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Hahn, A. (2003). Oligopolistische Marktbeherrschung in der Europäischen Fusionskontrolle. . Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50706-1
Hahn, Andreas. Oligopolistische Marktbeherrschung in der Europäischen Fusionskontrolle. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50706-1
Hahn, A, (2003): Oligopolistische Marktbeherrschung in der Europäischen Fusionskontrolle, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50706-1

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Oligopolistische Marktbeherrschung in der Europäischen Fusionskontrolle

Hahn, Andreas

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 156

(2003)

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Abstract

Die oligopolistische Marktbeherrschung gehört zu den umstrittensten und schwierigsten Problemen des Kartellrechts und wird angesichts der Tatsache, dass bereits viele Märkte oligopolistisch ausgeprägt sind, zu Recht als eine der größten Herausforderungen der Europäischen Fusionskontrolle angesehen. Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die rechtliche Konzeption und die praktische Anwendung der Europäischen Fusionskontrolle gegenüber Oligopolen daraufhin zu überprüfen, ob diese den gestellten Herausforderungen gerecht werden.

Der Verfasser setzt sich zu diesem Zweck mit den wirtschaftstheoretischen Grundlagen der Oligopolproblematik sowie den verschiedenen in Literatur und Rechtspraxis vertretenen rechtlichen Konzepten auseinander, und entwickelt basierend auf wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen einen alternativen Lösungsvorschlag zur begrifflichen Erfassung der oligopolistischen Marktbeherrschung. In einer ausführlichen Analyse der verschiedenen Wettbewerbsfaktoren wird untersucht, ob diese kollusive Verhaltensweisen von Oligopolisten begünstigen oder erschweren. Anschließend wird die Fusionskontrollpraxis der Europäischen Kommission anhand der daraus abgeleiteten Indikatoren für eine oligopolistische Marktbeherrschung kritisch beleuchtet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung und Gang der Darstellung 15
1. Kapitel: Wirtschaftstheoretische und wettbewerbsrechtliche Grundlagen der Oligopolproblematik 18
I. Wirtschaftstheoretische Grundlagen der Oligopolproblematik 18
1. Das Oligopol als Marktform 18
2. Der Ansatz der klassischen Oligopoltheorie - Das Oligopol als Gefahrenlage für wirksamen Wettbewerb 21
a) Oligopolistisches Parallelverhalten und Oligopolfriede 21
b) Kollusionsstrategien 25
aa) Explizite Kollusion - Kartelle und abgestimmte Verhaltensweisen 25
bb) Implizite Kollusion - Preisführerschaft und bewußtes Parallelverhalten 26
c) Marktverengungsstrategien 29
3. Das Oligopolverständnis der Chicago School of Antitrust Analysis 30
4. Zusammenfassende Stellungnahme 31
II. Möglichkeiten des europäischen Kartellrechts zur Kontrolle wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen in Oligopolen 34
1. Marktverhaltenskontrolle 35
a) Das Kartellverbot des Art. 81 EGV 35
aa) Die Reichweite des Verbots abgestimmter Verhaltensweisen 36
bb) Parallelverhalten als Indiz für eine Verhaltensabstimmung 37
cc) Die Grenzen des Verbots abgestimmter Verhaltensweisen exemplifiziert an der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Ahlström Osakeyhtiö u. a. /Kommission (Zellstoff) 40
b) Bewußtes Parallelverhalten als mißbräuchliche Verhaltensweise im Sinne des Art. 82 EGV 43
2. Marktergebniskontrolle 43
3. Marktstrukturkontrolle 46
4. Zusammenfassung 47
2. Kapitel: Die Anwendbarkeit der Fusionskontrollverordnung auf marktbeherrschende Oligopole 49
I. Einführung 49
II. Die Auffassung der Kommission 52
1. Die Erste Phase - Die Oligopolproblematik wird ignoriert 52
2. Die Zweite Phase - Die Oligopolproblematik wird erkannt 54
3. Die Dritte Phase - Die Wende in der Entscheidungspraxis 56
a) Die Pilotentscheidung Nestlé/Ρerrier 56
b) Die Argumentationslinien der Kommission 59
III. Das Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Kali + Salz/MdK/Treuhand 60
IV. Die Ansichten in der Literatur 63
V. Stellungnahme 67
1. Die Bestimmung des Anwendungsbereichs von Art. 2 Abs. 3 FKVO durch Auslegung 67
a) Methodische Grundlagen 67
aa) Die Auslegung des Europäischen Gemeinschaftsrechts 67
bb) Die Rechtsquellen 69
b) Die grammatikalische Auslegung 70
c) Die systematische Auslegung 74
aa) Die Auslegung des Art. 2 Abs. 3 FKVO im Kontext der FKVO 75
(1) Die Bagatellklausel im Erwägungsgrund 15 FKVO 75
(2) Die Rechtsstellung Dritter im Zusammenschlußverfahren nach der FKVO 78
bb) Der Umkehrschluß aus Art. 82 EGV 83
cc) Rechtsvergleichender Rückgriff auf mitgliedstaatliche Kartellrechtsordnungen 85
d) Die historische Auslegung 88
e) Die teleologische Auslegung 91
aa) Methodologische Klassifikation der Vertragsziele 92
bb) Die Bedeutung des Art. 3 Abs. 1 lit. g) EGV für die Auslegung der FKVO 93
2. Analoge Anwendung des Art. 2 Abs. 3 FKVO auf marktbeherrschende Oligopole 98
VI. Zusammenfassung und Empfehlung 100
3. Kapitel: Der Inhalt der marktbeherrschenden Stellung in der europäischen Fusionskontrolle 103
I. Der Marktbeherrschungsbegriff des Art. 82 EGV als Ausgangspunkt 104
1. Die unterschiedlichen Auffassungen zur Richtung des Verhaltensspielraums 106
2. Stellungnahme 108
II. Marktbeherrschung im Rahmen des Art. 2 Abs. 3 FKVO 110
1. Unterschiede zwischen Marktbeherrschung im Rahmen der Fusionskontrolle und der Mißbrauchsaufsicht 111
2. Das Merkmal der erheblichen Wettbewerbsbehinderung 112
a) Die erhebliche Wettbewerbsbehinderung als Verhaltenskriterium 113
b) Die erhebliche Wettbewerbsbehinderung als Abwägungskriterium 113
c) Die erhebliche Wettbewerbsbehinderung als zeitliches Kriterium 115
d) Die erhebliche Wettbewerbsbehinderung als quantitatives Kriterium 116
e) Stellungnahme 117
III. Zusammenfassung 118
4. Kapitel: Die rechtliche Zusammenfassung mehrerer Unternehmen zu einem marktbeherrschenden Oligopol 120
I. Der Begriff des marktbeherrschenden Oligopois im europäischen Kartellrecht 120
1. Der klassische Ansatz der Literatur - Die Differenzierung zwischen dem Innenverhältnis und dem Außenverhältnis des Oligopois 121
a) Die These von der Gleichpreisigkeit als oligopolistischem Normalzustand 122
b) Der Ausschluß des grundsätzlich gegebenen Wettbewerbs im Oligopol nur bei Vorliegen besonderer Umstände 124
c) Das bewußt gleichförmige Marktverhalten der Oligopolisten und dessen Unausweichlichkeitswirkung 127
d) Der Ersatz fehlenden Preiswettbewerbs durch andere Faktoren - Die Gesamtbetrachtungstheorie 129
2. Die Begriffsbestimmung des marktbeherrschenden Oligopois durch Rechtsprechung und Kommission 132
a) Die Begriffsbestimmung im Rahmen des Art. 82 EGV 132
aa) Frühe Aussagen von Kommission und Gerichtshof zur Oligopolmarktbeherrschung 133
bb) Kommissionsentscheidung und Urteil des Gerichts erster Instanz in der Sache Flachglas (Italien) 136
cc) Die weitere Konkretisierung des Kriteriums der „wirtschaftlichen Verbindungen 138
(1) Die Kommissionsentscheidung in der Sache CEWAL 139
(2) Das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Sache CEWAL 140
(3) Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Sache CEWAL 142
dd) Die Quintessenz der bisherigen Entscheidungspraxis 144
b) Die Begriffsbestimmung im Rahmen des Art. 2 Abs. 3 FKVO 150
aa) Die Auffassung der Kommission 150
bb) Die Auffassung der Rechtsprechung 154
(1) Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Kali + Salz/MdK/Treuhand 154
(2) Das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Sache Gencor/Lonrho 158
II. Stellungnahme: Die sachgerechte begriffliche Erfassung des marktbeherrschenden Oligopois in der europäischen Fusionskontrolle 162
1. Verzicht auf die Trennung zwischen dem Innenverhältnis und dem Außenverhältnis des Oligopois 162
2. Zusammenfassende Kritik an den bisherigen Definitionsversuchen 164
3. Eigener Ansatz: Das Konzept des kollusiven Verhaltensspielraums 172
5. Kapitel: Die Konkretisierung des Konzepts des kollusiven Verhaltensspielraums zur Erfassung marktbeherrschender Oligopole in der europäischen Fusionskontrolle 176
I. Wirtschaftstheoretische Ansätze zur Beurteilung der Kollusionswahrscheinlichkeit auf oligopolistischen Märkten 176
1. Die traditionellen Ansätze in der Wirtschaftstheorie 176
2. Erkenntnisse der Neuen Industrieökonomik und die spieltheoretische Oligopolanalyse 178
II. Analytische Grundlagen für die Beurteilung der Kollusionswahrscheinlichkeit 182
1. Die Wirkungskette in stabilen Kollusionen 182
2. Die Kollusionsarten 184
a) Preiskollusion 185
b) Kapazitätskollusion 185
c) Marktschrankenkollusion 186
d) Die Bedeutung der Kollusionsarten in der Kommissionspraxis 187
III. Analyse der einzelnen Wettbewerbsfaktoren und ihrer Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 190
1. Die Zahl der Oligopolisten und die Höhe des absoluten Konzentrationsgrades 190
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 190
aa) Die Maßstäbe zur Konzentrationsmessung 191
(1) Summarische Konzentrationsmessung - Der Herfindahl-Hirschmann-Index 192
(2) Diskrete Konzentrationsmessung - Die Konzentrationsraten 193
(3) Die Eignung beider Maßstäbe zur sachgerechten Konzentrationsmessung auf Oligopolmärkten 193
bb) Die Bestimmung eines kritischen Schwellenwertes 196
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 199
2. Der Grad der Ausgeglichenheit der Wettbewerbspositionen im Oligopol - symmetrische und asymmetrische Oligopole 206
a) Die Verteilung der Marktanteile innerhalb des Oligopois - Die relative Konzentration 208
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 208
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 209
b) Die Kostenstrukturen der Oligopolisten 211
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 211
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 214
c) Der Grad der Kapazitätsauslastung 215
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 215
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 217
d) Die Ausgeglichenheit der Ressourcen im Oligopol 219
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 219
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 223
3. Verflechtungen zwischen den Oligopolisten 224
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 224
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 227
4. Die Markttransparenz 231
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 231
b) Die Determinanten der Markttransparenz 234
c) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 237
5. Die Beschaffenheit der Produkte und die Nachfrageelastizitäten 240
a) Die Beschaffenheit der Produkte des sachlich relevanten Marktes und die Elastizität der unternehmensindividuellen Nachfrage 240
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 240
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 245
b) Die Substitutionsbeziehungen zu benachbarten Märkten und die Elastizität der Gesamtmarktnachfrage 248
aa) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 248
bb) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 250
6. Das Entwicklungsstadium des Marktes 252
a) Die Differenzierung zwischen den Marktphasen 252
b) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 252
c) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 255
7. Das Marktverhalten der Oligopolisten in der Vergangenheit 258
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 258
b) Kritische Ausweitung der Rechtspraxis 261
8. Die Struktur der Nachfrageseite des Oligopolmarktes 264
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 264
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 270
9. Multimarkt-Kontakte der Oligopolisten 274
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 274
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 278
10. Der aktuelle Wettbewerb durch Oligopolaußenseiter 280
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 280
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 282
11. Marktzutrittsschranken und potentieller Wettbewerb 286
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 286
aa) Begriff und Arten von Marktzutrittsschranken und deren Bedeutung auf Oligopolmärkten 288
(1) Institutionelle Marktzutrittsschranken 289
(2) Strukturelle Marktzutrittsschranken 289
(3) Strategische Marktzutrittsschranken 292
(4) Irreversible Kosten 293
bb) Eintrittsfähigkeit und Eintrittswilligkeit potentieller Konkurrenten 295
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 297
12. Irreversibilitäten und Marktbindung der Oligopolisten 303
a) Auswirkungen auf die Kollusionswahrscheinlichkeit 303
b) Kritische Auswertung der Rechtspraxis 304
IV. Zusammenfassende Gesamtbetrachtung 306
6. Kapitel: Die Begründung oder Verstärkung eines marktbeherrschenden Oligopois durch einen Zusammenschluß 312
I. Der Eingreiftatbestand der Begründung oder Verstärkung eines marktbeherrschenden Oligopois in der europäischen Fusionskontrolle 312
1. Der Meinungsstand in der Literatur 313
2. Stellungnahme: Die Operationalisierung des kollusiven Verhaltensspielraums als Eingreifkriterium in der europäischen Fusionskontrolle 315
a) Horizontale Zusammenschlüsse auf Oligopolmärkten 318
aa) Zusammenschlüsse innerhalb des Oligopois und die Bedeutung von Aufholfusionen 318
bb) Der Wegfall eines Außenseiters durch den Zusammenschluß mit einem Oligopolisten 321
b) Vertikale Zusammenschlüsse unter Beteiligung eines Oligopolisten 322
c) Konglomerate Zusammenschlüsse unter Beteiligung eines Oligopolisten 323
d) Gemeinschaftsunternehmen zwischen Oligopolisten 324
3. Kritische Auswertung der Rechtspraxis 325
II. Exkurs: Marktbeherrschende Nachfrageoligopole (Oligopsone) 330
III. Zusammenfassung 334
IV. Ergebnis der Untersuchung 336
Verzeichnis der zitierten Kommissionsentscheidungen zur FKVO 338
Literaturverzeichnis 342
Stichwortverzeichnis 365