Oligopolistische Marktbeherrschung in der Europäischen Fusionskontrolle

Andreas Hahn

doi:10.3790/978-3-428-50706-1

Oligopolistische Marktbeherrschung in der Europäischen Fusionskontrolle

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Hahn, A. (2003). Oligopolistische Marktbeherrschung in der Europäischen Fusionskontrolle. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50706-1

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Oligopolistische Marktbeherrschung in der Europäischen Fusionskontrolle

Hahn, Andreas

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 156

(2003)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50706-1
978-3-428-10706-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50706-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 368
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die oligopolistische Marktbeherrschung gehört zu den umstrittensten und schwierigsten Problemen des Kartellrechts und wird angesichts der Tatsache, dass bereits viele Märkte oligopolistisch ausgeprägt sind, zu Recht als eine der größten Herausforderungen der Europäischen Fusionskontrolle angesehen. Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die rechtliche Konzeption und die praktische Anwendung der Europäischen Fusionskontrolle gegenüber Oligopolen daraufhin zu überprüfen, ob diese den gestellten Herausforderungen gerecht werden.

Der Verfasser setzt sich zu diesem Zweck mit den wirtschaftstheoretischen Grundlagen der Oligopolproblematik sowie den verschiedenen in Literatur und Rechtspraxis vertretenen rechtlichen Konzepten auseinander, und entwickelt basierend auf wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen einen alternativen Lösungsvorschlag zur begrifflichen Erfassung der oligopolistischen Marktbeherrschung. In einer ausführlichen Analyse der verschiedenen Wettbewerbsfaktoren wird untersucht, ob diese kollusive Verhaltensweisen von Oligopolisten begünstigen oder erschweren. Anschließend wird die Fusionskontrollpraxis der Europäischen Kommission anhand der daraus abgeleiteten Indikatoren für eine oligopolistische Marktbeherrschung kritisch beleuchtet.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einführung und Gang der Darstellung	15
1. Kapitel: Wirtschaftstheoretische und wettbewerbsrechtliche Grundlagen der Oligopolproblematik	18
I. Wirtschaftstheoretische Grundlagen der Oligopolproblematik	18
1. Das Oligopol als Marktform	18
2. Der Ansatz der klassischen Oligopoltheorie - Das Oligopol als Gefahrenlage für wirksamen Wettbewerb	21
a) Oligopolistisches Parallelverhalten und Oligopolfriede	21
b) Kollusionsstrategien	25
aa) Explizite Kollusion - Kartelle und abgestimmte Verhaltensweisen	25
bb) Implizite Kollusion - Preisführerschaft und bewußtes Parallelverhalten	26
c) Marktverengungsstrategien	29
3. Das Oligopolverständnis der Chicago School of Antitrust Analysis	30
4. Zusammenfassende Stellungnahme	31
II. Möglichkeiten des europäischen Kartellrechts zur Kontrolle wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen in Oligopolen	34
1. Marktverhaltenskontrolle	35
a) Das Kartellverbot des Art. 81 EGV	35
aa) Die Reichweite des Verbots abgestimmter Verhaltensweisen	36
bb) Parallelverhalten als Indiz für eine Verhaltensabstimmung	37
cc) Die Grenzen des Verbots abgestimmter Verhaltensweisen exemplifiziert an der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Ahlström Osakeyhtiö u. a. /Kommission (Zellstoff)	40
b) Bewußtes Parallelverhalten als mißbräuchliche Verhaltensweise im Sinne des Art. 82 EGV	43
2. Marktergebniskontrolle	43
3. Marktstrukturkontrolle	46
4. Zusammenfassung	47
2. Kapitel: Die Anwendbarkeit der Fusionskontrollverordnung auf marktbeherrschende Oligopole	49
I. Einführung	49
II. Die Auffassung der Kommission	52
1. Die Erste Phase - Die Oligopolproblematik wird ignoriert	52
2. Die Zweite Phase - Die Oligopolproblematik wird erkannt	54
3. Die Dritte Phase - Die Wende in der Entscheidungspraxis	56
a) Die Pilotentscheidung Nestlé/Ρerrier	56
b) Die Argumentationslinien der Kommission	59
III. Das Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Kali + Salz/MdK/Treuhand	60
IV. Die Ansichten in der Literatur	63
V. Stellungnahme	67
1. Die Bestimmung des Anwendungsbereichs von Art. 2 Abs. 3 FKVO durch Auslegung	67
a) Methodische Grundlagen	67
aa) Die Auslegung des Europäischen Gemeinschaftsrechts	67
bb) Die Rechtsquellen	69
b) Die grammatikalische Auslegung	70
c) Die systematische Auslegung	74
aa) Die Auslegung des Art. 2 Abs. 3 FKVO im Kontext der FKVO	75
(1) Die Bagatellklausel im Erwägungsgrund 15 FKVO	75
(2) Die Rechtsstellung Dritter im Zusammenschlußverfahren nach der FKVO	78
bb) Der Umkehrschluß aus Art. 82 EGV	83
cc) Rechtsvergleichender Rückgriff auf mitgliedstaatliche Kartellrechtsordnungen	85
d) Die historische Auslegung	88
e) Die teleologische Auslegung	91
aa) Methodologische Klassifikation der Vertragsziele	92
bb) Die Bedeutung des Art. 3 Abs. 1 lit. g) EGV für die Auslegung der FKVO	93
2. Analoge Anwendung des Art. 2 Abs. 3 FKVO auf marktbeherrschende Oligopole	98
VI. Zusammenfassung und Empfehlung	100
3. Kapitel: Der Inhalt der marktbeherrschenden Stellung in der europäischen Fusionskontrolle	103
I. Der Marktbeherrschungsbegriff des Art. 82 EGV als Ausgangspunkt	104
1. Die unterschiedlichen Auffassungen zur Richtung des Verhaltensspielraums	106
2. Stellungnahme	108
II. Marktbeherrschung im Rahmen des Art. 2 Abs. 3 FKVO	110
1. Unterschiede zwischen Marktbeherrschung im Rahmen der Fusionskontrolle und der Mißbrauchsaufsicht	111
2. Das Merkmal der erheblichen Wettbewerbsbehinderung	112
a) Die erhebliche Wettbewerbsbehinderung als Verhaltenskriterium	113
b) Die erhebliche Wettbewerbsbehinderung als Abwägungskriterium	113
c) Die erhebliche Wettbewerbsbehinderung als zeitliches Kriterium	115
d) Die erhebliche Wettbewerbsbehinderung als quantitatives Kriterium	116
e) Stellungnahme	117
III. Zusammenfassung	118
4. Kapitel: Die rechtliche Zusammenfassung mehrerer Unternehmen zu einem marktbeherrschenden Oligopol	120
I. Der Begriff des marktbeherrschenden Oligopois im europäischen Kartellrecht	120
1. Der klassische Ansatz der Literatur - Die Differenzierung zwischen dem Innenverhältnis und dem Außenverhältnis des Oligopois	121
a) Die These von der Gleichpreisigkeit als oligopolistischem Normalzustand	122
b) Der Ausschluß des grundsätzlich gegebenen Wettbewerbs im Oligopol nur bei Vorliegen besonderer Umstände	124
c) Das bewußt gleichförmige Marktverhalten der Oligopolisten und dessen Unausweichlichkeitswirkung	127
d) Der Ersatz fehlenden Preiswettbewerbs durch andere Faktoren - Die Gesamtbetrachtungstheorie	129
2. Die Begriffsbestimmung des marktbeherrschenden Oligopois durch Rechtsprechung und Kommission	132
a) Die Begriffsbestimmung im Rahmen des Art. 82 EGV	132
aa) Frühe Aussagen von Kommission und Gerichtshof zur Oligopolmarktbeherrschung	133
bb) Kommissionsentscheidung und Urteil des Gerichts erster Instanz in der Sache Flachglas (Italien)	136
cc) Die weitere Konkretisierung des Kriteriums der „wirtschaftlichen Verbindungen"	138
(1) Die Kommissionsentscheidung in der Sache CEWAL	139
(2) Das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Sache CEWAL	140
(3) Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Sache CEWAL	142
dd) Die Quintessenz der bisherigen Entscheidungspraxis	144
b) Die Begriffsbestimmung im Rahmen des Art. 2 Abs. 3 FKVO	150
aa) Die Auffassung der Kommission	150
bb) Die Auffassung der Rechtsprechung	154
(1) Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Kali + Salz/MdK/Treuhand	154
(2) Das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Sache Gencor/Lonrho	158
II. Stellungnahme: Die sachgerechte begriffliche Erfassung des marktbeherrschenden Oligopois in der europäischen Fusionskontrolle	162
1. Verzicht auf die Trennung zwischen dem Innenverhältnis und dem Außenverhältnis des Oligopois	162
2. Zusammenfassende Kritik an den bisherigen Definitionsversuchen	164
3. Eigener Ansatz: Das Konzept des kollusiven Verhaltensspielraums	172
5. Kapitel: Die Konkretisierung des Konzepts des kollusiven Verhaltensspielraums zur Erfassung marktbeherrschender Oligopole in der europäischen Fusionskontrolle	176
I. Wirtschaftstheoretische Ansätze zur Beurteilung der Kollusionswahrscheinlichkeit auf oligopolistischen Märkten	176
1. Die traditionellen Ansätze in der Wirtschaftstheorie	176
2. Erkenntnisse der Neuen Industrieökonomik und die spieltheoretische Oligopolanalyse	178
II. Analytische Grundlagen für die Beurteilung der Kollusionswahrscheinlichkeit	182
1. Die Wirkungskette in stabilen Kollusionen	182
2. Die Kollusionsarten	184
a) Preiskollusion	185
b) Kapazitätskollusion	185
c) Marktschrankenkollusion	186
d) Die Bedeutung der Kollusionsarten in der Kommissionspraxis	187
III. Analyse der einzelnen Wettbewerbsfaktoren und ihrer Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	190
1. Die Zahl der Oligopolisten und die Höhe des absoluten Konzentrationsgrades	190
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	190
aa) Die Maßstäbe zur Konzentrationsmessung	191
(1) Summarische Konzentrationsmessung - Der Herfindahl-Hirschmann-Index	192
(2) Diskrete Konzentrationsmessung - Die Konzentrationsraten	193
(3) Die Eignung beider Maßstäbe zur sachgerechten Konzentrationsmessung auf Oligopolmärkten	193
bb) Die Bestimmung eines kritischen Schwellenwertes	196
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	199
2. Der Grad der Ausgeglichenheit der Wettbewerbspositionen im Oligopol - symmetrische und asymmetrische Oligopole	206
a) Die Verteilung der Marktanteile innerhalb des Oligopois - Die relative Konzentration	208
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	208
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	209
b) Die Kostenstrukturen der Oligopolisten	211
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	211
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	214
c) Der Grad der Kapazitätsauslastung	215
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	215
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	217
d) Die Ausgeglichenheit der Ressourcen im Oligopol	219
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	219
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	223
3. Verflechtungen zwischen den Oligopolisten	224
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	224
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	227
4. Die Markttransparenz	231
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	231
b) Die Determinanten der Markttransparenz	234
c) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	237
5. Die Beschaffenheit der Produkte und die Nachfrageelastizitäten	240
a) Die Beschaffenheit der Produkte des sachlich relevanten Marktes und die Elastizität der unternehmensindividuellen Nachfrage	240
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	240
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	245
b) Die Substitutionsbeziehungen zu benachbarten Märkten und die Elastizität der Gesamtmarktnachfrage	248
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	248
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	250
6. Das Entwicklungsstadium des Marktes	252
a) Die Differenzierung zwischen den Marktphasen	252
b) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	252
c) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	255
7. Das Marktverhalten der Oligopolisten in der Vergangenheit	258
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	258
b) Kritische Ausweitung der Rechtspraxis	261
8. Die Struktur der Nachfrageseite des Oligopolmarktes	264
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	264
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	270
9. Multimarkt-Kontakte der Oligopolisten	274
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	274
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	278
10. Der aktuelle Wettbewerb durch Oligopolaußenseiter	280
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	280
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	282
11. Marktzutrittsschranken und potentieller Wettbewerb	286
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	286
aa) Begriff und Arten von Marktzutrittsschranken und deren Bedeutung auf Oligopolmärkten	288
(1) Institutionelle Marktzutrittsschranken	289
(2) Strukturelle Marktzutrittsschranken	289
(3) Strategische Marktzutrittsschranken	292
(4) Irreversible Kosten	293
bb) Eintrittsfähigkeit und Eintrittswilligkeit potentieller Konkurrenten	295
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	297
12. Irreversibilitäten und Marktbindung der Oligopolisten	303
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit	303
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis	304
IV. Zusammenfassende Gesamtbetrachtung	306
6. Kapitel: Die Begründung oder Verstärkung eines marktbeherrschenden Oligopois durch einen Zusammenschluß	312
I. Der Eingreiftatbestand der Begründung oder Verstärkung eines marktbeherrschenden Oligopois in der europäischen Fusionskontrolle	312
1. Der Meinungsstand in der Literatur	313
2. Stellungnahme: Die Operationalisierung des kollusiven Verhaltensspielraums als Eingreifkriterium in der europäischen Fusionskontrolle	315
a) Horizontale Zusammenschlüsse auf Oligopolmärkten	318
aa) Zusammenschlüsse innerhalb des Oligopois und die Bedeutung von Aufholfusionen	318
bb) Der Wegfall eines Außenseiters durch den Zusammenschluß mit einem Oligopolisten	321
b) Vertikale Zusammenschlüsse unter Beteiligung eines Oligopolisten	322
c) Konglomerate Zusammenschlüsse unter Beteiligung eines Oligopolisten	323
d) Gemeinschaftsunternehmen zwischen Oligopolisten	324
3. Kritische Auswertung der Rechtspraxis	325
II. Exkurs: Marktbeherrschende Nachfrageoligopole (Oligopsone)	330
III. Zusammenfassung	334
IV. Ergebnis der Untersuchung	336
Verzeichnis der zitierten Kommissionsentscheidungen zur FKVO	338
Literaturverzeichnis	342
Stichwortverzeichnis	365

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