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Neumann, U. (1985). Zurechnung und »Vorverschulden«. Vorstudien zu einem dialogischen Modell strafrechtlicher Zurechnung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45764-9
Neumann, Ulfrid. Zurechnung und »Vorverschulden«: Vorstudien zu einem dialogischen Modell strafrechtlicher Zurechnung. Duncker & Humblot, 1985. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45764-9
Neumann, U (1985): Zurechnung und »Vorverschulden«: Vorstudien zu einem dialogischen Modell strafrechtlicher Zurechnung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45764-9

Format

Zurechnung und »Vorverschulden«

Vorstudien zu einem dialogischen Modell strafrechtlicher Zurechnung

Neumann, Ulfrid

Schriften zum Strafrecht, Vol. 61

(1985)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einleitung 13
B. Zurechnungsstrukturen in Fällen strafbarkeitsrelevanten Vorverschuldens 24
I. Das Tatbestandsmodell 24
1. Das Tatbestandsmodell als Deutungsmuster in der Rechtsdogmatik: Die actio libera in causa 24
a) Das Problem 24
b) Der Standpunkt der h. M.; dogmatische Inkonsequenzen 25
c) Abweichende Deutungen 41
aa) Das Ausnahmemodell 41
bb) Das Pflichtmodell 45
2. Das Tatbestandsmodell im Gesetz: Der Vollrauschtatbestand (§ 323 a StGB) 50
a) Die Problematik der herrschenden Meinung zur Struktur des § 323 a StGB 50
aa) Das Unrecht des Vollrauschdelikts 51
1) Die angebliche Unrechtsindifferenz der Rauschtat 51
2) Das Sichberauschen als tatbestandsmäßiges Unrecht 56
3) Die Gleichbewertung des vorsätzlichen und des fahrlässigen Sichbetrinkens 72
bb) Dogmatische Inkonsequenzen der herrschenden Meinung 74
1) Die Kausalität des Rausches für die Rauschtat 75
2) Die Bedeutung der rauschbedingten Handlungsunfähigkeit 78
3) Der subjektive Tatbestand bei § 323 a StGB 79
4) Probleme der Teilnahmedogmatik beim Vollrauschtatbestand (§ 323 a StGB) 83
5) Rücktritt 91
6) Strafprozessuale Probleme des § 323 a StGB 93
α) Der Urteilstenor 93
β) Die Privatklage 94
γ) Die Nebenklage 95
δ) Berauschung und Rauschtat als dieselbe Tat i. S. des § 264 StPO 96
ε) Die Rauschtat als Haftgrund nach § 112 a StPO 99
cc) Kriminalpolitische Probleme und die Versuche ihrer Bewältigung 100
1) Die Trennung des Rauschbegriffs von dem Gesichtspunkt der Schuldfähigkeit 101
2) Das Problem einer Wahlfeststellung zwischen § 323 a StGB und dem Rauschdelikt 109
3) Der Rückgriff auf das in dubio-Prinzip 115
b) Die Idee der Risikohaftung 118
aa) Die Theorie Schweikerts 119
bb) Die Theorie Hardwigs 122
cc) Das Risiko eines rückwirkenden Verbots des Sich-Berauschens (Jakobs) 124
c) § 323 a StGB als Ausnahmeregelung zu § 20 StGB 125
3. Dogmatische Grenzen des Tatbestandsmodells: Die Behandlung der selbstverschuldeten Trunkenheit bei der Strafzumessung 128
a) Die Bedeutung der Strafzumessungsdogmatik für die Frage der Zurechnungsstruktur; mögliche Bedenken 128
aa) Die Eigenständigkeit der Strafzumessungsschuld 129
bb) Der fakultative Charakter der Strafrahmenmilderung nach § 21 StGB 131
b) Die Behandlung der selbstverschuldeten Trunkenheit bei der Strafzumessung in Rechtsprechung und Lehre 131
c) Mögliche Zurechnungsstrukturen 134
aa) Das Kompensationsmodell 134
bb) Das Ausnahmemodell 140
II. Alternative von Tatbestandsmodell und Ausnahmemodell: Die vorsätzliche Notwehrprovokation 142
1. Die Problemstruktur 142
2. Verschiedene Lösungsversuche 143
a) Fehlen des Verteidigungswillens 143
b) Einwilligung des Provokateurs 143
c) Die fehlende „Gebotenheit“ der Verteidigung 144
d) Die Idee der Garantenstellung 144
e) Die Verneinung eines Angriffs des Provozierten 148
3. Die actio illicita in causa 148
a) Der Grundgedanke der actio illicita in causa 148
b) Bedenken gegen die Lösung über die actio illicita in causa 149
aa) Die Schwierigkeiten einer kausalen Deutung der Verletzungshandlung 149
bb) Die Überlastung des Tatbestands 150
cc) Das Problem der Rechtswidrigkeit der Provokation 151
dd) Notwehr gegen die Provokation? 152
4. Der Rückgriff auf das Rechtsmißbrauchsprinzip 154
a) Der Grundgedanke der Anwendung des Rechtsmißbrauchsprinzips auf die Provokationsfälle 154
b) Bedenken gegen die Heranziehung des Rechtsmißbrauchsprinzips 154
aa) Das Verdikt der „Leerformel“ 156
bb) Die Voraussetzungen des Rechtsmißbrauchsprinzips 156
cc) Grundsätzliche Vorbehalte gegen die Anwendung des Rechtsmißbrauchsprinzips auf die strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe 159
5. Die Befugnis zur Verteidigung der Rechtsordnung 161
a) „Schutzprinzip“ und „Rechtsbewährungsprinzip“ als Grundprinzipien des Notwehrrechts 161
b) Kritik 162
aa) Das Problem der Verteidigung der Rechtsordnung als solcher 162
bb) Die Mehrdeutigkeit des Begriffs der Rechtsbewährung 168
6. Lösungsvorschlag 176
a) Die grundsätzlichen Möglichkeiten 176
b) Die Anerkennung dogmatischer Regeln zweiter Stufe 177
aa) Die Struktur dieser Regeln 177
bb) Die latente Anerkennung von Metaregeln in der bisherigen Diskussion 179
cc) Die Notwendigkeit der Anerkennung von Argumentationsregeln 182
III. Tatbestandsmodell oder Pflichtmodell? Die Zurechnungsstruktur in den Fällen des Übernahmeverschuldens 186
1. Die Lösung auf der Ebene der Schuld 187
2. Die Lösung auf der Ebene des Unrechts: Die Tatbestandsmäßigkeit der „Übernahmehandlung“ 190
3. Das Vorverhalten als Verletzung einer selbständigen Pflicht 197
a) Die Pflicht zum Unterlassen der Tätigkeitsübernahme 198
b) Die Informations- und Prüfungspflichten 200
4. Das Übernahmeverschulden als materieller Grund für die Nichtberücksichtigung der mangelnden subjektiven Fähigkeiten 203
IV. Das Kompensationsmodell: Die vom Täter verursachte Gefahr im entschuldigenden Notstand (§ 35 Abs. 1 Satz 2 StGB) 207
1. Die formale Struktur der Zurechnung 207
2. Die materiale Struktur der Zurechnung 208
a) Die Idee der Kompensation der Unrechtsminderung 209
aa) Das Problem der Unrechtsminderung bei § 35 StGB 209
bb) Der Wegfall einer relevanten Unrechtsminderung in den Fällen einer besonderen Gefahrtragungspflicht des Notstandstäters 218
b) Der Rückgriff auf die actio libera in causa 224
c) Die kriminalpolitische Deutung 226
d) Lösungsvorschlag: Die Interpretation im Rahmen des „Stufenmodells“ 231
V. Verschiedene Zurechnungsmodelle: Der verschuldete Affekt 240
1. Die Schuldrelevanz des „normalpsychologischen“ Affekts 240
2. Begründungen für die Irrelevanz des verschuldeten Affekts 241
a) Der Rückgriff auf die Regelung des Verbotsirrtums 241
b) Die Parallele zum entschuldigenden Notstand (§ 35 StGB) 246
c) Die Lösung über die actio libera in causa 246
d) Der auf die Affektgenese gegründete Vorwurf als „mittelbarer“ Tatschuldvorwurf (Rudolphi) 248
e) Die Bedeutung des § 213 StGB für das Problem des „verschuldeten“ Affekts 250
aa) Die Parallele zu § 213 StGB 250
bb) Die kriminalpolitische Deutung des § 213 StGB 255
VI. Abgrenzung zum Zurechnungsmodell Hruschkas 260
C. Lösungsvorschlag: Die Regeln eines fairen Verantwortungsdialogs als dogmatische Regeln zweiter Stufe 269
I. Die Notwendigkeit der Berücksichtigung von gesellschaftlichen Zurechnungsregeln 269
1. Generalprävention und gerechte Zurechnung 269
a) Die Notwendigkeit einer normativen Kontrolle präventiver Zurechnungskriterien 269
b) Die generalpräventive Bedeutung der Regeln gerechter Zurechnung 272
2. Soziale Zurechnungsregeln und „gerechte“ strafrechtliche Zurechnung 274
a) Die sozialen (alltagsmoralischen) Zurechnungsregeln als Maßstab gerechter strafrechtlicher Zurechnung 274
b) Der Begriff der sozialen (alltagsmoralischen) Zurechnungsregeln 275
II. Die Möglichkeit einer Berücksichtigung von gesellschaftlichen Regeln des Sich-Verantwortens: Der strafrechtliche Verantwortungsdialog 276
1. Die dialogische Struktur des strafrechtlichen Verantwortlichmachens 276
2. Das Verhältnis gesellschaftlicher und rechtlicher Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe 284
3. Abgrenzung zu Hafts Theorie des Schulddialogs 291
III. Ausblick 294
Literaturverzeichnis 296