Staatseinung

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-47097-6

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Leisner, W. (1991). Staatseinung. Ordnungskraft föderaler Zusammenschlüsse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47097-6

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Staatseinung

Ordnungskraft föderaler Zusammenschlüsse

Leisner, Walter

(1991)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47097-6
978-3-428-07097-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47097-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 286
Collections: NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
A. Staatswende: Vom Institutionenstaat zum Bürgerreich	15
I. Der Staat der Institutionen – traditionelle Grundidee des Staatsrechts	16
1. Staatlichkeit – Institution in großer Dimension	16
2. Der statische „ideale Staat“	18
3. Das herkömmliche „deduktive“ Staatsrecht	19
4. Der Institutionenstaat – ein aristokratisches Staatsverständnis	20
II. Die kopernikanische Wende: Von den objektiven Herrschaftsinstitutionen zur Einung der Herrschaftssubjekte	22
1. Von der Republik zum Volk	22
2. Staatseinung – Wiederkehr der Sozialvertraglichkeit	23
a) Sozialvertrag – säkularisierte Form des Staatsdenkens	23
b) Sozialvertrag – Staatsrechtfertigung, nicht Staatsdogmatik	25
3. Der Neo-Individualismus – die Neuentdeckung der „vielen Menschen“	27
4. Wider die Konsensformeln, die „vorweggenommenen Einungen“	28
5. Das neue subjektive Denken in Staatseinung	29
III. Staatseinende Demokratie – das neue Bürgerreich	31
1. Demokratie – ein staatsformübergreifendes Wort für Staatseinung	31
2. Staatseinung – eine imperiale Kategorie	32
3. Einungen – Dynamisierungen des „Reiches der Freiheit“	34
B. Das Wesen der Staatseinung	36
I. Staatseinung und Einheitsstaat	36
1. Der Einheitsstaat als Machtstaat	36
a) Einung – Einigkeit – Einheit	36
b) „Einigkeit macht stark.“	37
c) Die Gefahr: Staatseinung – Machtdynamik zum Einheitsstaat	38
d) Einheitsstaat – Vollendung der Einung?	39
2. Gegenposition: Staatseinung – „Staat ohne Macht“	40
a) Das große Ziel der gewaltlosen Staatlichkeit	40
b) Ordnung als intersubjektives Netzwerk	41
c) Selbstbeschäftigung der Staatlichkeit in innerer Einung	41
d) Staatseinung als Friedenskategorie	42
3. ... und doch Staatskräfte aus „Staatserweiterung“	43
a) Machtlose Kraft – der Service-Staat	43
b) Das Ende der „Staatsfeinde“ – Einungserweiterung statt Toleranz	44
c) Am Ende: Entpolitisierung in Einung	45
II. Staatseinung – mehr als Dezentralisierung und Subsidiarität	46
1. Dezentralisierung – Weg der Einung oder Institution der Teilung?	46
a) Dezentralisierung – die Rückgängigmachung des Einheitsstaates	46
b) Dezentralisierung als institutionelles Instrument verfeinerter Herrschaft – nicht mehr Einung	48
c) Staatsabbau in Autonomie, nicht Staatsaufbau aus Einung	49
2. Subsidiarität – Modell der Dezentralisierung, nicht Weg der Einung	51
a) „Im Zweifel für die kleinere Einheit“ – ein Fortdenken der Dezentralisierung	51
b) Subsidiarität – kein Einungsprogramm, Verstärkung isolierender Autonomien	52
c) Subsidiarität – Prinzip der Staatsauflösung, nicht des Staatsneubaus	53
3. Einung als Zusammenwirken von Autonomien	54
a) Die drei Ebenen der Einung	54
b) Einungsdenken auf allen Ebenen	56
III. Zentrale Voraussetzungen der Staatseinung	58
1. Einung als Ablauf, als Verfahren	58
a) Staatseinung – nicht nur „Staat als Verfahren“	58
b) Einung als „ständiger Ablauf der Staatlichkeit“	60
c) Für eine Aktivierung der Staatsziele!	61
2. Pluralismus – Voraussetzung aller Einung	61
a) Pluralismus – kein Zerfallszustand, sondern ein Aufbaubegriff der Staatlichkeit	62
b) Vielheit – das erste pluralistische Element	63
c) Vielfalt – der zweite Aspekt	64
d) Der neue Pluralismus: Einungen von Menschen und Organisationen in „Föderalgemeinschaften“	65
e) Die „Organisationseinung“	66
f) „Staatsgesellschaftsrecht“	69
3. Vielfache Formen der Einung	70
a) Kein numerus clausus der Einungsformen	70
b) Intensitätsstufen der Einung	72
4. Einung – in Freiheit allein	75
5. Exkurs: Mitbestimmung – ein Einungswort?	77
C. Einung – Kraft zum Staat	80
I. Einungsstreben – Wille zur Ordnung, nicht Wille zur Macht	80
1. Einung als Fluchtburg – Kraft aus Angst – Lob des Verbändestaates	81
a) Die Abwehr-Einung	81
b) Gruppen-Abwehr-Einung – „Staat im Staat“ oder Staatsmodell?	81
c) „Verbandlichkeit zum Staat“	83
d) Einung: die Kraft der Schwachen	84
e) Staatswerdung eines Verbandes der Schwächeren?	85
2. Einung als politischer Machtwille	87
a) „Wille zur Macht“ – nicht eliminieren, zusammenfassen!	87
b) Die Führungsrolle der Stärkeren	88
c) ... und Mitherrschaft der Schwächeren	89
d) Einungswirkungen als Marktkräfte	91
e) Einungskräfte – „öffentlicher Mehrwert“	93
3. Potenzierung des Menschen in der Doppelrolle Individuum-Einungsbürger	95
a) Die grundlegende Doppelrolle: der Mensch als Grundrechtsträger und Einungsbürger	95
b) Einungsrolle – „übertragener Wirkungskreis“?	97
c) Die Doppelrolle – Stärkung der Persönlichkeitsidentität des Einungssubjekts	99
d) Doppelrolle, Rollenwechsel, Rollenverbindung: Einungskräfte	101
e) Das Schweizer Modell: Staatsstärkung durch einende Rollenvielfalt	103
f) Von der Einungsrolle zum Staatstheater	104
4. Überwindung des Staats-Neides in Einung	105
a) Neid – Staatshemmung	105
b) Neid – gegen Institutionen, nicht nur gegen Menschen	106
c) Gegen Staatsneid – nur Staatseinung	107
d) Die Lehre: Überall weite Einungsräume	110
5. Staatskraft aus „gemeinsamem Einsatz“	112
a) Bewunderung – ein totes politisches Wort	112
b) Der Verlust der Begeisterung	113
c) Neue Staatsgröße: Miteinander Geschaffenes	114
d) ... und sich verströmen in den Einungskräften der Hingabe	115
II. Einung – Der Staat der Kernfusionen	116
1. Staatslehre wie Naturwissenschaften: von der „Konstruktion“ zur „Ausnutzung natürlicher Kräfte“	116
a) Naturwissenschaftliche Denkmodelle für Politik und Staatlichkeit	116
b) Von der mechanistischen Konstruktion zur Energiegewinnung	117
c) „Natürlichkeits- und Machbarkeitsüberzeugung“ – Zusammenklang zur Demokratie	118
2. Staatliche Kernteilungen und -fusionen als Kraftquellen – historische Erfahrungen	119
a) Politische Kraft aus Staatszerfall?	119
b) Die Französische Revolution – Kernexplosion stärkster Staatlichkeit zur Freiheit	120
c) Die Russische Revolution – kupierte Kernexplosion	122
3. Die amerikanische Staatlichkeit als Staatseinung – Uniting United States	123
4. Der schwere Weg zur Einung formierter Staaten	125
a) Europa: Staaten-Einung oder Staatseinung?	125
b) Einungsprobleme der Dritten Welt	128
5. Einung als politischer Kraftquell in Kettenreaktionen	129
a) Staatsexplosion als Kettenreaktion	129
b) Ketten-Fusionen – Vom Staat in die Gesellschaft	131
c) Die Gefahr der organisatorisch vorweggenommenen Globaleinung – das „Volkspartei-Problem“	132
d) Daher: Einung stets in engeren Räumen	134
6. Ein Staats-Geheimnis: Die irrationale Dimension der Einung	135
a) Einung: Rationalität, Überraschung, Passion	135
b) Zusammenschluß als „Ereignis“	137
c) Staatseinung – ein politisches Pfingsterlebnis	137
III. Von Herrschaftsobjekten zu Einungssubjekten	139
1. Subjektivierung – Kraftquell der Staatlichkeit	139
a) Die odiose Herrschaft – Macht von Subjekten über Objekte	139
b) „Herrschaftsobjekte“ – selbst noch in der Demokratie	140
c) Grundrechte – subjektivierende Umkehr der Staatlichkeit?	142
d) Das grundrechtliche Ablenkungsmanöver – die Befriedigungsfreiheit im Forderungsstaat	144
2. Repräsentation – ein Grundproblem subjektivierter Staatlichkeit	145
a) Subjektivierung als Einheit von Herrschenden und Beherrschten	145
b) Die Gefahr der Repräsentation: Verwandlung von Einungssubjektivität in Staatsobjektivität	146
c) Imperatives Mandat und Staatseinung	147
d) Einungsfreiheit im Parlament wider Abgeordnetenamt; Fraktionszwang	148
e) Teil-Einungen von Repräsentanten mit Entscheidungskraft	150
f) Stufeneinung – Repräsentation	152
3. Subjektivierung überall – Staatsgefühl der Demokratie	153
IV. Das neue divide et impera: Herrschen mit der Kraft geeinter Subjekte	156
1. Schwächung durch Teilung – eine objektivierte Herrschaftsmaxime	156
2. Der neue Sinn einer „subjektivierten Herrschaft aus Teilung heraus“	157
3. Divide et impera – eine imperiale Kategorie	158
D. Das Recht der Demokratie – Räume der Staatseinung	160
I. Die Mehrheitsdemokratie als Einung	161
1. Der Volkssouverän, die „vorausgesetzte Einung“	161
a) Volk – Einheit oder Einung?	161
b) Das Volk – „Gesellschaft in Einung zum Staat geöffnet“? – Chancen und Grenzen der Soziologie	162
2. Politische Parteien – Teileinungen zum Staat	164
a) Parteien als „Gegen-Einungen“	164
b) Oppositionspartei als Einungsform	165
c) Parteienkoalitionen	166
d) Die politischen Parteien als staatsunabhängige Einungsträger	167
e) Die staatsgewordene Partei – Ende demokratischer Einung	168
f) und die ... „Dauerregierungspartei“?	170
3. Mehrheitsentscheidung als Einung	172
a) Abstimmung – Einung oder Sieg?	172
b) Wahl als Einung?	174
c) Das Abstimmungsgeheimnis – Schutzschild oder Verschüttung der Einung?	176
4. „Demokratisierung“ – überall Mehrheitsentscheidung	177
a) Demokratisierung – nur Majorisierung	177
b) Demokratisierung der Gesellschaft – Einungschance und Gefahr	179
5. Minderheitenschutz als Vertrags-Einung – die Kraft der großen Mehrheiten	181
a) Minderheitenschutz – nur Verlust von Staatskräften?	181
b) Hohe Mehrheiten – Einungsformen	182
6. Dauerzusammenschluß oder „Lösungseinung?“	184
a) Das Kontinuitätsproblem der Staatseinung	184
b) Machtwechsel und Kontinuität in der Einungsstaatlichkeit	185
II. Staatseinung durch Einung der Staatsorganisationen: die Verwaltungs-Einung	186
1. Verwaltungseinheiten als Einungsträger	187
a) Das Ende der „Verwaltung als einheitlicher Staatsgewalt“	188
b) Von den Verwaltungskontakten zur Verwaltungskooperation	190
c) Administrativeinung in fortdauernder organisatorischer Selbständigkeit – „Verwaltungsföderalismus“	191
d) Die Ministerialkooperation als Beispiel	193
e) Staatseinung durch Verwaltungseinung	194
2. Die „personalisierte Verwaltung“: In Einung der – mit den – Bediensteten	195
a) Betriebliche Mitbestimmung – Einung in Gesellschaft und Staat	195
b) Personalvertretungsrecht – Form der Staatsorganeinung	197
c) „Bürgereinung innerhalb der Staatsgewalt“ – Bedeutung und Grenzen	198
3. Der Staat-Bürger-Vertrag – die „Verwaltungseinigung“	201
a) Der Zug zur Verwaltungsvertraglichkeit	201
b) Verwaltungseinigung – Fortsetzung der Staatseinung mit anderen Mitteln	203
c) Hoheitsgewalt subsidiär gegenüber Verwaltungseinigung	204
d) „Vertragsgrundstimmung“ im Hoheitsbereich – Wege zum Herrschaftsvertrag	205
4. Kommunalisierung als Organisationseinung	207
a) Die gemeindliche Verwaltung – ein Grundtyp der Einungsstaatlichkeit	207
b) Gemeindliche Verwaltungsabläufe in Einungsformen	208
c) Kommunen – „zusammenschlußgeneigte“ Organisationsträger	209
d) Kommunalrecht als Modell der Staatsorganeinung	212
III. Föderalismus: Grundmodell der Staatseinung	213
1. Föderalismus – Idee vielfältiger Einungen	213
a) Föderalismus – Idee, nicht historischer Zufall	214
b) Bundesstaat – zur Freiheit	216
c) Föderalismus – Vervielfältigung der Einungskräfte	218
d) Die föderale Stufeneinung	220
2. Die Gliedstaaten-Ebene: echte „andere“ Staatlichkeit	221
a) Die Chance der „machtfernen Einungen“	221
b) Landeseinung – im Raum des „natürlich Gewachsenen“	224
c) „Genug Raum für die Länder“	225
3. Von der Landeseinung zur Ländereinung	227
a) Die „Dritte Ebene“ – ein föderales Ärgernis?	227
b) Einstimmigkeits-Einung	228
c) „Regierungseinung“	230
d) Modell der „Einung von Staatlichkeiten“	231
4. Der „Bund“ – ein Einungsraum	232
a) Bundesteilhabe der Länder – Wesen des Föderalismus	232
b) Der Bund als Ländergemeinschaft	234
c) „Mehr Macht den Ländern“ – dem Bund gegenüber, in ihm	236
d) Instruktion der Bundesratsstimmen – „Politikverlagerung nach unten“	237
5. Der Bundesrat – eine eigenständige föderale Einungsform	239
a) Keine Zweite Kammer parlamentarischer Einungsformen	239
b) Die Regierungseinung	240
c) Die Einung der kleinen Zahlen	243
d) Die Bundesrats-Einungs-Materien – Staatsfinanzen	245
e) Verwaltung in Bundesratseinung	248
6. Die föderale Staatsgrundstimmung der Einung	250
a) „Mehr Föderalismus“ – „mehr Einung“	250
b) Die Überwindung der „Staat-im-Staat“-Ängste	251
c) Ausprägungen des „Föderalgefühls“	252
d) Föderale Symbolik: der Kuppelstaat	254
E. Europa – eine neue Staatseinung	257
I. Der europäische Zusammenschluß – das große Neue	257
1. Supranationalität – Zusammenschluß auf einer tabula rasa	257
2. Sui generis – oder Neues an Altem zu messen?	259
II. Europäische Einung als Super-Föderalismus	260
1. Europa – gemessen am föderalen Modell	260
a) „Ein Europa der Staaten“	261
b) Absterben nationaler Föderalismen?	263
c) „Sprungföderalismus“	264
d) „Teilhabe am Super-Staat Europa“	266
2. Das europäische Fazit für die Entwicklung der föderalen Idee	268
a) Europa – nur „föderal zu denken“	268
b) Europäischer gegen nationalen Föderalismus?	270
c) Selbststärkung des Föderalismus von Europa her	272
F. Die Wiedervereinigung Deutschlands: Einung der Deutschen	277
Epilog: Das Reich – Einung und über sie hinaus	281

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