Ein Marktprozeßansatz in der Analyse des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) - insbesondere bei Publikums-Immobilienfonds
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Ein Marktprozeßansatz in der Analyse des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) - insbesondere bei Publikums-Immobilienfonds
Schriften zur wirtschaftswissenschaftlichen Analyse des Rechts, Vol. 42
(1999)
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Abstract
Das KAGG enthält als Spezialgesetz für Anlageintermediäre umfangreiche Rechnungslegungsvorschriften. Diese sollen einen Interessenausgleich zwischen den fondsverwaltenden Kapitalanlagegesellschaften und den Zertifikatsinhabern ermöglichen.In detaillierten betriebswirtschaftlichen Analysen (30 Beispielfälle, 48 Tabellen) werden die Kapitalmarkt- und Kapitalgeberkonformität des KAGG einschließlich der Änderungen durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz untersucht, insbesondere hinsichtlich der Anteilsbewertung, der Ausschüttungsregelung, der Besteuerungskonzeption sowie der Investitionsmischung, der Publizitätsregelung und der Vermeidung verborgenen Handelns der Fondsverwalter. Der Autor weist auf methodische Unstimmigkeiten neoinstitutionalistischer Ansätze hin. Ein von D. Schneider maßgeblich entwickelter evolutorischer Ansatz (als »Marktprozeßansatz« bezeichnet) kann die aufgezeigten Mängel vermeiden helfen und wird von A. Oldenburg kritisch umgesetzt.Auf dieser methodischen Grundlage wird eine realitätsnahe und geschlossene Würdigung von Rechtsauffassungen zum geltenden KAGG vorgelegt. Zahlreiche Gestaltungsempfehlungen können in die Weiterentwicklung der Vertragsbedingungen und in die Diskussion um kommende Finanzmarktförderungsgesetze eingehen.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsübersicht | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis | 16 | ||
Formel- und Beispielverzeichnis | 19 | ||
Abkürzungs- und Symbolverzeichnis | 21 | ||
Abkürzungen | 21 | ||
Symbole | 24 | ||
A. Problemstellungen und Gang der Untersuchung | 27 | ||
B. Methodischer Teil: Explikation eines Marktprozeßansatzes in der ökonomischen Analyse des Rechts | 33 | ||
I. Zielsetzungen und Untersuchungsgegenstände in ökonomischen Analysen des Rechts | 33 | ||
II. Mögliche Leitbilder eines funktionsfähigen (Kapital-) Markts | 36 | ||
1. Neoklassik und Neoinstitutionalismus | 39 | ||
2. „Marktprozeßdenken“ | 43 | ||
III. Argumente für die Wahl eines Marktprozeßansatzes als Leitbild der ökonomischen Analyse des Rechts | 46 | ||
IV. Zur Methodik einer marktprozeßorientierten Analyse und Beurteilung des Kapitalmarktrechts | 50 | ||
1. Analysekriterien | 50 | ||
a) Planungshandlungen und die Trennung von entscheidungslogischem und Informationsrisiko als Aspekte der Einkommensunsicherheit | 50 | ||
b) Überindividuelle Sichtweise und „Verteilungsfolgen“ | 53 | ||
2. Gerechtigkeitskriterien und Verbesserung der Planbarkeit | 54 | ||
V. Ein Vergleich mit rechtswissenschaftlichen Aspekten eines funktionsfähigen Kapitalmarkts und Überlegungen zum Anlegerschutz | 58 | ||
1. Rechtswissenschaftliche Argumentationsmuster | 58 | ||
2. Ein Würdigungsversuch aus Sicht des Marktprozeßansatzes | 60 | ||
VI. Ergebnisse zur Untersuchungsmethodik | 62 | ||
C. Analytischer Teil: Unternehmungsprozesse bei Investmentimmobilienfonds als Anlageintermediäre | 63 | ||
I. Grundzüge der Markt- und Unternehmungsprozesse bei Anlagen in Investmentanteilen | 63 | ||
1. Zeitaspekt, Markt- und Unternehmungsstrukturen und -regeln als mögliche Gliederungsmerkmale von Kapitalanlagevorgängen | 63 | ||
2. Marktprozesse in der Anbahnungsphase | 65 | ||
a) Marktstrukturmerkmale von Publikumskapitalanlagen | 65 | ||
b) Marktregeln bei Investmentfonds | 68 | ||
3. Unternehmungs- und Marktprozesse in der Durchführungsphase | 71 | ||
a) Unternehmungsstrukturen von Anlageintermediären | 71 | ||
(1) Merkmale von Finanzierungsbeziehungen | 71 | ||
(2) Merkmale bei kollektiver Vermögensverwaltung | 73 | ||
b) Unternehmungsregeln bei Investmentfonds | 76 | ||
(1) Privatrechtliche Grundzüge | 79 | ||
(2) Steuerrechtliche Probleme der intermediativen Anlage | 82 | ||
c) Ergebnisse zum Fortgang der Analyse von Unternehmungsregeln in der Durchführungsphase | 83 | ||
II. Unternehmungsregeln zur planmäßigen Zahlungsverteilung | 84 | ||
1. Aufnahme und Aufgabe von Anteilen | 85 | ||
a) Ansätze zur Anteilbewertung | 85 | ||
b) Referenzmodelle | 89 | ||
(1) Ein- und Austritt | 90 | ||
(a) Keine Änderung der internen Verzinsung durch Änderung des Kapitalbestands | 91 | ||
(b) Interne Verzinsung reagiert auf Änderung des Kapitalbestands | 94 | ||
(2) Anteilerwerb und -veräußerung | 99 | ||
(3) Zwischenergebnis | 101 | ||
c) Indirekte Anteilbewertung bei Anlageintermediären, insbesondere Grundstücksunternehmungen | 103 | ||
(1) Doppelt indirekte Anteilbewertung | 103 | ||
(2) Modifikationsprinzipien für den Ertragswertkalkül | 109 | ||
(3) Das öffentlich-rechtliche Verfahren zur Grundstückswertschätzung | 111 | ||
(4) Ertragswertmodifizierungen in der WertV | 116 | ||
(5) Zwischenergebnis | 119 | ||
d) Anteilpreis, Anteil- und Unternehmungswert bei Investmentfonds | 121 | ||
e) Bewertung des Investmentvermögens | 122 | ||
f) Aufnahme und Aufgabe von Anteilen an Investmentimmobilienfonds | 126 | ||
(1) Gründung und planmäßige Abwicklung des Sondervermögens | 126 | ||
(2) Anteilbewertung bei Ein- und Austritt | 128 | ||
(a) Einflußgrößen des Inventarwerts und Verbundeffekte | 128 | ||
(b) Anteilausgabe und -rücknahme | 132 | ||
(3) Überlegungen zur Anteilübertragung | 138 | ||
g) Vergleich marktprozeßorientierter und neoinstitutionalistischer Analyseergebnisse | 140 | ||
2. Ausschüttungsregelung | 146 | ||
a) Ausschüttungskonzeption als Ausformung der finanziellen Zielsetzungen | 146 | ||
(1) Vermögensmaximierung der Unternehmung | 147 | ||
(2) Ausschüttungsmaximierung und Regeln rechnungsmäßiger Unternehmungserhaltung | 148 | ||
(a) Bilanzrechtskonzeptionen | 149 | ||
(b) Ertragswerterhaltung | 150 | ||
(3) Vermögensmaximierung der Anteilseigner | 154 | ||
(4) Anpassung typisierter an subjektive finanzielle Präferenzen | 157 | ||
(5) Zwischenergebnis | 158 | ||
b) Ausschüttungsregelung bei Investmentfonds | 159 | ||
(1) Grundsätze der Ausschüttungsregelung bei Grundstücks-Sondervermögen | 159 | ||
(2) Sonderpositionen der Ausschüttungsregelung | 162 | ||
(3) Abtrennung der Ergebnisverwendung | 165 | ||
(4) Ausschüttungsregelung und finanzielle Zielsetzung der Fondsleitung | 165 | ||
(5) Überlegungen zu Planbarkeitsfolgen der Ausschüttungsregelung bei den Kapitalgebern | 167 | ||
c) Vergleich marktprozeßorientierter und neoinstitutionalistischer Analyseergebnisse | 169 | ||
3. Besteuerung | 171 | ||
a) Steuerneutralität | 171 | ||
(1) Bemessungsgrundlagen entscheidungsneutraler Modellsteuern in der Diskussion | 171 | ||
(a) Einkommensteuern | 172 | ||
(b) Andere Bemessungsgrundlagen | 177 | ||
(2) Ableitung von Entscheidungswirkungen im Bezugsmodell der Steuer auf den kapitaltheoretischen Gewinn | 178 | ||
(3) Planbarkeit und Gleichmäßigkeit als Merkmale steuerrechtlicher Tauschgerechtigkeit | 181 | ||
b) Zum „Grundsatz der steuerlichen Transparenz“ bei Investmentfonds | 182 | ||
c) Die Besteuerungskonzeption bei Grundstücks-Sondervermögen aus rechtlicher Sicht | 185 | ||
(1) Ebene des Sondervermögens | 185 | ||
(a) Ermittlung der Einkünfte des Sondervermögens | 186 | ||
(b) Behandlung der dem Sondervermögen zu- und abfließenden Steuern | 190 | ||
(c) Nachweis der Besteuerungsgrundlagen | 192 | ||
(2) Ebene des Anteilinhabers | 193 | ||
(a) Anteile im Privatvermögen | 193 | ||
(b) Anteile im Betriebsvermögen | 194 | ||
(3) Zwischenergebnis | 196 | ||
d) Die Besteuerungskonzeption aus ökonomischer Sicht | 197 | ||
(1) Investitionsneutralität und Kapitallenkung | 198 | ||
(a) Begründbarkeit und Auswahl von Vergleichsobjekten | 198 | ||
(b) Vergleichsaspekte zur „Direktanlage“ | 200 | ||
(c) Vergleichsaspekte zu Grundstücks-Sondervermögen des nicht-organisierten Kapitalmarkts | 202 | ||
(d) Modellrechnung zur Vorteilhaftigkeitswirkung für Anlagen im steuerlichen Privatvermögen | 207 | ||
(e) Würdigung der Modellergebnisse | 211 | ||
(2) Zurechnungs- und Ergebnisverwendungsneutralität | 213 | ||
(a) Besteuerungsgrundlage und Anteilwert | 213 | ||
(b) Besteuerung verwendbarer Ergebnisbestandteile | 215 | ||
(c) Einfluß der Verwendungsreihenfolge auf die Besteuerungsgrundlagen | 218 | ||
(d) Verteilungsneutralität und Ertragsausgleich | 221 | ||
(e) Effektive Grenzsteuerbelastung der Zurechnungs- und Verwendungsregeln | 224 | ||
(f) Zwischenergebnis | 229 | ||
e) Vergleich marktprozeßorientierter und neoinstitutionalistischer Analyseergebnisse | 230 | ||
III. Unternehmungsregeln zur Unsicherheitsreduktion bei der Vertragsdurchführung | 235 | ||
1. Referenzüberlegungen zur Reduktion von Einkommensunsicherheiten | 236 | ||
a) Übernahme von Einkommensunsicherheiten | 236 | ||
b) Investitionsmischung | 238 | ||
c) Probleme des Auftragshandelns | 241 | ||
(1) Maßnahmen zur Unsicherheitsreduktion bei Auftragsverhältnissen über die Ausübung von Unternehmerfunktionen | 242 | ||
(2) Agency-Kosten als Merkmal „vertragseffizienter“ Kontroll- und Anreizsysteme? | 243 | ||
2. Unternehmungsregeln zur Unsicherheitsverringerung bei Investmentfonds unter Ausklammerung von Problemen des Auftragshandelns | 246 | ||
a) Veränderung des Wissensstands der Kapitalgeber | 247 | ||
(1) Inhalt des gesetzlich geregelten Rechenschaftsberichts | 247 | ||
(2) Weitere potentielle Informationsquellen | 249 | ||
(3) Würdigungsversuche | 250 | ||
b) Anpassung der Kapitalanlageentscheidung an den Informationsstand | 254 | ||
c) Risikomischung und Anlagerichtlinien | 256 | ||
(1) Zum Grundsatz der Risikomischung | 256 | ||
(2) Würdigungsversuche | 258 | ||
d) Zur Unsicherheitsübernahme durch die KAG | 262 | ||
(1) Beschränkung des Verlustrisikos der Anteilinhaber | 262 | ||
(2) Kapitalstruktur des Sondervermögens | 263 | ||
(3) Mindestkapitalausstattung der KAG | 265 | ||
(4) Garantieübernahmen und Garantiefonds | 267 | ||
(5) Würdigungsversuch | 269 | ||
3. Verborgenes Handeln und Verfügungsrechtsverteilung bei Investment-Anlageintermediären | 270 | ||
a) Leistungskontrolle bei Investmentfonds | 271 | ||
(1) Merkmale zur Leistungsbestimmung | 272 | ||
(a) Verhaltensindikatoren | 272 | ||
(b) Ergebnisindikatoren | 274 | ||
(2) Leistungsprüfung | 275 | ||
b) Anpassungshandlungen und Anreizsystem | 277 | ||
(1) Sanktions- und Belohnungshandlungen des Kapitalgebers | 277 | ||
(2) Sanktionshandlungen der Aufsichtsstelle | 278 | ||
(3) Regeln über das Leistungsentgelt der Anlageintermediäre | 279 | ||
(a) Bemessungsgrundlagen der Vergütungsansprüche von Anlageintermediären | 280 | ||
(b) Beispielhafte Verteilungswirkung im Investmentdreieck | 283 | ||
(c) Mögliche Entscheidungswirkungen beim Anlageintermediär | 285 | ||
c) Zusammenfassende Würdigung | 287 | ||
4. Vergleich marktprozeßorientierter und neoinstitutionalistischer Analyseergebnisse | 288 | ||
D. Ergebnisse und weiterführende Überlegungen | 292 | ||
I. Rechnungslegung aus einem Guß? | 292 | ||
II. Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts und Ausgestaltung des KAGG | 297 | ||
1. Zur methodischen Umsetzung der Leitbilder | 298 | ||
2. Zu den Untersuchungsergebnissen der KAGG-Regelungen der Durchführungsphase | 302 | ||
3. Kurzer Ausblick auf Regelungen der Nachordnungsphase | 306 | ||
III. Würdigung des Untersuchungsansatzes in der ökonomischen Analyse des Rechts | 308 | ||
E. Anhang | 313 | ||
I. Glossar: Die wichtigsten Begriffsbestimmungen bei Schneider | 313 | ||
II. Rangfolgestabilität der Modellsteuer auf den kapitaltheoretischen Gewinn | 318 | ||
III. Zu C.II.3.d)(1)(d) | 318 | ||
1. Der modifizierte Kalkulationszinsfuß im Modellsteuersystem | 318 | ||
2. Die Beispielzahlungsreihe im Modellsteuersystem | 319 | ||
3. Zur Besteuerung der explizit erfaßten Anlagealternativen und ihrer Entscheidungswirkung | 320 | ||
4. Dem Diagramm zugrundeliegende Daten | 323 | ||
IV. Zu C.II.3.d)(2)(e) | 324 | ||
V. Kopie einer Besteuerungsübersicht für „Immobilienfonds“ | 326 | ||
VI. Auszug aus den Allgemeinen und Besonderen Vertragsbedingungen des Bundesverbands deutscher Investmentfonds e.V | 327 | ||
Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen, Verwaltungsanweisungen, Parlamentaria und sonstiger Quellen | 335 | ||
Literaturverzeichnis | 338 | ||
Sachverzeichnis | 356 |