Wahlen in Deutschland
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Wahlen in Deutschland
Editors: Jesse, Eckhard | Löw, Konrad
Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 60
(1998)
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Abstract
Eine klassische Definition für »Demokratie« lautet in Übereinstimmung mit Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen [...] ausgeübt.« Das eine Wort »Wahlen« läßt vielfältige, im Ergebnis höchst unterschiedliche Ausgestaltungen des Wahlrechts zu, angefangen mit der relativen Mehrheitswahl bis hin zur reinen Verhältniswahl. Die Möglichkeiten dazwischen sind Legion.Die deutsche Verfassungsgeschichte veranschaulicht das Gesagte ganz konkret. Jede der großen Zäsuren hatte ein anderes Wahlrecht zur Folge. Galt im Kaiserreich die absolute Mehrheitswahl, so in der Weimarer Republik die (fast) reine Verhältniswahl. Das jetzt geltende Wahlrecht wird personalisierte Verhältniswahl mit Fünfprozenthürde genannt. Die deutschen Diktaturen wollten nicht auf den demokratischen Anstrich verzichten und inszenierten Veranstaltungen, die die Bezeichnung »Wahlen« trugen. Ob es korrekt ist, auf die Anführungszeichen zu verzichten, darüber sind die Meinungen geteilt, je nachdem, ob ein technischer Wahlbegriff akzeptiert wird.Die Beiträge des Sammelbandes behandeln wichtige Aspekte des Wahlrechts allgemein, des deutschen Wahlrechts im besonderen und der deutschen Wahlrechtsgeschichte.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
INHALTSVERZEICHNIS | 5 | ||
EINLEITUNG | 7 | ||
Eckhard Jesse: MASSSTÄBE ZUR BESTIMMUNG DEMOKRATISCHER WAHLEN | 11 | ||
1. Einleitung | 11 | ||
2. Merkmale demokratischer Legitimität | 12 | ||
3. Identitätstheorie und Konkurrenztheorie der Demokratie | 16 | ||
4. „Freiheit der Wahl“ als Hauptkriterium einer demokratischen Wahl | 20 | ||
1) Freiheit der Auswahl | 23 | ||
2) Freiheit im Angebot | 24 | ||
3) Freiheit zur möglichen Revision des Wählervotums | 24 | ||
5. Wahlrechtsgrundsätze | 26 | ||
6. Zusammenfassung | 34 | ||
Werner Kaltefleiter: DIE WIRKUNGSWEISE VON WAHLSYSTEMEN | 37 | ||
1. Die wissenschaftstheoretischen Grundlagen der Wahlrechtsdiskussion | 37 | ||
2. Das Wahlrecht als eine Kombination von unabhängigen Variablen | 41 | ||
3. Wahlrecht und Konfliktstrukturen | 43 | ||
4. Wahlsysteme als Verfassungstechnologie | 46 | ||
Dieter Nohlen: WAHLSYSTEME IM VERGLEICH | 51 | ||
1. Ansätze in der Wahlsystemforschung | 51 | ||
2. Bewertungsmaßstäbe für den Wahlsystemvergleich | 55 | ||
3. Der Wahlsystemtypus Personalisierte Verhältniswahl und seine Auswirkungen | 59 | ||
4. Wahlsystemtypen im Vergleich | 62 | ||
Otmar Jung: WAHLEN UND ABSTIMMUNGEN IM DRITTEN REICH 1933–1938 | 69 | ||
1. Einleitung | 69 | ||
2. Demokratie im NS-Staat – November 1933 | 70 | ||
3. Wie liest man Wahl- und Abstimmungsdaten in einer Diktatur? | 74 | ||
4. Ergebnis der Reichstagswahl und der Volksabstimmung 1933 | 75 | ||
5. Die Volksabstimmung 1934 | 78 | ||
6. Exkurs: Nein-Stimmen bei Volksabstimmungen als Widerstand? | 83 | ||
7. Die Reichstagswahl 1936 | 83 | ||
8. Die Volksabstimmung und Reichstagswahl 1938 | 88 | ||
9. Resümee | 91 | ||
Konrad Löw: WAHLEN UND ABSTIMMUNGEN IN DER SBZ UND IN DER DDR | 99 | ||
1. Die ersten Wahlen waren die letzten | 99 | ||
2. Die Wahlrechtsaussagen der DDR-Verfassungen | 100 | ||
3. Die amtlichen und die tatsächlichen Funktionen der Scheinwahlen in der DDR | 102 | ||
4. „Wahl“-Rechtsänderungen | 107 | ||
5. Die Durchführung der „Wahlen“ und Abstimmungen sowie die amtlichen Ergebnisse | 108 | ||
6. Wann und wie wurden die Ergebnisse der „Wahlen “ und Abstimmungen gefälscht? | 112 | ||
7. Kritische Schlußbetrachtung | 115 | ||
Hans Michael Kloth: DIE LETZTE DDR-WAHLRECHTSREFORM VON 1988/89 | 117 | ||
1. Einleitung | 117 | ||
2. Die „Wahlrechtsreform“ der SED von 1988/89 | 119 | ||
2.1 Hintergrund | 120 | ||
2.2 „Ausschöpfen des Wahlgesetzes“ als Reformsignal? | 121 | ||
2.2.1 Ausweitung des Vorschlagsrechts | 122 | ||
2.2.2 Intensivierung der Kandidatenauswahl | 122 | ||
2.2.3 Verkleinerung der Wahlkreise | 123 | ||
2.2.4 Motive | 124 | ||
2.3 Mobilisierung von Legitimationsreserven: Die Einführung des kommunalen Ausländerwahlrechts | 127 | ||
2.3.1 Inspiration aus dem Westen | 127 | ||
2.3.2 Der Wille des SED-Generalsekretärs und die DDR-Verfassung | 128 | ||
2.3.3 Die „Unbedenklichkeitsbescheinigung“ des Verfassungs- und Rechtsausschusses | 131 | ||
2.3.4 Die Reaktion in der Volkskammer | 133 | ||
2.3.5 Die Reaktion der Ausländer | 134 | ||
2.3.6 Die Reaktion der DDR-Bevölkerung | 137 | ||
3. Zusammenfassende Thesen | 138 | ||
Hans-Jörg Bücking: DER STREIT UM GRUNDMANDATSKLAUSEL UND ÜBERHANGMANDATE | 141 | ||
1. Einleitung | 141 | ||
2. Der Streit um die Grundmandatsklausel | 145 | ||
2.1 Historische Aspekte eines verfassungspolitischen und -rechtlichen Streites | 145 | ||
2.1.1 Der Streit vom Parlamentarischen Rat bis zum ersten Bundeswahlgesetz | 145 | ||
2.1.2 Der Streit um das zweite Wahlgesetz | 148 | ||
2.1.3 Vom dritten Bundeswahlgesetz bis zum aktuellen Streit | 149 | ||
2.2 Der Streit um die Verfassungsmäßigkeit der Grundmandatsklausel | 150 | ||
2.2.1 Der Gegenstand des Streites | 150 | ||
2.2.2 Der Maßstab zur Beurteilung des Streites | 151 | ||
2.2.2.1 Dogmatische und inhaltliche Aspekte des Gleichheitsprinzips im Wahlrecht | 152 | ||
2.2.2.2 Folgerungen für die verfassungsrechtliche Prüfung | 160 | ||
2.2.3 Zur verfassungsrechtlichen Legitimation der 5%-Klausel | 161 | ||
2.2.4 Zur verfassungsrechtlichen Legitimation der Grundmandatsklausel | 162 | ||
2.2.4.1 Verfassungsgerichtliche Annäherungen an Legitimationsversuche der Grundmandatsklausel | 163 | ||
2.2.4.2 Der Kern der verfassungsrechtlichen Wahlgleichheitsproblematik und die verfassungsgerichtliche Würdigung | 167 | ||
2.2.4.3 Die Validität der verfassungsgerichtlichen Argumentation | 169 | ||
2.2.4.3.1 Das Problem der nicht einschlägigen Referenzentscheidungen | 169 | ||
2.2.4.3.2 Das Personenwahlelement im geltenden Wahlrecht | 171 | ||
2.2.4.3.3 Die Argumentationsfigur einer Rechtmäßigkeitssteigerung | 172 | ||
2.2.4.4 Die Beurteilung des verfassungsrechtlichen Streites um die Grundmandatsklausel anhand vom Bundesverfassungsgericht gesetzter Maximen | 174 | ||
2.2.4.4.1 Lokale Repräsentation als Legitimation der Grundmandatsklausel | 174 | ||
2.2.4.4.2 Die Grundmandatsklausel im Lichte der 5%-Klausel | 176 | ||
3. Der Streit um die Überhangmandate | 180 | ||
3.1 Der Gegenstand des Streites und der Maßstab zu seiner Beurteilung | 180 | ||
3.2 Mögliche Defizite verfassungsrechtlicher Legitimation der Überhangmandate | 187 | ||
3.3 Überhangmandate im Lichte klassischer juristischer Auslegungslehre | 190 | ||
3.4 Die differenzierende teleologisch-systemimmanente Betrachtung | 194 | ||
3.4.1 Überhangmandate und Wahlkreiseinteilung | 195 | ||
3.4.2 Überhangmandate und Reststimmenverwertung | 198 | ||
3.4.3 Überhangmandate und Wählerverhalten | 198 | ||
3.4.3.1 Das Stimmensplitting | 198 | ||
3.4.3.2 Verbleibende Entstehungsgründe für Überhangmandate | 210 | ||
4. Schlußbetrachtungen | 213 | ||
Johannes Singhammer: DAS ALLGEMEINE WAHLRECHT IN DER DISKUSSION | 217 | ||
Jürgen W. Falter: DAS WAHLVERHALTEN IN DEN ALTEN UND DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN BEI DER BUNDESTAGSWAHL 1994 | 223 | ||
1. Ausgangshypothesen | 223 | ||
2. Das Wahlergebnis von 1994 in den neuen und den alten Bundesländern | 226 | ||
3. Die soziale Zusammensetzung der Parteiwählerschaften in Ost- und Westdeutschland | 9 | ||
3.1 Aufgliederung nach dem Alter | 227 | ||
3.2 Konfession | 228 | ||
3.3 Beruf | 229 | ||
3.4 Bildung | 230 | ||
3.5 Die Überlagerung verschiedener Einflußfaktoren der Wahlentscheidung | 230 | ||
4. Zusammenfassung | 231 | ||
AUSWAHLBIBLIOGRAPHIE | 237 | ||
VERFASSER UND HERAUSGEBER | 247 |