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Beck, D., Best, C., Fisch, R., Rother, K. (Eds.) (2004). Partizipation und Landschaftsplanung im Kontext der Lokalen Agenda 21. Beteiligungsformen als Strategien zur Planerstellung und -umsetzung in Wissenschaft und Praxis. Beiträge einer gemeinsamen Tagung des Landesamtes für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht, Rheinland-Pfalz, der Landeszentrale für Umweltaufklärung und der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer an der DHV Speyer, 29.10.-30.10.2001. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51513-4
Beck, Dieter; Best, Christoph; Fisch, Rudolf and Rother, Karl-Heinz. Partizipation und Landschaftsplanung im Kontext der Lokalen Agenda 21. Beteiligungsformen als Strategien zur Planerstellung und -umsetzung in Wissenschaft und Praxis: Beiträge einer gemeinsamen Tagung des Landesamtes für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht, Rheinland-Pfalz, der Landeszentrale für Umweltaufklärung und der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer an der DHV Speyer, 29.10.-30.10.2001. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51513-4
Beck, D, Best, C, Fisch, R, Rother, K (eds.) (2004): Partizipation und Landschaftsplanung im Kontext der Lokalen Agenda 21. Beteiligungsformen als Strategien zur Planerstellung und -umsetzung in Wissenschaft und Praxis: Beiträge einer gemeinsamen Tagung des Landesamtes für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht, Rheinland-Pfalz, der Landeszentrale für Umweltaufklärung und der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer an der DHV Speyer, 29.10.-30.10.2001, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51513-4

Format

Partizipation und Landschaftsplanung im Kontext der Lokalen Agenda 21. Beteiligungsformen als Strategien zur Planerstellung und -umsetzung in Wissenschaft und Praxis

Beiträge einer gemeinsamen Tagung des Landesamtes für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht, Rheinland-Pfalz, der Landeszentrale für Umweltaufklärung und der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer an der DHV Speyer, 29.10.-30.10.2001

Editors: Beck, Dieter | Best, Christoph | Fisch, Rudolf | Rother, Karl-Heinz

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 166

(2004)

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Abstract

Kommunale Planungen finden häufig in einem Spannungsfeld lokaler Interessen und übergeordneter Vorgaben durch Landes-, Bundes- und Europäisches Recht statt. Aus Sicht der Landschaftsplanung kommt es bei hohem Planungsaufwand dabei häufig zu einer unbefriedigenden Umsetzung vor Ort.

Wie lassen sich nun übergeordnete Ziele im Bereich Natur- und Landschaft mit Interessenlagen vor Ort in den Kommunen vereinbaren? So liegt es nahe, dass eine Beteiligung der Kommunen und ihrer Bürger am Planungsprozess zu einer besseren Passung von Naturschutz und lokalen Interessen führen kann. Dabei bietet sich eine Verknüpfung mit Lokalen Agenda 21-Prozessen an.

Die Autoren dieses Bandes befassen sich mit den Grundlagen der räumlichen Planung in Deutschland und suchen nach Erfolgsfaktoren einer partizipativen Landschaftsplanung. Wissenschaftliche Erkenntnisse über Beteiligungsprozesse und Erfahrungen aus der Planungspraxis werden zusammengetragen und Empfehlungen für die Gestaltung von Beteiligungsprozessen abgeleitet. Abschließend wird die Zukunft der Landschaftsplanung im Kontext der Europäischen Gesetzgebung diskutiert.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Hendrik Hering: Geleitwort 11
Einleitung 15
Dieter Beck, Christoph Best, Rudolf Fisch und Karl-Heinz Rother: Partizipation und Landschaftsplanung im Kontext der Lokalen Agenda 21 - Einführung und Übersicht 17
I. Defizite bei der Umsetzung der Landschaftsplanung 17
II. Übersicht der Buchbeiträge 19
Frank Scholles: Umweltplanung im System der räumlichen Planung in Deutschland 23
I. Begriffe 23
1. Zum Begriff Planungssystem 23
2. Definitionen 24
II. Überblick über das System der Raumplanung 25
1. Die Planungsebenen 25
2. Verbindlichkeit der Planung 29
3. Die Planungszuständigkeit 30
III. Das System der Umweltplanung 31
1. Landschaftsplanung 31
2. Sektorale Umweltplanungen 34
3. Umweltverträglichkeitsprüfung 37
IV. Tendenzen der Umweltplanung 37
1. Perspektiven der Planung 37
2. Wasserrahmenrichtlinie 38
3. Strategische Umweltprüfung 38
4. Umweltleitplanung, Weiterentwicklung der Landschaftsplanung 40
5. Planung für nachhaltige Entwicklung 40
6. Deregulierung 41
Literatur 41
Bestandsaufnahme: Landschaftsplanung und Partizipation 45
Dietwald Gruehn: Wahrnehmung, Berücksichtigung, Umsetzung der Landschaftsplanung bundesweit und in Rheinland-Pfalz 47
I. Aufgaben der Landschaftsplanung und Anforderungen an Erfolgskontrollen 47
II. Fragen, Ziele und Methoden der „Kritischen Evaluation der Wirksamkeit der Landschaftsplanung im Rahmen der Bauleitplanung in Rheinland-Pfalz" 49
III. Ergebnisse der „Kritischen Evaluation der Landschaftsplanung" im Kontext der Ergebnisse anderer Vorhaben 50
IV. Resümee - Konsequenzen 63
Literatur 66
Thorsten Siegel: Rechtliche Rahmenbedingungen und Gestaltungsspielräume bei der Aufstellung von Landschaftsplänen 69
I. Landschaftsplanung in der Rechtsordnung 69
1. Der Begriff der Landschaftsplanung 69
2. Rechtsgrundlagen 70
a) Das Bundesnaturschutzgesetz 70
b) Die Landesnaturschutzgesetze 72
3. Die Stufen der Landschaftsplanung 75
a) Die Konzeption des Bundesnaturschutzgesetzes 75
b) Abweichungen nach Landesrecht 75
II. Die Verzahnung der Landschaftsplanung mit der raumbezogenen Gesamtplanung 76
1. Die Integration der Landschaftsplanung in die raumbezogene Gesamtplanung 77
a) Die drei Integrationsmodelle 77
b) Zuordnung im Einzelfall 79
2. Weitere Wechselwirkungen 80
a) Einbeziehung von Vorgaben der raumbezogenen Gesamtplanung in die Landschaftsplanung 80
b) Berücksichtigung der (materiellen) Belange des Naturschutzes in der Bauleitplanung 81
III. Gestaltungsspielräume im Verfahren der Landschaftsplanung 82
1. Die Formalisierung des Verfahrens der Landschaftsplanung 83
a) Parallel laufende Landschaftsplanung 83
b) Primär integrierte Landschaftsplanung 84
c) Sekundär integrierte Landschaftsplanung 84
2. Verbleibende Gestaltungsspielräume 86
a) Landesnaturschutzgesetze mit geringer Regelungsdichte 86
b) Landesnaturschutzgesetze mit hoher Regelungsdichte 87
3. Grenzen jenseits der Formalisierung 88
a) Keine Delegation der Verfahrensherrschaft auf Dritte 88
b) Prüfung der Erfolgsaussichten informeller Beteiligungsprozesse 88
c) Keine indirekte Aushöhlung rechtlicher Standards 89
IV. Fazit und Ausblick 90
Luise Preisler-Holl: Die örtliche Landschaftsplanung als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Entwicklung 91
I. Siedlungswachstum und Stadt-Umland-Wanderung 91
II. Landschafts- und Bauleitplanung 92
III. Beispiele zu Planungsinstrumenten in Rheinland-Pfalz 96
1. Landschaftsplan der Stadt Kaiserslautern 96
2. Bebauungsplan der Stadt Bingen 97
IV. Defizite und Chancen der örtlichen Landschaftsplanung 98
Literatur 99
Dieter Beck: Bürgerbeteiligung an kommunalen Planungsund Entscheidungsprozessen - Sozial- und organisationspsychologische Grundlagen 101
I. Wann und warum Bürgerbeteiligung? 102
II. Nebenwirkungen von Beteiligungsprozessen 103
III. Das soziale Interaktionsfeld bei Beteiligungsprozessen - Plädoyer für eine theoriegeleitete Diagnose der Ausgangssituation 104
1. Eine feldtheoretische Analyse von Beteiligungsprozessen 105
IV. Beteiligungsprozesse als Intergruppensituation 108
1. Die „Theorie des realistischen Gruppenkonflikts" 109
2. Der „Social Identity-Ansatz" 110
V. Folgerungen für die Gestaltung von Beteiligungsprozessen 112
Literatur 113
Dieter Kostka: Möglichkeiten der Mediation im Umwelt- und Planungsbereich in Deutschland 115
I. Prinzipien der deutschen Umweltpolitik und Umweltverwaltung 116
II. Hierarchische Konfliktlösung und hoheitliches Verwaltungshandeln 118
III. Kooperatives Verwaltungshandeln 119
IV. Verwaltungsselbstverständnis 122
V. Rolle und Notwendigkeit von Mediation in Verwaltungsverfahren 123
VI. Nutzen und Erfolg von Mediation im Umwelt- und Planungsbereich 124
VII. Wann ist Mediation im Umwelt- und Planungsbereich angebracht? 126
VIII. Zusammenfassung 129
Literatur 131
Michael Wormer: Beteiligungsverfahren bei kommunalen und regionalen Konflikten um Flächennutzungen 133
I. Konfliktfeld 133
II. Neuartige Verständigungs- und Aushandlungsprozesse 134
Matthias Trénel, Hans Hagedorn und Oliver Märker: Internetgestützte Bürgerbeteiligung bei kommunalen Konflikten: Das Esslinger Fallbeispiel 137
I. Das Beteiligungspotenzial des Internets 137
II. Erfahrungen aus dem Esslinger Pilotprojekt 138
1. Ausgangssituation 139
2. Verlauf des Pilotprojektes 141
a) Aufbau der Internetplattform 142
b) Diskussionsverlauf 146
III. Auswertung des Fallbeispiels 149
1. Bewertung des Verfahrens 149
2. Unterschiede zu herkömmlichen Face-to-Face- Verfahren 152
3. Erfolgsfaktoren für die Umsetzung 153
a) Relevanz 154
b) Software 154
c) Moderation 154
IV. Fazit 155
Literatur 156
Erfahrungen aus der Praxis 159
Michael Staaden: Vom Leitbild zum Programm - Lokale Agenda 21 in Rheinland-Pfalz 161
I. Es geht um die Umwelt und es geht um die Kinder 161
Wolfgang Bambey: Das Modellvorhaben „Entwicklungskonzeption Dahner Felsenland" - Eine kommunale Sicht 163
I. Ausgangsüberlegungen 163
II. Erfahrungen bei der Durchführung 164
III. Aktueller Umsetzungsstand 164
IV. Schlussbemerkung 165
Dieter Popp: „Entwicklungskonzeption Dahner Felsenland" aus Sicht eines beteiligten Beratungsunternehmens 167
Bernhard Ullrich: Landschaftsplanung als Managementaufgabe - Das Pilotprojekt Morbach-Gonzerath 173
I. Öffentlichkeitsarbeit 175
II. Anbieten integrierter Lösungen 177
III. Kontinuierliche Betreuung vor Ort 177
IV. Optimierung der Umsetzungsinstrumente 178
V. Schlüsselperson vor Ort und Einbindung in den Informationsfluss der Verwaltung 180
VI. Qualifikation des Managers 180
VII. Ausblick 181
Maria-Theresia Kruska und Carola Schnug-Börgerding: Umwelt und Wirtschaft im Dialog - Gewerbegebiet Auestraße 2010 in Speyer Ein Pilotprojekt des Landes Rheinland-Pfalz 183
I. Ausgangsbedingungen 184
1. Stadtleitbild 184
2. Landschaftsplanung und Flächennutzungsplan 185
3. Politische Rückendeckung 185
II. Ausgangssituation im Gewerbegebiet Auestraße 186
III. Ablauf des Prozesses 186
1. Voraussetzungen des Projekterfolges 187
2. Initiierung von Beispielprojekten 188
3. Das Pilotprojekt „Gewerbegebiet Auestraße 2010" im Überblick 189
IV. Rückschlüsse auf Erfolgsfaktoren für die Umsetzung von Landschaftsplanung 190
V. Ansätze zur Umsetzung der Erkenntnisse 192
Sandra Kern: Botschaft und Potenzial von Agendaprozessen am Beispiel der Binger Agenda 21 - Diskutierkreis oder Ideenwerkstatt? 195
Christian Bechtle: Effektivität von Beteiligungsprozessen - Bericht aus der Praxis 199
I. Einleitung 199
II. Das Modellprojekt „Rheinauenentwicklung und -gestaltung" 200
III. Projektstruktur und Maßnahmen 201
1. Erste Phase 1997-1998: Initiierung 201
2. Zweite Phase 1999-2000: Arbeitsphase 202
3. Dritte Phase 2000-2001: Projektauswahl und -entwicklung 203
IV. Aufgaben der Verfahrensbegleitung 205
V. Fazit 206
Empfehlungen zur Gestaltung von Planungsprozessen 209
Joachim Albrech und Katja Königstein: Handlungsleitfaden für die Konzeption und Begleitung regionaler Entwicklungsprozesse 211
I. Konzeption des Prozesses 211
1. Zielsetzung 211
a) Schaffung transparenter Prozessstrukturen 211
b) Erarbeitung einer Zielhierarchie 212
2. Dokumentation des Prozesses 214
a) Ergebnisorientierte Dokumentation für die beteiligten Akteure 214
b) Detaillierte Dokumentation der Arbeitsschritte für Modellvorhaben 214
3. Prozessablauf und Organisationsstruktur 215
a) Koordination verschiedener Planungen 215
b) Gliederung des Prozesses in Konzeptions- und Projektentwicklungsphase 215
c) Flexibilität bei der Realisierung der Konzeption 215
d) Bildung tragfähiger Organisationsstrukturen 216
aa) Kombination von Plenum und Arbeitsgruppen 216
bb) Konzeption der Veranstaltungen 217
4. Beteiligung 217
a) Beteiligung lokaler Akteure in Abhängigkeit von Projektphasen 217
b) Beteiligung potenzieller Umsetzer 217
c) Einbeziehung der unmittelbar durch das Projekt Betroffenen 219
d) Gezielte Öffentlichkeitsarbeit 219
5. Themenauswahl 219
6. Methodik 219
a) Metaplan Technik 219
b) Input von externen Experten 220
II. Umsetzbarkeit der Projektergebnisse 220
Jürgen Ott: Maßnahme Lokale Agenda 21 - Leitfaden „Kommunaler Naturschutz" 223
I. Hintergrund und Anlass 223
II. Ziel des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens „Leitfaden Lokale Agenda 21" 225
III. Vorgehen bei der Erarbeitung des Leitfadens des Forschungsund Entwicklungsprojektes 225
IV. Die Inhalte des Praxisleitfadens 227
V. Beispiele aus dem Praxisleitfaden 228
1. Maßnahmen zum Boden-, Grundwasser- und Gewässerschutz 228
a) Maßnahmen zum Bodenschutz 228
a) Maßnahmen zum Grundwasser- und Gewässerschutz 229
2. Maßnahmen zum Artenschutz 232
a) Tiere 232
aa) Säugetiere 232
bb) Vögel 233
cc) Amphibien 234
dd) Reptilien 235
ee) Insekten 236
b) Pflanzen 238
Kommunaler Naturschutz" 239 239
Perspektiven 241
Christoph Best: Perspektiven für die Landschaftsplanung in Rheinland-Pfalz 243
I. Zehn Thesen zur Weiterentwicklung der kommunalen Landschaftsplanung in Rheinland-Pfalz 243
1. Aufgabenfeld „Grundlagen und Einsatz geographischer Informationssysteme" 245
2. Aufgabenfeld „Inhalte und Methoden" 247
3. Aufgabenfeld: Prozesshaftigkeit und Partizipation 249
XI. „Was bleibt zu tun?" 252
Torsten Wilke: Landschaftsplanung im Kontext zu neueren Entwicklungen im Natur- und Umweltschutz 253
I. Einleitung: Quo vadis, Landschaftsplanung? 253
II. Neuregelung des Bundesnaturschutzgesetzes (BnatSchGNeuregG) 256
1. Landschaftsplanung (Art. 1 §§ 13- 17 BNatSchGNeurregG) 256
2. Biotopverbund (Art. 1 § 3 BNatSchGNeuregG) 258
3. Grundsätze der guten fachlichen Praxis (Art. 1 § 5 BNatSchGNeuregG) 260
4. Umweltbeobachtung (Art. 1 § 12 BNatSchGNeuregG) 261
5. Eingriffsregelung (Art 1 §§ 18-21 BNatSchGNeuregG) und Umweltverträglichkeitsprüfung 261
III. Strategische Umweltprüfungs-Richtlinie 262
IV. Wasserrahmen-Richtlinie 265
V. Agrarwende / Agenda 2000 268
VI. Konvention über die biologische Vielfalt 271
VII. Agenda 21 272
VIII. Fazit 273
IX. Weiterentwicklung der Landschaftsplanung 274
Literatur 276
Stefan Kuhn: Kommunale Nachhaltigkeitspolitik nach Johannesburg - Von der „Local Agenda 21" zur „Local Action 21" 279
I. Der Mythos vom gleichseitigen Dreieck 279
II. Indikatoren - verkappte Zieldiskussion? 281
III. Projekte - Strohfeuer der Beliebigkeit? 281
IV. Es gibt nicht mehrere Nachhaltigkeiten 282
V. Erprobte Methode für nachhaltigere Politik nutzen! 283
Verzeichnis der Autoren 287