Der »Umgekehrte Rechtsirrtum«:

Bastian Endrulat

doi:10.3790/978-3-428-47974-0

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Endrulat, B. (1994). Der »Umgekehrte Rechtsirrtum«:. Untauglicher Versuch oder Wahndelikt? Überlegungen zu einem speziellen Irrtumsproblem anhand von Dogmen der allgemeinen Irrtumslehre, des Schuldprinzips und des strafrechtlichen Gesetzesvorbehalts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47974-0

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Der »Umgekehrte Rechtsirrtum«:

Untauglicher Versuch oder Wahndelikt? Überlegungen zu einem speziellen Irrtumsproblem anhand von Dogmen der allgemeinen Irrtumslehre, des Schuldprinzips und des strafrechtlichen Gesetzesvorbehalts

Endrulat, Bastian

Schriften zum Strafrecht, Vol. 98

(1994)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47974-0
978-3-428-07974-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47974-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 309
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	22
Einleitung	27
A. Ausgangsfall zur Trichotomie möglicher Fehlannahmen beim „Umgekehrten Irrtum”	27
B. Berechtigung einer monographischen Untersuchung?	29
C. Überblick über den Gang der Untersuchung	31
Erster Abschnitt: Irrtumsarten – zugleich Darstellung der Diskussion um den „Einfachen” Irrtum	32
§ 1: Begriff des Irrtums (Sicht des Urteilenden und Sicht des Handelnden)	32
§ 2: Schuldtheorie und Nachkriegsjudikatur als „Wende” in der Irrtumslehre?	34
A. Widersprüchliche Judikate	34
I. Ablehnung überkommener Unterscheidungskriterien durch die Nachkriegsjudikatur	34
II. Sachlicher und terminologischer Konsens bei der Einzelfallbeurteilung	35
B. Widersprüchliche Literaturstimmen	36
I. Die Rechtsprechung seit BGHSt 2, 194 ff. in problematischer literarischer Bewertung: „Befreiung von Irrlehren” einerseits, „Widersprüchlichkeit und Unklarheit” andererseits	37
II. Behauptete Kontinuität alter, überkommener Unterscheidungskriterien	38
§ 3: Die Unterscheidung von Tat- und Rechtsirrtum	39
A. Tat- und Rechtsfrage	39
I. Unterscheidung nach teleologischen Gesichtspunkten und den Bedürfnissen des Einzelfalles	40
II. Unterscheidung nach sozialen und rechtlichen Begriffen	41
III. Unterscheidung nach singulären, empirischen Sätzen einerseits und generellen, regelnden Sätzen andererseits	42
1. Erläuterung und Würdigung dieser Ansicht	42
2. Diskussion eines möglichen Einwandes: Unterstellung eines sprachlichen Konsenses	47
B. Folgerungen für die Unterscheidung zwischen Tat- und Rechtsirrtum	48
I. Theoretische Unterscheidung	48
II. Illustration der theoretischen Unterscheidung anhand eines Beispiels	50
C. Existenz von Rechtsirrtümern offensichtlich unterschiedlicher Relevanz	51
§ 4: Außerstrafrechtlicher und strafrechtlicher Irrtum (Irrtumsjudikatur des Reichsgerichts)	52
A. Grundsätzliches zu Inhalt und Herkunft der reichsgerichtlichen Irrtumsunterscheidung	52
I. Inhalt	52
II. Herkunft	53
1. Terminologie	53
2. (Möglicher) ideengeschichtlicher Hintergrund	53
a) Die Zurechnungslehre des Aristoteles	53
b) Römisches Strafrecht	54
c) Deutsches Strafrecht (Hinweise aus dem Mittelalter, der Rezeptionszeit, dem gemeinen Recht, der Aufklärung und der Partikulargesetzgebung)	54
d) Fazit	57
B. Die Unterscheidung des Reichsgerichts in der literarischen Bewertung	58
I. Ablehnende Stellungnahmen	58
II. Befürwortende Stellungnahmen	59
C. Analyse der reichsgerichtlichen Unterscheidung anhand der Prämissen der ablehnenden Stellungnahmen	60
I. Angebliche Undurchführbarkeit der Unterscheidung zwischen Tat- und Rechtsirrtum	60
II. Angebliche Undurchführbarkeit der Unterscheidung zwischen außerstrafrechtlichem und strafrechtlichem Irrtum	61
1. Herkömmliche Darstellung der Unterscheidung als „generelle”, vom Einzelfall unabhängige	61
2. Einzelfallbezogene Analyse jener Differenzierung	63
a) Amtsdelikte	64
b) Rechtsirrtum über die Merkmale von Rechtfertigungsgründen	65
c) Außerstrafrechtlicher Irrtum über die rechtliche Qualität der Vortat beim Begünstigenden	66
d) Parteiverrat und Unterlassungsdelikte	66
e) Fazit	67
III. Die angebliche Unbeachtlichkeit des direkten Verbotsirrtums	67
IV. Ergebnis: Lange Tradition der reichsgerichtlichen Unterscheidung	69
§ 5: Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum sowie deren Verhältnis zu Bedeutungsirrtum und Subsumtionsirrtum	70
A. Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum: Schuldtheorie und Irrtumsunterscheidung nach der Straftatsystematik	70
B. Behandlung des direkten Verbotsirrtums	71
C. Behandlung des Irrtums über einen einzelnen Tatumstand	73
I. Teilweise vorhandene Erwartungen in den Nachkriegsjahren	73
II. Die Etablierung von Bedeutungsirrtum und Subsumtionsirrtum in der Doktrin der Nachkriegsjahre	75
III. (Zwangsläufige) Entwicklung der Judikatur	77
1. Markante Fallgruppen (§§ 356, 184, 211, 302a)	77
a) Kasuistik	77
b) Folgerung: Irrelevanz der Irrtumsunterscheidung nach der Straftatsystematik	78
2. Faktische Fortführung des traditionellen Unterscheidungskriteriums und dessen Inkompatibilität mit der Irrtumsdifferenzierung nach der Schuldtheorie (Beispiele)	79
a) Der Irrtum über die Handlungspflicht bei den Unterlassungsdelikten	79
b) Der Irrtum über die „Pflichtwidrigkeit” in § 356	81
c) Irrtumsjudikatur zu den Blankettstrafgesetzen	83
d) Der Irrtum über Voraussetzungen und Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes	84
IV. Hauptströmungen auf der Basis der Schuldtheorie im Schrifttum	88
1. Irrtumsunterscheidung unter Berücksichtigung von objektiver Bedeutung und Interpretation der übertretenen Strafvorschrift	89
2. Die „Einzelwertung-Gesamtwertung-Lehre” und die Lehre vom Gegensatz zwischen dem „Objekt der Wertung und der Wertung des Objekts”	90
3. Die Lehre von den gesamttatbewertenden Merkmalen	92
4. Offenes Bekenntnis zur reichsgerichtlichen Unterscheidung in neuerer Zeit (Tiedemann, Haft, Herzberg, Kuhlen, Puppe)	94
§ 6: Folgerungen aus §§ 4, 5 für den Fortgang der Studie	98
A. Keine Problemverschiebung durch „neue” Irrtumslehren	98
B. Die Irrtumslehre als Zurechnungsproblem	98
I. Einzelfallbezogene Abwägung zwischen Rechtsgüterschutz und Schuldprinzip	98
II. Entwicklung eines „offenen”, „zweckrational-funktionalen” Systems durch Problemdenken bei der Unterscheidung nach verschiedenen Rechtsirrtümern	99
III. Entwicklung eines geschlossenen, zu „starren” Systems durch Hintanstellen der Sachprobleme bei der straftatsystematischen Irrtumsunterscheidung	102
§ 7: Umkehrschluß, „Umgekehrter (außerstrafrechtlicher) Bedeutungsirrtum” und „Umgekehrter (strafrechtlicher) Subsumtionsirrtum”	106
A. Struktur des „Umgekehrten Irrtums”	106
B. „Umgekehrter (außerstrafrechtlicher) Bedeutungsirrtum” = Versuch?, „Umgekehrter (strafrechtlicher) Subsumtionsirrtum” = Wahndelikt?	106
I. Scheinbar leichte Differenzierung zwischen diesen Irrtumskategorien	106
II. Fragliche Berechtigung der skizzierten denkbaren Differenzierung	108
Zweiter Abschnitt: Entwicklung der Diskussion und aktueller Meinungsstand zum Abgrenzungsproblem beim „Umgekehrten Rechtsirrtum”	109
§ 1: Die Behandlung des Untauglichen Versuchs in vorreichsgerichtlicher Zeit	109
A. Problem- und Systemdenken beim Versuch	109
B. Dogmengeschichtliche Hinweise zur Behandlung des (Untauglichen) Versuchs	110
I. Römisches Strafrecht	110
II. Deutsches Strafrecht/Postglossatoren	110
1. Mittelalter	110
2. Postglossatoren und Rezeptionszeit	111
a) Postglossatoren	111
b) Art. 178 CCC	113
3. Strafrechtswissenschaft des gemeinen Rechts und Aufklärung	114
4. Entwicklung einer differenzierten Diskussion erst durch Feuerbachs Thesen	114
C. Die (vermeintlich) dezidierte Stellungnahme Häberlins (1865)	115
§ 2: Meinungsstand im Schrifttum zur Zeit des Reichsgerichts	117
A. Gründe für die begrenzte Anzahl dezidierter Stellungnahmen zum speziellen Abgrenzungsproblem	117
I. Prinzipielle Ablehnung der reichsgerichtlichen Irrtumsunterscheidung	117
II. Der Widerstreit zwischen den verschiedenen Versuchstheorien	117
III. Objektive Versuchstheorien verschiedener Spielarten	119
1. Die ältere objektive Theorie	119
2. Die jüngere objektive Theorie	121
3. Die Lehre vom Mangel am Tatbestande	122
4. Konsequenzen der objektiven Theorien für unser Abgrenzungsproblem	124
a) Jüngere und ältere objektive Theorie	124
b) Die Lehre vom Mangel am Tatbestande	124
B. Dezidierte Stellungnahmen zum speziellen Irrtumsproblem	125
I. Die Unterscheidung nach error facti und error iuris (Kriegsmann)	125
II. Die Unterscheidung nach Deliktsmerkmalen und Deliktsfolgen (Fabian)	127
§ 3: Die höchstrichterliche Judikatur (Reichsgericht, Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte)	129
A. Subjektive Theorie als Ausgangspunkt	129
B. Übersicht	132
I. Zwei konträre Richtungen	132
II. Zusammenhang zwischen Rechtsgüterschutz und Irrtumsproblematik	132
C. Unterscheidung nach „Umgekehrtem (außerstrafrechtlichem) Bedeutungsirrtum” und „Umgekehrtem (strafrechtlichem) Subsumtionsirrtum”	133
I. Einzelheiten der reichsgerichtlichen Judikatur	135
1. RGSt 11, 72 ff.	135
2. RG Rspr. Band 7, 248 f.	135
3. RGSt 38, 423 ff.	136
4. RGSt 42, 92 ff.	136
5. RGSt 68, 45 ff.	137
II. Einzelheiten der Nachkriegsjudikatur	138
1. BGHSt 3, 248 ff.	138
2. BGH NJW 1953, 994 f.	139
3. BGH St 13, 235 ff.	139
4. OLG Stuttgart, NJW 1962, 65 f.	143
5. KG wistra 1982, 196 ff.	144
6. BGHSt 15, 210 ff.	145
7. BGHSt 33, 244 ff.	146
D. Unterscheidung nach Tat- und Rechtsirrtum	147
I. Einzelheiten der reichsgerichtlichen Judikatur	148
1. RGSt 47, 151 ff.	148
2. RGSt 64, 229 ff.	150
3. RGSt 65, 165 ff.	150
4. RGSt 72, 109 ff.	151
II. Einzelheiten der Nachkriegsjudikatur	152
1. BGHSt 1, 13 ff. und 14, 345 ff.	152
2. BayObLG JZ 1981, 715 f.	154
3. BGH JZ 1987, 522 f.	157
E. Abschließende Gesamtschau: Die den divergierenden Entscheidungen zugrundeliegenden unterschiedlichen Wertungsgesichtspunkte	158
II. Unterscheidung nach Tat- und Rechtsirrtum	159
§ 4: Meinungsstand im Schrifttum seit der Nachkriegszeit	161
A. Übersicht	161
B. Unterscheidung nach „Umgekehrtem (außerstrafrechtlichem) Bedeutungsirrtum” und „Umgekehrtem (strafrechtlichem) Subsumtionsirrtum”	162
I. Sachlicher Konsens	162
II. Unterschiedliche Terminologien	163
1. Irrtumsunterscheidung unter Berücksichtigung von Bedeutung und Interpretation der übertretenen Strafvorschrift („Umgekehrte Parallelwertung in der Laiensphäre”)	163
2. Die Unterscheidung nach Einzelwertung und Gesamtwertung	166
3. Unterscheidung nach Irrtümern über die Reichweite und das Vorfeld des Tatbestandes (Blei, Herzberg)	166
4. Die Unterscheidung zwischen gegenstands- und begriffsbezogenem Irrtum	168
III. Bemerkenswerte Aspekte dieser Literaturrichtung	169
1. Mißverständnisse durch unterschiedliche Terminologien und Übersehen der maßgeblichen Wertungsaspekte einer jeden Irrtumsentscheidung	169
2. Etikettierung des (außerstrafrechtlichen) Bedeutungsirrtums als Tatirrtum	171
C. Unterscheidung nach Tat- und Rechtsirrtum	172
I. Stellungnahmen zu einzelnen Entscheidungen seit Beginn der 60er Jahre (Weber, Bindokat, Traub, Demuth)	172
II. Renaissance Kriegsmanns grundsätzlicher Konzeption seit Burkhardt	174
1. Burkhardt	175
2. Dencker, Schumann	178
3. Lauhöfer	178
4. Tischler	179
D. Verbleibende (vermeintlich) besondere Kategorien der Abgrenzung	180
I. Ansiedlung des Problems im objektiven Tatbestand des Versuches	181
1. Kuhlen, Sax	181
2. Schünemann	183
II. Die Konzeption Heidingsfelders	184
1. Darstellung	184
2. Kritik	186
III. Die Lehre von den Komplexbegriffen	188
1. Herkunft und Grundlagen	188
2. Unterscheidung beim „umgekehrten” Irrtum	190
3. Kritik	191
IV. Die Lehre von den Rechtspflichtmerkmalen	193
1. Herkunft und Grundlagen	193
2. Unterscheidung beim „umgekehrten” Irrtum	195
3. Kritik	195
E. Versuch des untauglichen Täters: Ein Sonderproblem?	197
I. Vorrang der allgemeinen Normentheorie gegenüber Irrtumsfragen	197
II. Kein Sonderproblem für die Rechtsprechung	199
III. Argumente im Meinungsstreit der Literatur	201
1. Zu vernachlässigende Argumente	201
a) Strafwürdigkeitsaspekte	201
b) Folgerungen aus § 23 III	202
2. Entscheidende widerstreitende Argumente	202
b) Gleichwertigkeit aller Tatbestandsmerkmale (Befürworter der Behandlung nach allgemeinen Regeln)	204
c) Offene Fragen der widerstreitenden Argumente	204
F. Zwischenergebnis	206
Dritter Abschnitt: Diskussion der beiden widerstreitenden Grundpositionen und Entwicklung eines Lösungsvorschlags	207
§ 1: Die Bedeutung potentieller Umkehrbeziehungen zwischen Tatbestandsirrtum und Versuchsvorsatz für unser Abgrenzungsproblem	207
A. Zur Genese einer umfangreichen Diskussion über potentielle Umkehrbeziehungen	207
I. Offensichtlich bestehende Unklarheiten über Bedeutung sowie logische und teleologische Inhalte dieser Umkehrbeziehung	207
II. RGSt 42, 92 ff. als Diskussionsbasis	210
III. Genese einer umfangreichen Diskussion erst seit den Beiträgen Spendels und Hardwigs (1957)	211
B. Zulässigkeit des Umkehrschlusses nach den Regeln der formalen Logik (Unterscheidung zwischen notwendigen und hinreichenden Bedingungen)	213
C. Anwendung der Regeln auf unsere Fälle	213
I. Obersätze einer möglichen Konklusion	213
II. Potentielle Konklusionen und deren (inhaltliches) Hauptproblem	214
1. Mögliche Umkehrschlüsse	214
2. Unterschied und Gemeinsamkeit zwischen Obersatz und Konklusion in den Fällen des Rechtsirrtums: Umkehrschluß oder Analogie?	214
D. Leistungsfähigkeit der Logik bei der Behandlung juristischer Problemfälle	216
E. Gründe und Inhalt der umfangreichen Diskussion	219
I. (Fehl)interpretation des Reichsgerichts	219
II. Betonung des voluntativen Vorsatzelementes beim Streit um die logische Gültigkeit eines Umkehrschlusses	223
III. Betonung von nur teilweise entlastenden Tatbestands- und Verbotsirrtümern	225
F. Zwischenergebnis	226
§ 2: Diskussion der beiden widerstreitenden Grundpositionen zum „Umgekehrten Rechtsirrtum” auf der Grundlage allgemein anerkannter Aussagen zu Vorsatz und Unrechtsbewußtsein	227
A. Unvereinbarkeit allgemeiner Aussagen der Vorsatzdogmatik mit der Vorsatzrelevanz des „Umgekehrten Rechtsirrtums”	227
B. De facto vertretene Vorsatzbegriffe, herausgearbeitet anhand der Fälle des tatbestandsbezogenen Doppelirrtums	229
I. Struktur dieser Fälle/Beispiele	229
II. Unterschiedliche Beurteilung dieser Fälle und Folgerungen für die de facto vertretenen Vorsatzbegriffe	229
1. Annahme eines Wahndelikts	230
a) Bindokat, Lauhöfer	230
b) Rudolphi	230
aa) Alleinige Argumentation mit dem Vorsatzbegriff in den Fällen des „Umgekehrten Bedeutungsirrtums”	230
bb) Blick auf das Unrechtsbewußtsein in den Fällen des tatbestandsbezogenen Doppelirrtums	231
cc) Folgerungen für die Beachtlichkeit des Unrechtsbewußtseins bei der Behandlung unseres Abgrenzungsproblems	232
2. Bejahung eines Versuches im Falle eines Bedeutungsirrtums	232
3. Subsumtion unter das vollendete Delikt im Falle eines Bedeutungsirrtums	233
III. Zusammenfassung	235
C. Diskussion	237
I. Unterschiedliches Vorsatzverständnis bei Vollendung und Versuch	237
II. „Generelle Bedeutungskenntnis” als hinreichende Bedingung der subjektiven Tatseite?	237
1. Problematik dieser Ansicht nur in den Fällen des „Umgekehrten Bedeutungsirrtums” und des tatbestandsbezogenen Doppelirrtums	237
2. Fehlwertung und Parallelwertung	239
3. Fehlwertung und Unrechtsbewußtsein	241
a) Ausgangspunkt: (Potentielles) Unrechtsbewußtsein ist die (potentielle) Kenntnis des rechtlichen Verbotes	241
b) Abstraktes versus konkretes Unrechtsbewußtsein	241
aa) Mögliche Begründung des abstrakten Unrechtsbewußtseins	241
bb) Unmöglichkeit der Begründung eines konkreten, tatbezogenen Unrechtsbewußtseins	242
cc) Erforderlichkeit eines konkreten Unrechtsbewußtsein nach in der allgemeinen Irrtumslehre unbestrittener Ansicht	243
4. Ergebnis: Faktische Geltung des versari in re illicita und Verstoß gegen das Schuldprinzip	247
§ 3: Diskussion der Ergebnisse aus § 2 unter weiteren verfassungsrechtlichen Aspekten (Willkürverbot, Strafrechtlicher Gesetzesvorbehalt)	250
A. Unterschiedliches Vorsatzverständnis bei Vollendung und Versuch und das Verbot widersprüchlicher, objektiv willkürlicher Auslegung	250
B. „Umgekehrter Bedeutungsirrtum” und Art. 103 II GG	252
I. Ausgangspunkt: Art. 103 II GG verbietet in den Fällen des „Umgekehrten Bedeutungsirrtums” eine Subsumtion unter den objektiven Tatbestand	252
1. Verstoß gegen das von der h.M. anerkannte Analogieverbot	253
2. Verstoß gegen die Parömie auch nach den Kritikern und Gegnern des Analogieverbotes	254
a) Wesentliche Thesen der Kritik	254
b) Konsens zwischen Kritik und h.M. bei der Behandlung unserer speziellen Fälle	256
c) Zur allgemeinen Übereinstimmung zwischen h.M. und Kritik	257
II. Berufung auf Art. 103 II GG bei der Subsumtion des “Umgekehrten Bedeutungsirrtums” unter den subjektiven Tatbestand	259
1. Vertreter der Unterscheidung nach Tat- und Rechtsirrtum	259
2. Vertreter der Unterscheidung nach „Umgekehrtem Bedeutungsirrtum” und „Umgekehrtem Subsumtionsirrtum”	260
III. Potentielle Begründungen zur Vereinbarkeit der Vorsatzrelevanz des „Umgekehrten Bedeutungsirrtums” mit dem strafrechtlichen Gesetzesvorbehalt	262
1. Art. 103 II GG gilt nicht für die subjektive Tatseite	262
a) Potentielle Argumentation: Zur Zuschreibung vorsätzlichen Verhaltens genügt die Kenntnis des der Strafnorm vorgelagerten, allgemeinen Verhaltenstypus bzw. der Norm i. S. Bindings	262
b) Einwand: Allgemein anerkannte Geltungsgründe des strafrechtlichen	265
2. Art. 103 II gilt nicht in vollem Umfang für die subjektive Tatseite	268
a) Potentielle Begründung: Bei Prüfung der subjektiven Tatseite gilt der formelle Strafgesetzbegriff	268
b) Einwände	270
aa) Konfusion der unterschiedlichen Strafgesetzbegriffe in § 1 und § 2 III	270
bb) Erforderliche Ergänzung des formellen Strafgesetzbegriffs durch den öffentlichrechtlichen Gesetzesvorbehalt	274
IV. Folgerungen aus den Begründungsversuchen	276
1. Die Vorsatzrelevanz des „Umgekehrten Bedeutungsirrtums” verstößt gegen Art. 103 II GG	276
2. Die Vorsatzrelevanz des „Umgekehrten Bedeutungsirrtums” als Beispiel für das programmatische Bekenntnis zum Gesetzlickeitsprinzip einerseits und seine Mißachtung in casu andererseits	276
3. Die Vorsatzrelevanz des „Umgekehrten Bedeutungsirrtums” verkennt die rechtsstaatlich gebotene Fragestellung bei unbestimmten Rechtsbegriffen und schwierigen Auslegungsproblemen	277
C. Konsequenzen für die verfassungskonforme Auslegung des Vorsatzbegriffs in §§ 15, 16, 22	278
§ 4: Zusammenfassung und Schlußbetrachtung – Zugleich Anmerkungen zur “Exklusivität” unseres Lösungsvorschlags	282
A. Schlußbetrachtung	282
B. Zusammenfassung der Ergebnisse	283
Schrifttumsverzeichnis	287

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Untauglicher Versuch oder Wahndelikt? Überlegungen zu einem speziellen Irrtumsproblem anhand von Dogmen der allgemeinen Irrtumslehre, des Schuldprinzips und des strafrechtlichen Gesetzesvorbehalts

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