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Henke, H. (1991). Die Leistung: Grundvorgang des sozialen Lebens und Grundbegriff des Schuldrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47141-6
Henke, Horst-Eberhard. Die Leistung: Grundvorgang des sozialen Lebens und Grundbegriff des Schuldrechts. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47141-6
Henke, H (1991): Die Leistung: Grundvorgang des sozialen Lebens und Grundbegriff des Schuldrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47141-6

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Die Leistung: Grundvorgang des sozialen Lebens und Grundbegriff des Schuldrechts

Henke, Horst-Eberhard

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 141

(1991)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung – Weg und Ziel der Untersuchung 11
Erster Teil: Der soziale und der allgemein-rechtliche Begriff der „Leistung“ 13
I. Der Begriff „Leistung“: Sachlicher Mittelpunkt des Schuldverhältnisses 13
1. Die Aussage des § 241 BGB: Der Anspruch auf eine „Leistung“ des Schuldners 13
2. Die „Leistung“ als Mittelpunkt des ganzheitlich aufgefaßten Schuldverhältnisses 13
II. Die „Leistung“: Jedweder Aufwand zum Vorteil des Gläubigers? 14
1. Der Begriff „Leistung“ gewonnen aus der Soziologie und der Beobachtung der Lebensverhältnisse 14
2. Die „Leistung“ in der Sicht des Juristen und Soziologen Max Weber 14
3. Der zwischenmenschliche Begriff „Leistung“, belegt und bewährt am Verkauf eines Afghanistan-Teppichs 15
4. Der Kern des zwischenmenschlichen Leistungsbegriffs 16
5. Die Übereinstimmung und Verschiedenheit des zwischenmenschlichen und schuldrechtlichen Begriffs „Leistung“ 16
6. Der schuldrechtliche, von wirtschaftlichen und ethischen Vorbehalten befreite Begriff der „Leistung“ 18
7. Der Begriff „Leistung“ – eine Schöpfung der rechtlichen Vernunft 20
8. Die „Leistung“ und die „rechtliche geschuldete Leistung“ 21
9. Die „vorteilslose Leistung“ – ein Hirngespinst 24
10. „Leistung“ und „Zuwendung“ bei abstrakten Geschäften 26
III. Das Unterlassen und das Dulden als „Leistungen“ 27
1. Muß das Gesetz die Juristen über den Leistungsbegriff belehren? 27
2. Die Nützlichkeit der gesetzlichen Anordnung 32
3. Die Richtigkeit der gesetzlichen Anordnung 35
4. Zusammenfassung: Die Nützlichkeit und Richtigkeit der gesetzlichen Anordnung 39
Zweiter Teil: Leistungshandlung und Leistungserfolg: Was gibt dem Schuldverhältnis seinen Sinn? 41
I. Die alltägliche Ordnung des Schuldverhältnisses im Zusammenhang von Leistungshandlung und Leistungserfolg 41
1. Leistungshandlung und -erfolg als Ausdruck verschiedener Anschauungsweisen 41
2. Die Wechselwirkung zwischen Leistungshandlung und -erfolg 42
II. Leistungshandlung und -erfolg: Verwendet das Gesetz den Begriff „Leistung“ willkürlich? 43
1. Das Zusammenspiel zwischen § 241 und § 362 BGB 43
2. Die Kritik Wieackers am Gesetzesaufbau 46
3. Die Folgerichtigkeit des Gesetzes und seine Fehlinterpretation durch Wieacker 48
4. Welchen Gewinn bringt das Begriffspaar „Leistungshandlung – Leistungserfolg“? 58
Dritter Teil: Leistung und Erfüllung: Bedarf es einer besonderen Erklärung, um ein Schuldverhältnis an das in ihm angelegte Ziel zu bringen? 59
I. Die Zuordnung einer Leistung zur Verbindlichkeit und der Akt der „Erfüllung“ 59
1. Der Streit der Erfüllungstheorien: Gegensätze kraft sachlicher Unterschiede oder nur kraft anders gesetzter Akzente? 59
2. Die Erfüllung eines Vermächtnisses als Anwendungsfall der Vertragstheorie 61
II. Die Zuordnung der Leistung zu einem Schuldverhältnis – ein unerläßliches Erfordernis der Erfüllung 63
1. Die subjektive und objektive Bestimmung des Leistungszwecks 63
2. Die fehlende Erfüllung bei anonymen oder nicht durch die Identität der Sache belegten Leistungen 67
3. Der Bezug der Leistung auf das Schuldverhältnis bei der Erfüllung von Unterlassungspflichten 68
4. „Erfüllung“ und „Befriedigung“ in der Zwangsvollstreckung 69
5. Der Schuldbezug der Leistung – ein Gebot der praktischen und rechtlichen Vernunft 70
III. Die Relativität der Erfüllungstheorien: Wahrheit und Irrtum, Wert und Unwert der einzelnen Sichtweisen 71
1. Der Geltungsanspruch der Erfüllungstheorien, gemessen an ihrem Anwendungsbereich 71
2. Die Vertragstheorie und ihre Rechtfertigung 71
3. Die Tragweite von Zweckvereinbarungen 74
4. Die „finale“ und „reale“ Zuordnung einer Leistung 77
5. Die Erfüllung eines Zeitungsabonnements – Beleg für die „reale“ Tilgungsbestimmung 80
6. Die Theorie der „finalen“ und der „realen“ Leistungsbestimmung als Ausdruck gewollter und zugerechneter Handlungen 81
7. Das Wort von der „herrschenden“ und der „überwundenen“ Erfüllungstheorie – eine verzeichnende Gegenüberstellung 82
Vierter Teil: Der Leistungsbegriff im Bereicherungsrecht – ein irreführendes Gebilde? 84
I. Die „Leistung“: Grundvorgang des sozialen Lebens und Grundbegriff des Schuldrechts, mithin auch des Bereicherungsrechts 84
1. Die „Leistung“ im zwischenmenschlichen und rechtlichen Verhältnis 84
2. Die „Leistung“ im Allgemeinen Schuldrecht und im Bereicherungsrecht: Was spricht für, was spricht gegen die Einheitlichkeit der Begriffe? 85
3. „Rechtsgrund“ und „Leistung“ i. S. des § 812 BGB 89
II. Die Schärfe des Leistungsbegriffs und die mangelnde Beweglichkeit des begrifflichen juristischen Denkens 90
1. Klarheit und Lebensnähe in konfliktfreien Beziehungen: die Vorzüge des Leistungsbegriffs 90
2. Die mangelnde Biegsamkeit – der Nachteil des Leistungsbegriffs bei der Rückabwicklung mehrerer gestörter Schuldverhältnisse 94
III. Der Bereicherungsausgleich bei der Abtretung von Forderungen – ein Beispiel für „vernetztes“, über den Leistungsbegriff hinausgehenden Denkens 95
1. Die Konkurrenz von Leistungs- und Nichtleistungskondiktion im Drei-Personen-Verhältnis der Abtretung – eine unlösbare Frage? 95
2. Die „sach- und interessengerechte“ Lösung des Bereicherungsausgleichs, dargestellt an zwei voneinander abweichenden Revisionsurteilen 96
3. Die unterschiedliche Behandlung ernsthaft gemeinter und erklärter Abtretungen 97
4. Der Versicherungsnehmer als Schuldner der Bereicherungsansprüche des Versicherers 98
5. Warum der Versicherungsnehmer Bereicherungsschuldner des Versicherers bleibt 99
6. Der sachgerechte Bereicherungsausgleich in der Feuerversicherung 101
IV. Begriffliches und wertendes Denken bei dem Rückruf von „angewiesenen“ Geld- und Sachleistungen 105
1. Der induktive Weg einer Theorie des Bereicherungsausgleichs in sog. Anweisungslagen 105
2. Der Bereicherungsausgleich durch Leistungs- und Nichtleistungskondiktionen 106
3. Die Lösung von Interessenkonflikten durch Zurechnung einer Wertbewegung 107
4. Der Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes und der Durchgriff des Leistungsmittlers bei unentgeltlichen Zuwendungen 109
5. Wer trägt das Insolvenzrisiko des Bereicherungsschuldners? 110
V. Das vernetzte Denken – ein Weg des Bereicherungsausgleichs zwischen mehreren aufeinander bezogenen Schuldverhältnissen 110
1. Die grundlegende Ordnung der Leistungsbeziehung und ihre Erweiterung bei Fehlen des sog. Leistungsmittlers 110
2. Das ausgleichende Vorgehen des vernetzten Denkens 111
3. Einige Bemerkungen zur Literatur des Bereicherungsrechts 113
Fünfter Teil: Begriffliche Arbeit 116
Anhang: Sachverhalte und Sätze des Richterrechts über den Bereicherungsausgleich in Anweisungslagen 129
Verzeichnis grundlegender Werke zum Begriff der „Leistung“ und zum „Schuldverhältnis“ 147