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Der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist

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Schlette, V. (1999). Der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist. Verfassungsrechtliche Grundlagen und praktische Durchsetzung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49903-8
Schlette, Volker. Der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist: Verfassungsrechtliche Grundlagen und praktische Durchsetzung. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49903-8
Schlette, V (1999): Der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist: Verfassungsrechtliche Grundlagen und praktische Durchsetzung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49903-8

Format

Der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist

Verfassungsrechtliche Grundlagen und praktische Durchsetzung

Schlette, Volker

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 790

(1999)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
Α. Einleitung 13
Β. Die Verankerung des Anspruchs auf Rechtsschutz in angemessener Frist im deutschen Recht 19
I. Einfachgesetzliche Regelungen 19
II. Verfassungsrechtliche Vorgaben 23
1. Die verfassungsrechtliche Herleitung des Anspruchs auf Rechtsschutz in angemessener Frist 23
2. Der Inhalt des verfassungsrechtlichen Gebots 28
a) Einzelfallbezogene Beurteilung der Verfahrensdauer 28
b) Unbeachtlichkeit des Überlastungs-Arguments 29
c) Berücksichtigung des Spannungsverhältnisses zwischen möglichst schnellem und möglichst gründlichem Rechtsschutz 30
d) Weitere Präzisierungen anhand der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR 32
C. Die Realisierung des Anspruchs auf Rechtsschutz in angemessener Frist 40
I. Präventive Instrumente im schwebenden Verfahren 42
1. Einstweiliger Rechtsschutz 42
2. Beschwerde zu höheren Gerichten 44
a) Außerordentliche („Untätigkeits-")Beschwerde zum Rechtsmittelgericht 44
aa) Der Streit um die grundsätzliche Zulassung der Beschwerde 44
(1) Ablehnende Stimmen 45
(2) Argumente für eine Zulassung der Beschwerde 46
bb) Die Ausgestaltung der Beschwerde im einzelnen 50
(1) Statthaftigkeit in zwei Fallkonstellationen 51
(2) Zulässigkeitsvoraussetzungen 52
(3) Begründetheit 53
(4) Entscheidungsinhalt 54
(5) Kein vorgeschaltetes Zulassungsverfahren 55
b) Beschwerdeverfahren außerhalb des Instanzenzuges 55
aa) Verfassungsbeschwerde 55
bb) Individualbeschwerde gem. Art. 34 EMRK 57
II. Sanktionierung und Kompensation eines Verstoßes 58
1. Unmittelbare Relevanz überlanger Verfahrensdauer für den Inhalt der gerichtlichen Entscheidung? 60
2. Anspruch auf Entschädigung 62
a) Entschädigungsklage vor innerstaatlichen Instanzen, insbes. Amtshaftungsklage 63
aa) Schuldhafte Verletzung einer drittbezogenen Amtspflicht 63
bb) Kausalität und Schaden 66
b) Entschädigung durch den EGMR 68
D. Zusammenfassung 74
Literaturverzeichnis 75
Sachverzeichnis 83