Überprüfung von Hoheitsakten	64
(b) Die Funktionsgrenzen der Rechtsprechung als objektive Grenze des Rechtsschutzanspruchs	65
(c) Planung, Politik und gerichtliche Kontrolle	67
c) Zusammenfassung	68
2. Die Grenzen des Rechtsschutzes im Schulverhältnis	69
III. Zusammenfassung	72
D. Das Innenverhältnis - Die pädagogische Freiheit als Beschränkung der staatlichen Weisungs- und Aufsichtsrechte im Schulbereich	74
I. Die verfassungsrechtliche Verankerung der pädagogischen Freiheit	77
1. Die pädagogische Freiheit als Grundrecht der Lehrer	77
a) Zur Geltung der Grundrechte für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes	78
aa) Zur Geltung der Grundrechte für die dienstliche Tätigkeit der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes	78
bb) Zur Geltung der Grundrechte für das außerdienstliche Verhalten und das Verhalten bei Gelegenheit der Dienstausübung	82
cc) Zur Geltung der Grundrechte für die Lehrer an öffentlichen Schulen	86
b) Die pädagogische Freiheit als Fall der Lehrfreiheit im Sinne des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG	87
aa) Die Lehrfreiheit als Grundrecht der Hochschullehrer	87
bb) Die Lehrfreiheit als untrennbarer Bestandteil der Wissenschaftsfreiheit	88
cc) Die Lehrfreiheit als eigenständiges Grundrecht	90
dd) Zwischenergebnis	94
c) Die pädagogische Freiheit als hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums im Sinne von Art. 33 Abs. 5 GG	95
d) Zusammenfassung	98
2. Die pädagogische Freiheit und die Grundrechte der Schüler	98
3. Die pädagogische Freiheit und das Ziel der Erziehung zur Eigenverantwortung	103
II. Pädagogische Eigenverantwortung und pädagogische Freiheit	105
1. Die pädagogische Eigenverantwortung in der Literatur	107
a) Die erste Phase: Vom In-Kraft-Treten des Grundgesetzes bis zum Musterentwurf für ein Landesschulgesetz	107
b) Die zweite Phase: Der Musterentwurf der „Kommission Schulrecht" des Deutschen Juristentags	111
c) Die dritte Phase: Die Entwicklung seit Mitte der achtziger Jahre	116
d) Zusammenfassung und Kritik	119
2. Die pädagogische Freiheit in der Rechtsprechung	120
a) Die Rechtsprechung des OVG Berlin	121
b) Die Rechtsprechung des OVG Münster	123
c) Die Rechtsprechung des OVG Schleswig	126
d) Die Rechtsprechung des VGH Mannheim	127
e) Die Rechtsprechung des OVG Lüneburg	128
f) Die Rechtsprechung des VGH Kassel	131
g) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes	133
h) Zusammenfassung und Kritik	134
3. Eigener Ansatz: Die pädagogische Freiheit als subjektives Recht der Lehrer	135
a) Pädagogische Verantwortung und pädagogische Freiheit	135
b) Die pädagogische Freiheit als subjektives Recht der Lehrer	139
III. Die Reichweite der pädagogischen Freiheit	141
1. Die ausdrücklichen Grenzen der Eingriffs- und Aufsichtsbefugnisse: Zu den einschlägigen Bestimmungen der Landesschulgesetze	141
a) Hessen	142
aa) Die Rechtsgrundlagen der pädagogischen Freiheit und Eigenverantwortung	143
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden	145
(1) Die Vorgaben des § 93 Abs. 3 HessSchG	146
(2) Zum Umfang der Aufsicht über die Erziehungs- und Unterrichtstätigkeit der Lehrer	149
cc) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter	152
(1) Die Vorgaben des § 88 Abs. 4 S. 3 HessSchG	153
(2) Zum Umfang der Eingriffsbefugnisse	155
dd) Ergebnis	156
b) Mecklenburg-Vorpommern	158
aa) Die Rechtsgrundlagen der pädagogischen Freiheit und Eigenverantwortung	158
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden	161
cc) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter	164
c) Niedersachsen	165
aa) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden	166
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter	167
d) Bremen	168
aa) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden	168
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter	170
e) Berlin	172
f) Saarland	173
g) Brandenburg	174
aa) Die Eingriffsbefugnisse der Schulleiter	175
bb) Die Eingriffsbefugnisse der Schulaufsichtsbehörden	176
h) Nordrhein-Westfalen	176
i) Thüringen	178
j) Sachsen-Anhalt	179
k) Rheinland-Pfalz	180
l) Hamburg	181
m) Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Schleswig-Holstein	182
n) Zusammenfassung	184
2. Die ungeschriebenen Grenzen der Eingriffs- und Weisungsbefugnisse: Zu den Voraussetzungen für die Verbindlichkeit dienstlicher Anordnungen im Schulverhältnis	185
a) Zur Verbindlichkeit rechtswidriger Anordnungen	185
aa) Das Problem: Rechtsbindung und Remonstrationsverfahren	186
bb) Der erste Lösungsansatz: Die Unverbindlichkeit „offensichtlich rechtswidriger" Anordnungen	188
cc) Der zweite Lösungsansatz: Die Unterscheidung zwischen „innerer" und „äußerer Rechtmäßigkeit"	190
dd) Zur Legitimation einer Beschränkung des Grundsatzes der Rechtsbindung der Verwaltung	192
(1) Die Verbindlichkeit rechtswidriger Anordnungen als „hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums"	192
(a) Das Reichsbeamtengesetz von 1873	193
(b) Zur gewohnheitsrechtlichen Verdrängung der Vorgaben des RBG	197
(c) Zum Verhältnis von Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 33 Abs. 5 GG	200
(2) Die Verbindlichkeit rechtswidriger Anordnungen und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung	200
(a) Zur verfahrensrechtlichen Absicherung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung	201
(b) Das Remonstrationsverfahren und die persönliche Haftung des Beamten	205
(3) Exkurs: Die Verbindlichkeit rechtswidriger Anordnungen und die Verbindlichkeit von Weisungen im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung	208
ee) Zwischenergebnis	211
b) Die Voraussetzungen für die Verbindlichkeit dienstlicher Anordnungen	212
c) Die Pädagogische Freiheit als „Recht auf den Beurteilungsspielraum"	214
IV. Die pädagogische Freiheit im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozess	216
1. Das Innenverhältnis	216
2. Das Außenverhältnis	219
a) Zur Kontrolldichte im Widerspruchsverfahren	219
b) Die Schüler als Objekte der Lehrerwillkür?	223
V. Der Lehrer und die Konferenzen	224
1. Die Lehrerkonferenzen	224
2. Die Schulkonferenz	229
3. Zusammenfassung	231
VI. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines subjektiven Rechts auf pädagogische Freiheit	232
1. Die pädagogische Freiheit und der Grundsatz der staatlichen Schulaufsicht	233
2. Die pädagogische Freiheit und das demokratische Prinzip	236
E. Zusammenfassung und Schluss	239
Anhang: Die einschlägigen Bestimmungen der Landesschulgesetze	243
Literaturverzeichnis	251
Stichwortverzeichnis	263

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