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Wahlen in Deutschland

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Jesse, E., Löw, K. (Eds.) (1998). Wahlen in Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49616-7
Jesse, Eckhard and Löw, Konrad. Wahlen in Deutschland. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49616-7
Jesse, E, Löw, K (eds.) (1998): Wahlen in Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49616-7

Format

Wahlen in Deutschland

Editors: Jesse, Eckhard | Löw, Konrad

Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 60

(1998)

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Abstract

Eine klassische Definition für »Demokratie« lautet in Übereinstimmung mit Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen [...] ausgeübt.« Das eine Wort »Wahlen« läßt vielfältige, im Ergebnis höchst unterschiedliche Ausgestaltungen des Wahlrechts zu, angefangen mit der relativen Mehrheitswahl bis hin zur reinen Verhältniswahl. Die Möglichkeiten dazwischen sind Legion.

Die deutsche Verfassungsgeschichte veranschaulicht das Gesagte ganz konkret. Jede der großen Zäsuren hatte ein anderes Wahlrecht zur Folge. Galt im Kaiserreich die absolute Mehrheitswahl, so in der Weimarer Republik die (fast) reine Verhältniswahl. Das jetzt geltende Wahlrecht wird personalisierte Verhältniswahl mit Fünfprozenthürde genannt. Die deutschen Diktaturen wollten nicht auf den demokratischen Anstrich verzichten und inszenierten Veranstaltungen, die die Bezeichnung »Wahlen« trugen. Ob es korrekt ist, auf die Anführungszeichen zu verzichten, darüber sind die Meinungen geteilt, je nachdem, ob ein technischer Wahlbegriff akzeptiert wird.

Die Beiträge des Sammelbandes behandeln wichtige Aspekte des Wahlrechts allgemein, des deutschen Wahlrechts im besonderen und der deutschen Wahlrechtsgeschichte.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
INHALTSVERZEICHNIS 5
EINLEITUNG 7
Eckhard Jesse: MASSSTÄBE ZUR BESTIMMUNG DEMOKRATISCHER WAHLEN 11
1. Einleitung 11
2. Merkmale demokratischer Legitimität 12
3. Identitätstheorie und Konkurrenztheorie der Demokratie 16
4. „Freiheit der Wahl“ als Hauptkriterium einer demokratischen Wahl 20
1) Freiheit der Auswahl 23
2) Freiheit im Angebot 24
3) Freiheit zur möglichen Revision des Wählervotums 24
5. Wahlrechtsgrundsätze 26
6. Zusammenfassung 34
Werner Kaltefleiter: DIE WIRKUNGSWEISE VON WAHLSYSTEMEN 37
1. Die wissenschaftstheoretischen Grundlagen der Wahlrechtsdiskussion 37
2. Das Wahlrecht als eine Kombination von unabhängigen Variablen 41
3. Wahlrecht und Konfliktstrukturen 43
4. Wahlsysteme als Verfassungstechnologie 46
Dieter Nohlen: WAHLSYSTEME IM VERGLEICH 51
1. Ansätze in der Wahlsystemforschung 51
2. Bewertungsmaßstäbe für den Wahlsystemvergleich 55
3. Der Wahlsystemtypus Personalisierte Verhältniswahl und seine Auswirkungen 59
4. Wahlsystemtypen im Vergleich 62
Otmar Jung: WAHLEN UND ABSTIMMUNGEN IM DRITTEN REICH 1933–1938 69
1. Einleitung 69
2. Demokratie im NS-Staat – November 1933 70
3. Wie liest man Wahl- und Abstimmungsdaten in einer Diktatur? 74
4. Ergebnis der Reichstagswahl und der Volksabstimmung 1933 75
5. Die Volksabstimmung 1934 78
6. Exkurs: Nein-Stimmen bei Volksabstimmungen als Widerstand? 83
7. Die Reichstagswahl 1936 83
8. Die Volksabstimmung und Reichstagswahl 1938 88
9. Resümee 91
Konrad Löw: WAHLEN UND ABSTIMMUNGEN IN DER SBZ UND IN DER DDR 99
1. Die ersten Wahlen waren die letzten 99
2. Die Wahlrechtsaussagen der DDR-Verfassungen 100
3. Die amtlichen und die tatsächlichen Funktionen der Scheinwahlen in der DDR 102
4. „Wahl“-Rechtsänderungen 107
5. Die Durchführung der „Wahlen“ und Abstimmungen sowie die amtlichen Ergebnisse 108
6. Wann und wie wurden die Ergebnisse der „Wahlen “ und Abstimmungen gefälscht? 112
7. Kritische Schlußbetrachtung 115
Hans Michael Kloth: DIE LETZTE DDR-WAHLRECHTSREFORM VON 1988/89 117
1. Einleitung 117
2. Die „Wahlrechtsreform“ der SED von 1988/89 119
2.1 Hintergrund 120
2.2 „Ausschöpfen des Wahlgesetzes“ als Reformsignal? 121
2.2.1 Ausweitung des Vorschlagsrechts 122
2.2.2 Intensivierung der Kandidatenauswahl 122
2.2.3 Verkleinerung der Wahlkreise 123
2.2.4 Motive 124
2.3 Mobilisierung von Legitimationsreserven: Die Einführung des kommunalen Ausländerwahlrechts 127
2.3.1 Inspiration aus dem Westen 127
2.3.2 Der Wille des SED-Generalsekretärs und die DDR-Verfassung 128
2.3.3 Die „Unbedenklichkeitsbescheinigung“ des Verfassungs- und Rechtsausschusses 131
2.3.4 Die Reaktion in der Volkskammer 133
2.3.5 Die Reaktion der Ausländer 134
2.3.6 Die Reaktion der DDR-Bevölkerung 137
3. Zusammenfassende Thesen 138
Hans-Jörg Bücking: DER STREIT UM GRUNDMANDATSKLAUSEL UND ÜBERHANGMANDATE 141
1. Einleitung 141
2. Der Streit um die Grundmandatsklausel 145
2.1 Historische Aspekte eines verfassungspolitischen und -rechtlichen Streites 145
2.1.1 Der Streit vom Parlamentarischen Rat bis zum ersten Bundeswahlgesetz 145
2.1.2 Der Streit um das zweite Wahlgesetz 148
2.1.3 Vom dritten Bundeswahlgesetz bis zum aktuellen Streit 149
2.2 Der Streit um die Verfassungsmäßigkeit der Grundmandatsklausel 150
2.2.1 Der Gegenstand des Streites 150
2.2.2 Der Maßstab zur Beurteilung des Streites 151
2.2.2.1 Dogmatische und inhaltliche Aspekte des Gleichheitsprinzips im Wahlrecht 152
2.2.2.2 Folgerungen für die verfassungsrechtliche Prüfung 160
2.2.3 Zur verfassungsrechtlichen Legitimation der 5%-Klausel 161
2.2.4 Zur verfassungsrechtlichen Legitimation der Grundmandatsklausel 162
2.2.4.1 Verfassungsgerichtliche Annäherungen an Legitimationsversuche der Grundmandatsklausel 163
2.2.4.2 Der Kern der verfassungsrechtlichen Wahlgleichheitsproblematik und die verfassungsgerichtliche Würdigung 167
2.2.4.3 Die Validität der verfassungsgerichtlichen Argumentation 169
2.2.4.3.1 Das Problem der nicht einschlägigen Referenzentscheidungen 169
2.2.4.3.2 Das Personenwahlelement im geltenden Wahlrecht 171
2.2.4.3.3 Die Argumentationsfigur einer Rechtmäßigkeitssteigerung 172
2.2.4.4 Die Beurteilung des verfassungsrechtlichen Streites um die Grundmandatsklausel anhand vom Bundesverfassungsgericht gesetzter Maximen 174
2.2.4.4.1 Lokale Repräsentation als Legitimation der Grundmandatsklausel 174
2.2.4.4.2 Die Grundmandatsklausel im Lichte der 5%-Klausel 176
3. Der Streit um die Überhangmandate 180
3.1 Der Gegenstand des Streites und der Maßstab zu seiner Beurteilung 180
3.2 Mögliche Defizite verfassungsrechtlicher Legitimation der Überhangmandate 187
3.3 Überhangmandate im Lichte klassischer juristischer Auslegungslehre 190
3.4 Die differenzierende teleologisch-systemimmanente Betrachtung 194
3.4.1 Überhangmandate und Wahlkreiseinteilung 195
3.4.2 Überhangmandate und Reststimmenverwertung 198
3.4.3 Überhangmandate und Wählerverhalten 198
3.4.3.1 Das Stimmensplitting 198
3.4.3.2 Verbleibende Entstehungsgründe für Überhangmandate 210
4. Schlußbetrachtungen 213
Johannes Singhammer: DAS ALLGEMEINE WAHLRECHT IN DER DISKUSSION 217
Jürgen W. Falter: DAS WAHLVERHALTEN IN DEN ALTEN UND DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN BEI DER BUNDESTAGSWAHL 1994 223
1. Ausgangshypothesen 223
2. Das Wahlergebnis von 1994 in den neuen und den alten Bundesländern 226
3. Die soziale Zusammensetzung der Parteiwählerschaften in Ost- und Westdeutschland 9
3.1 Aufgliederung nach dem Alter 227
3.2 Konfession 228
3.3 Beruf 229
3.4 Bildung 230
3.5 Die Überlagerung verschiedener Einflußfaktoren der Wahlentscheidung 230
4. Zusammenfassung 231
AUSWAHLBIBLIOGRAPHIE 237
VERFASSER UND HERAUSGEBER 247