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Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Forum Europa 1995 vom 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen
Editors: Meimeth, Michael
Dokumente und Schriften der Europäischen Akademie Otzenhausen, Vol. 80
(1997)
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Abstract
Der europäische Einigungsprozeß ist an einem kritischen Punkt angelangt. Wenn die Europäische Union politische Realität werden soll, muß sie künftig auch auf internationaler Ebene handlungsfähig werden. Hierfür hat der Vertrag von Maastricht bereits entscheidende Weichenstellungen vorgenommen, denn hier haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union vertraglich auf die Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, die in langfristiger Perspektive auch durch eine gemeinsame Verteidigungspolitik ergänzt werden soll. Derzeit ist Europa allerdings von einem gemeinsamen Handeln noch weit entfernt. Dies ist weniger ein institutionelles als vielmehr ein politisches Problem. Da die Zuständigkeit und Verantwortung für die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach wie vor bei den einzelnen Staaten liegt, müssen diese sich zunächst auf die Definition gemeinsamer Interessen verständigen. Dies ist die unabdingbare Voraussetzung für ein erfolgreiches gemeinsames Handeln bei der Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen Europa nach dem Ende des Ost-West-Konflikts gegenübersteht. Darüber hinaus hängen Erfolg oder Mißerfolg einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch entscheidend davon ab, ob deren Einordnung in das transatlantische Verhältnis in einer für alle Beteiligten befriedigenden Form möglich ist. Experten aus Politik und Wissenschaft haben am 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen zu diesen für die Zukunft der Europäischen Union so zentralen Themen referiert und diskutiert und in einer abschließenden Podiumsdiskussion gemeinsam über die Perspektiven einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nachgedacht. Die Ergebnisse dieser Überlegungen sowie die auf dem »Forum Europa 1995« gehaltenen Referate werden mit dem vorliegenden Sammelband einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert.
Table of Contents.
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Inhaltsverzeichnis | 5 | ||
| Michael Meimeth: Einführung | 7 | ||
| Oskar Lafontaine: Erfordernisse und Herausforderungen sicherheitspolitischer Zusammenarbeit in Europa | 9 | ||
| A. Bosnien und die Versäumnisse der Vergangenheit | 9 | ||
| B. Nein zu planlosen Militärinterventione | 9 | ||
| C. Notwendigkeit einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektu | 10 | ||
| D. Die Debatte um die deutsche Sicherheitspolitik | 10 | ||
| E. Grundzüge sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik | 11 | ||
| I. Aktive Sicherheitspolitik beginnt mit Abrüstung und Rüstungskontrolle | 11 | ||
| II. Sicherheitspolitik ist im Kern Präventivpolitik | 12 | ||
| III. Militärische Sicherheit in Europa verlangt nach verstärkter bündnispolitischer Integratio | 12 | ||
| IV. Sicherheit in Europa wird am besten durch eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik gewährleistet | 13 | ||
| F. Für sicherheitspolitische Kontinuität und Prinzipientreue | 14 | ||
| Rudolf Seiters: Zur Notwendigkeit sicherheitspolitischer Zusammenarbeit in Europa | 15 | ||
| Holger H. Mey: Europäische Sicherheitsinteressen aus der Sicht Deutschlands | 21 | ||
| A. Die Vision: Der europäische Einigungsprozeß | 21 | ||
| B. Das Ziel: Eine gemeinsame Verteidigung? | 22 | ||
| C. Die Instrumente: Zur Rolle militärischer Macht in internationalen Beziehunge | 26 | ||
| D. Die Interesse | 28 | ||
| I. Gemeinsame Sicherheitsinteressen Westeuropas | 28 | ||
| II. Deutsche Sicherheitsinteressen zwischen europäisch-französischer und transatlantisch-amerikanischer Orientierung | 29 | ||
| E. Die nächsten Schritte: Stärkung der WEU | 34 | ||
| Jean Klein: Europäische Sicherheitsinteressen aus der Sicht Frankreichs | 37 | ||
| A. Kontinuität und Öffnung in der französischen Sicherheitspolitik | 40 | ||
| B. Deutschlands Vereinigung und europäische Integratio | 45 | ||
| C. Die Chancen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) | 47 | ||
| D. Schlußbemerkunge | 55 | ||
| Hartmut Bühl: Auf dem Weg zu einer westeuropäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik | 57 | ||
| A. Neue Herausforderungen für Europa | 57 | ||
| B. Europäische Sicherheit | 58 | ||
| C. Herausforderunge | 60 | ||
| D. Gemeinsame Verteidigungspolitik - in der Europäischen Unio | 61 | ||
| E. Stärkung des europäischen Pfeilers der Nordatlantischen Allianz | 62 | ||
| I. Aufgabenzuordnung | 62 | ||
| II. Ungeteilte Sicherheit für Europa | 64 | ||
| F. Unmittelbarer Handlungsbedarf besteht auf folgenden Felder | 65 | ||
| Dieter Mahncke: Partner oder Rivalen? GASP, WEU und NATO und die Organisation europäischer Sicherheitsund Verteidigungspolitik nach dem Ende des Ost-West-Konflikts | 67 | ||
| A. Ein europäisches Sicherheitskonzept | 67 | ||
| B. Herausforderungen für die Sicherheitspolitik | 69 | ||
| C. Die Rolle der NATO | 70 | ||
| D. Eine europäische Rolle: WEU und GASP | 71 | ||
| E. Schlußfolgerunge | 74 | ||
| Reinhardt Rummel und Michael Budig: Aktuelle Handlungsfelder der GASP Rußlandpolitik und Mittelmeerpolitik | 77 | ||
| A. Einleitung | 77 | ||
| B. Russische Herausforderungen und deren Relevanz für die GASP | 78 | ||
| I. Bestimmungsfaktoren für die Relevanz Rußlands in der europäischen Politik | 80 | ||
| II. Kooperationsfähigkeit- und Willigkeit Rußlands | 82 | ||
| IIΙ. Die Aufgabe der Einbindung Rußiands | 85 | ||
| 1. Modellcharakter der EU-Integrationsgeschichte | 85 | ||
| 2. Einflußnahme der GASP durch Einbindungsstrategie | 85 | ||
| C. Herausforderungen im Südlichen Mittelmeerraum und deren Relevanz für die GASP | 88 | ||
| I. Migrationsbewegunge | 89 | ||
| 1. Demographische Dimension der Migratio | 89 | ||
| 2. Verteilung der Migration auf EU-Staate | 89 | ||
| 3. Innenpolitische Dimension der Migration: Import von Konflikte | 90 | ||
| 4. Innenpolitische Dimension der Migration: Zunahme des moslemischen Bevölkerungsanteils | 92 | ||
| 5. Militärische Dimension der Migratio | 93 | ||
| II. Bedeutung der Wirtschafts- und Handelspolitik | 94 | ||
| III. Sicherheitspolitische Herausforderungen in der südlichen Mittelmeerregio | 97 | ||
| D. Schluß | 99 | ||
| Lennart Souchon: Herausforderungen und Aufgaben einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik | 103 | ||
| A. Handlungsfeld Rußland | 104 | ||
| B. Handlungsfeld Visegradstaaten und Baltische Staate | 106 | ||
| C. Handlungsfeld ehemaliges Jugoslawie | 107 | ||
| D. Einige ausgewählte "Grauzonen" der GASP | 107 | ||
| I. Umwelt- und Ressourcenzerstörung | 108 | ||
| II. Internationale Kriminalität: Drogenhandel | 108 | ||
| ΙII. Technische Revolution, transnationale Korporationen, internationale Finanzmärkte und Medienverbund | 108 | ||
| IV. Regional begrenzte und überregionale Migratio | 109 | ||
| V. Waffenhandel, nukleare Proliferation und die Ausbreitung bewaffneter Konflikte | 109 | ||
| VI. Einfluß der Innenpolitik auf die internationalen Beziehunge | 110 | ||
| E. Ausgewählte Konstanten einer GASP | 110 | ||
| F. Einige Prinzipen zu den Handlungsfeldern der GASP | 111 | ||
| G. Ziele einer GASP in Europa | 112 | ||
| Klaus-Peter Klaiber: "Die GASP ist besser als ihr Ruf!" Anmerkungen zur aktuellen Leistungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Unio | 113 | ||
| Doris Pack: Europas Versagen in Jugoslawien oder warum wir eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik brauche | 119 | ||
| Michael Meimeth: Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Bilanz und Perspektive | 125 | ||
| A. Die Bilanz | 126 | ||
| B. Die Perspektive | 129 | ||
| Autorenverzeichnis | 131 |