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Die Bildberichterstattung über den Angeklagten und der Öffentlichkeitsgrundsatz im Strafverfahren

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Franke, D. (1978). Die Bildberichterstattung über den Angeklagten und der Öffentlichkeitsgrundsatz im Strafverfahren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44217-1
Franke, Dietmar. Die Bildberichterstattung über den Angeklagten und der Öffentlichkeitsgrundsatz im Strafverfahren. Duncker & Humblot, 1978. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44217-1
Franke, D (1978): Die Bildberichterstattung über den Angeklagten und der Öffentlichkeitsgrundsatz im Strafverfahren, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44217-1

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Die Bildberichterstattung über den Angeklagten und der Öffentlichkeitsgrundsatz im Strafverfahren

Franke, Dietmar

Schriften zum Strafrecht, Vol. 29

(1978)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 11
Einleitung 13
§ 1. Das Öffentlichkeitsprinzip des § 169 S. 1 GVG als legislatorischer Ausgangspunkt 19
I. Die Auslegung des § 169 S. 1 GVG durch Rechtsprechung und Lehre – Darstellung und Kritik 19
II. Zur Struktur des Begriffes „öffentlich“ 21
III. Die Konsequenzen für die Auslegung des § 169 S. 1 GVG 24
§ 2. Die Funktion der Öffentlichkeit im Strafverfahren 26
I. Das tradierte Öffentlichkeitsverständnis: Öffentlichkeit als Garantin der Gerechtigkeit 26
1. Die Bedeutung des tradierten Öffentlichkeitsverständnisses in der gegenwärtigen Diskussion 26
2. Die geistesgeschichtlichen Grundlagen 28
a) Die rechtsphilosophische Begründung 28
b) Der bürgerliche Liberalismus 29
3. Die historische Entwicklung der Gerichtsöffentlichkeit und ihr Bezug zu den geistesgeschichtlichen Grundlagen 31
4. Kritik des tradierten Öffentlichkeitsverständnisses 35
a) Bürgerlich-liberale Öffentlichkeit als Ideologie 35
b) Struktur- und Funktionswandel der Öffentlichkeit 37
II. Gerichtsöffentlichkeit als Forderung des Demokratiegebots 38
1. Zum Stand der gegenwärtigen Diskussion: Darstellung und Kritik 38
2. Die konkreten Anknüpfungspunkte 41
a) Die staatsorganschaftliche Stellung des Volkes 41
b) Das demokratische Recht zur Bildung öffentlicher Meinung 43
III. Gerichtsöffentlichkeit als Postulat des Rechtsstaatsprinzips 48
1. Vorbemerkung 48
2. Die konkreten Anknüpfungspunkte 49
a) Gerichtsöffentlichkeit als Konsequenz der Publikationspflicht der Gesetze 49
b) Gerichtsöffentlichkeit als Voraussetzung zur Berechenbarkeit richterlicher Machtausübung 51
c) Gerichtsöffentlichkeit als Schutz der richterlichen Unabhängigkeit 53
d) Gerichtsöffentlichkeit als Bedingung allgemeinen Vertrauens in die Rechtsprechung 57
IV. Gerichtsöffentlichkeit und Strafzweck (Generalprävention) 62
V. Gerichtsöffentlichkeit als Voraussetzung zur Befriedigung des allgemeinen Informationsbedürfnisses 65
VI. Fazit 70
§ 3. Funktion und Aussagewert der Bildberichterstattung über den Angeklagten 72
I. Vorbemerkung 72
II. Der Informationswert des Pressefotos 73
III. Die Wirkung des Pressefotos 77
IV. Fazit 80
§ 4. Die Bildberichterstattung und das Persönlichkeitsrecht des Angeklagten am eigenen Bild 82
I. Vorbemerkung 82
II. Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das Grundgesetz 82
III. Das Recht am eigenen Bild als besonderes Persönlichkeitsrecht 85
IV. Die Bildaufnahme des Angeklagten als Verletzung seines Rechts am eigenen Bild 87
1. Die §§ 22, 23 KUG als Anknüpfungspunkte 87
a) Die Anwendbarkeit der §§ 22, 23 KUG im Rahmen der Bild aufnahme 87
b) Die Grenzen der Abbildungsfreiheit nach den §§ 22, 23 KUG 88
2. Der Angeklagte als Person der Zeitgeschichte: § 23 Abs. 1 Ziffer 1 KUG 90
a) Zum Begriff Person der Zeitgeschichte 90
b) Die Problematik im Spiegel von Rechtsprechung und Literatur 92
c) Kritik 95
d) Kriterien zur Bestimmung des Begriffes Zeitgeschichte 97
e) Die Konsequenzen für die Auslegung des § 23 Abs. 1 Ziffer 1 KUG 101
3. Die berechtigten Interessen des Angeklagten – § 23 Abs. 2 KUG 103
a) Der Begriff „berechtigte Interessen“ im Sinne des § 23 Abs. 2 KUG 103
b) Die Notwendigkeit einer Interessenabwägung 105
c) Das Informationsinteresse der Bildpresse: Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG 106
d) Das Anonymitätsinteresse des Angeklagten 111
aa) Vorbemerkung 111
bb) Das Argument aus § 81 b StPO 113
cc) Bildberichterstattung und prozessuale Unschuldsvermutung 116
dd) Bildberichterstattung und Resozialisierung/Sozialisation 117
α) Bildberichterstattung und Vollzugsziel der Resozialisierung 117
β) Bildberichterstattung und Sozialisation 120
e) Das Anonymitätsinteresse des Angeklagten „im Lichte“ der Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG 121
§ 5. Ergebnis 125
Schlußbetrachtung 127
Literaturverzeichnis 129