Strafrechtsdogmatik nach Armin Kaufmann

Andreas Hoyer

doi:10.3790/978-3-428-49106-3

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Hoyer, A. (1997). Strafrechtsdogmatik nach Armin Kaufmann. Lebendiges und Totes in Armin Kaufmanns Normentheorie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49106-3

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Strafrechtsdogmatik nach Armin Kaufmann

Lebendiges und Totes in Armin Kaufmanns Normentheorie

Hoyer, Andreas

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 100

(1997)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49106-3
978-3-428-09106-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49106-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 482
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

"Lebendiges und Totes in Bindings Normentheorie" hat Armin Kaufmann seine 1954 erschienene Dissertation betitelt, in der er die Erkenntnisse der Bindingschen Normenlehre aufgreift und fortentwickelt, die Ungenauigkeiten Bindings aufzeigt und durch verbesserte Einsichten ersetzt. Dementsprechend wird hier die Kaufmannsche Lehre darauf überprüft, inwieweit ihre Aussagen als gültig bzw. überholt, als "lebendig" bzw. "tot" eingeschätzt werden müssen. Alle Differenzen zwischen der Kaufmannschen und der hier entwickelten Dogmatik werden dabei aus drei unterschiedlichen Weichenstellungen abgeleitet:

- Während Kaufmann zwischen Verhaltens- und Sanktionsnormen unterscheidet, werden Strafrechtsnormen hier ausschließlich als Verknüpfungen zwischen Verhalten und Sanktionen verstanden.

- Während Kaufmann zwischen Geboten und Verboten unterscheidet, werden hier alle Normen als Relationen zwischen zwei Verhaltensweisen verstanden, wobei die Bevorzugung der einen gegenüber der anderen Verhaltensweise zwecks Strafvermeidung stets ebenso geboten erscheint, wie sich die umgekehrte Verhaltenswahl verbietet.

- Während Kaufmann Normen die Aufgabe zuweist, Rechtsgüter zu schützen, werden nach hiesiger Ansicht Rechtsgüter durch Normen überhaupt erst als solche konstituiert und in ihren Rang eingesetzt.

Abstract

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	V
Kapitel A: Vorstellung des Untersuchungsgegenstandes	1
I. Einleitung	1
II. Rechtsdogmatik und Rechtsauslegung	2
1. Das klassische Verständnis von Dogmatik	2
2. Das hermeneutische Verständnis von Dogmatik	5
3. Die Möglichkeiten zu einer relativistischen Dogmatik	9
4. Die “Basis-Dogmen” Armin Kaufmanns	11
III. Ausblick auf die folgenden Darlegungen	13
Kapitel B: Vorstellung der Strafrechtsdogmatik Armin Kaufmanns	15
I. Folgerungen aus der Bindung des Strafrechts an das (Zwischen-) Ziel der Verhaltensbeeinflussung	15
1. Die Unterscheidung zwischen “Norm” und “Strafgesetz”	15
2. Die Unterscheidung zwischen “Verboten” und “Geboten”	16
3. “Finale Handlung” und “Handlungsfähigkeit”	17
II. Folgerungen aus der Bindung des Strafrechts an den (End-)Zweck des Rechtsgüterschutzes	18
1. Die Stufenfolge der Wertungen	19
a) Das Rechtsgut	19
b) Der Sachverhaltsunwert	19
c) Der Aktunwert	20
2. Das Verhältnis von Aktunwert und Norm	20
III. Von der Norm zur Pflicht	21
1. Der Begriff der “Pflicht”	21
2. Die Entstehungsvoraussetzungen einer “Pflicht”	22
a) “Normgültigkeitsbedingungen”, “Handlungsfähigkeit” und “Tätermerkmale”	22
b) “Erlaubnissatz” und “Erlaubnis”	23
c) Zwischenergebnis	25
IV. Von der Pflicht zur Unterscheidung zwischen Unrecht und Schuld	26
1. Das “Unrecht”	26
2. Die “Schuld”	27
V. Die Aufreihung der Strafanspruchsvoraussetzungen zum Deliktsaufbau	29
1. “Unrecht” und “Schuld” im Deliktsaufbau	29
2. Die “Handlungsfähigkeit” im Deliktsaufbau	29
3. Die “Normgültigkeitsbedingungen” im Deliktsaufbau	30
4. “Tatbestandsmerkmale” und “Reine Pflichtmerkmale”	30
5. Der Deliktsaufbau insgesamt	31
VI. Vom Tatbestand zu den objektiven Strafbarkeitsbedingungen	32
1. Der Erfolgseintritt als Unrechtsvoraussetzung	32
2. Der Erfolgseintritt im Deliktsaufbau	32
VII. Von der Finalität zur Unterscheidung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit	33
1. Die Begriffe “Vorsatz” und “Fahrlässigkeit”	33
2. Die Reichweite des Vorsatzbegriffs	35
3. Das finale Element in der Fahrlässigkeit	35
VIII. Von der Finalität zur Unterscheidung zwischen Handlungen und Unterlassungen	36
1. “Quasi-Vorsatz” und “Quasi-Fahrlässigkeit”	37
2. Die Voraussetzungen für “Handlungsfähigkeit”	38
3. Der Begriff der “Unterlassung”	39
Kapitel C: Norm und Pflicht	41
I. Das dualistische Strafrechtskonzept Armin Kaufmanns	41
II. Die Konstruierbarkeit eines monistischen Strafrechtskonzepts	42
1. Die Notwendigkeit einer “Sanktion”	42
2. Die Notwendigkeit einer “Rechtspflicht”	43
a) Die Stellungnahme Armin Kaufmanns zur Notwendigkeit von Rechtspflichten	43
b) Kritik der Ausführungen Armin Kaufmanns	44
c) Die Implikationen eines Verzichts auf Rechtspflichten	46
3. Einwände gegen ein alethisches Strafrechtskonzept	48
a) Die Unterscheidbarkeit von Strafrecht und rechtswidriger Nötigung	49
aa) Die Notwendigkeit einer Unterscheidung von Recht und Unrecht	49
bb) Unterscheidung anhand des Geltungskriteriums	50
(1) Das Problem des infiniten Regresses	51
(2) Das semantische Problem	52
b) Historische Lehren aus dem nationalsozialistischen Unrechtsregime	53
c) Der Rechtsnachteil “Strafbarkeit” und faktische “Bestrafung”	58
aa) Der Begriff der “Strafbarkeit”	58
bb) Die Funktion von “Strafbarkeit” und “Bestrafung”	59
cc) Die Zweistufigkeit des Begriffs der “Sanktion”	60
d) Die Denknotwendigkeit einer Pflicht beim Strafverfolgungsorgan	61
e) Die Unterscheidbarkeit von “Sanktion” und “Steuer”	63
aa) Die Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen “Sanktion” und “Steuer”	64
bb) Kriterien zur Unterscheidung von Steuer- und Strafnormen	65
cc) Unterscheidung anhand der Verhaltensbewertung	66
dd) Methoden zur Unterscheidung von Steuer- und Strafnormen	67
ee) Sinn und Zweck der Beschränkung des Notwehrprivilegs auf die Verhinderung rechtswidriger Angriffe	69
f) Zur Notwendigkeit von Pflichten für die Wertebildung	70
aa) Die Pflicht als zusätzliches Verhaltensmotiv	70
bb) Die Stellung der Strafnorm in einem pflichtenzentrierten Strafrecht	70
cc) Die Funktion der Strafnorm im alethischen Strafrecht	71
dd) Zur Überlegenheit des pflichtenzentrierten Strafrechts bei der Wertebildung	72
ee) Der Prozeß der Wertebildung	73
ff) Wertebildung und Strafrecht	75
gg) Die Integrität der Pflicht bzw. des Rechtsguts als Werte	77
hh) Ergebnis	78
III. Der Begriff der “Rechtspflicht”	79
IV. Zusammenfassung des Kapitels	81
Kapitel D: Unrecht und Schuld	82
I. “Unrecht” und “Schuld” nach Armin Kaufmann	82
II. Unrecht und Schuld im alethischen Verständnis	84
1. Unrecht im alethischen Verständnis	84
2. Schuld im alethischen Verständnis	85
a) Die Bedeutung des alethischen Schuldbegriffs	85
b) Einwände gegen den alethischen Schuldbegriff	85
III. Zur Unentbehrlichkeit von “Schuld” als Strafbarkeitsvoraussetzung	88
1. Schuld als Voraussetzung kriminalpolitisch sinnvoller Bestrafung	90
a) Zur spezialpräventiven Nützlichkeit einer Bestrafung Schuldloser	91
b) Zur generalpräventiven Nützlichkeit einer Bestrafung Schuldloser	92
aa) Negative Generalprävention	93
bb) Positive Generalprävention	95
c) Schuldprinzip und Strafzweckmäßigkeitsüberlegungen	96
2. Schuld als Schranke der Kriminalpolitik	100
a) Schuld als einzige Schranke für Kriminalpolitik	101
aa) Darstellung des Meinungsstandes	101
bb) Die Sozialschädlichkeit eines Verhaltens als Schranke für Kriminalpolitik	102
b) Schuld als zusätzliche Schranke für Kriminalpolitik	107
aa) Darstellung des Meinungsstands	107
bb) Die Entbehrlichkeit von Schuld zur Zügelung der Kriminalpolitik	108
c) Das Schuldprinzip als Hüterin des Bestimmtheitssatzes	110
aa) Darstellung des Meinungsstands	110
bb) Die kriminalpolitische Wirksamkeit von Strafrecht	110
cc) Das Schuldprinzip als Gefahr für den Bestimmtheitssatz	111
dd) Das Schuldprinzip und die Willensfreiheit	114
3. Der Begriff der “Schuld”	119
4. Zusammenfassung des Kapitels	120
Kapitel E: Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeit	122
I. Die Unterscheidung zwischen Tatbestands- und reinen Rechtspflichtmerkmalen	122
1. Die Auffassung Armin Kaufmanns	122
2. Reine Pflichtmerkmale ohne Pflicht?	123
3. Normgültigkeitsvoraussetzungen und reine Pflichtmerkmale	125
II. Rechtfertigungsgründe als negative Geltungsvoraussetzungen der Norm	127
1. Die Auffassung Armin Kaufmanns	127
2. Rechtfertigungsgründe als negative Tatbestandsmerkmale?	129
3. Die Möglichkeit einer tatbestandsinternen Verhältnismäßigkeitsprüfung	130
4. Die Möglichkeit einer tatbestandsinternen Erforderlichkeitsprüfung	131
a) Die Auffassung Armin Kaufmanns	131
b) Tatbestände als Präferenzrelationen zwischen zwei Verhaltensweisen	132
5. Die Besonderheit eines Rechtfertigungsgrundes gegenüber Tatbestandsmerkmalen	136
a) Gerechtfertigtes Verhalten relativ zu Verhaltensalternativen	137
b) Tatbestandsloses Verhalten relativ zu Verhaltensalternativen	138
c) Zur Ausgliederung gerechtfertigten Verhaltens aus dem Tatbestand	139
d) Zur Ausgliederung von Rechtfertigungsgründen aus dem Tatbestand	140
6. Die Abgrenzung von Tatbestandsmerkmalen und rechtfertigenden Umständen	141
a) Das Abgrenzungskriterium	142
b) Notwehr und Notstand	143
c) Pflichtenkollisionen	144
d) Einwilligung und Einverständnis	145
e) Die behördliche Genehmigung	147
f) Erlaubtes Risiko und Sozialadäquanz	149
7. Zusammenfassung	150
III. Tätermerkmale als Geltungsvoraussetzungen der Norm	151
1. Die Auffassung Armin Kaufmanns	151
2. Die Austauschbarkeit von Täter- und Verhaltensmerkmalen	152
3. Zur Tatbestandsfremdheit willensunabhängiger Umstände	153
a) Die Argumentation Armin Kaufmanns	153
b) Die Kritik Roxins	154
c) Zur Willensunabhängigkeit von Tätermerkmalen	156
4. Die Erheblichkeit von Tätermerkmalen für die Präferenzordnung	157
IV. Zusammenfassung des Kapitels	160
Kapitel F: Vollendung und Versuch (bzw. Kausalität und Finalität)	162
I. Die Auffassung Armin Kaufmanns	162
II. Der Erfolgseintritt als Unrechtsvoraussetzung	164
1. Zur kriminalpolitischen Bedeutung des Erfolgseintritts	164
2. Zur Tatbestandsrelevanz des Erfolgseintritts	166
a) Die Argumentation Armin Kaufmanns	167
b) Die “Pflicht” als Basis der Argumentation Armin Kaufmanns	168
c) Die Argumentation Armin Kaufmanns im Rahmen eines alethischen Strafrechts	170
d) Der Normzweck “Verhaltensmanipulation” und dessen Implikationen für die Tatbestandsrelevanz des Erfolgseintritts	172
aa) Die finalorientierte Norm	173
bb) Die kausalorientierte Norm	173
cc) Wirksamkeitsvergleich zwischen final- und kausalorientierter Norm	173
e) Der Normzweck “Rechtsgüterschutz” und dessen Implikationen für die Tatbestandsrelevanz des Erfolgseintritts	175
aa) Der Begriff des Rechtsguts	176
bb) Das Wesen von “Rechtsgüterschutz”	178
cc) Wirksamkeitsvergleich zwischen final- und kausalorientierter Norm	178
f) Zwischenergebnis	180
3. Zur Gültigkeitsrelevanz des Erfolgseintritts	181
a) Die Rolle von Normgültigkeitsvoraussetzungen bei der Herausbildung und Einstufung von Rechtsgütern	182
b) Das Bedürfnis nach Normgültigkeit beim bloßen Versuch	185
aa) Die Rolle von Normgültigkeitsvoraussetzungen beim Rechtsgüterschutz	185
bb) Die Rechtsgutsbeeinträchtigung beim bloßen Versuch	187
cc) Normgültigkeit trotz Ausbleiben des Erfolgs	188
4. Ergebnis	190
III. Das Unrechtsrelevante am Verwirklichungswillen	190
1. Das Tatbestandsrelevante am Verwirklichungswillen	191
a) Zur positiven Gefährdung	193
b) Zur negativen Gefährdung	196
c) Der Gefährdungsgrad als tatbestandserheblicher Umstand	197
d) Zusammenfassung	199
2. Das Gültigkeitsrelevante am Verwirklichungswillen	200
a) Die Funktion von Normgültigkeitsbedingungen	200
b) Der rechtfertigende Notstand	201
c) Die Notwehr	205
aa) Notwehr und Verhältnismäßigkeit	205
bb) Das Notwehrrecht als Sanktion	209
cc) Die Grenzen des Notwehrrechts	211
(1) Die Zweckmäßigkeit einer Ausübung des Notwehrrechts	211
(2) Die Beschränkungen bei der Einräumung des Notwehrrechts	212
d) Einwilligung und behördliche Genehmigung	214
aa) Der Grund für die Beachtlichkeit einer Zustimmung	214
(1) Die Dispositionsfreiheit als Gegengewicht zur Rechtsgutsbeeinträchtigung	214
(2) Das Vorliegen einer Rechtsgutsbeeinträchtigung trotz Zustimmung	215
(3) Die Dispositionsfreiheit als alleiniges Rechtsgut	216
(4) Die Dispositionsfreiheit als “Atom” innerhalb eines “Rechtsgutsmoleküls”	218
bb) Das Wesen der Dispositionsfreiheit als Rechtsgut	219
cc) Die normbegrenzte Wirksamkeit einer Zustimmung	221
(1) Das hiesige Konzept	221
(2) Das pflichtenzentrierte Konzept	222
dd) Zusammenfassung der erforderlichen Prüfungsschritte bei einer Zustimmung	224
(1) Die Dispositionsmacht des Zustimmenden als eines der geschützten Rechtsgüter	224
(2) Die Zustimmung im Deliktsaufbau	225
(3) Schutzbedürftigkeit der Dispositionsfreiheit trotz Zustimmung	227
IV. Zusammenfassung des Kapitels	228
Kapitel G: Vorsatz und Fahrlässigkeit	233
I. Das Unrecht des Fahrlässigkeitsdelikts	233
1. Das Problem	233
2. Potentielle Finalität	234
a) Potentielle und ontisch-reale Finalität	235
b) Potentielle Finalität und Rechtsgüterschutz	236
3. Armin Kaufmanns Fahrlässigkeitskonzept	237
a) Das finale Element in der Fahrlässigkeit nach Armin Kaufmann	237
b) Inhaltlich neutrale oder unwertige Finalität	242
aa) Inhaltlich neutrale Finalität und Verhaltensbeeinflussung	242
bb) Inhaltlich neutrale Finalität und Rechtsgüterschutz	243
4. Fahrlässigkeit und inhaltlich unwertige Finalität	245
a) Das Unwertige an der Finalität eines Leichtsinnigen	245
b) Das Unwertige an der Finalität eines Vergeßlichen oder Unachtsamen	248
aa) Armin Kaufmanns Auffassung	248
bb) Unrechtsvorverlegung und Fahrlässigkeit	248
5. Fahrlässigkeit als relativ unwertige Finalität	250
6. Die Elemente des Fahrlässigkeitstatbestandes	252
a) Das Tatsachenwissen des Täters	252
b) Die Erfolgsprognose des Täters	252
II. Die Erfolgsprognose des Täters im Deliktsaufbau	253
1. Die Erfolgsprognose als Tatbestandsmerkmal	253
2. Die Erfolgsprognose des Täters als tatbestandsexterne Deliktsvoraussetzung	256
III. Die Unterscheidung von Vorsatz und Fahrlässigkeit	257
1. Die Auffassung Armin Kaufmanns	257
a) Der Vermeidewillen des Täters	258
b) Das Möglichkeitsbewußtsein des Täters	259
2. Die Unterscheidung von Vorsatz und Fahrlässigkeit anhand der Normkenntnis	261
a) Normkenntnis als Tatbestandsmerkmal	262
b) Normkenntnis als Normgültigkeitsbedingung	263
aa) Die Unterscheidung zwischen Normkenntnis und Unrechtsbewußtsein	263
bb) Zur Notwendigkeit von Normkenntnis zwecks Normgültigkeit	265
cc) Zur Notwendigkeit von Gültigkeitskenntnis zwecks Normgültigkeit	268
dd) Zur Haftung bei Normunkenntnis	269
c) Die Voraussetzungen für verkannte Tatbestandsmäßigkeit	273
aa) Zum Verkennen der Norm	274
(1) Das Fehlen von Unrechtsbewußtsein	274
(2) Das Fehlen von Gewißheit hinsichtlich der Norm	274
(3) Der Irrtum über Art und Schwere der Sanktion	275
(4) Gleichgültigkeit gegenüber der Norm	278
bb) Verkennen der Tatsituation als normativ geregelt	279
(1) Fehlvorstellungen über die Ausdrucksform einer Norm	279
(2) Der Irrtum des Täters über die Folgen seines Verhaltens	282
cc) Kenntnis der Handlungsmöglichkeiten	285
(1) Das Verkennen bestehender Verhaltensalternativen	285
(2) Gleichgültigkeit gegenüber Verhaltensalternativen	286
d) Gegenüberstellung der Kaufmannschen und der hiesigen Vorsatz/Fahrlässigkeitsabgrenzung	286
aa) Parallelen	287
bb) Differenzen	287
(1) Vorsatz als Tatbestands – oder als Normgültigkeitsvoraussetzung	288
(2) Vorsatz in bezug auf den tatbestandsmäßigen Erfolg oder in bezug auf den Erfolg “Tatbestands-Erfüllung”	289
e) Kriminalpolitische Einwände gegen die hiesige Vorsatz/Fahrlässigkeitsabgrenzung	291
aa) Ungerechtfertigte Privilegierung von Rechtsblindheit	291
bb) Ungerechtfertigte Privilegierung des Vermeidewillens	293
IV. Der Irrtum über die Rechtfertigung der Tat	296
1. Armin Kaufmanns Auffassung	296
2. Der freiheitserweiternde Charakter von Rechtfertigungsgründen	299
3. Rechtfertigung als Privilegierung getroffener Entscheidungen	300
a) Voraussetzungen	300
b) Rechtsfolgen	301
4. Tatbestands- und rechtfertigungsbezogener Irrtum im Vergleich	302
a) Der Irrtum zuungunsten des Täters	302
b) Der Irrtum zugunsten des Täters	303
c) Der Sondercharakter von Rechtfertigungsgründen und dessen Niederschlag in der Irrtumslehre	306
5. Zwischenergebnis zu den Irrtumsfolgen	308
V. Der Irrtum über normative Unrechtsmerkmale	309
1. Der Begriff des normativen Unrechtsmerkmals	310
2. Der Irrtum zugunsten des Täters	310
3. Der Irrtum zuungunsten des Täters	311
a) Die überwiegende Auffassung	311
b) Die Argumentation Burkhardts	313
aa) Zur Strafwürdigkeit bei Extensionsirrtümern	313
bb) Zur Substituierbarkeit bei Extensionsirrtümern	315
cc) Wahnhafte Parallelwertung und Rechtsgüterschutz	317
4. Die Parallelwertung bei deskriptiven Tatbestandsmerkmalen	318
a) Die Parallelwertung als Teil des Tatbestandes	319
b) Die auf den Tatbestand bezogene Parallelwertung	320
5. Die Voraussetzungen für eine Parallelwertung	320
a) Parallelwertung in bezug auf Tatbestandsmerkmale	320
b) Parallelwertung in bezug auf Rechtfertigungsmerkmale	325
VI. Zusammenfassung des Kapitels	328
1. Vorsatz- und Schuldtheorie im Vergleich	328
2. Die alethische Irrtumslehre	329
Kapitel H: Handeln und Unterlassen	331
I. Die Auffassung Armin Kaufmanns	331
II. Der Gegenstand von Begehungs- und Unterlassungsnorm	333
III. Das gemeinsame Element von Begehungs- und Unterlassungsnormen	335
IV. Begehungs- und Unterlassungsvorsatz	336
1. Der “Quasi-Vorsatz” Armin Kaufmanns	337
2. Der “Quasi-Vorsatz” bei den Begehungsdelikten	339
a) Kriminalpolitik und Quasi-Vorsatz	340
b) Kriminalpolitik und Mitbewußtsein	342
3. Der einheitliche Vorsatzbegriff für Begehungs- und Unter lassungsdelikte	344
V. Die Abgrenzung zwischen Begehungs- und Unterlassungsdelikten	345
1. Der “Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit”	346
2. Das Energiekriterium	347
3. Das Abgrenzungskriterium als Markierung einer Unrechtsdifferenz	350
4. Das Kausalitätskriterium Armin Kaufmanns	350
a) Der Begriff der Rechtsgutsbeeinträchtigung	352
b) Das Kausalitätskriterium als Markierung einer Unrechtsdifferenz	355
c) Das Prinzip “Individualität” und das Prinzip “Solidarität”	356
d) Das Ausmaß an verbleibender Verhaltensfreiheit als Strafmilderungsgrund bei Unterlassungen	359
e) Handeln ohne Energieeinsatz	361
f) Verhaltensabgrenzung anhand der Substitutionsmöglichkeiten	363
5. Der fließende Übergang vom Verbot zum Gebot	364
6. Zur Gegenüberstellung von Handlungen und Unterlassungen	367
a) Das allmähliche Erforderlichwerden einer Garantenstellung	367
b) Zur Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen Handlungen und Unterlassungen	370
7. Der alethische Begriff des “Handelns”	371
a) Das Unterlassungsdelikt	372
b) Die formale Abgrenzung von Begehungen und Unterlassungen	374
c) Die Funktion des Handlungsbegriffs	375
aa) Der ontologische Handlungsbegriff Armin Kaufmanns	377
bb) Ontologische Handlungslehren in anderen Wissenschaftsdisziplinen	379
cc) Der juristische Handlungsbegriff	382
VI. Zusammenfassung des Kapitels	384
Kapitel J: Zusammenfassung und Schlußbetrachtung	386
I. Differenzen	386
II. Parallelen	403
III. Fazit	407
Literaturverzeichnis	408
Sachverzeichnis	454

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