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Griem, N. (2000). Produktionsintegrierter Umweltschutz. Förderung eines geringeren Stoff- oder Energieverbrauchs im Produktionsverfahren durch das Recht - dargestellt am Beispiel der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49937-3
Griem, Niels. Produktionsintegrierter Umweltschutz: Förderung eines geringeren Stoff- oder Energieverbrauchs im Produktionsverfahren durch das Recht - dargestellt am Beispiel der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49937-3
Griem, N (2000): Produktionsintegrierter Umweltschutz: Förderung eines geringeren Stoff- oder Energieverbrauchs im Produktionsverfahren durch das Recht - dargestellt am Beispiel der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49937-3

Format

Produktionsintegrierter Umweltschutz

Förderung eines geringeren Stoff- oder Energieverbrauchs im Produktionsverfahren durch das Recht - dargestellt am Beispiel der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen

Griem, Niels

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 101

(2000)

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Abstract

Der produktionsintegrierte Umweltschutz setzt auf die Verringerung des Stoff- oder Energieverbrauchs in der Produktion. Sein Ansatz birgt sowohl ökonomische als auch ökologische Vorteile gegenüber herkömmlichen additiven Umweltschutzmaßnahmen. Sollen ökologische und ökonomische Belange in einer modernen Industriegesellschaft wie der unseren in stärkeren Einklang gebracht werden, muß der produktionsintegrierte Umweltschutz gefördert werden.

Der Autor untersucht, ob das geltende Recht hierfür geeignet ist. Analysiert werden das für den Normalbetrieb immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen einschlägige Ordnungsrecht und ausgewählte Instrumente der indirekten Steuerung (Abgaben, Regelungen zur Betriebsorganisation und Umwelt-Audit). Welche Auswirkungen die sogenannte IVU-Richtlinie der EG auf die Fragestellung hat, wird ebenfalls betrachtet. Auf dieser Grundlage werden umfangreiche Vorschläge zur Weiterentwicklung des Rechts gemacht. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse rundet die Darstellung ab.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungen 22
1. Kapitel: Produktionsintegrierter Umweltschutz als Maßstab der Untersuchung 23
A. Ausgangspunkt der Überlegungen 23
B. Begriffsklärungen 25
I. Produkt, Produktarten und Produktionsstätte 26
II. Produktionsbereich, Produktionsverfahren, -prozeß und Verfahrensschritt 27
1. Produktionsbereich 27
2. Produktionsverfahren 27
3. Produktionsprozeß 27
4. Verfahrensschritt 28
III. Produktionsintegrierter Umweltschutz 28
1. Begriffsverwendung in der Literatur 28
2. Eigene Auffassung 31
a) Definition 31
b) Abgrenzung vom additiven Umweltschutz 33
c) Abgrenzung vom produktintegrierten Umweltschutz 36
d) Teilweise Einbeziehung des prozeßintegrierten Umweltschutzes 38
e) Zusammenfassung 39
C. Notwendigkeit der Förderung des produktionsintegrierten Umweltschutzes 40
I. Ökologische und ökonomische Vorteilhaftigkeit 41
1. Verbesserung der ökologischen Effizienz 41
a) Bewertungsschwierigkeiten 42
b) Stärken und Schwächen additiver Konzepte 42
c) Stärken und Schwächen produktionsintegrierter Lösungen 44
d) Ergebnis 45
2. Verbesserung der ökonomischen Effizienz für den Betreiber 45
a) Stärken und Schwächen additiver Konzepte 46
b) Stärken und Schwächen produktionsintegrierter Lösungen 46
c) Ergebnis 48
II. Ansatz zur Verwirklichung des Leitbilds der nachhaltigen Entwicklung 49
III. Vollzugspraktische Vorteilhaftigkeit 51
IV. Bedeutung für den medienübergreifenden Umweltschutz 51
V. Ergebnis 53
D. Hindernisse für die Einführung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes 54
I. Unternehmensinterne Hindernisse 54
1. Ökonomische Risiken 54
2. Technische Probleme 55
3. Organisatorische Probleme 55
4. Beharrungsvermögen des Betreibers 57
II. Unternehmensexterne Hindernisse 57
2. Kapitel: Fragestellung und Gang der Untersuchung 59
A. Fragestellung und Erkenntnisgegenstand 59
B. Einordnung in die rechtswissenschaftliche Diskussion 60
C. Gang der Untersuchung 61
3. Kapitel: Förderung von Maßnahmen des produktionsintegrierten Umweltschutzes durch direkte Verhaltenssteuerung 65
A. Bedeutung der Grundpflichten des Betreibers nach § 5 Abs. 1 BImSchG für den produktionsintegrierten Umweltschutz 65
I. Grundpflicht zum produktionsintegrierten Umweltschutz 66
1. Abwehrpflicht, § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG 67
a) Tatbestand 68
aa) Geschützte Rechtsgüter 68
bb) Verlangte Intensität der Beeinträchtigung 69
cc) Arten der Rechtsgutbeeinträchtigung 69
dd) Verantwortlichkeit des Betreibers für den Eintritt schädlicher Umwelteinwirkungen 71
ee) Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts 72
b) Verringerung des Verbrauchs von gefährlichen Stoffen 73
aa) Regelfall 73
bb) Besonders gefährliche Stoffe 74
c) Verringerung des Stoff- oder Energieverbrauchs 75
aa) Energieverbrauch 75
bb) Stoffverbrauch 76
2. Vorsorgepflicht, § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG 77
a) Tatbestand 77
b) Berücksichtigung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes bei der Bestimmung des Standes der Technik 80
aa) Zulässigkeit der Einbeziehung 81
bb) Berücksichtigung im Einzelfall 82
(1) Maßnahmen zur Verringerung des Verbrauchs gefährlicher Stoffe 82
(2) Maßnahmen zur Verringerung des Stoff- oder Energieverbrauchs 91
(a) Stoffverbrauch 91
(b) Energieverbrauch 92
(3) Gebot zur Optimierung der Anlagentechnik 95
3. Abfallbezogene Grundpflichten, § 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG 96
a) Relevanz der Pflichten für die Fragestellung 96
b) Tatbestand 97
aa) Anwendungsbereich der Vorschrift 98
(1) Abfallbegriff 99
(a) Abfallbegriff des KrW-/AbfG 99
(b) Abgrenzung von Produkten 101
(aa) Kriterien der Allgemeinen Musterverwaltungsvorschrift des Länderausschusses Immissionsschutz 102
(bb) Ergänzende oder entgegengesetzte Auffassungen im Schrifttum 105
(cc) Stellungnahme 107
(aaa) Vereinbarkeit des § 3 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 KrW-/ AbfG mit Europarecht 107
(bbb) Abgrenzung nach den Angaben im Genehmigungsantrag 110
(ccc) Abgrenzung nach der wirtschaftlichen Nutzbarkeit der Sache 110
(ddd) Geeignete Abgrenzungskriterien 113
(dd) Ergebnis 114
(c) Abgrenzung von Abgasen 114
(d) Einbeziehung von Abwasser 115
(2) Abgrenzung zum Anwendungsbereich des § 7a WHG 118
(a) Problemaufriß 118
(b) Streitstand 121
(aa) Vorrang des § 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG 121
(bb) Vorrang des § 7a Abs. 1 WHG 122
(cc) Vermittelnde Auffassung 123
(c) Stellungnahme 124
(aa) Abgrenzung auf Grundlage des § 2 Abs. 2 Nr. 6 KrW-/AbfG 124
(bb) Stoffbezogene Abgrenzung 125
(cc) Defizite des Wasserrechts als Abgrenzungskriterien 126
(dd) Abgrenzung nach teleologischen Erwägungen 130
(ee) Abgrenzung auf Grundlage von allgemeinen Erwägungen zur Konkurrenz von WHG und BImSchG 131
(ff) Abgrenzung auf Grundlage des § 2 Abs. 2 Satz 2 BImSchG 133
(3) Ergebnis 138
bb) Gebot zur Abfallvermeidung 139
(1) Begriff der Abfallvermeidung 140
(a) Streitstand 140
(b) Relevanz für die Untersuchung 141
(2) Technische Möglichkeit der Abfallvermeidung 142
(a) Streitstand 142
(b) Stellungnahme 144
(3) Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften 148
(4) Zumutbarkeit der Abfallvermeidung 148
(a) Bestimmung der Kriterien für die Beurteilung der Zumutbarkeit 148
(aa) „Wirtschaftliche Zumutbarkeit“ nach § 5 Abs. 4 Satz 1 KrW-/AbfG 148
(bb) Abhängigkeit von anderweitigen Verwendungsmöglichkeiten 149
(cc) Gewichtung der ökologischen und ökonomischen Auswirkungen 150
(b) Ermittlung der Belastung für den Betreiber 152
(aa) Beschreibung des Ermittlungsvorgangs 152
(bb) Einzubeziehender Zeitraum 153
(cc) Bestimmung der Belastungsintensität 153
(c) Ermittlung der erreichbaren Vorteile für die Umwelt 155
(d) Anhaltspunkte für die Abwägung 156
(5) Gebot zur Abfallvermeidung bei ebenfalls möglicher und zumutbarer Verwertung 157
(a) Absoluter Vorrang der Vermeidung 158
(b) Relativer Vorrang der Vermeidung 163
(c) Vergleichende Abwägung zwischen Vermeidung und Verwertung 164
(aa) Streitstand 164
(bb) Stellungnahme 166
c) Verringerung des Stoff- oder Energieverbrauchs 168
d) Verringerung des Verbrauchs gefährlicher Stoffe 170
e) Ergebnis 171
4. Abwärmenutzungspflicht, § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG i.V. mit § 8 der 17. BImSchV 172
a) Relevanz für die Fragestellung 172
b) Tatbestand 172
aa) Anwendungsbereich 172
bb) Anforderungen des § 8 der 17. BImSchV 174
cc) Gleichrangigkeit von interner und externer Nutzung entstehender Abwärme 175
dd) Gebot zur Vermeidung von Abwärme 176
ee) Technische Möglichkeit und Zumutbarkeit interner Abwärmenutzung 178
c) Verringerung des Energieverbrauchs 179
5. Besonderheiten beim Zusammenwirken aller Grundpflichten 179
a) Verhältnis der Grundpflichten zueinander 180
b) Gebot zur Optimierung der Anlagentechnik 181
6. Ergebnis 183
a) Verringerung des Verbrauchs von gefährlichen Stoffen 183
b) Verringerung des Verbrauchs sonstiger Stoffe 186
c) Verringerung des Energieverbrauchs 188
d) Optimierung der Anlagentechnik 190
II. Bedeutung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes für den Erlaß konkretisierender Rechtsvorschriften 191
1. Ermächtigungsnormen 191
2. Pflicht zur Berücksichtigung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes 194
a) Entgegenstehender Regelungsspielraum der Bundesregierung 194
b) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze 195
aa) Konkretisierung des Abwehrgrundsatzes 196
(1) Geeignetheit und Erforderlichkeit 196
(2) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne 198
bb) Konkretisierung des Vorsorgegrundsatzes 199
3. Informationspflicht der Bundesregierung 200
III. Gebot zur Durchführung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes nach der TA Luft 201
1. Allgemeines Konzept 202
2. Anforderungen an das Produktionsverfahren oder den Stoffeinsatz 204
a) Konkrete Anforderungen 204
b) Allgemeine Regeln 205
3. Gebot zur Verringerung des Verbrauchs gefährlicher Stoffe 207
a) Besonders gefährliche Stoffe 207
b) Sonstige gefährliche Stoffe 209
4. Gebot zur Verringerung des Verbrauchs sonstiger Stoffe 211
5. Gebot zur Verringerung des Energieverbrauchs 211
6. Ergebnis 212
IV. Durchsetzung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes im Genehmigungsverfahren 213
1. Notwendigkeit eines Variantenvergleichs 213
2. Überblick über die folgende Darstellung 215
3. Einschränkungen durch die Vorgaben der TA Luft 216
a) Grundsatz 216
b) Abschließender Charakter der Emissionskonzentrationswerte 216
aa) Relevanz der Frage für die Untersuchung 216
(1) Anwendbarkeit der Werte 216
(2) Auswirkungen produktionsintegrierter Umweltschutz-Maßnahmen auf Emissionskonzentrationen 217
bb) Streitstand 218
(1) Literatur 218
(2) Rechtsprechung 220
cc) Stellungnahme 222
(1) Vorschriftenimmanente Erwägungen 222
(a) Konzentrationswerte der Nr. 2.3 Abs. 3 TA Luft 222
(b) Konzentrationswerte der Nr. 3 TA Luft 223
(c) Zwischenergebnis 224
(2) Vereinbarkeit mit den Vorgaben der Grundpflichten 225
dd) Ergebnis 229
4. Auswirkungen des Bestimmtheitsgrundsatzes 230
5. Auswirkungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 233
a) Notwendigkeit einer „kleinen“ Verhältnismäßigkeitsprüfung 233
b) Verstoß gegen die Vorsorgepflicht 234
aa) Geeignetheit 234
bb) Erforderlichkeit 234
cc) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne 235
c) Verstoß gegen die Abwehrpflicht 237
aa) Geeignetheit 237
bb) Erforderlichkeit 238
cc) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne 238
d) Erforderlichkeit einer behördlichen Einflußnahme auf die Ausgestaltung der Anlage 239
aa) Rechtliche Einordnung verschiedener Einflußnahmemöglichkeiten 239
bb) Bedeutung der Dispositionsmaxime 240
cc) Abgrenzung zwischen zulässiger und unzulässiger Einflußnahme 242
6. Beibringungslast für Herstellungsvarianten 245
a) Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes 245
b) Mitwirkungspflicht des Betreibers 248
aa) Bedeutung 248
bb) Umfang 249
(1) Bedeutung der 9. BImSchV 250
(2) Auffassung von Winter 251
(3) Andere Auffassungen 252
(4) Stellungnahme 252
7. Ergebnis 255
B. Bedeutung der wasserrechtlichen Anforderungen an das Einleiten von Abwasser für den produktionsintegrierten Umweltschutz 258
I. Einführung 258
II. Produktionsintegrierter Umweltschutz als Voraussetzung der wasserrechtlichen Direkteinleitererlaubnis 259
1. Anforderungen an die wasserrechtliche Direkteinleitererlaubnis 259
2. Verringerung des Energieverbrauchs 260
3. Verringerung des Verbrauchs von (gefährlichen) Stoffen 261
a) Versagung der Erlaubnis nach § 6 WHG 261
b) Wasserrechtliches Vorsorgegebot, § 7a Abs. 1 Satz 1 WHG 263
aa) Bedeutung der Abwasserverordnung 263
bb) Konkretisierung des Standes der Technik nach § 7a Abs. 5 WHG 264
(1) Verringerung der Schadstofffracht des Abwassers als Ziel der Regelung 264
(2) Zulässigkeit der Einbeziehung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes 264
(3) Berücksichtigung im Einzelfall 265
(a) Wertigkeit ökologischer und ökonomischer Belange 267
(aa) Auffassungen in der Literatur 267
(bb) Stellungnahme 268
(aaa) Wortlaut des § 7a Abs. 5 WHG 268
(bbb) Sinnzusammenhang 269
(α) Bedeutung des Begriffes der „Verfügbarkeit“ 270
(αα) Anwendbarkeit der Legaldefinition des Art. 2 Nr. 11 der IVU-Richtlinie 270
(ββ) Gehalt der Verfügbarkeit nach Art. 2 Nr. 11 der IVU-Richtlinie 271
(β) Bedeutung der wirtschaftlichen Durchführbarkeit 277
(b) Notwendigkeit einer Betriebserprobung 278
(c) Ergebnis 279
cc) Schlußfolgerungen für Anforderungen an die Verringerung des Verbrauchs von (gefährlichen) Stoffen 279
III. Überschneidungen mit dem Immissionsschutzrecht 280
C. Ergebnis 280
I. Grundpflicht zum produktionsintegrierten Umweltschutz 281
1. Verringerung des Verbrauchs von gefährlichen Stoffen 281
2. Verringerung des Verbrauchs sonstiger Stoffe 283
3. Verringerung des Energieverbrauchs 284
4. Optimierung der Anlagentechnik 285
II. Durchsetzung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes im Genehmigungsverfahren 286
III. Bedeutung der wasserrechtlichen Anforderungen an das Einleiten von Abwasser für den produktionsintegrierten Umweltschutz 288
IV. Zusammenfassende Bewertung 290
4. Kapitel: Förderung von Maßnahmen des produktionsintegrierten Umweltschutzes durch die IVU-Richtlinie der EG 293
A. Vermeidender Ansatz der Richtlinie 293
B. Anwendungsbereich der Richtlinie 295
C. Grundpflicht zum produktionsintegrierten Umweltschutz 296
I. Gebot zur Verringerung des Verbrauchs gefährlicher Stoffe 297
1. Art. 3 Satz 1 Buchstaben c) und d) der IVU-Richtlinie 297
2. Art. 3 Satz 1 Buchstabe b) der IVU-Richtlinie 298
a) Parallelen zu den §§ 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und 6 WHG 298
b) Einbeziehung des Abfallpfades 299
c) Ergebnis 300
3. Art. 3 Satz 1 Buchstabe a) der IVU-Richtlinie 300
a) Parallelen zu den §§ 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG und 7a Abs. 1 Satz 1 WHG 300
b) Einbeziehung des Abfallpfades 302
c) Ergebnis 304
II. Gebot zur Verringerung des Verbrauchs sonstiger Stoffe 304
1. Art. 3 Satz 1 Buchstabe c) der IVU-Richtlinie 305
2. Art. 3 Satz 1 Buchstabe b) der IVU-Richtlinie 305
3. Art. 3 Satz 1 Buchstabe a) der IVU-Richtlinie 306
III. Gebot zur Verringerung des Energieverbrauchs 307
1. Art. 3 Satz 1 Buchstabe a) der IVU-Richtlinie 307
2. Art. 3 Satz 1 Buchstabe d) der IVU-Richtlinie 309
IV. Gebot zur Optimierung der Anlagentechnik 311
1. Rückblick auf das deutsche Recht 311
2. Ansatz der IVU-Richtlinie 312
a) Verringerung der direkten oder indirekten Freisetzung von Stoffen in alle Umweltmedien 312
b) Einbeziehung des Energieverbrauchs 313
3. Bedeutung für den produktionsintegrierten Umweltschutz 313
D. Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren 314
I. Grundpflichten als Genehmigungsvoraussetzungen 314
II. Bedeutung des Art. 9 Abs. 3 Satz 1 der IVU-Richtlinie 317
III. Bedeutung des Art. 9 Abs. 4 der IVU-Richtlinie 318
1. Kein Vorschreiben einer bestimmten Technik oder Technologie nach Art. 9 Abs. 4 Satz 1 1. Halbsatz 318
2. Bedeutung des Art. 9 Abs. 4 Satz 1 2. Halbsatz 320
a) Abschwächung der Anforderungen aus den Grundpflichten durch immissionsbezogene Erwägungen 320
b) Einzelfallbezogene Festlegung der Anforderungen an die jeweilige Anlage 322
IV. Bedeutung des Art. 9 Abs. 8 der IVU-Richtlinie 323
E. Ergebnis 324
F. Normung von Produktionsverfahren auf EG-Ebene 325
G. Exkurs: Die Vorhabengenehmigung nach §§ 83 ff. UGB-KomE als Umsetzungsvorschlag 329
I. Grundpflichtenkonzept 329
II. Bedeutung der Integrationsklausel des § 83 Abs. 2 Satz 1 UGB-KomE 335
III. Anforderungen an die Antragsunterlagen 337
5. Kapitel: Förderung von Maßnahmen des produktionsintegrierten Umweltschutzes durch ausgewählte Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung 339
A. Umweltabgaben 339
B. Regelungen zur Ausgestaltung der Betriebsorganisation 340
I. Regelungen über Betriebsbeauftragte 341
II. Sonstige Pflichten zur umweltgerechten Ausgestaltung der Betriebsorganisation 344
C. Umwelt-Audit 346
I. Überblick über das System des Umwelt-Audits 346
II. Anreiz zur Einführung von Maßnahmen produktionsintegrierten Umweltschutzes 350
1. Abbau von innerbetrieblichen organisatorischen Hemmnissen 351
a) Pflicht zur Information über Verfahrensvarianten 352
b) Pflicht zur Einbeziehung von Umweltaspekten in die relevanten unternehmerischen Prozesse 353
c) Pflicht zur Einbeziehung von Umweltaspekten in Investitionsentscheidungen 354
d) Pflicht zur Ermittlung der innerbetrieblichen Stoff- und Energieflüsse 354
2. Überlegenheit bei der kontinuierlichen Verbesserung des betrieblichen Umweltschutzes 356
III. Akzeptanz und Umsetzung in der Praxis 362
D. Ergebnis 364
6. Kapitel: Vorschläge zur Weiterentwicklung des Rechts 366
A. Modifikation der Instrumente direkter Steuerung 366
I. Schwierigkeiten direkter Steuerung des Produktionsverfahrens 366
II. Exkurs: Sinnhaftigkeit des Ansatzes 368
1. Kritik in der Literatur 368
2. Notwendigkeit entsprechender Möglichkeiten 368
a) Grenzen indirekter Steuerung 369
aa) Instrumente reflexiven Rechts 369
bb) Ausbau des Abgabensystems 371
b) Vorteile direkter Steuerung 373
c) Ergebnis 375
III. Lösungsvorschläge 376
1. Verbesserung der Vollzugssituation 376
a) Entlastung durch abstrakt-generelle Regelungen 376
b) Verbesserung der Verwaltungsorganisation 379
c) Verringerung von staatlichen Informationsdefiziten 380
aa) Ausbau von Informationsübermittlungspflichten der Betreiber 380
bb) Erarbeitung eigenen Sachverstandes 381
cc) Verstärkung des inner- und zwischenstaatlichen Informationsaustausches 382
d) Zwischenergebnis 383
2. Erhöhung des Kooperationsinteresses des Betreibers 384
3. Festlegung von Kooperationspflichten im Verfahren 385
B. Modifikation der Instrumente indirekter Steuerung 387
I. Ausbau des Abgabensystems 387
II. Ausbau der Pflichten zur umweltschützenden Betriebsorganisation 389
1. Rückblick 389
2. Verbesserung der Rechte des Betriebsbeauftragten 390
3. Aufspaltung der Überwachungs- und Innovationsfunktion auf verschiedene Betriebsbeauftragte 390
4. Institutionelle Verankerung des Umweltschutzes auf der Ebene der Geschäftsleitung 391
5. Ausbau von Informationspflichten der Betreiber 392
a) Pflicht zur Ermittlung innerbetrieblicher Stoff- und Energieflüsse 392
b) Pflicht zur Ermittlung von Verfahrensvarianten 393
c) Weitergabe der ermittelten Informationen 394
III. Verbesserung des Umwelt-Audit-Systems 395
1. Pflicht zur Teilnahme 395
2. Optimierung der Anforderungen 396
3. Verbesserte Kontrolle der Umweltgutachter 397
4. Verbesserung der Akzeptanz 398
a) Deregulierung für auditierte Standorte 399
aa) Abbau von Informationspflichten 399
bb) Erleichterungen im Genehmigungsverfahren 402
(1) Rahmengenehmigung 402
(2) § 4 Abs. 1 Satz 2 der 9. BImSchV 404
cc) Entlastungen bei der Überwachung 405
b) Sonstige Anreize 406
IV. Verbesserung von Beratungsstrukturen 408
V. Förderung überbetrieblicher Kommunikationsstrukturen 409
VI. Steuerliche Begünstigung von produktionsintegrierten Umweltschutzinvestitionen 410
7. Kapitel: Gesamtzusammenfassung 412
Literaturverzeichnis 421
Sachverzeichnis 441