Politische Klasse und Verfassung
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Politische Klasse und Verfassung
Beiträge auf der 4. Speyerer Demokratietagung vom 26. bis 27. Oktober 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
Editors: Arnim, Hans Herbert von
Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 147
(2001)
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Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.Abstract
Zur »politischen Klasse« zählt eine neue Forschungsrichtung Politiker, die - in der Terminologie von Max Weber - nicht (nur) $afür$z die Politik, sondern $avon$z der Politik leben, also Berufspolitiker mit eigenen, sozusagen klassenspezifischen Interessen. Der Begriff »Verfassung« wird in einem weiten, dreifachen Sinne verstanden: Er umfaßt a] die Summe der in der Verfassungsurkunde niedergelegten Normen (Verfassung im formellen Sinne), b] bestimmte grundlegende einfachgesetzliche Normen zum Beispiel über Wahlrecht und Politikfinanzierung (Verfassung im materiellen Sinne) sowie c] die realen Macht- und Interessenverhältnisse, die sich in Konventionen und politischen Handlungsmustern niederschlagen (Verfassung im soziologischen Sinne). Die Beziehungen zwischen politischer Klasse und Verfassung sind ambivalent: Die Verfassung soll die politische Klasse eigentlich begrenzen, diese kann die Verfassung aber umgekehrt auch nach ihren Bedürfnissen gestalten oder Anpassungen an neue Gegebenheiten verhindern - mit gefährlichen Folgen für elementare Prinzipien der Demokratie.Der vorliegende Band enthält die Referate, die auf der 4. Speyerer Demokratietagung Ende Oktober 2000 gehalten wurden. Ziel dieser Tagung war es, das spannungsreiche Verhältnis von politischer Klasse und Verfassung, das in Forschung und öffentlicher Diskussion bisher stark unterbelichtet ist, am Beispiel charakteristischer Bereiche auszuleuchten und mögliche Wege zu Reformen zu weisen.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Rudolf Fisch: Begrüßung durch den Prorektor | 9 | ||
Hans Herbert von Arnim: Einführung in die Tagung | 13 | ||
Hans Meyer: Politische Klasse und demokratischer Rechtsstaat | 19 | ||
I. Ein leicht polemischer Begriff | 19 | ||
II. Die Verfassungsbindung der politischen Klasse und die Gegenkräfte | 21 | ||
III. Demokratie und politische Klasse | 24 | ||
IV. Ansprüche des Rechtsstaats an die politische Klasse | 31 | ||
Klaus von Beyme: Politische Klasse, Parteienstaat und Korruption | 37 | ||
I. Die politische Klasse | 38 | ||
II. Der Wandel des Parteienstaats | 39 | ||
III. Die Korruptionsgesellschaft | 42 | ||
IV. Wie bekämpft man die Tendenzen der Korruptionsgesellschaft? | 46 | ||
Literatur | 49 | ||
Gebhard Kirchgässner: Die politische Klasse aus der Perspektive der Neuen Politischen Ökonomie | 51 | ||
I. Einleitung | 51 | ||
II. Die ökonomische Theorie der Demokratie | 55 | ||
III. Die ökonomische Theorie der Bürokratie | 60 | ||
IV. Die ökonomische Theorie der Verfassung | 62 | ||
V. Die Theorie des Rent-Seeking | 65 | ||
VI. Abschließende Bemerkungen: Zur Bedeutung moralischen Verhaltens | 66 | ||
Zusammenfassung | 69 | ||
Literaturangaben | 70 | ||
Merith Niehuss: Politische Klasse und Wahlrecht | 77 | ||
I. Das Werden des Berufspolitikers im Deutschen Kaiserreich 1871-1918 | 77 | ||
II. Die ausgegrenzte Sozialdemokratie | 81 | ||
III. Die ausgegrenzten Frauen | 83 | ||
IV. Die ausgegrenzten Bürgerbewegungen | 90 | ||
Thomas Leif: Das demokratische Defizit. Was fördert und was hindert die Entwicklung von Demokratie-Kompetenz? | 95 | ||
Michael Kloepfer: Politische Klasse und Ämterpatronage | 107 | ||
I. Zum Faktum der parteipolitischen Ämterpatronage | 107 | ||
II. Formen der Ämterpatronage | 108 | ||
III. Funktionen der Parteipatronage | 109 | ||
IV. Politische Abhilfe in der Parteiendemokratie | 111 | ||
V. Rechtswidrigkeit der Ämterpatronage | 113 | ||
VI. Durchsetzbarkeil des Verbots der Ämterpatronage | 114 | ||
VII. Möglichkeiten zur Bekämpfung der Ämterpatronage | 115 | ||
VIII. Zurückdrängung von Parteimitgliedern im Öffentlichen Dienst | 117 | ||
IX. Schluss | 119 | ||
Zusammenfassung | 119 | ||
Ulrich Sarcinelli: Politische Klasse und Öffentlichkeit | 123 | ||
I. Öffentlichkeit und Demokratie | 123 | ||
II. Auf dem Weg zur "plebiszitären Führerdemokratie"? | 124 | ||
III. Von der politischen Elite zur Medien(polit)prominenz | 126 | ||
a) Politische Akteure als Medienprominente | 126 | ||
b) Medienzentrierte Elitenspiele und institutionelle Kontexte | 128 | ||
c) Politikvermittlungsexperten in der Legitimatorischen Grauzone | 129 | ||
IV. Akteure, Öffentlichkeit und politisch-institutionelle Verantwortung | 131 | ||
a) Regierung: Von der Kanzlerdemokratie zur "Telekratie "? | 132 | ||
b) Parlament: Von Repräsentanten zu Präsentanten? | 133 | ||
c) Parteien: Von der Parteien- zur Mediendemokratie? | 136 | ||
Schlußbemerkungen | 137 | ||
Literaturverzeichnis | 139 | ||
Elmar Wiesendahl: Berufspolitiker zwischen Professionalismus und Karrierismus | 145 | ||
I. Einleitung | 145 | ||
II. Der gesellschaftliche Reputations- und Integritätsverfall der Berufspolitiker | 146 | ||
III. Berufspolitiker im Blickfeld der Professionsdebatte | 149 | ||
IV. Kennzeichen einer Profession | 152 | ||
V. Warum Berufspolitiker keine Profession bilden | 154 | ||
VI. Die Handlungswelt des Politikers im Berufsalltag | 159 | ||
VII. Karrierismus als Überlebensprinzip | 162 | ||
VIII. Für eine verbindliche Berufsmoral der politischen Klasse | 164 | ||
Autorenverzeichnis | 167 |