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Die Relevanz einer herrschenden Meinung für Anwendung, Fortbildung und wissenschaftliche Erforschung des Rechts

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Zimmermann, R. (1983). Die Relevanz einer herrschenden Meinung für Anwendung, Fortbildung und wissenschaftliche Erforschung des Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45383-2
Zimmermann, Rita. Die Relevanz einer herrschenden Meinung für Anwendung, Fortbildung und wissenschaftliche Erforschung des Rechts. Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45383-2
Zimmermann, R (1983): Die Relevanz einer herrschenden Meinung für Anwendung, Fortbildung und wissenschaftliche Erforschung des Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45383-2

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Die Relevanz einer herrschenden Meinung für Anwendung, Fortbildung und wissenschaftliche Erforschung des Rechts

Zimmermann, Rita

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 106

(1983)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
1. Einleitung 17
2. Der Begriff der herrschenden Meinung 22
2.1 Die Interpretation des Wortlauts 22
2.2 Der Anwendungsbereich des Begriffs in der Wissenschaft 23
2.3 Der Gegenstandsbereich in der Jurisprudenz 24
2.3.1 Abgrenzung von der herrschenden Lehre 25
2.3.2 Abgrenzung von der herrschenden Rechtsprechung 25
2.4 Abgrenzung von anderen Begriffen, die sich auf denselben Gegenstand beziehen 26
2.4.1 Die allgemeine Meinung 26
2.4.2 Die überwiegende Meinung 26
2.4.3 Die andere Meinung oder Mindermeinung, die abweichende Meinung 26
2.4.4 Die noch herrschende Meinung 27
2.5 Die Gestalt der herrschenden Meinung 27
2.6 Der Inhalt der herrschenden Meinungen 28
2.7 Historische Phänomene, die der herrschenden Meinung ähnlich sind 29
2.7.1 Die Zitiergesetze 29
2.7.2 Die Glossen 30
2.7.3 Die communis opinio 31
2.7.3.1 Die Bedeutung der communis opinio für die Rechtspraxis 32
2.7.3.2 Die Bedeutung der communis opinio für die Rechtswissenschaft 33
2.7.4 Das Pandektenrecht 35
2.7.5 Entwicklung der heutigen herrschenden Meinung 36
2.8 Die Einordnung des Begriffs der herrschenden Meinung in der Literatur 37
2.8.1 Das Richterrecht 39
2.8.2 Die herrschende Lehre 40
2.9 Zusammenfassung zum Begriff der herrschenden Meinung und Erstellung einer Arbeitsdefinition 41
3. Die Entstehung einer herrschenden Meinung 43
3.0 Einleitung 43
3.1 Die Entstehung von herrschender Meinung als Interaktionsprozeß 43
3.2 Die ideale Diskussion 46
3.3 Faktoren und Strukturen, die zu einer Abweichung von der idealen Diskussion führen können 47
3.3.1 Einflußnahme von außen 48
3.3.1.1 Die Vergabe von Gutachtenaufträgen 49
3.3.1.2 Politische Einflußnahme und politischer Druck auf die Entscheidenden 51
3.3.1.3 Einflußnahme der Medien auf die juristische Diskussion 55
3.3.1.4 Bei welchen Rechtsfragen ist eine Einflußnahme von außen zu erwarten? 57
3.3.2 Strukturen und Faktoren auf Seiten der Juristen, die Meinungen produzieren 59
3.3.2.1 Spezialisten und Autoritäten 59
3.3.2.2 Schulenbildung 61
3.3.2.3 Die Art des Zitierens 63
3.3.2.4 Einflußmöglichkeiten der Herausgeber wichtiger Fachzeitschriften 64
3.3.2.5 Die Veröffentlichungspraxis bei gerichtlichen Entscheidungen 65
3.3.3 Strukturen und Faktoren auf Seiten der Juristen, die sich über den Meinungsstand informieren und Meinungen annehmen 65
3.3.3.0 Vorbemerkung 65
3.3.3.1 Die soziale Herkunft des Juristen 67
3.3.3.2 Die Ausbildung des Juristen 68
3.3.3.2.1 Die Schulausbildung 68
3.3.3.2.2 Das Jurastudium 68
3.3.3.2.3 Der Referendardienst 69
3.3.3.2.4 Zusammenfassung zur Ausbildung der Juristen 70
3.3.3.3 Die Richtersozialisation 70
3.3.3.3.1 Die Richterauswahl 70
3.3.3.3.2 Richter-„Laufbahn", Beförderungswesen 71
3.3.3.3.3 Die Dienstaufsicht 72
3.3.3.4 Schlußfolgerungen aus den dargestellten tatsächlichen Umständen 73
3.4 Schlußfolgerungen aus der Untersuchung der Faktoren und Strukturen, die zu einer Abweichung von der idealen Diskussion führen können 74
4. Die Handhabung von herrschender Meinung in unserem Rechtssystem 76
4.0 Einleitung 76
4.1 Die Geltung von Rechtsnormen 76
4.1.1 Verschiedene Geltungsbegriffe 76
4.1.1.1 Die normative Geltung 78
4.1.1.2 Die faktische (soziale) Geltung 80
4.1.2 Die Geltung von Gesetzen — Praktische Anwendung der Begriffe „normative und faktische Geltung" auf Gesetze 82
4.1.2.1 Die normative Geltung von Gesetzen 82
4.1.2.2 Die faktische Geltung von Gesetzen 83
4.2 Die Geltung von herrschender Meinung in unserem Rechtssystem 83
4.2.1 Der Konsenswert von herrschender Meinung 84
4.2.2 Die faktische Geltung von herrschender Meinung 85
4.2.3 Die normative Geltung von herrschender Meinung 86
4.2.4 Zusammenfassung 89
4.3 Konsequenzen aus den in 4.2 gewonnenen Ergebnissen 90
4.3.1 Konsequenzen für die Rechtsanwendung 90
4.3.2 Konsequenzen für die Rechtsfortbildung 91
4.3.3 Konsequenzen für die wissenschaftliche Erforschung des Rechts 93
4.4 Zusammenfassung 94
5. Beurteilung der dargestellten Praxis des Umgangs mit herrschender Meinung unter wissenschaftlichen und methodischen Gesichtspunkten 95
5.0 Einleitung 95
5.1 Wo ist Raum für die Bildung von herrschender Meinung? 95
5.1.1 Anknüpfung an die Art des Rechtsproblems 95
5.1.2 Unterschiedliche Anforderungen an Rechtswissenschaft und Rechtspraxis 96
5.2 Wo besteht ein Bedürfnis nach Bildung einer herrschenden Meinung? 98
5.2.1 Die Bedeutung der Gesichtspunkte der Rechtssicherheit und Gleichbehandlung in Rechtspraxis und Rechtswissenschaft 98
5.2.2 Die Kommunikationsstruktur der Rechtswissenschaft 99
5.2.3 Die „Hilfsfunktion" der Rechtswissenschaft für die Rechtspraxis 101
5.3 Das Problem der Begründung von Entscheidungen — herrschende Meinung als Argumentationsfigur 102
5.3.1 Das Problem der Begründung in der Rechtspraxis 102
5.3.2 Das Problem der Begründung in der Rechtswissenschaft 104
5.4 Zusammenfassung 105
6. Beurteilung der Handhabung von herrschender Meinung unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten 106
6.0 Einleitung 106
6.1 Das Gebot der Rechtssicherheit und der Grundsatz der Gleichbehandlung 106
6.1.1 Inhalt des Rechtssicherheitsprinzips und des Gleichbehandlungsgrundsatzes 106
6.1.2 Immanente Grenzen des Rechtssicherheitsprinzips 109
6.1.3 Immanente Grenzen des Gleichbehandlungsgrundsatzes — Das Gebot der Einzelfallgerechtigkeit 112
6.2 Das Demokratieprinzip 115
6.2.1 Herrschende Meinung in der Entstehungsform des Richterrechts 116
6.2.1.1 Das Verhältnis von herrschender Meinung in der Form des Richterrechts zum bestehenden Gesetz 119
6.2.1.2 Herrschende Meinung in der Form des Richterrechts im gesetzlich nicht geregelten Bereich 120
6.2.2 Herrschende Meinung in der Entstehungsform des Juristenrechts 121
6.2.3 Zusammenfassung 125
6.3 Das Gewalten- bzw. Funktionenteilungsprinzip 126
6.3.1 Darstellung des Gewalten- bzw. Funktionenteilungsprinzips 127
6.3.2 Die freiheitssichernde Funktion des Gewaltenteilungsprinzips 128
6.3.3 Das Gewaltenteilungsprinzip als Gewähr sachgerechter Aufgabenbewältigung 129
6.3.4 Herrschende Meinung in der Form des Richterrechts und das Gewaltenteilungsprinzip 130
6.3.5 Herrschende Meinung in der Form des Juristenrechts und das Gewaltenteilungsprinzip 133
6.4 Die richterliche Unabhängigkeit 136
6.4.1 Die rechtliche Bindung an herrschende Meinung 138
6.4.1.1 Herrschende Meinung als selbständig bindende Norm? 141
6.4.1.2 Herrschende Meinung als Gewohnheitsrecht? 142
6.4.2 Die präsumtive Verbindlichkeit von Präjudizien 145
6.4.2.1 Darstellung der Konstruktion der präsumtiven Verbindlichkeit 146
6.4.2.2 Beurteilung der präsumtiven Verbindlichkeit im Hinblick auf die Unabhängigkeit des Richters (Art. 97 I GG) 148
6.5 Verfassungsrechtliche Gesamtschau 151
6.5.1 Die Ausgangssituation 151
6.5.2 Bereiche, in denen die Bildung und insbesondere die Verwertung von herrschender Meinung im Rechtsanwendungsprozeß verboten sind 152
6.5.3 Bereiche, in denen die Bildung und Verwertung von herrschender Meinung im Rechtsanwendungsprozeß erlaubt sind 154
6.5.4 Bereiche, in denen die Bildung und insbesondere die Verwertung von herrschender Meinung im Rechtsanwendungsprozeß geboten sind 155
7. Zusammenfassende Thesen 157
Literaturverzeichnis 160