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Auf dem Weg zur Realisierung der Einheit Deutschlands

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Fischer, A., Haendcke-Hoppe-Arndt, M. (Eds.) (1992). Auf dem Weg zur Realisierung der Einheit Deutschlands. (Jahrbuch 1991). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47511-7
Fischer, Alexander and Haendcke-Hoppe-Arndt, Maria. Auf dem Weg zur Realisierung der Einheit Deutschlands: (Jahrbuch 1991). Duncker & Humblot, 1992. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47511-7
Fischer, A, Haendcke-Hoppe-Arndt, M (eds.) (1992): Auf dem Weg zur Realisierung der Einheit Deutschlands: (Jahrbuch 1991), Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47511-7

Format

Auf dem Weg zur Realisierung der Einheit Deutschlands

(Jahrbuch 1991)

Editors: Fischer, Alexander | Haendcke-Hoppe-Arndt, Maria

Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 35

(1992)

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Abstract

Vorwort

Die erste Jahrestagung der Gesellschaft für Deutschlandforschung im wiedervereinigten Deutschland am 28. Februar und 1. März 1991 stand unter dem Generalthema »Auf dem Weg zur Realisierung der Einheit Deutschlands«, das aus ökonomischer, rechtlicher und politischer sowie aus zeitgeschichtlicher Sicht behandelt wurde. Bei der Wahl dieses Themas im Sommer 1990 war sich der Vorstand der Gesellschaft bewußt - und gehörte damals angesichts der »Einigungseuphorie« mit dieser Meinung sicherlich noch zu einer Minderheit - , daß sich der reale Prozeß der Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten für die Menschen in den neuen Bundesländern äußerst schwierig gestalten würde. Die Neuartigkeit der Transformation eines sogenannten sozialistischen, zentralgeplanten Systems in eine Marktwirtschaft, aber auch der geringe Wissensstand in der alten Bundesrepublik über die Funktionsweise des Herrschaftssystems der SED und nicht zuletzt das Fehlen jedweder gedanklicher Vorarbeiten für eine Vereinigung bei allen Bundesregierungen seit der abrupten Auflösung des »Forschungsbeirates für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands« im Jahre 1975 führte zur Unterschätzung der Probleme des Vereinigungsprozesses. Diese traten bereits vor dem Vollzug der politischen Einheit am 3. Oktober 1990 mit dem Beginn der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion am 1. Juli 1990 schlagartig zutage. Der politisch rasante Einigungsprozeß und die damit verbundene wirtschaftliche Vereinigung hat viele Probleme bisher nicht lösen können. So trog z.B. auch die verbreitete Hoffnung, allein durch die Beseitigung der zentralen Planwirtschaft würde Marktwirtschaft in Kürze entstehen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Vorwort 7
Friedrich Haffner: Die Transformation der Kommandowirtschaft in eine soziale Marktwirtschaftr- Probleme und Aussichten 11
I. Die Transformation als Systemwechsel 12
II. Die Währungsunion als Ausdehnung des Währungsgebietes der DM 15
III. Die Einführung der Marktwirtschaft 17
IV. Makroökonomische Probleme 21
V. Änderung der Staatsfunktionen in der Wirtschaft 23
Günter Nötzold: Neuordnung der außenwirtschaftlichen Beziehungen in den neuenrBundesländern 27
I. 27
II. 28
III. 29
IV. 29
V. 31
VI. 32
VII. 33
VIII. 34
Eckart Klein: Der Einigungsvertrag - Verfassungsprobleme und -aufträge 39
I. Grundfragen des Einigungsvertrages 39
1, Die Herstellung der Einheit Deutschlands 39
2. Das Zustimmungsverfahren zum Einigungsvertrag 41
3. Die „Bestandskraft“ des Einigungsvertrages 43
II. Die vertraglich vereinbarten Grundgesetzänderungen 45
1. Präambel, Art. 33 und 146 GG 45
2. Art. 51 Abs. 2 GG 47
3. Art. 135a, 143 GG 48
III. Zukünftig denkbare Verfassungsänderungen 52
1. Staatszielbestimmungen 53
2. Stärkung des Föderalismus 54
3. Minderheitenschutz 55
4. Plebiszitäre Elemente 55
5. Beteiligung an Friedenstruppen der Vereinten Nationen 56
6. Europäische Integration 56
IV. Die Durchführung der Verfassungsänderungen 57
Peter Hübner: Von der friedlichen Herbstrevolution 1989 bis zur deutschen Einheitr- Das Erbe 61
I. Prämissen 61
II. Verlauf 73
III. Erbe 89
Siegfried Mampel: Föderalismus in Deutschland 95
I. Begriff und Wesen des Föderalismus 96
II. Geschichte des Föderalismus in Deutschland 101
III. Die Nachkriegsentwicklung Das Wiederentstehen der deutschen Länder 104
IV. Das Entstehen der Bundesrepublik Deutschland 108
V. Die Schaffung der DDR 110
VI. Das Schicksal der Länder in der DDR nach 1950 114
VII. Das föderalistische Prinzip nach der Wende in der DDR 120
VIII. Die neuen Bundesländer – alte Länder 123
Karlheinz Blaschke: Das Werden der neuen Bundesländer 127
I. 127
II. 128
III. 131
IV. 134
V. 137
VI. 139
VII. 142
Wilfried Fiedler: Die Herstellung der Souveränität Deutschlands und die Auswirkungenrauf das geeinte Europa 143
I. Die Ausgangssituation 143
II. Das Souveränitätsverständnis der Gegenwart 144
III. Die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität 1990/91 146
1. Reduktion auf eine nur „relative“ Souveränität 146
2. Relative Souveränität und deutsche Einheit 148
IV. Der Souveränitätsvertrag vom 12.9.1990 150
1. Die Verflechtung mit parallelen Entscheidungsabläufen 151
2. Die Dominanz politischer Grundinteressen 151
3. Die begrenzte Rolle des Selbstbestimmungsrechts der Völker 153
4. Die Grenzregelung 155
5. Fortbestehende Rechte der Drei Mächte 156
6. Politisch gebundene Souveränität? 157
V. Europäische Einigung und KSZE-Prozeß 158
1. Entwicklung der Beziehungen zu den osteuropäischen Nachbarn 158
2. Zeitlich „gestreckte“ Verfahrensabläufe 159
VI. Institutionelle Veränderungen 160
VII. Künftige Schwerpunkte im Zeichen der Souveränität 160
VIII. Souveränität als „normal condition of states“ 161
Michael Keren: Ansichten eines Israelis zum wiedervereinigten Deutschland 163
Verfasser 171
Herausgeber 171