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Arnim, H. (Ed.) (2001). Politische Klasse und Verfassung. Beiträge auf der 4. Speyerer Demokratietagung vom 26. bis 27. Oktober 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50603-3
Arnim, Hans Herbert von. Politische Klasse und Verfassung: Beiträge auf der 4. Speyerer Demokratietagung vom 26. bis 27. Oktober 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50603-3
Arnim, H (ed.) (2001): Politische Klasse und Verfassung: Beiträge auf der 4. Speyerer Demokratietagung vom 26. bis 27. Oktober 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50603-3

Format

Politische Klasse und Verfassung

Beiträge auf der 4. Speyerer Demokratietagung vom 26. bis 27. Oktober 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Arnim, Hans Herbert von

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Vol. 147

(2001)

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About The Author

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Abstract

Zur »politischen Klasse« zählt eine neue Forschungsrichtung Politiker, die - in der Terminologie von Max Weber - nicht (nur) $afür$z die Politik, sondern $avon$z der Politik leben, also Berufspolitiker mit eigenen, sozusagen klassenspezifischen Interessen. Der Begriff »Verfassung« wird in einem weiten, dreifachen Sinne verstanden: Er umfaßt a] die Summe der in der Verfassungsurkunde niedergelegten Normen (Verfassung im formellen Sinne), b] bestimmte grundlegende einfachgesetzliche Normen zum Beispiel über Wahlrecht und Politikfinanzierung (Verfassung im materiellen Sinne) sowie c] die realen Macht- und Interessenverhältnisse, die sich in Konventionen und politischen Handlungsmustern niederschlagen (Verfassung im soziologischen Sinne). Die Beziehungen zwischen politischer Klasse und Verfassung sind ambivalent: Die Verfassung soll die politische Klasse eigentlich begrenzen, diese kann die Verfassung aber umgekehrt auch nach ihren Bedürfnissen gestalten oder Anpassungen an neue Gegebenheiten verhindern - mit gefährlichen Folgen für elementare Prinzipien der Demokratie.

Der vorliegende Band enthält die Referate, die auf der 4. Speyerer Demokratietagung Ende Oktober 2000 gehalten wurden. Ziel dieser Tagung war es, das spannungsreiche Verhältnis von politischer Klasse und Verfassung, das in Forschung und öffentlicher Diskussion bisher stark unterbelichtet ist, am Beispiel charakteristischer Bereiche auszuleuchten und mögliche Wege zu Reformen zu weisen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Rudolf Fisch: Begrüßung durch den Prorektor 9
Hans Herbert von Arnim: Einführung in die Tagung 13
Hans Meyer: Politische Klasse und demokratischer Rechtsstaat 19
I. Ein leicht polemischer Begriff 19
II. Die Verfassungsbindung der politischen Klasse und die Gegenkräfte 21
III. Demokratie und politische Klasse 24
IV. Ansprüche des Rechtsstaats an die politische Klasse 31
Klaus von Beyme: Politische Klasse, Parteienstaat und Korruption 37
I. Die politische Klasse 38
II. Der Wandel des Parteienstaats 39
III. Die Korruptionsgesellschaft 42
IV. Wie bekämpft man die Tendenzen der Korruptionsgesellschaft? 46
Literatur 49
Gebhard Kirchgässner: Die politische Klasse aus der Perspektive der Neuen Politischen Ökonomie 51
I. Einleitung 51
II. Die ökonomische Theorie der Demokratie 55
III. Die ökonomische Theorie der Bürokratie 60
IV. Die ökonomische Theorie der Verfassung 62
V. Die Theorie des Rent-Seeking 65
VI. Abschließende Bemerkungen: Zur Bedeutung moralischen Verhaltens 66
Zusammenfassung 69
Literaturangaben 70
Merith Niehuss: Politische Klasse und Wahlrecht 77
I. Das Werden des Berufspolitikers im Deutschen Kaiserreich 1871-1918 77
II. Die ausgegrenzte Sozialdemokratie 81
III. Die ausgegrenzten Frauen 83
IV. Die ausgegrenzten Bürgerbewegungen 90
Thomas Leif: Das demokratische Defizit. Was fördert und was hindert die Entwicklung von Demokratie-Kompetenz? 95
Michael Kloepfer: Politische Klasse und Ämterpatronage 107
I. Zum Faktum der parteipolitischen Ämterpatronage 107
II. Formen der Ämterpatronage 108
III. Funktionen der Parteipatronage 109
IV. Politische Abhilfe in der Parteiendemokratie 111
V. Rechtswidrigkeit der Ämterpatronage 113
VI. Durchsetzbarkeil des Verbots der Ämterpatronage 114
VII. Möglichkeiten zur Bekämpfung der Ämterpatronage 115
VIII. Zurückdrängung von Parteimitgliedern im Öffentlichen Dienst 117
IX. Schluss 119
Zusammenfassung 119
Ulrich Sarcinelli: Politische Klasse und Öffentlichkeit 123
I. Öffentlichkeit und Demokratie 123
II. Auf dem Weg zur "plebiszitären Führerdemokratie"? 124
III. Von der politischen Elite zur Medien(polit)prominenz 126
a) Politische Akteure als Medienprominente 126
b) Medienzentrierte Elitenspiele und institutionelle Kontexte 128
c) Politikvermittlungsexperten in der Legitimatorischen Grauzone 129
IV. Akteure, Öffentlichkeit und politisch-institutionelle Verantwortung 131
a) Regierung: Von der Kanzlerdemokratie zur "Telekratie "? 132
b) Parlament: Von Repräsentanten zu Präsentanten? 133
c) Parteien: Von der Parteien- zur Mediendemokratie? 136
Schlußbemerkungen 137
Literaturverzeichnis 139
Elmar Wiesendahl: Berufspolitiker zwischen Professionalismus und Karrierismus 145
I. Einleitung 145
II. Der gesellschaftliche Reputations- und Integritätsverfall der Berufspolitiker 146
III. Berufspolitiker im Blickfeld der Professionsdebatte 149
IV. Kennzeichen einer Profession 152
V. Warum Berufspolitiker keine Profession bilden 154
VI. Die Handlungswelt des Politikers im Berufsalltag 159
VII. Karrierismus als Überlebensprinzip 162
VIII. Für eine verbindliche Berufsmoral der politischen Klasse 164
Autorenverzeichnis 167