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Ein Marktprozeßansatz in der Analyse des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) - insbesondere bei Publikums-Immobilienfonds

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Oldenburg, A. (1999). Ein Marktprozeßansatz in der Analyse des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) - insbesondere bei Publikums-Immobilienfonds. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49846-8
Oldenburg, Alexander. Ein Marktprozeßansatz in der Analyse des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) - insbesondere bei Publikums-Immobilienfonds. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49846-8
Oldenburg, A (1999): Ein Marktprozeßansatz in der Analyse des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) - insbesondere bei Publikums-Immobilienfonds, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49846-8

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Ein Marktprozeßansatz in der Analyse des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) - insbesondere bei Publikums-Immobilienfonds

Oldenburg, Alexander

Schriften zur wirtschaftswissenschaftlichen Analyse des Rechts, Vol. 42

(1999)

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Abstract

Das KAGG enthält als Spezialgesetz für Anlageintermediäre umfangreiche Rechnungslegungsvorschriften. Diese sollen einen Interessenausgleich zwischen den fondsverwaltenden Kapitalanlagegesellschaften und den Zertifikatsinhabern ermöglichen.

In detaillierten betriebswirtschaftlichen Analysen (30 Beispielfälle, 48 Tabellen) werden die Kapitalmarkt- und Kapitalgeberkonformität des KAGG einschließlich der Änderungen durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz untersucht, insbesondere hinsichtlich der Anteilsbewertung, der Ausschüttungsregelung, der Besteuerungskonzeption sowie der Investitionsmischung, der Publizitätsregelung und der Vermeidung verborgenen Handelns der Fondsverwalter. Der Autor weist auf methodische Unstimmigkeiten neoinstitutionalistischer Ansätze hin. Ein von D. Schneider maßgeblich entwickelter evolutorischer Ansatz (als »Marktprozeßansatz« bezeichnet) kann die aufgezeigten Mängel vermeiden helfen und wird von A. Oldenburg kritisch umgesetzt.

Auf dieser methodischen Grundlage wird eine realitätsnahe und geschlossene Würdigung von Rechtsauffassungen zum geltenden KAGG vorgelegt. Zahlreiche Gestaltungsempfehlungen können in die Weiterentwicklung der Vertragsbedingungen und in die Diskussion um kommende Finanzmarktförderungsgesetze eingehen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 16
Formel- und Beispielverzeichnis 19
Abkürzungs- und Symbolverzeichnis 21
Abkürzungen 21
Symbole 24
A. Problemstellungen und Gang der Untersuchung 27
B. Methodischer Teil: Explikation eines Marktprozeßansatzes in der ökonomischen Analyse des Rechts 33
I. Zielsetzungen und Untersuchungsgegenstände in ökonomischen Analysen des Rechts 33
II. Mögliche Leitbilder eines funktionsfähigen (Kapital-) Markts 36
1. Neoklassik und Neoinstitutionalismus 39
2. „Marktprozeßdenken“ 43
III. Argumente für die Wahl eines Marktprozeßansatzes als Leitbild der ökonomischen Analyse des Rechts 46
IV. Zur Methodik einer marktprozeßorientierten Analyse und Beurteilung des Kapitalmarktrechts 50
1. Analysekriterien 50
a) Planungshandlungen und die Trennung von entscheidungslogischem und Informationsrisiko als Aspekte der Einkommensunsicherheit 50
b) Überindividuelle Sichtweise und „Verteilungsfolgen“ 53
2. Gerechtigkeitskriterien und Verbesserung der Planbarkeit 54
V. Ein Vergleich mit rechtswissenschaftlichen Aspekten eines funktionsfähigen Kapitalmarkts und Überlegungen zum Anlegerschutz 58
1. Rechtswissenschaftliche Argumentationsmuster 58
2. Ein Würdigungsversuch aus Sicht des Marktprozeßansatzes 60
VI. Ergebnisse zur Untersuchungsmethodik 62
C. Analytischer Teil: Unternehmungsprozesse bei Investmentimmobilienfonds als Anlageintermediäre 63
I. Grundzüge der Markt- und Unternehmungsprozesse bei Anlagen in Investmentanteilen 63
1. Zeitaspekt, Markt- und Unternehmungsstrukturen und -regeln als mögliche Gliederungsmerkmale von Kapitalanlagevorgängen 63
2. Marktprozesse in der Anbahnungsphase 65
a) Marktstrukturmerkmale von Publikumskapitalanlagen 65
b) Marktregeln bei Investmentfonds 68
3. Unternehmungs- und Marktprozesse in der Durchführungsphase 71
a) Unternehmungsstrukturen von Anlageintermediären 71
(1) Merkmale von Finanzierungsbeziehungen 71
(2) Merkmale bei kollektiver Vermögensverwaltung 73
b) Unternehmungsregeln bei Investmentfonds 76
(1) Privatrechtliche Grundzüge 79
(2) Steuerrechtliche Probleme der intermediativen Anlage 82
c) Ergebnisse zum Fortgang der Analyse von Unternehmungsregeln in der Durchführungsphase 83
II. Unternehmungsregeln zur planmäßigen Zahlungsverteilung 84
1. Aufnahme und Aufgabe von Anteilen 85
a) Ansätze zur Anteilbewertung 85
b) Referenzmodelle 89
(1) Ein- und Austritt 90
(a) Keine Änderung der internen Verzinsung durch Änderung des Kapitalbestands 91
(b) Interne Verzinsung reagiert auf Änderung des Kapitalbestands 94
(2) Anteilerwerb und -veräußerung 99
(3) Zwischenergebnis 101
c) Indirekte Anteilbewertung bei Anlageintermediären, insbesondere Grundstücksunternehmungen 103
(1) Doppelt indirekte Anteilbewertung 103
(2) Modifikationsprinzipien für den Ertragswertkalkül 109
(3) Das öffentlich-rechtliche Verfahren zur Grundstückswertschätzung 111
(4) Ertragswertmodifizierungen in der WertV 116
(5) Zwischenergebnis 119
d) Anteilpreis, Anteil- und Unternehmungswert bei Investmentfonds 121
e) Bewertung des Investmentvermögens 122
f) Aufnahme und Aufgabe von Anteilen an Investmentimmobilienfonds 126
(1) Gründung und planmäßige Abwicklung des Sondervermögens 126
(2) Anteilbewertung bei Ein- und Austritt 128
(a) Einflußgrößen des Inventarwerts und Verbundeffekte 128
(b) Anteilausgabe und -rücknahme 132
(3) Überlegungen zur Anteilübertragung 138
g) Vergleich marktprozeßorientierter und neoinstitutionalistischer Analyseergebnisse 140
2. Ausschüttungsregelung 146
a) Ausschüttungskonzeption als Ausformung der finanziellen Zielsetzungen 146
(1) Vermögensmaximierung der Unternehmung 147
(2) Ausschüttungsmaximierung und Regeln rechnungsmäßiger Unternehmungserhaltung 148
(a) Bilanzrechtskonzeptionen 149
(b) Ertragswerterhaltung 150
(3) Vermögensmaximierung der Anteilseigner 154
(4) Anpassung typisierter an subjektive finanzielle Präferenzen 157
(5) Zwischenergebnis 158
b) Ausschüttungsregelung bei Investmentfonds 159
(1) Grundsätze der Ausschüttungsregelung bei Grundstücks-Sondervermögen 159
(2) Sonderpositionen der Ausschüttungsregelung 162
(3) Abtrennung der Ergebnisverwendung 165
(4) Ausschüttungsregelung und finanzielle Zielsetzung der Fondsleitung 165
(5) Überlegungen zu Planbarkeitsfolgen der Ausschüttungsregelung bei den Kapitalgebern 167
c) Vergleich marktprozeßorientierter und neoinstitutionalistischer Analyseergebnisse 169
3. Besteuerung 171
a) Steuerneutralität 171
(1) Bemessungsgrundlagen entscheidungsneutraler Modellsteuern in der Diskussion 171
(a) Einkommensteuern 172
(b) Andere Bemessungsgrundlagen 177
(2) Ableitung von Entscheidungswirkungen im Bezugsmodell der Steuer auf den kapitaltheoretischen Gewinn 178
(3) Planbarkeit und Gleichmäßigkeit als Merkmale steuerrechtlicher Tauschgerechtigkeit 181
b) Zum „Grundsatz der steuerlichen Transparenz“ bei Investmentfonds 182
c) Die Besteuerungskonzeption bei Grundstücks-Sondervermögen aus rechtlicher Sicht 185
(1) Ebene des Sondervermögens 185
(a) Ermittlung der Einkünfte des Sondervermögens 186
(b) Behandlung der dem Sondervermögen zu- und abfließenden Steuern 190
(c) Nachweis der Besteuerungsgrundlagen 192
(2) Ebene des Anteilinhabers 193
(a) Anteile im Privatvermögen 193
(b) Anteile im Betriebsvermögen 194
(3) Zwischenergebnis 196
d) Die Besteuerungskonzeption aus ökonomischer Sicht 197
(1) Investitionsneutralität und Kapitallenkung 198
(a) Begründbarkeit und Auswahl von Vergleichsobjekten 198
(b) Vergleichsaspekte zur „Direktanlage“ 200
(c) Vergleichsaspekte zu Grundstücks-Sondervermögen des nicht-organisierten Kapitalmarkts 202
(d) Modellrechnung zur Vorteilhaftigkeitswirkung für Anlagen im steuerlichen Privatvermögen 207
(e) Würdigung der Modellergebnisse 211
(2) Zurechnungs- und Ergebnisverwendungsneutralität 213
(a) Besteuerungsgrundlage und Anteilwert 213
(b) Besteuerung verwendbarer Ergebnisbestandteile 215
(c) Einfluß der Verwendungsreihenfolge auf die Besteuerungsgrundlagen 218
(d) Verteilungsneutralität und Ertragsausgleich 221
(e) Effektive Grenzsteuerbelastung der Zurechnungs- und Verwendungsregeln 224
(f) Zwischenergebnis 229
e) Vergleich marktprozeßorientierter und neoinstitutionalistischer Analyseergebnisse 230
III. Unternehmungsregeln zur Unsicherheitsreduktion bei der Vertragsdurchführung 235
1. Referenzüberlegungen zur Reduktion von Einkommensunsicherheiten 236
a) Übernahme von Einkommensunsicherheiten 236
b) Investitionsmischung 238
c) Probleme des Auftragshandelns 241
(1) Maßnahmen zur Unsicherheitsreduktion bei Auftragsverhältnissen über die Ausübung von Unternehmerfunktionen 242
(2) Agency-Kosten als Merkmal „vertragseffizienter“ Kontroll- und Anreizsysteme? 243
2. Unternehmungsregeln zur Unsicherheitsverringerung bei Investmentfonds unter Ausklammerung von Problemen des Auftragshandelns 246
a) Veränderung des Wissensstands der Kapitalgeber 247
(1) Inhalt des gesetzlich geregelten Rechenschaftsberichts 247
(2) Weitere potentielle Informationsquellen 249
(3) Würdigungsversuche 250
b) Anpassung der Kapitalanlageentscheidung an den Informationsstand 254
c) Risikomischung und Anlagerichtlinien 256
(1) Zum Grundsatz der Risikomischung 256
(2) Würdigungsversuche 258
d) Zur Unsicherheitsübernahme durch die KAG 262
(1) Beschränkung des Verlustrisikos der Anteilinhaber 262
(2) Kapitalstruktur des Sondervermögens 263
(3) Mindestkapitalausstattung der KAG 265
(4) Garantieübernahmen und Garantiefonds 267
(5) Würdigungsversuch 269
3. Verborgenes Handeln und Verfügungsrechtsverteilung bei Investment-Anlageintermediären 270
a) Leistungskontrolle bei Investmentfonds 271
(1) Merkmale zur Leistungsbestimmung 272
(a) Verhaltensindikatoren 272
(b) Ergebnisindikatoren 274
(2) Leistungsprüfung 275
b) Anpassungshandlungen und Anreizsystem 277
(1) Sanktions- und Belohnungshandlungen des Kapitalgebers 277
(2) Sanktionshandlungen der Aufsichtsstelle 278
(3) Regeln über das Leistungsentgelt der Anlageintermediäre 279
(a) Bemessungsgrundlagen der Vergütungsansprüche von Anlageintermediären 280
(b) Beispielhafte Verteilungswirkung im Investmentdreieck 283
(c) Mögliche Entscheidungswirkungen beim Anlageintermediär 285
c) Zusammenfassende Würdigung 287
4. Vergleich marktprozeßorientierter und neoinstitutionalistischer Analyseergebnisse 288
D. Ergebnisse und weiterführende Überlegungen 292
I. Rechnungslegung aus einem Guß? 292
II. Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts und Ausgestaltung des KAGG 297
1. Zur methodischen Umsetzung der Leitbilder 298
2. Zu den Untersuchungsergebnissen der KAGG-Regelungen der Durchführungsphase 302
3. Kurzer Ausblick auf Regelungen der Nachordnungsphase 306
III. Würdigung des Untersuchungsansatzes in der ökonomischen Analyse des Rechts 308
E. Anhang 313
I. Glossar: Die wichtigsten Begriffsbestimmungen bei Schneider 313
II. Rangfolgestabilität der Modellsteuer auf den kapitaltheoretischen Gewinn 318
III. Zu C.II.3.d)(1)(d) 318
1. Der modifizierte Kalkulationszinsfuß im Modellsteuersystem 318
2. Die Beispielzahlungsreihe im Modellsteuersystem 319
3. Zur Besteuerung der explizit erfaßten Anlagealternativen und ihrer Entscheidungswirkung 320
4. Dem Diagramm zugrundeliegende Daten 323
IV. Zu C.II.3.d)(2)(e) 324
V. Kopie einer Besteuerungsübersicht für „Immobilienfonds“ 326
VI. Auszug aus den Allgemeinen und Besonderen Vertragsbedingungen des Bundesverbands deutscher Investmentfonds e.V 327
Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen, Verwaltungsanweisungen, Parlamentaria und sonstiger Quellen 335
Literaturverzeichnis 338
Sachverzeichnis 356