Vom statischen zum dynamischen Naturschutz

Alexander Walter

doi:10.3790/978-3-428-50046-8

Vom statischen zum dynamischen Naturschutz

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Walter, A. (2000). Vom statischen zum dynamischen Naturschutz. Möglichkeiten und Mißverständnisse der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50046-8

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Vom statischen zum dynamischen Naturschutz

Möglichkeiten und Mißverständnisse der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

Walter, Alexander

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 102

(2000)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50046-8
978-3-428-10046-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50046-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 265
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Environment law

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Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Regelungen des klassischen Naturschutzrechtes schreiben für bestimmte Gebiete absolute Veränderungsverbote vor. Durch Schutzgebietsausweisungen sowie den unmittelbaren gesetzlichen Biotoptypschutz wird der zu einem willkürlich ausgewählten Zeitpunkt vorgefundene Zustand der Natur und Landschaft konserviert. Diese statische Naturschutzkonzeption hindert in zunehmendem Maße sowohl Eigentümer als auch öffentliche Planungsträger an der notwendigen Anpassung der Nutzung von Grundstücken an veränderte Anforderungen. Darüber hinaus führt das statische Naturschutzkonzept dadurch, daß jede auch nur vorübergehende ökologische Aufwertung einen Verlust innegehabter Nutzungsrechte zur Folge haben kann, zu einem kontraproduktiven Anreizsystem.

Der Verfasser zeigt auf, wie mit der sogenannten Eingriffsregelung, die den Übergang vom statischen Reservatdenken zum dynamischen Funktionsdenken im Naturschutzrecht kennzeichnet, die Sklerose des gegenwärtigen Naturschutzrechtes überwunden werden kann, ohne gleichzeitig dessen existentielle Funktion für die Sicherung der Lebensgrundlagen des Menschen zu vernachlässigen.

Anhand der detaillierten Analyse der heutigen Gesetzeslage und -interpretation werden die Voraussetzungen für die Umsetzung des dynamischen Naturschutzes erarbeitet und die vorhandenen Defizite dargelegt.

Insgesamt weist der Verfasser nach, daß bisher das Potential der Eingriffsregelung zur Lösung naturschutzrechtlicher Verteilungskonflikte nur in Ansätzen genutzt wird und plädiert für eine Fortentwicklung des dynamischen Funktionsprinzips im Naturschutzrecht.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	15
A. Das Grundproblem	15
B. Der neuartige Ansatz der Eingriffsregelung	16
C. Gang der Untersuchung	19
Erster Teil: Die Eingriffsregelung im Steuerungssystem zur Allokation knapper Güter	22
A. Steuerungskonzepte zur Allokation knapper Güter	22
I. Ursachen der Fehlallokation der Umweltgüter	22
II. Staatliche Steuerungsmöglichkeiten – Überblick	24
III. Die statische Naturschutzkonzeption durch einzelfallbezogene konservierende Festsetzungen und Zielvorgaben	28
1. Die Struktur klassischer Naturschutzinstrumente	28
2. Die Steuerung bauplanungsrechtlicher Festsetzungen durch Zielvorgaben des Naturschutz- und Baurechts	29
IV. Die dynamische Naturschutzkonzeption durch abstrakte Kapazitätsfestsetzung der ökologischen Ressource	33
1. Grundsätze	33
2. Formale Darstellung	34
B. Die ökologische „Verträglichkeit“ der Steuerungskonzepte	38
I. Konzepte und Ideologien des herkömmlichen, „statischen“ Naturschutzes	38
II. Der Funktionszusammenhang zwischen Kultur, Wirtschaft und Natur – Zur Notwendigkeit eines Umdenkens im Naturschutzrecht	41
III. Der „Landschaftsverbrauch“ in Zahlen	48
C. Zwischenergebnis – Rechtliche Konsequenzen	50
I. Prinzipielle Grenzen von Schutzgebietsausweisungen	50
II. Bedeutungsverlust baurechtlicher Zielvorgaben	55
D. Die Systematik des § 8 BNatSchG zwischen globaler Mengensteuerung und öffentlichem Interesse	58
I. Die einzelnen Elemente der Eingriffsregelung	58
1. Eingriff	58
2. Vermeidbarkeit/Ausgleichbarkeit	60
3. Abwägung	62
4. Weitergehende Vorschriften nach Landesrecht – Ersatzmaßnahmen und Ausgleichsabgaben	64
II. Die Elemente der Eingriffsregelung im System der Steuerungsmodelle	67
1. Vermeidungsgebot	67
2. Ausgleichsgebot	67
3. Ersatzmaßnahme/Ausgleichsabgabe	68
a) Auswirkungen auf die Investitionsentscheidungen?	68
b) Rechtliche Konsequenzen der systematischen Stellung	70
aa) Klageart	70
bb) Festsetzung der Höhe der (Natural-)Leistungspflicht	71
4. Ergebnis	73
Zweiter Teil: Die Eingriffsregelung zwischen Bauleitplanung und Naturschutzplanung	74
A. Die Integration der Eingriffsregelung in die Bauleitplanung	74
I. Das Problem – Die verfahrensrechtliche Grundstruktur der Eingriffsregelung	74
II. Die zwei Schritte des Gesetzgebers zur Integration der Eingriffsregelung in die Bauleitplanung	75
III. Die Änderungen des Regelungsinhaltes der Eingriffsregelung durch die Integration in die Bauleitplanung	78
B. Die Konkurrenz der Eingriffsregelung mit den klassischen naturschutzrechtlichen Schutzregimen	85
I. Innenbereich	87
1. Biotoptypschutz	87
2. Schutzgebietsausweisungen	93
II. Bebauungsplanbereich	95
1. § 8a I BNatSchG vs. Schutzgebietsausweisung	95
a) Erlaß der Schutzgebietsverordnung nach Inkrafttreten des Bebauungsplans	95
b) Erlaß der Schutzgebietsverordnung vor Inkrafttreten des Bebauungsplans	97
2. § 8a I BNatSchG vs. Biotoptypschutz	99
a) Biotopbildung nach Erlaß eines Bebauungsplanes	99
b) Exkurs: Besonderheiten der Rechtslage in Baden-Württemberg	102
c) Biotopbildung vor Erlaß eines Bebauungsplanes	103
d) Exkurs: Besonderheiten der Rechtslage in Baden-Württemberg	105
III. Außenbereich	106
IV. Ergebnis	106
C. Exkurs: Statischer Naturschutz und gemeindliche Planungshoheit	107
I. Selbstverwaltung und naturschutzrechtliche Schutzgebietsausweisungen	109
1. Problemstellung	109
2. Voraussetzungen für die Befreiung von den Festsetzungen in Landschaftsschutzgebieten – Vergleich mit den Zulassungsvoraussetzungen der Eingriffsregelung	109
a) § 31 I 1 a BNatSchG: „Nicht beabsichtigte Härte“ und „Vereinbarkeit mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege“	110
b) § 31 I Nr. 2 BNatSchG: „Überwiegende Gründe des Gemeinwohls“	113
c) Anmerkungen zur Begrenzung der Befreiungsmöglichkeit auf „Einzelfälle“ und „nicht beabsichtigte Härte“	115
3. Die Rechtfertigung von Schutzgebietsausweisungen	118
4. Ergebnis/Vereinbarkeit mit Art. 28 GG	125
II. Selbstverwaltung und Biotoptypschutz	127
III. Ausblick	131
Dritter Teil: Die materielle Seite der Eingriffsregelung – Die Ausstrahlung der statischen Naturschutzkonzeption auf die Interpretation der einzelnen Elemente	137
A. Vermeidbarkeit	138
I. Vermeidbarkeit als generelle Bedarfsprüfung?	138
II. Die Vermeidbarkeitsprüfung als Teil der Abwägung	142
B. Ausgleichbarkeit	146
I. Einführung und Überblick	146
1. Grundlagen – Rationalitätsbedingungen von (naturschutzrechtlichen) „Wertungen“	146
2. Fallbeispiel: Naturschutzrechtliche Wertungen in der Praxis der juristischen Abwägung	149
II. Die Ausgleichbarkeit ökologischer Eingriffe	156
1. Die Ersatzmaßnahme als Grenze der Ausgleichbarkeit	156
2. Ausgleichbarkeit als „Illusion“? – Das Dogma der Unersetzbarkeit der ökologischen Ressource Landschaft	161
3. Eine dynamische Interpretation	166
4. Anmerkungen zum Problem der rationalen Bewertung ökologischer Funktionen	172
III. Die Ausgleichbarkeit optischer Eingriffe	174
1. Freie Interpretation – Das Landschaftsbild als Ergebnis einer Abwägung	175
2. Die Maßstäbe für die „Beeinträchtigung des Landschaftsbildes“ in Rechtsprechung und Literatur im Überblick	178
a) Formale Kriterien – Der Urteiler und sein Standort	178
aa) Der Urteiler	178
bb) Der Standort	181
cc) Ergebnis	182
b) Materielle Kriterien – Das „Wesen“ der Landschaft – Schloß Neuschwanstein als Beeinträchtigung des Landschaftsbildes	183
3. Die Ausgleichbarkeit	188
4. Die Folgen – Die Inpflichtnahme des Vorhabenträgers zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben	192
5. Der Ausweg – Der „Verunstaltungsbegriff“ als Maßstab	194
IV. Zwischenbemerkung	198
Vierter Teil: Die Weiterentwicklung der Eingriffsregelung – Vom faktischen zum normativen Eingriff	200
A. Eingriffe in Sekundärbiotope – Die Problematik des Eingriffsbegriffs	200
I. Beispiele	200
1. Die Wiederaufnahme einer Nutzung nach 15 Jahren Brache	200
2. Die Beseitigung eines ungenehmigten Fischteiches	202
3. Die Ambivalenz von Fischteichen	202
II. Strukturelle Probleme des Eingriffsbegriffs	203
1. Die Gleichrangigkeit optischer und ökologischer Eingriffe	203
2. Die Asymmetrie von Sekundärbiotopen	204
3. Die reale Definition des Eingriffs als Einbruchstelle des statischen Naturschutzkonzeptes in die Eingriffsregelung	205
III. Folgen – Rechtsverluste und ein kontraproduktives Anreizsystem	206
1. Der Zwang zur Aufrechterhaltung unrentabler, naturferner Nutzungen	206
2. Rechtsverlust als ubiquitäres Strukturprinzip des statischen Naturschutzes	207
3. „Rechtsverlust“ in der Bauleitplanung	209
4. Die einzelfallbezogene Inpflichtnahme Privater zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben als Strukturprinzip des statischen Naturschutzes und ihre Problematik	209
B. Die Fortentwicklung der Eingriffsregelung – Der normative Eingriff	213
I. Die abstrakte Naturschutzpflichtigkeit	213
II. Voraussetzungen und Folgen	216
1. Die Festsetzung allgemeiner ökologischer Standards	216
2. Die Verkehrsfähigkeit überobligationsmäßig produzierter ökologischer Funktionen	220
3. Die Offenlegung von Subventionen	222
C. Schluß	223
Zusammenfassung	226
Anhang	237
1. Übersicht über Schutzgebietsausweisungen in Deutschland	237
2. Literaturliste zur Eingriffsregelung (Auszug)	240
3. Flußdiagramm der (einfachen) Eingriffsregelung	248
Literaturverzeichnis	249
Stichwortverzeichnis	260

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