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Die verwaltungsgerichtliche Kontrollintensität bei der materiell-rechtlichen Nachprüfung des Planfeststellungsbeschlusses für raumbeanspruchende Großprojekte

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Tsevas, A. (1992). Die verwaltungsgerichtliche Kontrollintensität bei der materiell-rechtlichen Nachprüfung des Planfeststellungsbeschlusses für raumbeanspruchende Großprojekte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47474-5
Tsevas, Athanassios D.. Die verwaltungsgerichtliche Kontrollintensität bei der materiell-rechtlichen Nachprüfung des Planfeststellungsbeschlusses für raumbeanspruchende Großprojekte. Duncker & Humblot, 1992. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47474-5
Tsevas, A (1992): Die verwaltungsgerichtliche Kontrollintensität bei der materiell-rechtlichen Nachprüfung des Planfeststellungsbeschlusses für raumbeanspruchende Großprojekte, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47474-5

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Die verwaltungsgerichtliche Kontrollintensität bei der materiell-rechtlichen Nachprüfung des Planfeststellungsbeschlusses für raumbeanspruchende Großprojekte

Tsevas, Athanassios D.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 621

(1992)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung: Problemaufriß und Gegenstand der Untersuchung 17
1. Kapitel: Anknüpfung an die allgemeinere Kontrolldichteproblematik. Das Verhältnis von Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit im Lichte des Gedankens einer funktionsadäquaten und verantwortungsgerechten Aufgabenverteilung bei der Rechtsfindung und -konkretisierung 20
2. Kapitel: Die gesetzlich begründete Befugnis der Verwaltung zur gestaltenden Rechtskonkretisierung im Fachplanungsrecht 37
3. Kapitel: Die Schrankensystematik des BVerwG. Ihr Gehalt vor dem Hintergrund der Struktur fachplanungsrechtlicher Konkretisierung und der Befugnis der planenden Verwaltung zur eigenverantwortlichen Entscheidung 56
A. Die Vorabprüfung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses im Rahmen der Planrechtfertigung 57
I. Das Erfordernis der Rechtfertigung des Plans als Schranke der planerischen Gestaltungsfreiheit und insbesondere als fachplanungsspezifisches Instrument des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes in der Rechtsprechung des BVerwG 57
1. Entwicklung und allgemeiner Inhalt des fachplanungsrechtlichen Rechtfertigungsgebots als Schranke der planerischen Gestaltungsfreiheit 57
2. Das Rechtfertigungsgebot in seiner eigentumsschützenden Ausprägung: sein Hintergrund, Inhalt und Stellung im System der Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit und gerichtlicher Planungskontrolle 59
II. Die Leistungsfähigkeit und die Funktion der Kontrollstufe „Planrechtfertigung" im Hinblick auf die Zielkonkretisierung durch die Verwaltung und das Abwägungsgebot 66
1. Das fachplanungsrechtliche Erforderlichkeitsgebot vor dem Hintergrund verschiedener Erforderlichkeits- bzw. Notwendigkeitsvorstellungen 66
2. Die Konkretisierung der generellen Ziele der Fachplanungsgesetze durch die Verwaltung im Rahmen der Planungsentscheidung 72
3. Die Leistungsfähigkeit der Planrechtfertigung als eigenständige Stufe materiell-rechtlicher Planungsbindung und gerichtlicher Planungskontrolle neben dem Abwägungsgebot 78
a) Modelle der Abgrenzung von Planrechtfertigung und Abwägung in der Rechtsprechung 79
b) Die beschränkte Tragweite der Planrechtfertigung und ihr Charakter als Vorabprüfung 80
(1) Zur überlagernden Kraft des Abwägungsgebots und ihrer Folgen 80
(2) Insbesondere: Die Abwägungszugehörigkeit der Frage von Standort- und Dimensionierungsalternativen 91
4. Die gerichtliche Kontrolle aus dem Blickwinkel der Zielkonkretisierung 94
5. Die abwägungsbezogene Zielkonkretisierung als zulässige Konkretisierung des Wohls der Allgemeinheit i.S.v. Art. 14 Abs. 3 GG 99
B. Der beschränkte Beitrag der Schranke der Planungsleitsätze zur Bindung und Kontrolle des Planfeststellungsbeschlusses 106
I. Die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerwG: Terminologie, sachliche Differenzierungen und Abgrenzungsprobleme 107
1. Die Unterscheidung zwischen generellen Planungszielen und konkreten Planungsleitlinien 107
2. Die Differenzierung nach dem gesetzessystematischen Standort in interne und externe Planungsleitsätze als Verstärkung des Eigengewichts der auf die Funktion und technische Ausgestaltung des Vorhabens bezogenen Leitsätze 108
3. Die Differenzierung nach den Rechtswirkungen: zwingende Planungsleitsätze und Optimierungsgebote 110
II. Die Bedeutung der Planungsleitsätze und der Schranke der Planungsleitsätze für die gerichtliche Kontrolle des Planfeststellungsbeschlusses 112
1. Zur Problematik des Gehalts und der Wirkung des bei der Planfeststellung zu beachtenden materiellen Rechts als Frage der materiell-rechtlichen Konzentrationswirkung der Planfeststellung 112
2. Die beschränkte Tragweite einer eigenständigen Planungsschranke „Planungsleitsätze" 118
C. Die gerichtliche Kontrolle im Rahmen der Schranke des Abwägungsgebots 124
I. Die Anforderungen des Gebots gerechter Abwägung als gerichtlicher Kontrollansatz 126
1. Die Intensität gerichtlicher Kontrolle im Hinblick auf die Anforderungen des Abwägungsgebots 128
a) Das Gebot der Durchführung einer (eigenen) Abwägung überhaupt 128
b) Die Zusammenstellung des Abwägungsmaterials 129
(1) Die Konzeption dieses Anknüpfungspunktes und der Umfang der Nachprüfung nach der Rechtsprechung des BVerwG 129
(2) Strukturbedingungen der Zusammenstellung des entscheidungserheblichen Materials und verwaltungsgerichtliche Kontrolldichte 131
(3) Die gerichtliche Kontrollintensität im Hinblick auf Planungsalternativen und auf die prognostischen Elemente der Entscheidung 138
(a) Der Umfang gerichtlicher Kontrolle bei Planungsalternativen 138
(b) Die gerichtliche Nachprüfung der exekutivischen Abschätzung künftiger Entwicklungen im Fachplanungszusammenhang 141
c) Das Erkennen der Bedeutung der betroffenen Belange und der Ausgleich dieser Belange entsprechend ihrem objektiven Gewicht 144
(1) Die Konzeption dieses Anknüpfungspunktes und der Umfang gerichtlicher Nachprüfung nach der Rechtsprechung des BVerwG 144
(2) Die eingeschränkte Nachprüfungsbefugnis des Gerichts in bezug auf die administrative Erfassung des relativen Gewichts der Belange 146
2. Die planerische Gestaltungsfreiheit im Felde der Problematik einer gesetzlich vorgegebenen Steuerungskraft der Belange 149
a) Anhaltspunkte in der Rechtsprechung des BVerwG 149
b) Die beschränkte Tragweite des Gedankens einer gesetzlichen Festlegung von Vorrangrelationen 150
II. Die gerichtliche Kontrolle im Hinblick auf die Differenzierung in Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis 154
1. Die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis in der Rechtsprechung des BVerwG 154
2. Sinn und Bedeutung der Unterscheidung für die Kontrolle und die verwaltungsgerichtliche Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses bei Anerkennung einer (flexibel) eingeschränkten Durchschlagskraft von Fehlern 156
Literaturverzeichnis 165