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Schmitz-Valckenberg, A. (2002). Entwidmung und bahnfremde Nutzung von Bahnanlagen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50614-9
Schmitz-Valckenberg, Annemie. Entwidmung und bahnfremde Nutzung von Bahnanlagen. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50614-9
Schmitz-Valckenberg, A (2002): Entwidmung und bahnfremde Nutzung von Bahnanlagen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50614-9

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Entwidmung und bahnfremde Nutzung von Bahnanlagen

Schmitz-Valckenberg, Annemie

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 880

(2002)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einführung 21
§ 1 Problemstellung: Die Entwidmung - ein Fossil aus den Glanzzeiten des öffentlichen Sachenrechts oder Schlüssel zur Lösung der Konflikte zwischen kommunaler Bauleitplanung und Eisenbahnfachplanung? 21
A. Verschärfung rechtlicher und praktischer Probleme durch zwei neue Entwicklungen im Umgang mit Bahnanlagen 22
I. Bahnflächenkonversion: Verwertung brachliegender Bahnareale an der Schnittstelle zwischen Fachplanung und Bauleitplanung 22
1. Die endgültige Verwertung und das Problem der Entwidmung 23
2. Zwischennutzungen und das Problem der Zulässigkeit bahnfremder Nutzungen 27
II. Bahnhofsumbau: Modernisierung bis an die Grenze der Zulässigkeit bahnfremder Nutzungen und zunehmende Verschränkung der Planungsregime 28
1. Konvergierende Interessen der Bahn und der Gemeinden 28
2. Rechtsfragen jenseits der Interessenwahrung 31
B. Zweifel hinsichtlich Existenz und dogmatischer Begründung der Entwidmung von Bahnanlagen 33
C. „Entwidmung" als ausdrückliche Verfügung zur Übertragung der Planungshoheit oder Aufhebung einer „öffentlichen Sachherrschaft"? 35
D. Versuch der Vernetzung isolierter Rechtsfragen durch Untersuchung des dogmatischen Zusammenhangs zwischen öffentlichem Sachenrecht und der Frage der Planungshoheit 37
E. Gang der Untersuchung 39
§ 2 Vorfrage: Rechtsstellung und Organisation der Deutsche Bahn AG und des Eisenbahn- Bundesamtes nach der Bahnstrukturreform 39
§ 3 Beispiele aus der Praxis 42
Α. Konversion von Bahnflächen in Leipzig 43
I. Bayrischer Bahnhof 45
II. Eilenburger Bahnhof 47
III. Die Interessenlage 47
B. Umbau des Leipziger Hauptbahnhofs: „Promenaden" in Leipzig 49
I. Die Umbaumaßnahmen 49
II. Die Interessenlage 51
III. Das Genehmigungsverfahren 52
C. Umbau des Hauptbahnhofs in Köln: „Colonaden" für Köln 54
I. Die Umbaumaßnahmen 54
II. Die Interessenlage 58
III. Das Genehmigungsverfahren 60
D. Bahnhofsumbau Freiburg: Verkehrsdrehkreuz und Erlebniszentrum 63
I. Die Umbaumaßnahmen 63
II. Die Interessenlage 66
III. Das Genehmigungsverfahren 67
E. Zusammenfassung der Probleme in der Praxis 70
Teil 1: Entwicklung eines Systems der Entwidmung von Bahnanlagen 74
Abschnitt A: Die rechtliche Bedeutung der Bahnanlageneigenschaft und die Frage nach dem Begründungsakt 74
§ 4 Zustandsbeschreibung der Lehre vom Recht der öffentlichen Sachen 75
A. Gibt es ein Recht der öffentlichen Sachen? 75
I. Die herkömmliche Lehre des Rechts der öffentlichen Sachen 77
1. Der Kreis der öffentlichen Sachen 77
2. Rechtsfolgen der öffentlich-rechtlichen Sachqualität 78
3. Rechtsform der Widmung 79
4. Kategorienbildung aufgrund von Nutzungsregimen - die Hauptkategorien öffentlicher Sachen 80
II. Überprüfung der herkömmlichen Lehre des Rechts der öffentlichen Sachen anhand der einzelnen Kategorien 84
1. Gemeingebrauch 84
2. Sondergebrauch 85
3. Anstalts- oder Verwaltungsgebrauch 86
B. Kritik an den allgemeinen Grundsätzen des öffentlichen Sachenrechts 93
§ 5 Öffentliche Sachherrschaft an Bahnanlagen? 95
A. Indizwirkung des Nutzungsregimes an Bahnanlagen 95
I. Bahnanlagen als Sachen im Anstaltsgebrauch? 95
II. Bahnanlagen als Sachen im Gemeingebrauch? 96
B. Erforderlichkeit des Schutzes durch ein dingliches öffentliches Recht 98
I. Praktische Relevanz des dinglichen Rechts 99
1. Gesetzliche Rechte und Pflichten zum Schutz der Bahnanlage ohne dingliches Recht 99
2. Drohende Beeinträchtigungen der Bahnanlagen ohne dingliches Recht 100
II. Rechtfertigung des Schutzes durch dingliches Recht 103
1. Bedeutung des öffentlichen Zwecks von Bahnanlagen 103
2. Empfindlichkeit dieses Zwecks 104
C. Kein dingliches Recht ohne Rechtsgrundlage 105
I. Gewohnheitsrecht als Rechtsgrundlage? 105
1. Die Existenz einer longa consuetudo 105
2. Bestehen einer opinio iuris 106
a) Anhaltspunkte in der neueren Rechtsprechung für die Existenz eines dinglichen Rechts? 106
b) Die Literaturmeinung zur Existenz eines dinglichen Rechts 109
aa) Existenz eines dinglichen Rechts 109
bb) Inhaltsbestimmung des dinglichen Rechts 112
(1) Ältere Auffassungen 113
(2) Nach herrschender Lehre 115
II. Richterliche Rechtsfortbildung 117
1. Regelungslücke nach dem Plan des Gesetzes 118
2. Vergleichbarkeit der Sachlage 120
§ 6 Der Zusammenhang zwischen öffentlicher Sachherrschaft und der Fachplanungshoheit 122
§ 7 Der Begründungsakt der öffentlichen Sachherrschaft 124
A. Gesetzlich erwähnte Widmungen und Zweckbestimmungen von Eisenbahnen 125
I. § 1 des Gesetzes über die vermögensrechtlichen Verhältnisse i.V.m. § 39 BBahnG 125
II. § 3 des Gesetzes über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Bahnunternehmen 126
III. § 3 Abs. 2 GBO 127
IV. Die „Zweckbestimmungen" i.S.v. § 3 Nr. 1 und 2 AEG 127
V. Die Widmung zur „Bahnanlage" i.S.v. § 18 AEG 129
B. Das Verhältnis der einzelnen Widmungen zueinander 129
C. Das „Wie" der Widmung 129
I. Darstellung des Meinungsstandes in Literatur und Rechtsprechung 129
II. Eigene Auffassung: Widmungsfiktion statt diffuser Anknüpfung an den Planfeststellungsbeschluß 132
III. Rechtsstaatliche Anforderungen an eine Widmung durch ausdrückliche Verfügung 135
IV. Indienststellung 136
D. Materielle Voraussetzung der Widmung: Verfügungsbefugnis - nur Rechtmäßigkeits-, nicht Existenzvoraussetzung 138
E. Ergebnis 139
Abschnitt Β: Entwicklung einer Antwort auf die Fragen um die Entwidmung von Bahnanlagen anhand der Grundsätze des öffentlichen Sachenrechts 139
§ 8 Vorfrage: Verfügungsbefugnis über die öffentliche Sachherrschaft - Die Frage nach dem öffentlichen Sachherrn 140
§ 9 Rechtsfolgen der Entwidmung 143
A. Ende der Eigenschaft als öffentliche Sache 144
B. Übergang der Planungshoheit 145
C. Beendigung der Rechtswirkungen des Planfeststellungsbeschlusses? 146
D. Rückbauverpflichtung aufgrund der Entwidmung? 148
§ 10 Rechtsgrundlage der Entwidmungsverfügung 150
A. Erforderlichkeit 150
B. Potentielle Rechtsgrundlagen 153
§ 11 Das „Wie" der Entwidmung 155
A. Zuständigkeit für die Entwidmung 155
B. Rechtsform und Verfahren der Entwidmung 156
I. Entwidmung durch ausdrückliche Verfügung im Verfahren nach § 2 Abs. 5 und 6 FStrG analog 156
II. Entwidmung durch Planfeststellungsbeschluß oder Plangenehmigung? 158
1. Stand der Diskussion 158
2. Eigene Stellungnahme 160
III. Entwidmung aufgrund dauernder Funktionslosigkeit 162
C. Bestimmtheit der Entwidmung 163
I. Bezugsobjekt von Widmung und Entwidmung im Eisenbahnrecht: Anlage oder Grundstück? 164
II. Auswirkungen auf die Zulässigkeit von Nebenbestimmungen 165
1. Entwidmung unter einer aufschiebenden Bedingung 165
2. Zulässigkeit einer Befristung? 167
D. Bekanntgabe und Wirksamwerden 167
I. Bekanntgabe 168
II. Wirksamwerden 169
III. Folgen der mangelnden Bekanntgabe 170
1. Unwirksamkeit der Entwidmung 170
2. Faktische Entwidmung 170
3. Bebauungsplanung ohne Planungshoheit 170
IV. Außerdienststellung als Wirksamkeitserfordernis der Entwidmung 171
§ 12 Die materiellen Voraussetzungen der Entwidmung 173
A. Entbehrlichkeit der Bahnanlage für den Eisenbahnverkehr 173
B. Überwiegende Gründe des öffentlichen Wohls 175
C. Umfassende Abwägungsentscheidung und Lösung der Altlastenproblematik? 175
§ 13 Ansprüche und Antragsrechte auf Entwidmung 176
A. Rechtscharakter der Entwidmungsentscheidung: Ermessensentscheidung oder gebundene Entscheidung? 177
I. Das actus-contrarius-Argument 177
II. Die verfassungsrechtliche Entscheidung zur Privatisierung der Bahn 177
III. Die Vorschrift des § 2 Abs. 4 FStrG 179
Β. Ansprüche auf Entwidmung 181
I. Die Voraussetzungen eines subjektiven öffentlichen Rechts 182
II. Anspruch des Eisenbahninfrastrukturunternehmers 184
III. Anspruch des Grundstückeigentümers 185
IV. Anspruch des Nachbarn 186
V. Anspruch der Gemeinde 186
1. Kein Anspruch im Straßenrecht 186
2. Anspruch als Mittel zur Auflösung gegenseitiger Blockade 187
3. Keine Überrumpelungsgefahr 187
4. Unzulässigkeit fachplanerischer Vorratshaltung 188
5. Anspruch aus der gemeindlichen Planungshoheit? 189
VI. Auskunftsanspruch der Gemeinden 191
C. Antragsberechtigte 192
§ 14 Rechtsschutz 194
A. Gegen die Ablehnung der Entwidmung durch das Eisenbahn-Bundesamt 194
B. Gegen den Erlaß der Entwidmung durch das Eisenbahn-Bundesamt 194
Teil 2: Die Zulässigkeit bahnfremder Nutzungen von Bahnanlagen und die Kompetenzverteilung zwischen Gemeinde und Fachplanungsträger 196
Abschnitt A: Das Problem der zulässigen Vorhaben auf Bahngelände 197
§ 15 Unterscheidung zwischen Bahnanlagen und bahnfremden Vorhaben 197
§ 16 Bestimmung des Bahnanlagenbegriffs 199
A. Das Begriffsverständnis der Bahnanlagen vor der Bahnreform 199
B. Verengung des Bahnanlagenbegriffs durch § 18 AEG n.E? 201
I. Das Argument der Fortsetzung der Begriffstradition 201
II. Das Gegenargument des geänderten Wortlauts 202
III. Verfassungsrechtliche Kompetenzbegrenzung? 203
IV. Sinn und Zweck der Planfeststellung 204
V. Materielle Aufgaben Verteilung zwischen Fachplanung und Bauleitplanung 204
VI. Erforderlichkeit des Schutzes durch die öffentliche Sachherrschaft 206
VII. Ergebnis der Diskussion 208
§ 17 Die Vereinbarkeit bahnfremder Vorhaben mit der Widmung 208
A. Drei Fallgruppen bahnfremder Nutzungen 209
B. Ausgangspunkt aller Konkretisierungsversuche: Das Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts 210
C. Verschiedene Konkretisierungs versuche durch Rechtsprechung und Literatur und deren Verdeutlichung anhand von drei Fallgruppen 210
I. Der Ansatz des OVG Lüneburg: Innerer Bezug zum Reiseverkehr und der Umfang der bahnfremden Nutzung 210
II. „Notwendigkeit" für den Bahnbetrieb 212
III. Dem Bahnbetrieb „dienen" 213
IV. Objektive und subjektive Vereinbarkeit 214
V. Vollständige oder teilweise bahnfremde Nutzung 215
VI. Vereinbarkeit mit dem Planfeststellungsbeschluß 216
VII. Beeinträchtigung des bestehenden Bahnbetriebs 217
VIII. Ergänzende Kriterien: Ausmaß des bahnfremden Vorhabens und innerer Bezug zum Bahnbetrieb 218
IX. Die Widmung als räumliche Konkretisierung des fachplanerischen Zuständigkeitsbereichs 219
D. Zusammenfassende Kritik der Konkretisierungsversuche 220
E. Eigener Ansatz 222
I. Bezugsobjekt der Widmung im Eisenbahnrecht: Anlage oder Grundstück? 222
II. Der Inhalt der Widmung als Mäßstab 223
Abschnitt Β: Das Verhältnis von Eisenbahnfachplanung und kommunaler Bauleitplanung 229
§ 18 Zusammentreffen von Fachplanung und Bauleitplanung vor der Widmung 229
§ 19 Zusammentreffen von Fachplanung und Bauleitplanung bei bestehender Widmung 233
A. Umfang der gemeindlichen „Restplanungshoheit" 234
I. Keine Ersetzungsbefugnis für Bahnanlagen 236
II. Außerkrafttreten früherer Bauleitpläne 237
III. Planungsrechtliche Beurteilung bahnfremder Vorhaben nach § 34 oder § 35 BauGB? 238
IV. Kooperationsmöglichkeiten und Koordinationszwänge im Zusammenspiel von Bauleitplanung und Fachplanung 241
B. Bauleitplanung im Hinblick auf die bevorstehende Entwidmung 243
I. Zulässigkeit gemeindlicher Vorratsplanung? 244
II. Beteiligung der Verkehrsträger im Planaufstellungsverfahren 245
III. Instrumente des besonderen Städtebaurechts 245
§ 20 Das Verhältnis von Fachplanung und kommunaler Bauleitplanung nach Entwidmung 246
A. Emanzipation der Bauleitplanung von Vorgaben der Fachplanung 246
B. Städteplanerischer Verantwortungszuwachs und Möglichkeiten der Plansicherung 246
Abschnitt C: Das Verhältnis bauordnungsrechtlicher und fachplanerischer Zuständigkeiten 249
§ 21 Das Verhältnis bauordnungsrechtlicher und fachplanerischer Zuständigkeiten auf Bahngelände bei bestehender Widmung 249
A. Beschränkung der Planfeststellungsbefugnis auf Bahnanlagen im engeren Sinne 249
B. Baugenehmigungsvorbehalt für Nichtbahnanlagen 253
C. Koordinationsbedürfnis im Verknüpfungsbereich von Bahnanlagen und bahnfremden Nutzungen 253
D. Das Erfordernis gemeindlichen Einvernehmens 260
E. Eingriffsbefugnisse zum Einschreiten gegen bahnfremde Nutzungen 262
F. Baugenehmigungen unter Vorbehalt der Entwidmung - Anspruch auf Bauvorbescheid? 263
§ 22 Das Verhältnis bauordnungsrechtlicher und fachplanerischer Zuständigkeiten nach Entwidmung 264
Ergebnis 265
§ 23 Vorschlag einer gesetzlichen Regelung 265
§ 24 Thesen 266
Literaturverzeichnis 271
Sachregister 282