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Abschied von der »schnellen Schiene«?

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Pfeil, A. (2000). Abschied von der »schnellen Schiene«?. NAFTA, GATT und die Ratifizierung von Handelsabkommen in den USA, 1974-1999. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50072-7
Pfeil, Andreas. Abschied von der »schnellen Schiene«?: NAFTA, GATT und die Ratifizierung von Handelsabkommen in den USA, 1974-1999. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50072-7
Pfeil, A (2000): Abschied von der »schnellen Schiene«?: NAFTA, GATT und die Ratifizierung von Handelsabkommen in den USA, 1974-1999, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50072-7

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Abschied von der »schnellen Schiene«?

NAFTA, GATT und die Ratifizierung von Handelsabkommen in den USA, 1974-1999

Pfeil, Andreas

Ordo Politicus, Vol. 35

(2000)

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Abstract

Wohin treibt die amerikanische Handelspolitk? Nachdem die amerikanische Außenhandelspolitik über vier Dekaden als Motor des Welthandels galt, ist sie nunmehr in eine Krise geraten. Seit 1994 haben sich Präsident Clinton und der US-Kongreß auf keinen gemeinsamen Kurs in der Handelspolitik einigen können. Wichtige Projekte der Handelsliberalisierung sind gefährdet.

Im Zentrum der Studie steht das 1974 eingeführte fast-track procedure, ein Modell für konsensorientierte Kooperation zwischen Präsidenten und Kongreß: Darin verpflichtet sich der Kongreß, ein Handelsabkommen innerhalb eines festumrissenen Zeitplanes zu ratifizieren und dabei keine inhaltlichen Änderungen daran vorzunehmen. Fehlt dem Präsidenten die Garantie des Kongresses, ein Abkommen unter fast-track zu ratifizieren, weigern sich die Handelspartner der USA, mit den USA in ernsthafte Verhandlungen einzutreten. Kein fast-track - keine multilateralen oder regionalen Handelsabkommen.

Der Autor vergleicht zum ersten Mal den Ratifizierungsprozeß mehrerer Handelsabkommen unter dem fast-track-Verfahren und analysiert Kräfteverhältnisse und Interessenkonstellationen in der amerikanischen Außenhandelspolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Er dokumentiert die aktuellen Ereignisse der US-Handelspolitik und zeichnet nach, wie der innenpolitische Konsens mit der Verabschiedung des NAFTA zerbrochen ist. Eine schlagkräftige außerparlamentarische Interessenkoalition hat jeglicher Handelsliberalisierung den Kampf angesagt. Die Zustimmung zur Handelsliberalisierung hat auch bei Demokraten und Republikanern erheblich abgenommen. Clinton hat versäumt, sich für Projekte der Liberalisierung ernsthaft einzusetzen.

Auswege aus der festgefahrenen Situation könnte eine Reform des fast-track-Verfahrens sein. Auch könnten ein neuer Präsident und veränderte Interessenkonstellationen im Kongreß nach den Wahlen des Jahres 2000 neue Impulse für die Handelspolitik der USA geben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Tabellenverzeichnis 12
Abkürzungsverzeichnis 13
Erster Teil: Allgemeiner Teil 15
1. Einleitung und Anlage der Studie 15
1.1. Forschungsstand 21
1.1.1. Amerikanische Außenhandelspolitik 21
1.1.2. Das fast-track procedure 22
1.1.3. Verhältnis von Kongreß und Präsident in der Außen(handels)politik 23
1.2. Theorieansatz 25
1.3. Hypothesen 27
1.4. Methodischer Ansatz 29
1.5. Quellen 31
1.6. Aufbau der Arbeit 32
1.7. Sprachliche Regelungen und Definitionen 32
2. Historischer Hintergrund: Präsident und Kongreß in der amerikanischen Handelspolitik 33
2.1. Vor 1934: Der Kongreß als dominanter Akteur 35
2.2. 1934 bis 1967: Der Aufstieg der Exekutive in der Handelspolitik 37
2.3. 1974 bis 1998: Erneute Dominanz des Kongresses? 42
3. Das fast-track procedure in der amerikanischen Außenhandelspolitik 47
3.1. Entwicklung und Funktion des fast-track procedure 51
3.2. „Delegation is not abdication!“ Demokratietheoretische Kritik am fasttrack procedure 56
Zweiter Teil: Empirisch-analytischer Teil 68
4. Fallstudie I: Die Tokio-Runde 1979 – Ein idealtypischer Ratifizierungsprozeß 68
4.1. Die Vorgeschichte, 1973–1979 70
4.2. Die Positionen im Kongreß 74
4.3. Jimmy Carters Position 81
4.4. Ein schwieriges Paar: Präsident Carters Verhältnis zum Kongreß 83
4.5. Eine gelungene Premiere: Interaktion von Präsident und Kongreß bei der Ratifizierung der Tokio-Runde 87
4.5.1. Phase 1 der Interaktion: Das Handelsgesetz von 1974 87
4.5.2. Phase 2 der Interaktion: Die GATT-Verhandlungen, 1975–1978 92
4.5.3. Phase 3 der Interaktion: Die Ratifizierung der Tokio-Runde 96
5. Die Rahmenbedingungen der Ratifizierungsprozesse 103
5.1. Bedeutung ökonomischer Entwicklungen für den Ratifizierungsprozeß. 106
5.2. Bedeutung der Strukturen des politischen Systems für Ratifizierungsprozesse am Beispiel der Ausschüsse 112
5.3. Gestiegene Partizipation der Gesellschaft: Interessengruppen und Wähler 117
5.4. Außenpolitische Rahmenbedingungen und Entscheidungen in der Handelspolitik 123
6. Fallstudie II: Das beinahe Scheitern des NAFTA, 1993 125
6.1. Vorgeschichte: Die „regionale Strategie“ in der amerikanischen Außenhandelspolitik 127
6.2. Positionen des Kongresses in der Handelspolitik am Vorabend der Ratifizierung des NAFTA 132
6.2.1. Handelspolitik im Zentrum des öffentlichen Interesses und ihre Politisierung in den Reagan-Jahren 133
6.2.2. Umwelt und Arbeit – Die Erweiterung der handelspolitischen Agenda 137
6.3. Die Position der Clinton-Administration 145
6.4. Clintons Verhältnis zum 103. Kongreß 147
6.5. Drei Phasen der Interaktion beim Entscheidungsprozeß des NAFTA 150
6.5.1. Phase 1 der Interaktion: Die Verlängerung des fast-track-Verfahrens 150
6.5.2. Phase 2 der Interaktion: Die Rolle des Kongresses während der Verhandlungen, Juni 1991 bis August 1992 155
6.5.3. Phase 3 der Interaktion: Die Ratifizierung 160
7. Fallstudie III: Die Uruguay-Runde 1994 – Abnehmender Konsens 171
7.1. Vorgeschichte: Die endlose Runde, 1986–1993 172
7.2. Positionen im Kongreß: Ein Generationswechsel 178
7.3. Das „Erben“ von Handelsabkommen und die Position des Präsidenten 185
7.4. Verhältnis zwischen Präsident und Kongreß vor der Ratifizierung 188
7.5. Interaktion zwischen Präsident und Kongreß während der Uruguay-Runde 191
7.5.1. Phase 1 der Interaktion: Die Vorbereitungsphase, 1982–1986 191
7.5.2. Phase 2 der Interaktion: Die Verhandlungen, 1986–1993 196
7.5.3. Phase 3 der Interaktion: Die Verabschiedung, 1994 199
8. Im Schatten von NAFTA: Fast-track procedure und Vollmacht des Präsidenten, 1994–1999 209
8.1. Das fast-track-Fiasko, November 1997 209
8.2. Fast-track zwischen Lewinsky und Gingrich: Die Niederlage von 1998 219
Dritter Teil: Präsentation der Ergebnisse 222
9. Ergebnisse der Fallstudienanalyse: Die Determinanten von Ratifizierungsprozessen 222
10. Abschied von der „schnellen Schiene“? Analyse der empirischen Untersuchung 226
10.1. Das Ende des cry-and-sigh-Syndroms in den 1990er Jahren 228
10.2. Herausforderungen an die Akteure im Kongreß und Exekutive zu Beginn des 21. Jahrhunderts 230
10.3. Überwindung des Stillstands in der amerikanischen Außenhandelspolitik. Auswege und Szenarien 233
10.3.1. Revitalisierung der Exekutive 234
10.3.2. „Umwelt“ und „Arbeit“ – Elemente der handelspolitischen Agenda? 234
10.3.3. Republikaner, nicht Demokraten, als „Blockadebrecher“ 234
10.3.4. Reform des fast-track procedure 235
10.3.5. Ratifizierung ohne fast-track procedure? 236
11. Ausblick 237
Quellen- und Literaturverzeichnis 239
1. Quellen 239
1.1. Anhörungen (Hearings) vor dem Kongreß 239
1.2. Reports 241
1.3. Public Laws (in chronologischer Reihenfolge) 242
1.4. Berichte (Reports) des Congressional Research Service 242
1.5. Sonstige Veröffentlichungen von Kongreß und Exekutive 244
2. Literatur 245
Personen- und Sachwortverzeichnis 262